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Seitdem Italien in den Kreis der Euro-Nationen aufgenommen ist, kämpft es um seinen Stand in diesem, indem es sich anstrengt, die Euros zu verdienen, die es per Kreditaufnahme für sich in Anspruch nimmt. Diesem obersten polit-ökonomischen Ziel unterwirft es in immer neuen Reformrunden seinen Standort.

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Mit dauerhafter Lohnkostensenkung durch das Kapital gerät die sozialstaatliche Umverteilung des Lohns auf die ganze Arbeiterklasse zum immer gravierenderen Kassenproblem. Der Sozialstaat muss grundlegend umgebaut werden, da er nicht zum Durchfüttern der Minderbemittelten eingerichtet ist. Ab sofort ist er eine zu verwaltende Last und mit Reformen bei der Pflegeversicherung, Sozial- und Arbeitslosenhilfe nutzt der Staat seine Hoheit über den Lebensstandard der Arbeiterklasse entsprechend aus.

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Dem Urteil, dass sein Lebensinhalt die Dienstbarkeit an fremdem Nutzen ist, will sich so einfach keiner von denen anbequemen, die sich dafür einspannen lassen. Schließlich eröffnet sich ihnen nach Arbeitsende und mit dem verdienten Lohn das geschätzte Reich der Freiheit, mit der jeder anfangen kann, was er für wichtig hält; und so machen sich Millionen daran, den Traum vom Lohn der Mühen wahrzumachen.

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Arbeiten im Kapitalismus geht offensichtlich nur, wenn der Staat einen Großteil des privaten Lohneinkommens seiner arbeitenden Bevölkerung zwangsweise kollektiviert und damit ein umfassendes System von Sozialkassen unterhält. So viel Sozialismus muss sein im freien bürgerlichen Gemeinwesen. Wie in dem mit hoheitlicher Gewalt ‚Solidarität‘ organisiert wird und warum, erläutert das Stichwort: Sozialversicherungen.

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Die Arbeiterbewegung hat es weit gebracht. Der bürgerliche Staat unterdrückt sie nicht mehr, sondern er betreut seine arbeitende Klasse, überantwortet sie nicht der Willkür der Kapitalisten, sondern reguliert die Bedingungen ihrer Arbeit und ihrer Existenz in der umfassendsten Weise. Klassenkämpfe sind dadurch so gut wie überflüssig geworden: Alle gerechten Ziele, für die Arbeiter je gekämpft haben, hat die Staatsgewalt zu ihrer Sache gemacht, ist selbst zum Agenten aller vernünftigen proletarischen Interessen geworden.

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Da der Staat seine Bürger durch die Unterwerfung unter das Gesetz zwingt, sich als Privateigentümer zu erhalten, ergreift er zusätzliche Maßnahmen, die garantieren, dass sich die Individuen trotz der Gegensätze der Konkurrenz entsprechend ihren Mitteln reproduzieren. Die negativen Wirkungen der durch das Recht formell gesicherten Konkurrenz auf die Reproduktion der Bürger sind für den Staat Anlass zu kompensatorischer Tätigkeit, die der Aufrechterhaltung der Eigentumsordnung dient.

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1. Ein Anti-Armutsversprechen aufzumachen unter Verhältnissen, die „extrem Arme“ systematisch produzieren, nicht dieser Zynismus stößt Kritikern auf, sondern dass das doch auch ohne kalte Buffets ginge! 2. „Die Immunschwäche droht die Entwicklung der letzten 50 Jahre zunichte zu machen.“ Ein zynischer Witz: genau die Fortschritte, die diese Länder als Teilnehmer am imperialistischen Weltmarktgeschäft gemacht haben, sind für die verheerenden Wirkungen der Seuche verantwortlich.

Textauszug
… UN-Sozialgipfel in Genf: Das Thema: Armut wird halbiert! Welt-Aids-Konferenz in Durban: Die … der Globalisierung UN- Sozialgipfel in Genf: Das Thema: Armut wird halbiert! Die UNO widmet dem Elend auf der Welt … eine ganz schöne Kaufkraft ergibt … Dem edlen Ziel der Armutsbekämpfung ist mit der Dollar-Statistik ein operatives …
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Da soll noch mal jemand sagen, die Reichen und Mächtigen würden sich nicht um die drängendsten Fragen der Menschheit kümmern! Die im globalen Kapitalismus für „Menschheitsprobleme“ tatsächlich Zuständigen haben sich schon an die Rettung der Menschheit gemacht, bevor die überhaupt so recht gemerkt hat, wie ihr geschieht: Früh genug blitzten die Dollarzeichen in den Augen der Pharmaunternehmer auf, wenn sie an das Ansteckungspotential der neuen Seuche denken; und alle Nationen, die etwas auf sich halten, mischen längst mit im Rennen um den Impfstoff.

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Der amerikanische Kongress beschließt eine weitreichende Reform des amerikanischen Gesundheitswesens und setzt damit eines der zentralen Projekte um, mit denen Präsident Obama angetreten ist. In den USA hat sich die politische Gewalt zu dem Standpunkt durchgerungen: Die amerikanische Methode, Gesundheit zu organisieren und zu finanzieren, funktioniert nicht mehr. Da ist es mit Teilsanierungen des als grundsätzlich defizitär beurteilten Systems nicht mehr getan; es muss ganz grundsätzlich auf neue Füße gestellt werden.

Textauszug
… in ergänzender Mission Der Staat als Arbeitgeber Alter und Armut ... … zunehmend unbezahlbar Der Staat zieht eine … auf den Umfang der Leistungen bemerkbar. Alter und Armut ... Den zuständigen Instanzen der Staatsgewalt war von … eine medizinische Grundversorgung, die unter eine gewisse Armutsgrenze fallen und kein verwertbares Vermögen besitzen. …
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In Pretoria wollen 41 Pharmakonzerne gegen die RSA klagen, weil sie den Patentschutz missachten will, um an billige Aids-Medikamente zu kommen. Die UNO unterstützt das Anliegen der RSA, soweit es dieser nur um billige Medikamente gegen Aids von armen Negern geht. Zu viele Aidskranke bedrohen die Stabilität und damit die Funktionalität des Kontinents.

Textauszug
… nicht verschließen, dass im Süden Afrikas Krankheit und Armut in so katastrophaler Weise zusammentreffen, dass die … des beteiligten Virus, sondern aus Gründen der nationalen Armut zur flächendeckenden Katastrophe geraten; ihre … auch nur zur Sprache bringt, dass ohne die Beseitigung der Armut auch die Gesundheit der Leute nicht zu haben ist; wer …
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