Privateigentum

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Keine Woche vergeht, ohne dass irgendwo Menschenrechtsverletzung anklagt werden. Gegenstand der Anklagen sind Gemeinheiten, die eine Herrschaft sich gegen ihre Untertanen herausnimmt. Ins Feld geführt werden aber nicht geschädigte Interessen, sondern ein verletztes allerhöchstes Recht, das Herrschaft verpflichte, damit aber auch rechtfertige – oder bei Missachtung delegitimiere. Angeklagt werden in der Regel Politiker anderswo, auswärtige Regierungen und „selbsternannte“ Machthaber.

Systematischer Katalog

Das ‚geistige Eigentum‘ ist als internationaler politischer Streitgegenstand öffentliches Thema geworden. Der Umkreis strittiger Ansprüche reicht vom Eigentumsschutz künstlerischer Machwerke bis zum Respekt vor dem Eigentumsrecht an naturwissenschaftlichen Entdeckungen und technologischen Erfindungen – Urheberrechte, Patente, Marken –, das alles will als immaterielles Eigentum geschützt und respektiert sein. Anlass für den GegenStandpunkt, die Widersprüche des geistigen Eigentums zum Thema zu machen und den Gehalt des Streits um das ‚geistige Eigentum‘ kritisch zu würdigen.

Systematischer Katalog

Arme gibt es deshalb, weil sie vom existierenden Reichtum ausgeschlossen sind. Einen Mangel an Waren gibt es heutzutage nicht mehr. Das gilt nicht nur für Entwicklungs- und Schwellenländer, sondern auch für die Länder der 1. Welt. Grund dafür ist das Privateigentum, der Rechtstitel des weltweit agierenden Kapitals. Staaten unterwerfen ihr Volk der Herrschaft des Eigentums, mehren ihre Macht und ihren Reichtum dadurch, dass sie Armut produktiv machen.

Systematischer Katalog

Vergleich der Prinzipien der Privatisierung im Kapitalismus und im ehemaligen Ostblock. Im Kapitalismus werden Staatsbetriebe privatisiert, damit sie nach den Maßstäben internationaler Profitproduktion einen größeren Beitrag zum Wachstum liefern. In der Ex-SU dagegen zeugen die Privatisierungsbemühungen von der Notlage des Staates, dass seine Ökonomie keine Quelle des Wachstums, sondern v.a. eine Belastung für ihn ist.

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Länder & Abkommen

Das Finanzgewerbe ist keine Branche wie jede andere. Jede öffentliche Stimme, jedes Lehrbuch der Ökonomie, der Gesetzgeber selbst billigt ihm eine Sonderstellung im Getriebe des Kapitalismus zu: eine übergeordnete Bedeutung in der Konkurrenz der verschiedenen Geschäftszweige. Diese Bedeutung erwächst ihm aus der Eigenart der Geschäfte, denen es sich widmet. Sie beruht auf der Besonderheit der Ware, die Geldhäuser anzubieten haben; mithin auf den Bedürfnissen, die diese bedienen und auszunutzen verstehen.

Systematischer Katalog

In der Marktwirtschaft wird gearbeitet, nicht um die Menschheit mit der benötigten Vielfalt von Gebrauchsgütern, mit materiellem Reichtum zu versorgen, sondern um Geld zu verdienen. In dieser ökonomischen Zielsetzung, Eigentum in Geldform zu erwerben, sind sich die Mitglieder der bürgerlichen Gesellschaft über alle Standesgrenzen und Klassenschranken hinweg einig.

Systematischer Katalog

Zum Recht des Volkes auf gute Führung gehört in der Demokratie das Recht von Politikern auf Führung. Geschäftsgrundlage sind die nationalen Notwendigkeiten und das staatliche Gewaltmonopol. Sie ermöglichen den Charaktermasken von Staat und Kapital die Selbstdarstellung als Diener am Volkswillen. Die Exekution staatlicher Programme wird dabei übersetzt in persönliche Kompetenz und Glaubwürdigkeit bei der effektiven Durchsetzung von Staatsnotwendigkeiten.

Länder und Abkommen
Systematischer Katalog

Hoch stehen sie im Kurs, die inneren und höheren Werte. Möglichst statt auf gewöhnliche Genüsse soll man scharf auf sie sein. Der schöngeistige Antimaterialismus geht nach wie vor so, dass ein Dichter beteuert: „Der Mensch lebt nicht vom Brot allein!“ – worauf ihm gleich ein anderer Denker ins Wort fällt und behauptet: „Geld macht nicht glücklich!“

Systematischer Katalog

„Das Geld ist ... das reale Gemeinwesen, insofern es die allgemeine Substanz des Bestehens für alle ist, und zugleich das gemeinschaftliche Produkt aller.“ „Die wechselseitige und allseitige Abhängigkeit der gegeneinander gleichgültigen Individuen bildet ihren gesellschaftlichen Zusammenhang.

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