Störfälle & Problemfälle des Imperialismus

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Die besondere Bedeutung und zugleich „Kompliziertheit“ des Falles Nordkorea erschließt sich dem amerikanischen Präsidenten spätestens durch einen Blick in die Landkarte. Dieser „Vorposten der Tyrannei“ ist in einer staatlichen Umgebung beheimatet, die Amerika insgesamt schwer wiegende Sorgen bereitet. Das ist kein Wunder, wenn man im Weißen Haus von dem als unabweisbare Tatsache proklamierten, sich selbst erteilten Auftrag ausgeht, dass niemand anderer als „die USA zuständig sind für den Frieden in der asiatisch-pazifischen Region“.

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Die arabischen Staaten und der Iran sind mit der amerikanischen Forderung nach Zuordnung zum Antiterror-Krieg konfrontiert. Sie erklären ihre prinzipielle Bereitschaft zur Beteiligung am Kampf gegen den Terrorismus und bestehen gleichzeitig, national unterschiedlich, auf einer eigenen Innen- wie Außenpolitik. Die Scheidung zwischen willfährigen Bündnispartnern der USA und Gegnern gegen deren Vormacht kommt so voran.

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Der Friedensprozess im Kosovo schreitet voran – bürgerkriegsmäßig unter Nato-Aufsicht. Der Westen ‚orientierungslos‘, ‚handlungsunfähig‘, die Lage ‚verworren‘, so die unzufriedenen Kommentare. Wie imperialistisches Weltordnen abläuft ist vor Ort zu besichtigen – und dass sich die Akteure da unten nicht sofort und reibungslos für das Ordnungsinteresse funktionalisieren lassen – diese Drangsal bringt den imperialistischen Mächten öffentlich schlechte Noten ein.

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Ein friedliches, demokratisches Zusammenleben erscheint nationalistisch aufgehetzten Völkern nicht als Angebot, sondern kann nur mit Zwang und mit erpresserischen „Anreizen“ gegen sie durchgesetzt werden. Dafür haben sich die Nato-Mächte einiges einfallen lassen.

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Die amerikanische Offensive gegen die Terrorstaaten Iran und Irak: Wirtschaftsembargo gegen den Iran und Entwaffnung des Iraks. Unstimmigkeiten zwischen den Aufsichtsmächten einer neuen Nahostordnung.

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Die Entwicklung der einstigen Weltmacht zum Selbstbedienungsladen des Westens – so die anspruchsvolle Absicht der weltpolitischen Akteure – schreitet mit deren Hilfe voran. Jelzin denkt sich das Ganze umgekehrt, als Entwicklung eines veritablen Kapitalstandorts, der der russischen Weltmacht neuen Auftrieb gibt. Ganz praktisch heißt das, dass in Russland Notstand herrscht, ökonomisch wie politisch.

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Tatsächlich hat die politische Herrschaft in Afrika mit ihren Völkern ein Problem, das der bürgerliche Staat mit seinen Untertanen nie hatte: Es gibt sie, aber es gibt in der eigenen Gesellschaft kein Bedürfnis nach ihr.

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Als das Erdöl noch im persischen Boden ruhte und der Kapitalismus in Europa und Nordamerika noch mit Dampf und Kohle auskam, war der Iran ein Land am Rande der Weltkarte, für das der maßgebliche Rest der Welt sich höchstens unter strategischen Gesichtspunkten interessierte.

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Nichts ist geeigneter zur Klarstellung der Herrschaftsverhältnisse in der vom Imperialismus eingerichteten Welt als die westlichen Klagen darüber, daß die Sowjets nichts unversucht lassen, strategische Stützpunkte in Afrika und Asien zu bekommen.

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Von den unterschiedlichsten Standpunkten aus wird der Ausgang des Vietnamkrieges als Niederlage der USA beurteilt.

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