Militär & Rüstung

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Die Anführer des Projekts ‚Weltmacht Europa‘ sehen sich einerseits nur noch mehr genötigt, es in seiner zielstrebig antiamerikanischen Stoßrichtung zu vollenden. Andererseits sind auch und gerade sie mit dem Widerspruch, für eine kollektive Weltmacht ihre nationale Eigenständigkeit in ihr imperialistisches Großprojekt zu investieren und zu integrieren, überhaupt nicht fertig – dies die Sache, von der das Aufleben eines europakritischen bis -feindlichen ‚Populismus‘ sogar in Deutschland Zeugnis gibt.

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Die russische Staatsführung hat auf Trump gesetzt in der Erwartung, dass mit diesem Präsidenten vielleicht eine Mäßigung der amerikanischen Politik und die Rückkehr zu einem einvernehmlicheren Verhältnis möglich wäre. Stattdessen wird sie mit der Tatsache konfrontiert, dass sich Trump nach diversen Streitigkeiten mit dem Kongress bzw.

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Amerikas Präsident hat nie einen Zweifel daran gelassen, dass er meint, was er sagt, und tut, was er meint. Angesagt hat er bis zum Überdruss, dass die Leitlinie seiner Präsidentschaft: „America first!“ politische Offensiven an mehreren Fronten einleitet. Er will dem heimischen Kapitalwachstum auf die Sprünge helfen; nicht bloß aus Kumpanei mit den Reichen und Superreichen im Land, sondern aus strategischen Gründen:

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Das steht für Trump also fest: Die stolzen USA und das amerikanische Volk sind ausgezehrt durch ein grenzüberschreitendes Wirtschaften, das für den Abbau von Arbeitsplätzen im Lande, das Verrotten ganzer, einst blühender Industrielandschaften, den Verfall der amerikanischen Infrastruktur, für die Verarmung der dort ansässigen Bevölkerung, für negative Handelsbilanzen und gigantische Staatsschulden gesorgt hat.

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Die „Sicherheitspolitik Deutschlands“ ist ein anspruchsvolles, den ganzen Globus umfassendes Programm. Ausweislich des 2016 von der Bundesregierung beschlossenen Weißbuchs sowie diverser Stellungnahmen des seinerzeitigen deutschen Außenministers und seiner Kanzlerin ist zwar eine militärische Bedrohung des Territoriums Deutschlands, gegen die es sich wappnen müsste, nicht absehbar, aber schon „vor unserer europäischen Haustür wüten Kriege und Konflikte“, von denen sich die verantwortlichen S

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Das Internet ist als militärische Erfindung der USA in der Planung des atomaren dritten Weltkriegs gegen den sowjetischen Hauptfeind in die Welt gekommen. Den Atomkrieg berechenbar zu machen, hieß auch, realistisch davon auszugehen, dass russische Atomraketen auf amerikanischem Territorium einschlagen und massive Zerstörung anrichten. Dagegen mussten die politischen und militärischen Kommandostrukturen, der Zugriff auf Land und Leute, sichergestellt werden.

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Zum Ende seiner Amtsführung als Präsident wird Putin noch zum Mann des Jahres 2007 ernannt, was, wie Time Magazine eigens betont, nicht als Kompliment zu verstehen ist; auch Hitler und Stalin hätte man zu ihrer Zeit auf diese Weise ausgezeichnet.

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Die Nation, die über die besten, vielfältigsten und meisten atomaren Massenvernichtungsmittel verfügt, hat in Europa Polen und Tschechien ausgesucht, um dort demnächst eine Batterie ballistischer Raketen bzw. eine Radarstation zur Bekämpfung feindlicher Atomraketen aufzustellen. Georgien wird – u.a. – ebenfalls als Kandidat gehandelt, bei dem ein weiterer Radarschirm untergebracht werden könnte. Russlands Präsident Putin protestiert scharf, droht Gegenmaßnahmen an und verkündet als Erstes die Aussetzung des Vertrags für konventionelle Streitkräfte in Europa, KSE.

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Mit seiner Rede auf der Sicherheitskonferenz in München hat der russische Präsident laut Süddeutscher Zeitung „den Westen verwirrt“. Bush erklärt sich höchstpersönlich für „überrascht und enttäuscht … seine Anschuldigungen sind falsch.“ Ex-US-Diplomat Holbrooke äußert der Tagesschau gegenüber seine Enttäuschung: „Ich verstehe seine Aussagen zur Nato und seine Angriffe auf die US-Außenpolitik nicht. Nichts davon war von dem kooperativen Geist, in dem wir mit den Russen zusammenarbeiten.“ – Was hat er denn bloß?

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Die amerikanische Regierung gibt ihre Vorbehalte gegen Indiens Atomwaffenbesitz auf und vereinbart mit der indischen Regierung eine umfassende Zusammenarbeit im Bereich der Atomtechnologie. Washington garantiert die Lieferung von Nukleartechnik und atomarem Brennstoff.

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