Palästina

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Eine Abhandlung über die eigentümliche Staatsräson Israels, d.h. über seine Doppelnatur als Heimstatt aller Juden weltweit und als kapitalistische Nation mit gewaltigem imperialistischen Ehrgeiz.

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Im Sommer 2014 ist es wieder einmal soweit: Die dauerhafte Feindschaft zwischen der Hamas und Israel eskaliert zu einem Krieg. Dessen Szenario einschließlich der Resultate in Sachen Opferzahlen und Zerstörung entspricht im wesentlichen dem der vergangenen Gaza-Kriege. Und auch die Muster der kriegsbegleitenden Propaganda und Gegenpropaganda sind bekannt.

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Mit ihrem Dauerbombardement des Gazastreifens bereitet die israelische Luftwaffe eine 14-tägige Bodenoffensive vor, die sie dann mit ihren Einsätzen weiter begleitet. Alle Waffenstillstands-Appelle der Internationalen Gemeinschaft weist Israel als „unzulässige Einmischung in seine Sicherheitsbelange“ zurück und beschließt nach drei Wochen einseitig die Einstellung der Kampfhandlungen, weil es seine Ziele erreicht habe – nicht ohne sich ausdrücklich vorzubehalten, auf künftige Angriffe der Hamas mit noch größerer Härte zu reagieren.

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In diesem Jahr häufen sich die Ereignisse, die westliche Politiker und Journalisten veranlassen, sich optimistisch über mögliche Fortschritte beim Friedensprozess im Nahen Osten zu äußern.

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Die Gewaltorgien, die sich derzeit vor den Augen der Weltöffentlichkeit im Irak unter reger Beteiligung von US-Truppen abspielen, bringen es zur Anschauung: Der Irak geht in der Bestimmung auf, Kriegsschauplatz zu sein. Das ist zwar nicht das Szenario, das die Supermacht bei ihrem Überfall auf den Irak geplant hatte – es ist aber von vorn bis hinten ihr Werk. Mit dem Feldzug gegen das alte Regime hatten die USA mehr im Programm als bloß einen militärischen Sieg.

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In den Palästinensergebieten gehen die Wähler Ende Januar, in Israel Ende März zu den Urnen und verhelfen damit Regierungen ins Amt, die den Konflikt im Nahen Osten weiter verschärfen. Die israelischen Wähler stimmen für Olmerts „Konvergenz-Plan“, der eine Konsolidierung des israelischen Staates neben durch unüberwindliche Grenzanlagen abgetrennten, aus der israelischen Besatzung entlassenen palästinensischen Territorien vorsieht.

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Nachdem Arafat tot und Mahmud Abbas Präsident ist, hat Washington in Ramallah nun einen Partner, der sich im Gegensatz zu seinem Vorgänger glaubhaft darum bemüht, den militanten Gruppierungen Einhalt zu gebieten und die von den USA geforderten demokratischen Reformen in den palästinensischen Gebieten durchzusetzen. Auf der anderen Seite arbeitet Scharon konstruktiv bei Amerikas Neuordnung der Region mit: Er unterstützt Abbas im Kampf gegen die terroristischen Kräfte und bei den Reformbemühungen.

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Auch beim Ableben des „Führers der Palästinenser“ wird einem Staatsmann ‚die letzte Ehre‘ erwiesen, auch da wird an einer Herrscherperson die Rolle des Subjekts in der Weltgeschichte gewürdigt und für die interessierte Verwechslung von Person und politischer Sache der Herrschaft das fallbezogene Memorandum verfasst. Allerdings fällt bei diesem Politiker die Würdigung erheblich aus dem gewohnten Rahmen. Von maßgeblicher Seite wird sie demonstrativ abwertend vollzogen

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Wie Israel versucht, die Endlösung seines Palästinenserproblems zum Bestandteil des amerikanischen Antiterrorkriegs zu machen und sich damit alle kriegerischen Freiheiten zu sichern. Amerika bindet den israelischen Kriegswillen in sein Programm ein und setzt damit neue Entscheidungskriterien für Freund und Feind in der Welt – Nahost, Europa und überhaupt. Die Rolle der Diplomatie: Die Kriegsdiplomatie sichert die Handlungsfreiheit Israels und ihren Nutzen für Amerika.

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Ein ausgesprochen „asymmetrischer“ Krieg zwischen einer unendlich überlegenen „Supermacht“, hier einer solchen regionalen Zuschnitts, und einer hoffnungslos unterlegenen, zu kaum mehr als zu selbstzerstörerischen Terrorakten fähigen Partei. Mit den entsprechenden klaren politischen Zielsetzungen auf beiden Seiten, die einfach das ihnen innewohnende Maß an Brutalität enthalten.

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