Die Heimstatt des jüdischen Volkes in Aufruhr

Anmerkungen zum Zusammenhang zwischen dem Erfolg der israelischen Kein-Staat-Lösung für Palästina und der Staatskrise in Israel

Seit Monaten wälzt sich in Israel ein als nationale Spaltung und Staatskrise gewürdigter Streit fort, der sowohl die demokratisch in Parteien organisierte politische Klasse als auch große Teile des Volkes ergriffen hat. Vordergründig geht es dabei insbesondere um eine Reform bestimmter Aspekte des israelischen Justizwesens und vor allem des Verhältnisses der dritten zur ersten und zweiten Gewalt, insbesondere, was die wechselseitigen Einspruchsrechte von Parlament und Oberstem Gericht anbelangt. Tatsächlich ist allen an der nationalen Spaltung Beteiligten klar, dass die Reform des Justizwesens zwar eine wesentliche Veränderung innerhalb der staatlichen Gewaltenteilung, als solche aber bloß ein Teil und vor allem ein Symbol für einen Streit ist, der über die Frage weit hinausgeht, wie der Staat organisiert ist. Worum geht es?