Krieg

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Kriegsgründe entstehen im Frieden; wann sonst. Umgekehrt ist Frieden der „Zustand“, den Kriege herstellen und der ohne Kriegsfähigkeit und -bereitschaft gar nicht zu haben ist. Das wussten schon die alten Römer; und nach deren Grundsatz – „Si vis pacem, para bellum!“ – handelt noch im 21. Jahrhundert die Nato, wenn sie sich dazu verpflichtet, zwecks Sicherung des Weltfriedens jederzeit zu nicht weniger als sechs Militäreinsätzen gleichzeitig – zwei größeren Kriegen à 60.000 Mann und bis zu vier kleineren mit 20-30.000 Mann Kampftruppen – fähig und bereit zu sein.

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Schon in der Zeit seines ersten Wahlkampfes sagt Donald Trump aller Welt an, dass er die US-amerikanische Iranpolitik radikal korrigieren wird; auch dieser Ansage lässt er als Präsident die entsprechenden Taten folgen. Die geben auch über den speziellen Fall hinaus Auskunft über die Art von Auseinandersetzungen mit Staaten, die Trump als Gegner identifiziert.

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In der öffentlichen Wahrnehmung hierzulande finden die strategischen Planungen der USA eher wenig Beachtung. Als Trump den INF-Vertrag kündigt, werden kurzzeitig Befürchtungen laut, es könnte da etwas außer Kontrolle geraten und ein neues Wettrüsten beginnen – so als hätten die USA in ihren Rüstungsanstrengungen jemals nachgelassen. Dabei ist allgemein bekannt, dass sie Jahr für Jahr astronomische Summen für ihre Verteidigung ausgeben. Man registriert auch Trumps Botschaft an Putin, dass er gar nicht erst zu versuchen brauche, mit Amerikas Aufrüstung mitzuhalten.

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Sanktionen kennt der politisch mitdenkende Deutsche – bislang – als „Maßnahmen“, die der eigene Staat im Verein mit anderen verhängt; gegen auswärtige Gewalten, denen man Verstöße gegen Ordnung und Moral der zwischenstaatlichen Verhältnisse nachsagt; Einschränkungen auf dem Gebiet des freizügigen Verkehrs von Waren und Geld, Kapital und Personen, wie er ansonsten und bis zur Verhängung von Sanktionen auch für die sanktionierte Nation gilt; „Maßnahmen“, die den davon betroffenen Staat unter Druck setzen und so zur Änderung seiner Politik nötigen sollen.

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Das steht für Trump also fest: Die stolzen USA und das amerikanische Volk sind ausgezehrt durch ein grenzüberschreitendes Wirtschaften, das für den Abbau von Arbeitsplätzen im Lande, das Verrotten ganzer, einst blühender Industrielandschaften, den Verfall der amerikanischen Infrastruktur, für die Verarmung der dort ansässigen Bevölkerung, für negative Handelsbilanzen und gigantische Staatsschulden gesorgt hat.

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Die Operation „Sommerregen“ im Gazastreifen und der Krieg gegen den Hizbullah im Libanon haben nach offizieller israelischer Auskunft zwei unanfechtbar gute und gerechte Gründe: Sie dienen der Befreiung dreier entführter Soldaten – einer in Händen der Hamas, zwei vom Hizbullah verschleppt – und sollen dem Beschuss Israels mit Kleinraketen aus Gaza und Südlibanon ein Ende machen. Das tatsächliche Vorgehen der israelischen Armee – IDF – gibt praktische Auskunft über deutlich weiter reichende Kriegsziele.

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„Es ist das amerikanische Selbstverständnis, dass es die historische Aufgabe der USA ist, „freedom and democracy“ weltweit durchzusetzen.

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Das „Konzept“ der Abschreckung: Sicherung der Handlungsfreiheit der Nato angesichts des atomar bewehrten Willens der SU zur Gegenmacht. Nach dem Abdanken des Systemfeindes: Kontrolle über die Herstellung seiner Machtlosigkeit. Die neue Rolle der Nato: Kontrolle über den Gewalthaushalt der Staaten in einer durch und durch imperialistischen Welt. Die Strategie weltweiter Friedenssicherung und die Notwendigkeit passender Mittel.

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„Pflichterfüllung; das heißt, nicht sich selbst genügen, sondern der Allgemeinheit dienen ... Die grundsätzliche Gesinnung, aus der ein solches Handeln erwächst, nennen wir – zum Unterschied vom Egoismus, vom Eigennutz – Idealismus.“

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Jeder Schritt imperialistischer Politik besteht entsprechend ihrem Ziel, der eigenen Nation die Produktion von Reichtum auch unter fremder Herrschaft dienstbar zu machen, in einer Schädigung des Interesses anderer Staaten.

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