Syrien

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Die Maxime „America first!“ zeigt ihre Wirkung auch in Syrien. Dort kehrt allmählich Frieden ein. Warum der keinem der staatlichen Akteure passt, die dort mit mehr oder weniger Gewalt ‚um Frieden ringen‘, beantwortet der Artikel.

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Ende August werden im syrischen Bürgerkrieg Chemiewaffen eingesetzt. Die westliche Welt gibt sich entsetzt, weiß sofort, das dafür Assad verantwortlich ist und leitet daraus den dringlichen Auftrag ab, den Mann endlich seiner gerechten Strafe zuzuführen. Kein Geheimnis ist, an wen in erster Linie der Antrag auf tätiges Eingreifen adressiert ist. „Entschlossenes Handeln“ erwartet man von der westlichen Führungsmacht. Deren Präsident bleibt in Sachen moralischer Betroffenheit prompt nichts schuldig.

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Die deutschen und anderen Bürger in den Staaten des Westens werden, wie es sich in Demokratien gehört, bei „unserem“ Engagement in Sachen Syrien von ihren Medien mitgenommen, d.h. mit Kriegspropaganda versorgt, damit sie verstehen, welche Seite „unsere“ Unterstützung und welche Seite den Tod verdient. Mit vorweg feststehender Parteilichkeit werden die Bilder und Geschichten ausgesucht. Der Zeitungsleser wird eingeladen, gut und böse zu unterscheiden, wenn „weit hinten in Arabien die Völker aufeinander schlagen“. Die „Arabellion“ heißt es, hat Syrien erfasst.

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Die Auseinandersetzung mit dem Iran muss, daran lassen die USA keinen Zweifel aufkommen, für die Weltmacht unbedingt gewonnen werden. Für diese überragende und ihre anderen Herausforderungen in der Region braucht und beansprucht sie die konstruktiven Beiträge ihrer Alliierten vor Ort. Serviert wird denen das wiederum als – Herausforderung: Sie sollen sich für amerikanische Ordnungsanliegen nützlich machen und das als Angebot an ihre nationalen Interessen nehmen.

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Die Gewaltorgien, die sich derzeit vor den Augen der Weltöffentlichkeit im Irak unter reger Beteiligung von US-Truppen abspielen, bringen es zur Anschauung: Der Irak geht in der Bestimmung auf, Kriegsschauplatz zu sein. Das ist zwar nicht das Szenario, das die Supermacht bei ihrem Überfall auf den Irak geplant hatte – es ist aber von vorn bis hinten ihr Werk. Mit dem Feldzug gegen das alte Regime hatten die USA mehr im Programm als bloß einen militärischen Sieg.

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Die Kampagne „Freie Wahlen im Libanon“ ist eine weitere Etappe im „Kampf gegen den Terror“, der sich neuerdings auch „Feldzug gegen die Tyrannei“ nennt, die ihre Wirkung weit über das kleine Land am östlichen Mittelmeer hinaus entfalten soll: als eindringliche Mahnung an alle säumigen Staatsmänner der Region, sich vorbehaltlos zum Pro-Amerikanismus zu bekehren und ihren Widerstand gegen die längst „überfälligen und unausweichlichen Reformen“ im eigenen Land aufzugeben; und an die Führer der maßgeblicheren Mächte auf der Welt, das amerikanische Unterwerfungsprogramm der dortigen Staatenwelt

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Die arabischen Staaten und der Iran sind mit der amerikanischen Forderung nach Zuordnung zum Antiterror-Krieg konfrontiert. Sie erklären ihre prinzipielle Bereitschaft zur Beteiligung am Kampf gegen den Terrorismus und bestehen gleichzeitig, national unterschiedlich, auf einer eigenen Innen- wie Außenpolitik. Die Scheidung zwischen willfährigen Bündnispartnern der USA und Gegnern gegen deren Vormacht kommt so voran.

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Die Türkei sieht in der Erledigung der „Kurdenfrage“ ihre wichtigste nationale Aufgabe, die mit dem ordnungsstiftenden Vorgehen der USA im Nordirak neue Dringlichkeit gewonnen hat. Dabei kommt auch Syrien ins Visier, als Operationsbasis der „Terroristen“. Der Standpunkt der bedingungslosen Durchsetzung türkischer Rechtsansprüche mischt über die Kriegsdrohung gegen Syrien hinaus die Machtverhältnisse der ganzen Region auf.

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