Israel

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Im Sommer 2014 ist es wieder einmal soweit: Die dauerhafte Feindschaft zwischen der Hamas und Israel eskaliert zu einem Krieg. Dessen Szenario einschließlich der Resultate in Sachen Opferzahlen und Zerstörung entspricht im wesentlichen dem der vergangenen Gaza-Kriege. Und auch die Muster der kriegsbegleitenden Propaganda und Gegenpropaganda sind bekannt.

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Ein Kölner Gericht erklärt das religiös motivierte Wegschneiden der Vorhaut bei Jungen für strafbar. Weder das Urteil noch das davon angestoßene Öffentliche Rechten benötigen für die Kritik an der Kulthandlung auch nur ein einziges Argument gegen ihr religiöses Motiv.

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Der Autor, der schon viel für Deutschland gedichtet hat, sagt, was seiner Auffassung nach „gesagt werden muss“.

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Bei seinen Bemühungen um „American leadership“ im Nahen Osten kann sich Obama auf Israel erst einmal verlassen. Zu dessen Staatsräson gehört nämlich eine ganz besondere – weltpolitische, militärische, ökonomische – Allianz mit den USA. Die Kriege, mit denen der Staat sich in der Region etabliert hat und seine räumliche Ausdehnung betreibt, haben keinen allseits anerkannten Abschluss gefunden; Israel liegt in fortdauernder Feindschaft mit der Bevölkerung und den politischen Repräsentanten des besetzten Palästina sowie den arabischen Nachbarstaaten und der iranischen Gottesrepublik.

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Mit dem Amtsantritt Obamas wird die nahtlose Übereinstimmung der strategischen Interessen zwischen USA und Israel, die im „War on Terror“ seines Vorgängers bestanden hat, in Frage gestellt. Statt Fortführung des Antiterrorkriegs fordert der neue Präsident eine Besinnung Amerikas auf seine vordringlichen Aufgaben, und dazu zählt nicht mehr die Bekehrung bzw. Bekämpfung aller Gruppierungen und Staaten, die sich die amerikanische Gesellschafts- und Werteordnung nicht zu eigen machen wollen.

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Im Frühjahr 2010 häufen sich die Meldungen über eine Verschlechterung des israelisch-amerikanischen Verhältnisses: US-Präsident Obama wird auf Plakaten in Israel mit den Insignien des antisemitischen Terrors schlechthin dargestellt – Arafat-Tuch und Hitler-Bart.

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Mit ihrem Dauerbombardement des Gazastreifens bereitet die israelische Luftwaffe eine 14-tägige Bodenoffensive vor, die sie dann mit ihren Einsätzen weiter begleitet. Alle Waffenstillstands-Appelle der Internationalen Gemeinschaft weist Israel als „unzulässige Einmischung in seine Sicherheitsbelange“ zurück und beschließt nach drei Wochen einseitig die Einstellung der Kampfhandlungen, weil es seine Ziele erreicht habe – nicht ohne sich ausdrücklich vorzubehalten, auf künftige Angriffe der Hamas mit noch größerer Härte zu reagieren.

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Wenn Israels Sicherheitsinteressen die Isolierung des Gaza-Streifens gebieten, das Aushungern der Bevölkerung und auch den einen oder anderen militärischen Einsatz zur Zerschlagung der Hamas und Brechung der letzten Reste eines palästinensischen Widerstands, reichern Deutschlands große Tageszeitungen ihre idiotische Rede vom „Friedensprozess“, der in der Region zugange sei, gerne um eine Metapher an: Von einem „Knoten“ sprechen sie dann, der sich – vorübergehend, versteht sich – verwickelt habe.

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Die deutsche Kanzlerin reist nach Israel, um, wie man im zwischenstaatlichen Verkehr zu sagen pflegt, „die Beziehungen zu vertiefen“ und sie „für die nachfolgenden Generationen … mit Initiativen, Projekten und Austauschen zu sichern.“ Die Reise soll allerdings, wer hätte hier anderes erwartet, weder hinsichtlich ihres Zieles noch der historischen Terminlage ein gewöhnlicher Staatsbesuch sein: Ihr Bestimmungsort wäre ohne das Wirken der Rechtsvorgänger der deutschen Kanzlerin nämlich gar nicht auf der Landkarte zu finden – „Israel würde es ohne die Deutschen nicht geben“ – und die Gründung d

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In diesem Jahr häufen sich die Ereignisse, die westliche Politiker und Journalisten veranlassen, sich optimistisch über mögliche Fortschritte beim Friedensprozess im Nahen Osten zu äußern.

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