Störfälle & Problemfälle des Imperialismus

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Im August 2021 sind es noch ein paar handvoll Flüchtlinge, die im Białowieża-Wald über die weißrussisch-polnische Grenze in die EU wollen; dann werden es mehr, gute 2000 im Oktober. Innerhalb kürzester Zeit verhängen Polen und Balten den Ausnahmezustand in einer Lage, von der sie vermelden, dass sie ihrer nicht mehr anders Herr werden können, als ihre Asyl- und sonstigen EU-Rechtsverpflichtungen sowie die hohen europäischen Werte hintanzustellen und in stattlichem Ausmaß Truppen zur Abriegelung ihrer Grenzgebiete aufmarschieren zu lassen.

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Im Jahr 2019 gewinnt Nayib Bukele die Präsidentschaftswahlen von El Salvador. Der 40-jährige politische Newcomer, der sich der Öffentlichkeit gerne mit verkehrt herum aufgesetzter Baseballmütze präsentiert, regiert das Land seither mit seiner neu gegründeten Partei „Nuevas Ideas“ auf Basis einer bequemen Zweidrittelmehrheit.

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Wenn das Thema Libyen in der deutschen Öffentlichkeit zum Gegenstand von Meldungen, Kommentaren, Hintergrundexpertisen wird, dann gibt es in aller Regel nichts Erfreuliches zu berichten: Seit nunmehr zehn Jahren tobt, auf- und abflauend, ein Krieg mit unübersichtlich vielen inneren Beteiligten und einer Reihe von auswärtigen – wie vermeldet wird, nicht nur befugten – Unterstützermächten.

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Ein Artikel über Trumps imperialistische Friedenspolitik gegenüber dem altgedienten Feind Nordkorea, deren Fortschritte und Widersprüche beweisen, wie konsequent und seriös der schlecht beleumundete US-Präsident die Revision der eingerichteten imperialistischen Weltordnung betreibt.

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Schon in der Zeit seines ersten Wahlkampfes sagt Donald Trump aller Welt an, dass er die US-amerikanische Iranpolitik radikal korrigieren wird; auch dieser Ansage lässt er als Präsident die entsprechenden Taten folgen. Die geben auch über den speziellen Fall hinaus Auskunft über die Art von Auseinandersetzungen mit Staaten, die Trump als Gegner identifiziert.

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Die Regierung der USA verkündet am US-Feiertag der Völker Panamerikas die aktuell geltende Fassung des in Washington herrschenden Verständnisses von unserer Hemisphäre vulgo Hinterhof der USA. Im Rahmen ihrer gemeinsamen Mission für den Fortschritt der Freiheit auf dem Doppelkontinent sind nach Auffassung der Vormacht die Aufgaben zwischen den Völkern Amerikas eigentlich klar verteilt: Die im Süden sollen einfach ihre Armut, ihre Drogen und all das Verbrechen, das damit verbunden ist und sich an den USA mit Milliarden Dollars vollsaugt, bei sich behalten.

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Die aktuelle Politik der USA zur Beendigung des Maduro-Regimes in Venezuela verbindet Trumps Sicherheitsberater Bolton mit dem Verweis darauf, dass, was die endgültige Verbreitung der Freiheit in Lateinamerika betrifft, ein über Venezuela hinausreichender US-amerikanischer Handlungsbedarf besteht: In Caracas herrscht ja nur ein Vertreter der Troika of Tyranny in this Hemisphere – Cuba, Venezuela and Nicaragua.

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Die Maxime „America first!“ zeigt ihre Wirkung auch in Syrien. Dort kehrt allmählich Frieden ein. Warum der keinem der staatlichen Akteure passt, die dort mit mehr oder weniger Gewalt ‚um Frieden ringen‘, beantwortet der Artikel.

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Der US-Präsident kündigt den Atomdeal mit Iran, der auch und gerade in Deutschland als Meisterwerk europäischer Diplomatie und Vermittlungskunst gefeiert wird. Im Artikel klären wir darüber auf, dass dieser Vertrag ein durch und durch imperialistisches Machwerk war, mit dem von Beginn an alle Parteien komplett entgegengesetzte Interessen verfolgt haben. Der Artikel beantwortet außerdem nicht nur, was Trump an diesem Deal so abgrundtief schlecht findet.

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Venezuela hat einen nationalen Aufbruch eigener Art hinter sich. Der Artikel über den Niedergang des bolivarischen Sozialismus erhebt Einspruch gegen die westliche Hetze, gemäß der ausgerechnet der chavistische Versuch, Venezuela aus der Rolle des Öllieferanten für den amerikanisch dominierten Weltmarkt zu befreien, das Volk verarmt und dem Land die „Zukunft“ geraubt habe. Der dummen Allerweltsformel, dass da – wieder einmal!

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