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Wenn das Thema Libyen in der deutschen Öffentlichkeit zum Gegenstand von Meldungen, Kommentaren, Hintergrundexpertisen wird, dann gibt es in aller Regel nichts Erfreuliches zu berichten: Seit nunmehr zehn Jahren tobt, auf- und abflauend, ein Krieg mit unübersichtlich vielen inneren Beteiligten und einer Reihe von auswärtigen – wie vermeldet wird, nicht nur befugten – Unterstützermächten.

Textauszug
… I. Libyen-Krieg 2011: Noch ein Ordnungskrieg zerstört noch ein Stück … pflanzt sich als unhintergehbare Macht ins libysche Kriegsgeschehen, um die Berücksichtigung seiner Interessen … und Regeln. … Öl-, Migrations- und Terror-Hotspot und Dauerkriegsschauplatz Europas shithole country Libyen feiert …
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Länder & Abkommen

Jeder Schritt imperialistischer Politik besteht entsprechend ihrem Ziel, der eigenen Nation die Produktion von Reichtum auch unter fremder Herrschaft dienstbar zu machen, in einer Schädigung des Interesses anderer Staaten.

Textauszug
… zum Verhältnis von Militär und Politik g) Ideologien über Krieg & Frieden … Jeder Schritt imperialistischer Politik … der Welt unter selbständige Souveräne ein Resultat von Kriegen ist, bedarf der im Weltmarkt praktizierte … daß er einen beträchtlichen Teil seines Reichtums für das Kriegshandwerk zur Verfügung stellt und von einem noch viel …
Länder und Abkommen
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Die Gewaltorgien, die sich derzeit vor den Augen der Weltöffentlichkeit im Irak unter reger Beteiligung von US-Truppen abspielen, bringen es zur Anschauung: Der Irak geht in der Bestimmung auf, Kriegsschauplatz zu sein. Das ist zwar nicht das Szenario, das die Supermacht bei ihrem Überfall auf den Irak geplant hatte – es ist aber von vorn bis hinten ihr Werk. Mit dem Feldzug gegen das alte Regime hatten die USA mehr im Programm als bloß einen militärischen Sieg.

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Länder & Abkommen

Das vorläufige Kriegsergebnis, wie es seit dem Waffenstillstand vom 11.8.06 vorliegt, wollen Europas Staaten nun mitverwalten. Mit ihrem Beschluss zur Übernahme des verstärkten Unifil-Mandats haben sich Europas Staatsmänner von ihrer Betroffenheit vom Krieg zur Mitwirkung am Frieden vorgearbeitet; und dafür geben sie sich, besonders die deutschen, eine „historische Stunde“ lang betont kämpferisch: Einige Minister fühlen sich berufen, öffentlich klarzustellen, dass jetzt ein „Kampfeinsatz“ bevorsteht, in dem Soldaten gefragt sind und nicht Angehörige des Technischen Hilfswerks.

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Länder & Abkommen

Im Zweistromland erobern Milizen weite Gebiete, rufen einen ‚Islamischen Staat‘ aus und führen Krieg gegen den Westen im Namen Allahs. Im Westen wahrgenommen werden sie ausschließlich über die blutrünstige Weisen ihrer Durchsetzung. Der Islamische Staat und seine Ziele werden vollständig unter diese barbarischen Praktiken subsumiert. „Weder Religion, noch Staat!“ mag der US-Präsident dem Wüten dieser Krieger zugestehen. Der Islamische Staat wird zum Feind der Menschheit deklariert, der ausgerottet werden muss. Gegen ihn ist alle Gewalt legitim und die Mithilfe aller Länder fällig.

Textauszug
… Gebiete, rufen einen ‚Islamischen Staat‘ aus und führen Krieg gegen den Westen im Namen Allahs. Im Westen … noch Staat!“ mag der US-Präsident dem Wüten dieser Krieger zugestehen. Der Islamische Staat wird zum Feind der … und eine neue Allianz-Politik der USA gegen den Heiligen Krieg des Islamischen Staates Im Zweistromland haben …
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Zur Festigung seiner Ordnungsmacht im Nahen Osten kündigt Amerika die Aktionseinheit mit Israel und diktiert ihm Friedensverhandlungen und -regelungen mit seinen inneren und äußeren Feinden im Nahen Osten. Zur Rettung seiner weltpolitischen Exklusivität handelt Israel mit der PLO autonom eine ‚Autonomie‘ aus, die das ‚Palästinenser-Problem‘ zu einer – äußerer Einmischung entzogenen – ‚inneren‘ Ordnung festschreiben soll, in der zugleich die PLO unter israelischer Oberhoheit auf die Funktion eines selbstverwaltenden Ordnungsgehilfen Israels verpflichtet wird.

Textauszug
… Israels verpflichtet wird. Mit einer durch Kriegsaktionen gegen den Libanon untermauerten Diplomatie … zu bekommen. … „Frieden für Galiläa“ Israel stiftet mit Krieg und Diplomatie ein Stück neuer „Nahostordnung“ Ende … Region unterwegs war und von Israel so passend mit einer Kriegswoche begrüßt worden war, Israel „eingelenkt“, Syrien …
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Israel macht seinen eigenen Antiterror-Krieg. So sollen die Palästinenser aus dem Westjordanland und dem Gaza-Streifen vertrieben werden. Die USA sind prinzipiell mit dem Vorgehen Israels einverstanden, wollen es aber als Vorstufe für eine Verhandlungslösung verstanden wissen.

Textauszug
… … gs20014125 … Israel macht seinen eigenen Antiterror-Krieg. So sollen die Palästinenser aus dem Westjordanland und … Israel nützt den Anti-Terror-Feldzug als Chance für seinen Krieg gegen die ‚Intifada‘ Israel hat nach den Attentaten von … Arafat vorzugehen… Ich bin 73 und habe den Horror des Krieges erlebt. Ich suche den Frieden. Aber der Frieden muß …
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Länder & Abkommen

Die deutschen und anderen Bürger in den Staaten des Westens werden, wie es sich in Demokratien gehört, bei „unserem“ Engagement in Sachen Syrien von ihren Medien mitgenommen, d.h. mit Kriegspropaganda versorgt, damit sie verstehen, welche Seite „unsere“ Unterstützung und welche Seite den Tod verdient. Mit vorweg feststehender Parteilichkeit werden die Bilder und Geschichten ausgesucht. Der Zeitungsleser wird eingeladen, gut und böse zu unterscheiden, wenn „weit hinten in Arabien die Völker aufeinander schlagen“. Die „Arabellion“ heißt es, hat Syrien erfasst.

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Die USA beantworten den Terror-Anschlag vom 11.9. mit einer globalen Kriegserklärung gegen jeglichen Antiamerikanismus. Damit stellt Amerika alle Staaten vor eine neue Herausforderung. Dieser haben sich insbesondere die Nato-Partner, Russland und China und die Staaten im Nahen und Mittleren Osten zu stellen.

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