Deutschland

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Kaum durfte der gemeine Europäer so richtig stolz sein auf das größte Flugzeug der Welt, den Airbus A380, kaum durften sich die Kapitaleigner des Airbus-Mutterkonzerns EADS und die hinter ihnen stehenden Staaten, Deutschland, Frankreich, Spanien über die ersten Jahre gewinnträchtiger Konkurrenzerfolge gegenüber dem amerikanischen Rivalen Boeing freuen, da ist das europäische Vorzeigeunternehmen in die „schwerste Krise seiner Geschichte“ geraten. Was ist geschehen? Zunächst nichts anderes als ein Rückschlag in der Konkurrenz, wie er in dieser Branche vorkommt.

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Ende November 2006, zwei Jahre nach Inkrafttreten der Arbeitsmarktreform mit ihrem Kernstück, der Neuschaffung eines Arbeitslosengeld II mit einer Regelleistung von monatlich 345 Euro, beurteilt das Bundessozialgericht, oberste Instanz in Sozialdingen, dessen Verfassungsmäßigkeit und befindet „in einem Grundsatzurteil, dass der Regelsatz das zum menschenwürdigen Leben notwendige Existenzminimum nicht unterschreite.“

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Die Überraschung ist gelungen: „Mut zu höheren Löhnen“ fordert Vize-Kanzler Müntefering; und auch Frau Merkel wünscht sich „angemessene Lohnerhöhungen“. Schließlich, so versichert sie, sei es ja nur „selbstverständlich, dass die Arbeitnehmer an der guten wirtschaftlichen Entwicklung beteiligt werden“.

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Deutschlands dienstältester Ministerpräsident wird von seiner Partei zum Rückzug gedrängt. Ein „schwieriger Abschied von der Macht“ war es, ein „dramatisches“, ja sogar „entwürdigendes Schauspiel“. Wochenlang beherrscht das Thema die Nachrichten in Nation und Freistaat. Niemand wirft ihm verfehlte Politik vor. Eine „blendende Bilanz“ wird ihm vielmehr bescheinigt. Dennoch, nach einem halben Jahr Genörgel, losgetreten von einer bis dato völlig unbekannten Fürther Landrätin aus seiner eigenen Partei, wirft Stoiber das Handtuch und kündigt seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern an.

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Nach seiner Befragung im BND-Untersuchungsausschuss im Januar 2007 lösen „die Leiden des Murat Kurnaz“ auf einmal einen „politisch-publizistischen Orkan“ aus. Parlamentarier aller Fraktionen zeigen sich von seinen Aussagen „tief beeindruckt“, als ob sie noch nie etwas von den Methoden der Amis, verdächtige Muslime etwas härter anzufassen, gehört hätten. Presse und TV befördern den Umschwung der öffentlichen Meinung durch bohrende Fragen: „Was bleibt, sind viele Fragen.“

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Wer krank ist, wird gepflegt und nach den Regeln der ärztlichen Kunst therapiert; was dafür und zur Vorbeugung gegen Verschleiß und Verfall von Soma und Psyche sowie an einschlägiger Forschung und Technologie nötig ist, wird mit Priorität in den gesellschaftlichen Arbeitsaufwand eingeplant … So einfach ist es selbstverständlich nicht mit Krankheit und Gesundheit in der sozialen Marktwirtschaft. Da organisiert die öffentliche Gewalt ein flächendeckendes Gesundheitswesen, das aus lauter gegensätzlichen und konkurrierenden Interessen zusammengesetzt und grundsätzlich immer zu teuer ist.

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„Reform“ steht für das Programm, diesen unhaltbaren Zustand gründlich zu ändern: den Zugriff der Herrschaft aufs Volk effektiver und dessen träge Masse mobil zu machen.

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Grass bekennt in seinem autobiografischen Buch „Beim Häuten der Zwiebel“ und in vorab gegebenen Interviews, dass er in den letzten Kriegsmonaten nicht, wie er bislang glauben ließ, als ‚glühender kleiner Nazi‘ bei der Flugabwehr, sondern bei der – „Es musste raus!“ – Waffen-SS gedient hat.

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Ein „mutiger“ Regisseur lässt seinen Idomeneo nicht nur den abgeschlagenen und bluttriefenden Kopf des Meeresgottes Poseidon, sondern auch noch die zuvor symbolisch abgehackten Häupter der Religionsstifter Jesus, Mohammed und Buddha vor das entgeisterte Publikum drapieren, um schließlich – inzwischen selbst über und über blutverschmiert – in übergeschnapptes Hohngelächter auszubrechen. Dann klappt er zusammen. Wegen möglicher Protestaktionen empörter Moslems hat die Intendantin der Deutschen Oper Berlin weitere Aufführungen abgesagt. Ausgerechnet das wird zum Skandal.

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Am 27.9.06 beginnt die erste „Deutsche Islamkonferenz“. Gastgeber ist der Bundesinnenminister. Er möchte auf alle muslimischen Organisationen als „Teil der Gesellschaft zugehen“ und erhält dafür von der Öffentlichkeit schon vorab Lob.

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