Haiti

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Es muss schon etwas Außergewöhnliches passieren, wenn es irgendein Flecken der weltweit ja wirklich nicht außergewöhnlichen Hunger- und Elendsverhältnisse in die Schlagzeilen schafft. So wie jetzt in Haiti.

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Auch in Ländern, in denen wirklich nichts weltwirtschaftlich Nennenswertes zu holen oder zu beschützen ist, intervenieren die Nato-Verbündeten, einzeln oder auch gemeinsam, mit ihren Verteidigungsarmeen. In Haiti, im Kosovo, in Afghanistan nehmen sie einigen militärischen und finanziellen Aufwand auf sich, um gewalttätige Streitigkeiten zwischen verfeindeten Landesbewohnern bzw. zwischen Obrigkeit und bewaffneten Oppositionellen zu befrieden, und demokratische Sitten einzuführen, auch wenn das nach ihrer eigenen Schätzung unter Umständen Jahrzehnte dauern kann.

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Die Anforderungen an Haiti: Der machtlose, einsortierte Hinterhof soll ordentlich regiert werden. Amis intervenieren gegen Putschisten und setzen den demokratisch gewählten Präsidenten Aristide wieder ein. Dazu braucht es US-Oberhoheit; die ist diesen lästig und zu teuer. Irak: Amis vereiteln jede nationale Berechnung des Irak (Aufhebung der UN-Sanktionen). Ziel ist eine unzweifelhaft und dauerhaft unterwürfige Souveränität, festgemacht am Sturz von Saddam Hussein.

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Ruanda: Ein Bürgerkriegsland, an dem kein imperialistisches Interesse mehr durchgesetzt werden muss, wird bestenfalls zum Betätigungsfeld für den „Humanismus der Weltgemeinschaft“. Haiti: Geschäft und Gewalt geben keinen überzeugenden Gesichtspunkt für ein Engagement her. Ein militärisches Engagement der USA steht (noch) nicht an. Weil sich Kuba dem Zerfall der SU nicht angeschlossen hat, wird die imperialistische Feindschaft mit Wirtschaftsboykott und Exil-Kubanern vorangetrieben.

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Mit dem Embargo gegen Haiti bezwecken die USA, die herrschenden Militärs auf demokratische Herrschaftsmethoden als Rezept für die fehlende, aber beanspruchte ‚Stabilität‘ des durch US-‚Entwicklung‘ ruinierten und zerfallenden Haiti zu zwingen. Das verschärfte US-Embargo gegen Kuba soll die falsche ‚Stabilität‘ der Castro-Regierung untergraben und zielt auf ihre bedingungslose Beseitigung ab – um den Kommunismus zu erledigen und diese Region gegen auswärtige Mächte exklusiv für sich zu reklamieren.

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