Anlässlich der COP26 in Glasgow Klimawandel und Klimadiplomatie Zum Thema GegenStandpunkt 3-21 Noch ’ne Lehre aus dem Wahlkampf Sachthema: Klimawandel Es gibt sie noch, auch wenn man es ihnen nicht leicht macht: Wähler, die sich für Sachthemen interessieren. Gerade in diesem Wahljahr haben sie dazu allen Grund. Was für den interessierten Wähler dabei herauskommt, ist eine kleine Lektion über die unsachliche Logik des sachlichen Diskurses zwischen oben und unten in der Demokratie. Systematischer Katalog Wahlen & Machtkonkurrenz Personenkult & Selbstdarstellung des Herrschaftspersonals Ideologien zu Technik & Umwelt Medien & Methoden Länder & Abkommen Deutschland GegenStandpunkt 2-21 BVerfG klärt Rechtslage i. S. Erderwärmung Der Klimawandel braucht mehr Generationengerechtigkeit Der 29. April 2021 ist nach allgemeinem Dafürhalten ein „großer Tag für das Klima“: Das Bundesverfassungsgericht gibt an diesem Tag sein „revolutionäres“ Urteil zu mehreren Verfassungsklagen bekannt, die sich gegen das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung von 2019 richten, gestellt von acht Jugendlichen und jungen Erwachsenen, die ihre Zukunft auf dem elterlichen Bauernhof oder Tourismusbetrieb gefährdet sehen, einer bekannten FFF-Aktivistin, Menschen aus Bangladesch und Nepal, deutschen Wissenschaftlern und Prominenten sowie mehreren Umweltverbänden. Systematischer Katalog Grundrechte & Menschenrechte Rechtsstaat & Gewaltenteilung Weltklima- & Energiepolitik Sozial- & Umweltproteste Länder & Abkommen Deutschland GegenStandpunkt 1-21 „Klimaschutzprogramm 2030“, Klimaschutzgesetz, nationale Wasserstoffstrategie … Deutschlands Energieimperialismus wird klimaneutral Die deutsche Klimaschutzpolitik, d.h. die Minderung der klimaschädlichen CO2-Emissionen, des Verbrennungsgases fossiler Energiebewirtschaftung, am Standort D ist deckungsgleich mit dem Programm einer neuen nationalen Energie- und Rohstoffversorgung, das Deutschland unabhängiger machen soll von der Nutzung überwiegend auswärtiger fossiler Rohstoffe. Systematischer Katalog Energiepolitik Energiewende Energiewirtschaft & Energiemarkt Weltklima- & Energiepolitik ökonomische Souveränität Rohstoffkonkurrenz der Staaten Machtkonkurrenz Europa & USA Länder & Abkommen Deutschland USA China (Volksrepublik) Russland GegenStandpunkt 2-19 Offener Brief an die „Fridays for Future“-Bewegung Dass die Zustimmung, die euch in der deutschen Öffentlichkeit und aus der Politik entgegenschlägt, nichts wert ist, werdet ihr selber schon gemerkt haben. Ihr werdet beachtet – und eingemeindet. Von Leuten und Instanzen, die mit dem Gebrauch ihrer Macht für genau die Zustände sorgen, gegen die ihr protestiert. Eingemeindet in eine öffentliche Debatte, deren Irrelevanz für den praktischen Gang der Dinge ihr zur Genüge erfahrt. Systematischer Katalog Weltanschauung & Kritisches Denken Sozial- & Umweltproteste Politisierung Umweltpolitik Ideologien zu Technik & Umwelt Länder & Abkommen Deutschland Berlin, Februar 2018 „Kampf dem Klimawandel“ Energiepolitik als Menschheitsrettung? Wieder einmal fand eine UN-Klimakonferenz statt, diesmal in Bonn. Wieder wurde die „Klimakatastrophe“ beschworen. Wieder wurde gefeiert: Fast alle Staaten stellen sich seit Paris ihrer Verantwortung für dieses „Menschheitsproblem“! Und wieder wurde gleichzeitig bekanntgemacht: Ungeachtet aller Katastrophenszenarien steigt die CO2-Emmission weltweit. Gerade die „großen Industrienationen“ blasen munter weiter „Treibhausgase“ in die Luft. Insbesondere auch der Gastgeber Deutschland wird seine Emissionsziele verfehlen. GegenStandpunkt 3-17 „America first!“ in Aktion – und die ersten Wirkungen (I) Trump sagt den Klimawandel ab Der neue Leitfaden für die globale Energiepolitik Mehr als ein halbes Jahr nach dem Wahlsieg und Amtsantritt Donald Trumps steht fest: Die von den ostatlantischen Freunden transatlantischer Freundschaft und kundigen Anhängern demokratischer Werte zunächst gehegten Hoffnungen haben sich nicht erfüllt, dass Trumps Ankündigungen einer außenpolitischen Wende für die USA sich nach der Wahl als der übliche, zwecks Wahlkampf verlogen aufgebaute Schein entpuppen, dem Wähler würden irgendwelche wirklichen Alternativen zur Entscheidung vorgelegt. Systematischer Katalog Weltklima- & Energiepolitik Rohstoffkonkurrenz der Staaten Energiepolitik Weltwirtschaftsordnung (Konkurrenz um) Länder & Abkommen USA GegenStandpunkt 1-16 „Historisches Agreement“ auf der Pariser Weltklimakonferenz Die Konkurrenz um das wachsende Geschäft mit alternativen Energiequellen muss unvermindert weitergehen – das schuldet die Völkergemeinschaft der Rettung des Weltklimas Nach einem Verhandlungsmarathon, letzten Veto und einem Antrag der neuen Klimaschutzmacht Amerika, ein shall im verbindlichen Teil des Vertragstextes, aus dem sich womöglich eine völkerrechtlich bindende Verpflichtung für CO2-Minderungen hätte ableiten lassen, durch ein should zu ersetzen, ist es auf der 21. Weltklimakonferenz soweit: Mit dem Schlag eines kleinen grünen Holzhämmerchens besiegelt der französische Außenminister den Weltklimavertrag, das Paris Agreement. Systematischer Katalog Energiewende Weltklima- & Energiepolitik Energiepolitik Ideologien zu Technik & Umwelt Länder & Abkommen UNO GegenStandpunkt 3-10 Leserbrief zum Artikel „Weltklimagipfel ,gescheitert‘“ (GS 1-10) „Der Kopenhagener Klimagipfel ist nicht in Anführungszeichen ‚gescheitert‘, sondern wirklich.“ „Bei diesem Artikel klafft eine Leerstelle zwischen dem Thema Klimapolitik, das zumindest die großen kapitalistischen Nationen heute allesamt als Problem einer nachhaltigen Benutzung des Planeten Erde für ihr Geschäft und zum Nutzen ihrer Staatsgewalt zur Kenntnis genommen haben (als letzte eben die USA) und der Auflösung dieses Themas in die Streitfragen der Nationen um Energiepolitik. An mehreren Stellen des Artikels ist die Rede davon, dass diese beiden Sachen in eins gesetzt werden. Das ist letztendlich als Auflösung auch richtig. Systematischer Katalog Energiewende Weltklima- & Energiepolitik Energiepolitik Ideologien zu Technik & Umwelt Länder & Abkommen UNO GegenStandpunkt 1-10 Der Kampf der Nationen um die globale Energiewende, ihre Erträge und ihre Geschäftsordnung wird grundsätzlich Weltklimagipfel „gescheitert“ Nach zwei Jahren Vorbereitung startet Anfang Dezember in Kopenhagen der größte Klimagipfel aller Zeiten. Verhandelt wird ein Nachfolgeabkommen zur Reduktion klimaschädlicher CO2 -Emissionen für das 2012 auslaufende Kyoto-Protokoll. Systematischer Katalog Energiepolitik Weltklima- & Energiepolitik Energiewende Länder & Abkommen UNO GegenStandpunkt 2-07 Menschheitskatastrophe Klimawandel Was das Klima so alles von „uns“ verlangt Die berufsmäßigen Volksaufklärer in Sachen Umweltbewusstsein von der FAZ bis zum Spiegel, die nicht gerade im Verdacht stehen, auf die Kassandrarufe unverbesserlicher Öko-Weltverbesserer zu hören, rufen unter Titeln wie: „Vor uns die Sintflut“, „Achtung Weltuntergang – Wege aus der Treibhausfalle“ zum Kampf gegen das Verdrängen des „drängendsten Umweltproblems unserer Zeit“ auf. Systematischer Katalog Weltklima- & Energiepolitik Ideologien zu Armut & Reichtum Ideologien zu Wohlstand & Konsum