Reform & Selbstzerstörung des Realen Sozialismus

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Mit der Politik der Perestrojka ziehen die Sowjetführer praktische Konsequenzen aus ihrer Unzufriedenheit mit den materiellen Leistungen ihres Systems. Sie legen ihre Wirtschaft fest auf des Geldverdienen mit freien Preisen. Die komplette Umstellung ihres alten Wirtschaftssystems auf kapitalistische Rechnungsweisen revidiert die Staatsräson und zerstört die Produktivkräfte der ehemals sozialistischen Nation. Durch die Selbstentmachtung der KPdSU führen sie die Zerstörung der Staatsmacht herbei. Die Sowjetunion löst sich auf in die GUS.

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Ende 1988 rief "Der Spiegel" M. Gorbatschow zum "Mann des Jahres" aus.-In diesem Jahr hatten die nationalistischen Streitigkeiten im Kaukasus größere Mengen von Toten sowie - ein bis dahin unbekanntes Phänomen - von innersowjetischen Bürgerkriegsflüchtlingen hervorgebracht. Die Versorgung der Sowjetmenschen war spürbar schlechter geworden.

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Die sowjetischen Wirtschaftsreformer haben im Fortgang ihres Umgestaltungswerks einen markanten Standpunktwechsel vollzogen: von der Absicht, das überkommene System der sozialistischen Planung und Leitung zu verbessern, zur Verwerfung seiner Grundsätze und dem erklärten Wunsch, "den Markt", so wie sie ihn im Westen am Werk sehen, als oberstes Regulativ der nationalen Wirtschaftstätigkeit in Kraft zusetzen.

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Machtkämpfe sind in der Demokratie nichts Besonderes. Als Parteien konkurrenz um die Besetzung staatlicher Ämter finden sie dauernd statt. Periodisch wird sogar das regierte Volk in die Entscheidung darüber einbezogen, welche Partei, d.h. welches Personal die wichtigsten Posten in Besitz nehmen und entscheiden darf, was da zu entscheiden ist.

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Michail Gorbatschow ist dem Westen, mitten in dessen euro- und weltraumstrategischen Rüstungsprogrammen, so entgegengetreten, als wollte er die Friedensbeteuerungen ernst nehmen und auf die Probe stellen, mit denen die NATO-Mächte ihr Streben nach definitiver Überlegenheit über ihren sowjetischen Feind begleiteten; und er ist unversöhnlich abgewiesen worden.

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Mit der Politik der Perestrojka ziehen die Sowjetführer praktische Konsequenzen aus ihrer Unzufriedenheit mit den materiellen Leistungen ihres Systems. Sie legen ihre Wirtschaft fest auf des Geldverdienen mit freien Preisen. Die komplette Umstellung ihres alten Wirtschaftssystems auf kapitalistische Rechnungsweisen revidiert die Staatsräson und zerstört die Produktivkräfte der ehemals sozialistischen Nation. Durch die Selbstentmachtung der KPdSU führen sie die Zerstörung der Staatsmacht herbei. Die Sowjetunion löst sich auf in die GUS.

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Das Bedürfnis, die Leistungen des letzten Führers der Sowjetunion zu begreifen, ist angesichts des Interesses an seinen großen Worten und mutigen Taten ziemlich bescheiden ausgefallen. So recht will sich von den zeitge schichtlich bewanderten Auskennern keiner auf die Befassung mit der Materie einlassen, deren Kenntnis allein so etwas wie ein Urteil begründen könnte. Zur Beantwortung der Frage, welchem Staatswesen der gute Mensch vom Kreml eigentlich vorstand, bevor er es in Grund und Boden reformierte, sieht sich niemand veranlaßt.

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Die Entdeckung einer grundsätzlichen Reformbedürf­tigkeit auch der Wirtschaft hatte wahrhaftig keinen öko­nomischen Ausgangspunkt. Der war vielmehr die außen-­ und staatspolitische Niederlage der DDR, der unbrems­bare Flüchtlingsstrom. Erst die Lüge der SED von den "hausgemachten Gründen der Abwanderung" war es, welche die Wirtschaft ins Visier kritischer Verurteilung rückte.

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Jahrzehntelang waren sie stolz auf ihr "System der Planung und Leitung". Sie wollten die Anarchie des kapi­talistischen Marktes überwunden haben; das bewußte Herbeiführen hochwertiger gesellschaftlicher Ergeb­nisse sollte den Vorzug ihres Wirtschaftens ausmachen. Und jetzt? Ein Abgrund von Selbstkritik. Die Planer und Leiter von gestern bezichtigen sich der Bürokratie und des Zentralismus, mit dem sie ein erfolgreiches Wirtschaften verhindert hätten.

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Über Stalin weiß jeder anständige Zeitgenosse, inzwi­schen auch "drüben", daß man ihn verachten muß und sein Name für etwa die Hälfte aller Scheußlichkeiten der Weltgeschichte steht. Aber hat irgendwer außer Ab­scheu vielleicht noch eine Kritik an dem Mann und sei­nem Lebenswerk?

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