6. Kapitel
Die Zerstörung der Sowjetunion: Von der Partei- und Staatsreform zum totalen Machtkampf

Machtkämpfe sind in der Demokratie nichts Besonderes. Als Parteien konkurrenz um die Besetzung staatlicher Ämter finden sie dauernd statt. Periodisch wird sogar das regierte Volk in die Entscheidung darüber einbezogen, welche Partei, d.h. welches Personal die wichtigsten Posten in Besitz nehmen und entscheiden darf, was da zu entscheiden ist. Was die erfolgreichen Wahlkämpfer aus ihrer errungenen Macht machen, ist nämlich formell gesehen ganz deren Sache: Irgendwelche Maßgaben oder "Wähleraufträge" sind auf demokratischen Stimmzetteln nicht vorgesehen; der Wahl sieg schließt die Freiheit des Gewinners ein, die empfangene Zustimmung als Freibrief zu benutzen und seinen "Auftrag" selbst zu definieren. Grundlage und andererseits auch Ergebnis dieser Freiheit ist die Unstrittigkeit des wesentlichen Inhalts, der Materie staatlicher Macht. Daß der in Geldform verfügbare gesellschaftliche Reichtum und sein kapitalistisches Wachstum Grundlage und deswegen wichtigster Auftrag der Staatsmacht sind; daß sich daraus "nnerer Frieden" und Durchsetzungsvermögen nach außen als nächste essentielle Staatsaufgaben ergeben - und so weiter bis hin zum ganzen mehr oder weniger feststehenden Katalog der politischen

Aus dem Buch
Systematischer Katalog
Länder und Abkommen
Gliederung
Der Text ist nicht frei verfügbar.
Konkordanz
  • Die Zersetzung der KPdSU: Aus MSZ Nr. 3 1990.
  • Der Aufstand der Vielvölker: Aus MSZ Nr. 3 1990.
  • Das Referendum vom Frühjahr ’91: Gekürzte und überarbeitete Fassung des Artikels „Was Gorbatschow für den Erhalt der Sowjetunion ins Feld zu führen hat“ aus MSZ Nr. 2 1991.
  • Von der bedrohlichen Weltmacht zu Almosenempfänger: Aus MSZ Nr. 6 1990.
  • Mit der Perestrojka in den permanenten Staatsnotstand: Aus MSZ Nr. 1 1991.