Die Bürger im Land verdienen Respekt vor allem als Volk: Dem schwören seine Herren seit Erfindung der Demokratie zu dienen, wenn sie über es herrschen. Dass sie diesen Schwur systematisch brechen – das ist der feste Standpunkt von neueren Parteien, die sich das Etikett „Populisten“ und alle damit verbundenen üblen Nachreden liebend gerne nachsagen lassen. Ihr Selbstauftrag lautet, dem Volk wieder den Respekt zu verschaffen, den es verdient. Der besteht darum vor allem in der Verachtung aller, die nicht zu dem Volk gehören, das sie definieren.
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… – oder: Warum ‚Rechtspopulismus‘ ein Pleonasmus ist V. Die widersprüchliche Fortentwicklung der globalisierten … also ertragen populistische Politiker auch keinen Widerspruch. Mit dieser politischen Kampfmoral legen sich … der verhassten Liberalen in nichts nachsteht. V. Die widersprüchliche Fortentwicklung der globalisierten …
Das steht für Trump also fest: Die stolzen USA und das amerikanische Volk sind ausgezehrt durch ein grenzüberschreitendes Wirtschaften, das für den Abbau von Arbeitsplätzen im Lande, das Verrotten ganzer, einst blühender Industrielandschaften, den Verfall der amerikanischen Infrastruktur, für die Verarmung der dort ansässigen Bevölkerung, für negative Handelsbilanzen und gigantische Staatsschulden gesorgt hat.
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… der Amerikas Bedürfnissen nicht mehr genügt PS: Zum widersprüchlichen Zusammenhang von Trumps Populismus und … von niemandem und in keiner Hinsicht den fundamentalen Widerspruch weg- oder auch nur kleinreden, auf den er mittels … jedenfalls schon lange nicht mehr genügt. PS: Zum widersprüchlichen Zusammenhang von Trumps Populismus und …
Das war für die Nation vielleicht traumatisch. Zum ersten Mal seit 1814 wird das Kapitol in Washington verwüstet, diesmal aber nicht von fremden Soldaten, die auf Befehl eines feindlichen, undemokratischen Monarchen handeln. Im Gegenteil. Es sind glühende amerikanische Patrioten, vor Liebe zu „freedom and democracy“ strotzend, die in der Gewissheit zu Werke gehen, dass sie nur ihr gutes demokratisches Recht reklamieren: „four more years!“ unter der Regentschaft ihres Lieblingspräsidenten.
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… Demokratie mutet gewählten Machthabern wie Wählern einen Widerspruch zu, und zwar immer und überall. Auf der einen … der Freiheit so lieben. Dieser Standpunkt ist von gewissen Widersprüchen nicht frei: ‚Law and order‘, und zwar … Ordnung sorgt, sondern auch die Konkurrenz mit all ihren widersprüchlichen Konsequenzen und wechselnden Konjunkturen …
„Ich wähle den Präsidenten, unter dem ich mehr Geld
verdiene.“
(Ein namensloser
hard-working Amerikaner im deutschen Fernsehen)
Das ist schon sehr nahe an der wahren Seele Amerikas: am
falschen Materialismus kapitalistischer Konkurrenz, in
der das Land der unbegrenzten Möglichkeiten sich nicht
übertreffen lässt.
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… Trumpf im Kampf um den Wiedereinzug ins Weiße Haus. Widerspruch befürchtet er dabei auch nicht vonseiten der … eine erhebliche Herausforderung, hat der doch einen Widerspruch zu bewältigen zwischen dem, wofür und wovon sein … extra klarzustellen, dass der unanständige Wüterich keinen Widerspruch zu den Werten verkörpert, die hart arbeitende …
Die Parteien und Kandidaten, die sich um die Macht im Staate bewerben, sind davon überzeugt, dass sie sich auf die Kunst des Regierens verstehen. Sie wollen die Macht des Staates zur Sache ihrer persönlichen Verantwortung machen, um mit ihren Entscheidungen den richtigen und erfolgreichen Umgang der öffentlichen Gewalt mit ihren Untertanen, den Bürgern, herbeizuführen. Insofern halten sie sich – Volksherrschaft hin, Demokratie her – schon für etwas Besonderes, nämlich zum Führen berufen.
Seit Monaten wälzt sich in Israel ein als nationale Spaltung und Staatskrise gewürdigter Streit fort, der sowohl die demokratisch in Parteien organisierte politische Klasse als auch große Teile des Volkes ergriffen hat. Vordergründig geht es dabei insbesondere um eine Reform bestimmter Aspekte des israelischen Justizwesens und vor allem des Verhältnisses der dritten zur ersten und zweiten Gewalt, insbesondere, was die wechselseitigen Einspruchsrechte von Parlament und Oberstem Gericht anbelangt.
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… jüdisch reklamierten Boden bestätigt und bekräftigt. Die widersprüchliche Arbeitsteilung zwischen dem israelischen … der Fortschritte in der von Staat und Bewegung in widersprüchlicher Symbiose betriebenen Bekämpfung des … zu einem immer weniger überhaupt beherrschbaren Widerspruch entwickeln, der sie vor lauter untubare …
Grundsätzliches zur demokratischen Wahl: Was ist dieser gerühmte Akt staatsbürgerlicher Freiheit, was ist er für die aktiv und passiv Beteiligten, was sind die Parteien, wie unterscheiden sie sich und welcherart ist der Standpunkt der öffentlichen Begutachtung des Ganzen. Und die Besonderheit, dass in Deutschland nach Wende und Rezession eine ganz neue Staatsräson, weltpolitisch wie sozialpolitisch angesagt ist.
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… läßt ihre kapitalistische Nationalökonomie nicht an ihren Widersprüchen scheitern. Schon gar nicht daran, daß in diesem … aber kein anderes Mittel gibt. Der Staat nimmt sich dieses Widerspruchs an, spricht dem Interesse der Lohnabhängigen … ein durch und durch politischer „Beruf“, der seine eigenen Widersprüche mit sich bringt; und der Sache nach ist darauf …
Zwei aufstrebende Politiker erklären dem deutschen Volk – einmal von rechts, einmal von links – wie es beieinander ist, was ihm fehlt und warum es in Deutschland endlich eine politische Bewegung braucht: Der Rechte, mit einer Bewegung im Rücken, erklärt es der FAZ und ihren klugen Köpfen; die Linke, deren Bewegung einstweilen in der Beschwörung, dass es sie gibt und einer garantiert transparenten, hierarchiefreien Internetplattform besteht, erklärt es dem Volk.
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… das ihnen angetan wird: „Wir leben in einem Land voller Widersprüche... Die Regierung rettet Banken und … der Aufruf unter das Motto: Wir leben in einem Land voller Widersprüche. Wo sind die? Widerspricht ein Land sich , wenn …
Merkels Innenminister repräsentiert einen Abstieg eigener Art. Seiner stolzen Regionalpartei ist der große kommunistische Feind dies- und jenseits der Mauer und damit die Rolle des konservativen Vorreiters und imperialistischen Scharfmachers in der Republik unwiderruflich abhanden gekommen.
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… des Geschehens, und Seehofer übt sich ausdauernd in dem Widerspruch, zur gleichen Zeit die Rolle der Opposition … Dauerkritik an der von ihm mitgetragenen Politik zum widersprüchlichen Störenfried der deutschen Politik. Die am …
Die Freiheit verwirklicht sich in der freien, gleichen und geheimen Wahl; an ihr unterscheidet sich menschenwürdige Regierung von der Gewaltherrschaft. Keinem Volk, so der amerikanische Bote des Gottesgeschenks, darf das Privileg der freien Wahl vorenthalten werden; keine Gesellschaft oder Kultur wäre so rückständig oder abseitig, dass sie damit nichts anfangen könnte, und keine darf für unreif gehalten werden, das Wahlrecht zu exekutieren.
