Das ‚geistige Eigentum‘ ist als internationaler politischer Streitgegenstand öffentliches Thema geworden. Der Umkreis strittiger Ansprüche reicht vom Eigentumsschutz künstlerischer Machwerke bis zum Respekt vor dem Eigentumsrecht an naturwissenschaftlichen Entdeckungen und technologischen Erfindungen – Urheberrechte, Patente, Marken –, das alles will als immaterielles Eigentum geschützt und respektiert sein. Anlass für den GegenStandpunkt, die Widersprüche des geistigen Eigentums zum Thema zu machen und den Gehalt des Streits um das ‚geistige Eigentum‘ kritisch zu würdigen.
Mit seinem Programm „fit for leadership“ will Daimler die
Kosten im Bereich Mercedes-Benz Cars bis zum Jahresende um
zwei Milliarden Euro senken. Und obwohl das Unternehmen nach
eigenen Angaben auf dem besten Weg ist, dieses Sparziel zu
erreichen, kommt keine Zufriedenheit auf. Die erzielte
Rendite hat bisher nämlich nicht die angestrebte Höhe
erreicht und auch die „leadership“ unter den
Oberklasse-Herstellern der Automobilbranche wurde, was Absatz
und Ertrag angeht, noch nicht errungen. Noch mehr „fitness“
muss also her – und die kostet erst einmal Geld.
Regelmäßig wird der Zeitungsleser mit einer
volkswirtschaftlichen Entdeckung bekannt gemacht, für die
zuletzt das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IWK) die
statistische Aufbereitung geliefert hat. Das Institut geht in
einigen Studien der Frage nach, wie lange man heute
eigentlich für eine Ware arbeiten muss, und kommt zu dem
Ergebnis: Der deutsche Lohnempfänger kann zufrieden
sein, denn die durchschnittliche Kaufkraft der
Lohnminute nimmt tendenziell zu. (www.iwkoeln.de.
Ende Dezember kündigt BMW im Rahmen seines „Strategieprogramms“, nach dem bis 2012 sechs Milliarden Euro eingespart werden sollen, eine Massenentlassung von 8000 Beschäftigten an.
Mitte Juni 2006 kündigt die Volkswagen AG eine „Produktivitätsoffensive“ an, deren zentraler Bestandteil die Erhöhung der Arbeitszeit von 28,8 auf 35 Wochenstunden ohne Lohnausgleich ist. Außerdem will sich der Konzern von bis zu 30 000 Mitarbeitern trennen. Ein selten drastischer Einschnitt in die Arbeits- und Lebensverhältnisse der Beschäftigten steht also an, den das Unternehmen folgendermaßen begründet: „Markenchef Bernhard zufolge hat VW in den sechs westdeutschen Werken im Jahr 2005 ‚einen dreistelligen Millionenbetrag‘ verloren. … Zur Zeit verliere VW mit jedem Golf Geld.“
Der Inhalt und die Ideologien über die modernen Anforderungen an die Arbeit werden erklärt. Mit Flexibilisierung, Käufermarkt, Dienst am Kunden, Effektivierung der Produktion, Mitarbeiter-Souveränität bis zur Mitarbeiter-Beteiligung kommt die Ausbeutung voran. Wie heutzutage die Ausbeutung zum Dienst am Arbeiter verklärt wird: Der moderne Arbeitsplatz ist einmal mehr ein Segen für die Flexibelegschaft.
Mit Hilfe des Internet verkürzt das Kapital seine Zirkulationszeit; damit werden neue Standards des Konkurrierens gesetzt; die „IT-Branche“ boomt, weil sie zum Spekulationsgegenstand der Aktienprofis wird, die das Urteil „Wachstumsmarkt“ wahrmachen und der Branche einen Kredit verschaffen, der unmittelbar die nächste Spekulation begründet usw.
Mit den Produkten der Arbeit, die sie verrichten lassen, müssen die kapitalistischen Unternehmer „am Markt“ bestehen, also den Konkurrenzkampf gegen ihresgleichen um die Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft gewinnen. Darüber regelt sich die „Versorgung“ der „Konsumgesellschaft“; umgekehrt entscheidet sich am marktwirtschaftlichen Erfolg, welche Produktion gesellschaftlich überhaupt notwendig war.
Die Unternehmer führen ihren Konkurrenzkampf um Gewinn weltweit. Sie erwerben im Ausland Geschäftsartikel aller Art, wenn sie ihrer Kalkulation zuträglich sind; sie verkaufen ihre Produkte und nehmen auswärtige Zahlungsfähigkeit für ihren Umsatz in Anspruch. Durch die Internationalisierung des Handels hängt die Rentabilität eines Betriebs davon ab, ob seine Produkte den Vergleich mit Waren aus aller Herren Ländern und auf deren Märkten bestehen.
