Pflege & Pflegeversicherung

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Arbeiten im Kapitalismus geht offensichtlich nur, wenn der Staat einen Großteil des privaten Lohneinkommens seiner arbeitenden Bevölkerung zwangsweise kollektiviert und damit ein umfassendes System von Sozialkassen unterhält. So viel Sozialismus muss sein im freien bürgerlichen Gemeinwesen. Wie in dem mit hoheitlicher Gewalt ‚Solidarität‘ organisiert wird und warum, erläutert das Stichwort: Sozialversicherungen.

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Dem Urteil, dass sein Lebensinhalt die Dienstbarkeit an fremdem Nutzen ist, will sich so einfach keiner von denen anbequemen, die sich dafür einspannen lassen. Schließlich eröffnet sich ihnen nach Arbeitsende und mit dem verdienten Lohn das geschätzte Reich der Freiheit, mit der jeder anfangen kann, was er für wichtig hält; und so machen sich Millionen daran, den Traum vom Lohn der Mühen wahrzumachen.

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Zwangsabgaben für die Pflege der Alten und Kranken, organisiert als kapitalistischer Dienstleistungsbetrieb: entsprechend schäbig sieht die Versorgung dann auch aus.

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Mit dauerhafter Lohnkostensenkung durch das Kapital gerät die sozialstaatliche Umverteilung des Lohns auf die ganze Arbeiterklasse zum immer gravierenderen Kassenproblem. Der Sozialstaat muss grundlegend umgebaut werden, da er nicht zum Durchfüttern der Minderbemittelten eingerichtet ist. Ab sofort ist er eine zu verwaltende Last und mit Reformen bei der Pflegeversicherung, Sozial- und Arbeitslosenhilfe nutzt der Staat seine Hoheit über den Lebensstandard der Arbeiterklasse entsprechend aus.

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Die Familie, „größter Pflegedienst der Nation“, funktioniert immer weniger, die Sozialpolitik will die für Pflege beanspruchten Budgets von Sozialhilfe bzw. Krankenversicherung schonen und erweitert die Sozialversicherung um eine neue Abteilung. Die bewährte Methode, die Opfer des Kapitalismus gezwungenermaßen für sich sorgen zu lassen, widerspricht allerdings dem laufenden Kampf gegen die sozialen „Nebenkosten“ des Lohns. Diesem wird die Pflegeversicherung durch das Prinzip der „Deckelung“ gerecht, d.h.

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