Deutschland

politische Kultur Geistes- & Gesellschaftswissenschaften Soziologie & Geschichte

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Länder & Abkommen:

Überblick

Betätigt sich der freie Wille der Bürger im Standort Deutschland auch so, dass er seinen Beitrag zum Funktionieren „der Gesellschaft“ leistet?! Dankt er dem Kollektiv, dass es ihm Sinn in sein Dasein bringt?! Ist die Soziologie auch ihrer Aufgabe, der Pflege nationaler Gesinnung genügend nachgekommen?! – Das sind Fragen, die die Soziologie so aufwirft …

Standort Deutschland
Abrüstung und Sparen, Umrüstung und Kosten, Verteidigung weltweit, in Jugoslawien, Somalia und anderswo…
Die Normalisierung des deutschen Militarismus

Zeitschrift:

Militär & Rüstung Militärdoktrin & Militärpolitik

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Überblick

Allen anders lautenden Gerüchten zum Trotz ist Deutschland ein militärischer Riese. Die geforderte internationale Handlungsfähigkeit beweist die Gültigkeit der imperialistischen Wahrheit: Das Militär eines in jedem Erdenwinkel engagierten Kapitalismus ist für das Zuschlagen in aller Welt da und nicht zum Schutz von Heimat und Frieden gegen aggressiven Nachbarn. Dafür arbeitet Deutschland an einer neuen Militärdoktrin.

Standort Deutschland
Der Chemiestandort Deutschland

Zeitschrift:

Umweltpolitik Produktives Kapital Zerstörung von Mensch & Natur

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Chemieunfälle passieren, weil mit Chemieprodukten Geschäft gemacht wird. Letzteres ist auch für den Normalzustand grenzwertgeprüfter Vergiftung von Land und Leuten verantwortlich. Konsequenz aus Normal – wie Sonderfall alltäglicher Vergiftung: Deutschland muss Chemiestandort bleiben!

Standort Deutschland
Die Anpassung der Lohnfrage an den Standort Deutschland

Zeitschrift:

Tarifpolitik nationales Lohnniveau

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Lohnsenkungen sind angesagt, d.h. in der Tarifrunde 1993 wird das „historisch-moralische Element von v“ neu definiert. Und noch etwas muss neu geordnet werden, das Tarifwesen. Insgesamt also sehr lehrreich die Tarifrunde, für Wessis wie Ossis.

Standort Deutschland
Zwei Blätter für die Nation

Zeitschrift:

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Presse politische Kultur

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Sowohl dem Spiegel als auch Focus geht es bei ihrer Berichterstattung weniger darum, welche Sachen Politiker und Unternehmer machen, sondern ob diese ihre Sache gut machen. Der Durchblick, der beim Leser bereits vorhanden ist, dass vor allem Inkompetenz, Betrug, Skandale etc. zu geißeln sind, kommt auf seine Kosten – ebenso wie die beliebte Unterscheidung in gut und böse.

Standort Deutschland
Die Stahlkrise und ihre Bewältigung

Zeitschrift:

Europäische Krisenkonkurrenz Produktives Kapital

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EU Deutschland

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Die europäische Stahlindustrie hat laut EG-Beschluss 30 Mio. t Überkapazität – die müssen abgebaut werden. Deutschland versperrt sich nicht und verlangt von seiner Stahlindustrie, dass mit der Reduzierung zugleich die Wucht der deutschen Stahlkocher auf dem europäischen Markt zunimmt und fordert von der EG eine Sonderbehandlung Ostdeutschlands.

„Der Kampf um Arbeitsplätze“
Logisches Ende eines Gewerkschaftsschlagers

Zeitschrift:

Entlassung & Kampf um Arbeitsplätze Standortkonkurrenz

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Der gewerkschaftliche „Kampf um Arbeitsplätze“ feiert einen Erfolg nach dem anderen: Massenentlassungen gehen über die Bühne – weil unvermeidlich, dafür sozial abgewickelt; der Kampf um die 35-Stunden-Woche – der Einsatz der Arbeiter wird rechnerisch verkürzt, zugleich flexibler und intensiver; Rheinhausen wird gerettet – mit Massenentlassungen; im Osten Massenentlassungen, aber mit sozialstaatlicher Ersatzbeschäftigung; und die Unternehmer werden aufgefordert, mehr für den Standort zu tun – Wirtschaftsimperialismus als Beschäftigungsprogramm.

Standort Deutschland
Erfolge und Drangsale der deutschen Nation

Zeitschrift:

Standortkonkurrenz Modell Deutschland

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Überblick

Der Standort Deutschland ist in Gefahr und muss gesichert werden. Das ist ein Konkurrenz- und Kampfprogramm erster Güte, nach innen wie außen. Alles was sich unter dem hoheitlichen Kommando befindet, wird einer Grundsatzkritik unterzogen, ob es dem nationalen Erfolg dient oder abträglich ist.

Deutsche Drangsale und Schwierigkeiten bei der „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“
Der Drang zu „weltpolitischer Verantwortung“

Zeitschrift:

Militär & Rüstung Diplomatische Bühnen & Tribunale

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UNO Deutschland

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Auf Basis der gewachsenen Grundlagen ihrer Macht – Wiedervereinigung – will sich die BRD auch militärisch von den Schranken, die ihr als Weltkriegsverlierer auferlegt sind, befreien. Dies erfordert den Umbau der Bundeswehr zu einer Kriseninterventionstruppe ebenso, wie eine Änderung ihres politischen Status, diskutiert als notwendige Änderung der Verfassung, und als grundlegende Reform der UNO, die mindestens für einen Sitz im Sicherheitsrat gut sein müsste.

Geistige Führung
Rechtsstaatlicher Totalitarismus gegen Konkurrenten und Abweichler

Zeitschrift:

Innere Sicherheit & Staatsschutz Ausländerfeindschaft & -freundschaft Rechtsextreme Geistige Formierung

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Ausländerfeindliche Verstöße gegen das staatliche Gewaltmonopol beunruhigen Regierung und Öffentlichkeit. Die Diagnose lautet ebenso demokratisch wie totalitär „zu wenig Führung“, die Mittel der Bekämpfung sind entsprechend: mehr Aufsicht und Kontrolle im Rechtsstaat, freie Medien, die totschweigen sollen, was sie nicht widerlegen können, ein Schulterschluss von Volk und Führung in Fragen des Anstands und die Kriminalisierung unliebsamer Parteienkonkurrenz.

Lichterketten für Deutschland
Die Politik sorgt für ein asylantenfreies Deutschland – das Volk demonstriert für den guten Ruf der Nation

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Ausländerfeindschaft & -freundschaft

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Mit dem „Asylkompromiss“ wird das Grundrecht auf Asyl faktisch abgeschafft und qua Ernennung der Nachbarschaft zu „sicheren Drittstaaten“ ganz Europa dafür verantwortlich gemacht, dass kein Flüchtling legal nach Deutschland kommt. Ausländerfeindliche Bürgeraktionen werden damit durch die rechtsstaatliche Praxis der Regierung überholt. Das hindert gute Menschen aber nicht, gegen rechtsextreme Ausschreitungen und damit für den guten Ruf Deutschlands zu demonstrieren.

Vom Zweck eines „Solidarpakts“
Krisenbewältigung durch DM-Imperialismus

Zeitschrift:

Standortkonkurrenz Konjunktur- & Krisenpolitik Staatshaushalt

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Die Krise gefährdet die deutschen Expansions-Projekte „Aufschwung Ost“ und „Maastricht-Prozess“; die zugehörige imperialistische Diagnose lautet „Standort in Gefahr“. Zu seiner Rettung sind ein „Standortsicherungsgesetz“ und ein „Solidarpakt“ geboten, die mitten in der Krise eine Staatsverschuldung erlauben, mit der man die Krisenkonkurrenz in Europa gewinnen kann. Klar, dass dafür die Bürger einstehen müssen – mit Solidarbeitrag, geringeren Sozialleistungen und Lohnsenkung. Die Gewerkschaft ist konstruktiv.

Kennzeichen D
Zu klein

Zeitschrift:

Standortkonkurrenz Nationalismus & Patriotismus Ausländerfeindschaft & -freundschaft politische Kultur Expansion & Annexion

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Überblick

Maastricht-Prozess und Krise führen zu einer durchgreifenden Bereinigung des überakkumulierten europäischen Kredits; während andere Nationen abwerten müssen (s. Teil 1 England; Teil 2 Spanien) triumphiert die starke DM. Aus ihren positiven Konkurrenzresultaten leitet die BRD das Recht auf mehr nationale Durchsetzung und Größe in und mit Europa ab. Entsprechend dreist patriotisch werden besprochen: die Mobilmachung als Kapitalstandort, die handelspolitische Zuständigkeit Brüssels, die Herrichtung der neuen Länder zur Stärkung deutscher Wirtschaftsmacht, das neue Asylrecht und das neue Bedürfnis nach eigener militärischer Potenz.

Die Regierungskrise

Zeitschrift:

Politisierung Politiker & Repräsentanten

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Regierungskrise Kohl: Postminister Schwarz-Schilling (CDU) und Wirtschaftsminister Möllemann (FDP) werden entlassen. Die demokratische Öffentlichkeit, die alle Ziele der Politik teilt und ein Recht auf deren erfolgreiche Durchsetzung reklamiert, macht sie für Unzufriedenheiten mit der nationalen Bilanz haftbar. Sachlich ist das nicht, Mitleid ist aber auch nicht angebracht: Schließlich gehört es zur Berufslüge des Politikers, dass es für die Geschicke der Nation speziell auf ihn ankommt.

Rechtsextremismus: Öffentliche Ursachenforschung und ihre Therapievorschläge
Wie man fehlgeleitete Schafe auf den Weg der demokratischen Tugend zurückführt

Zeitschrift:

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Antifaschismus

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Brandanschläge auf Asylantenheime veranlassen die „anständige“ Öffentlichkeit zu der Frage „wie es dazu kommen konnte“. In ihrer sozialpädagogischen Nichtbefassung mit den Ereignissen erfindet sie eine Reihe gesellschaftlicher Versäumnisse „Schlechte soziale Bedingungen“, „Anspruchsdenken“, „Fehlende Frustrationstoleranz“…, deren Maßstab allemal die Herstellung von Führung, Zucht und Ordnung ist. Eine Kritik rechten Gedankenguts ist diese verständnisvolle Aufzählung „ungünstiger Umstände“ damit wahrlich nicht.

Honecker abgewickelt – Eine Abrechnung mit verteilten Rollen

Zeitschrift:

Abrechnung mit dem Sozialismus

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Länder & Abkommen:

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Das politmoralische Ansinnen einer glaubwürdigen Siegerjustiz wird arbeitsteilig gelöst: Erst werden neue Strafrechtstatbestände geschaffen, um den Mann vor Gericht zu stellen, dann erfordern humanitäre Gründe die laufende Überprüfung seiner Prozessfähigkeit. Dies führt zur ständigen Diskussion um eine (nicht)notwendige Einstellung des Verfahrens wegen Krankheit. So kommt ein öffentlich teilnahmsvoll kommentierter Schauprozess zustande, der das Bedürfnis nach Rache rechtsstaatlich und humanitär korrekt befriedigt.

„konkret“ gegen Nationalismus und Rassismus
Dem hässlichen Deutschen die Hosen runtergelassen!

Zeitschrift:

GegenStandpunkt 4-92

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Kritisches Denken

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Überblick

Analyse von Standpunkt und Argumentation des linken Sprachrohrs gegen Nationalismus und Rassismus: statt Erklärungen ganz viel Enthüllungen von altem und neuem Nazitum. Öffentliche Ideologien über die Gutheit deutscher Politik werden mit ihrem Gegenteil blamiert und auf einen falschen Grund zurückgeführt: am deutschen Nationalismus kritisiert man nicht den Nationalismus, sondern beschimpft den hässlichen deutschen Charakter.

Hermann L. Gremliza: Fußnote zu Kuhn
Antwort auf Gremliza

Zeitschrift:

GegenStandpunkt 4-92

Systematischer Katalog:

Kritisches Denken

Länder & Abkommen:

Moral & Sittlichkeit Rechtsextreme Nationalismus & Patriotismus Staatskrise & Staatsnotstand Modell Deutschland politische Kultur

Überblick

Klarstellungen zu Gremlizas Zurückweisung der Kritik an „konkret“ (ab S. 41 in diesem Heft): Gremliza zeigt sich in seinen moralischen Richtersprüchen gegen das „Deutschtum“ als negativer Nationalist, der jede Erklärung des Nationalismus für eine Entschuldigung seiner „Monstrosität“ hält. Dagegen fordert er Fesseln für den ewigen deutschen Nationalismus, angelegt ausgerechnet von einer starken inneren Polizeigewalt und durch ausländische Staaten.

Deutschland im Herbst 92 – Erfolge und Drangsale
Das offene Geheimnis des „Rechtstrends“:
Eine Nation macht mobil

Zeitschrift:

GegenStandpunkt 4-92

Systematischer Katalog:

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