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Das ‚geistige Eigentum‘ ist als internationaler politischer Streitgegenstand öffentliches Thema geworden. Der Umkreis strittiger Ansprüche reicht vom Eigentumsschutz künstlerischer Machwerke bis zum Respekt vor dem Eigentumsrecht an naturwissenschaftlichen Entdeckungen und technologischen Erfindungen – Urheberrechte, Patente, Marken –, das alles will als immaterielles Eigentum geschützt und respektiert sein. Anlass für den GegenStandpunkt, die Widersprüche des geistigen Eigentums zum Thema zu machen und den Gehalt des Streits um das ‚geistige Eigentum‘ kritisch zu würdigen.

Systematischer Katalog

Das Finanzgewerbe ist keine Branche wie jede andere. Jede öffentliche Stimme, jedes Lehrbuch der Ökonomie, der Gesetzgeber selbst billigt ihm eine Sonderstellung im Getriebe des Kapitalismus zu: eine übergeordnete Bedeutung in der Konkurrenz der verschiedenen Geschäftszweige. Diese Bedeutung erwächst ihm aus der Eigenart der Geschäfte, denen es sich widmet. Sie beruht auf der Besonderheit der Ware, die Geldhäuser anzubieten haben; mithin auf den Bedürfnissen, die diese bedienen und auszunutzen verstehen.

Textauszug
… Zahlungsmittel b) Der Staat als ‚Bank der Banken‘ c) Die widersprüchliche Errungenschaft: Staatliches Kreditgeld … sondern auf die dauerhafte Ausbeutung des systemeigenen Widerspruchs, dass gemäß dem ‚Gesetz‘ der rentablen Arbeit … die ihrem Unternehmen aus diesem grundsätzlichen Widerspruch ihrer Schuldenwirtschaft erwächst. Den Beweis, …
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„Das Geld ist ... das reale Gemeinwesen, insofern es die allgemeine Substanz des Bestehens für alle ist, und zugleich das gemeinschaftliche Produkt aller.“ „Die wechselseitige und allseitige Abhängigkeit der gegeneinander gleichgültigen Individuen bildet ihren gesellschaftlichen Zusammenhang.

Textauszug
… Kommandogewalt ausstattet, also zwischen ihnen den widersprüchlichen Vermittlungszusammenhang aus Ausschluss und … als Quelle des in Geld gemessenen privaten Reichtums eine widersprüchliche Angelegenheit. Das gilt erst recht, wenn die … also per Lohnstreichung und -minderung. So wird der Widerspruch der Geldwirtschaft, dass eine vergrößerte …
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"Die Deutsche Bundesbank wird alleinige Zentralbank im gemeinsamen Währungsgebiet. In der DDR werden zwei Landeszentralbanken eingerichtet . .. Ostberlin ent­sendet zwei Vertreter in das Direktorium der Bundesbank; die Präsidenten der neuen LZB bekommen Sitz und Stimme im Zentralbankrat ... mitwirken darf die Regierung der DDR auch im Bundesaufsichtsamt für das Kreditwe­sen, das über das Geschäftsgebaren der privaten Banken im gemeinsamen Währungsgebiet wachen wird ...

Textauszug
… Firmen und Individuen stif­ tet, und zwar einen höchst widersprüchlichen. Mit dem Geld ist nämlich der Widerspruch gegeben zwischen dem pur priva­ ten Zweck der … Figuren gibt, daß Eigentum Früchte abwerfen kann, daß die Widersprüche Jieser Einrichtung nicht das Verhältnis zer rei­ …
Länder und Abkommen
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Es hat tatsächlich ein rundes Jahrhundert lang und bis vor wenigen Jahrzehnten noch eine revolutionäre Arbeiterbewegung gegeben, die sich für ihr Umsturzprogramm auf Marx‘ Kritik der kapitalistischen Ökonomie berufen hat.

Textauszug
… andere herbeiführen wollten, und den Betrieben, die den Widerspruch zwischen Versorgungsauftrag und in Auftrag … verwirklicht, ohne sich weiter an dem dialektischen Widerspruch zu stören, dass in dieser edlen Zielsetzung eine … Firmen und Individuen stiftet – und zwar einen höchst widersprüchlichen. Mit dem Geld ist nämlich der Widerspruch
Länder und Abkommen
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Vergleich der Prinzipien der Privatisierung im Kapitalismus und im ehemaligen Ostblock. Im Kapitalismus werden Staatsbetriebe privatisiert, damit sie nach den Maßstäben internationaler Profitproduktion einen größeren Beitrag zum Wachstum liefern. In der Ex-SU dagegen zeugen die Privatisierungsbemühungen von der Notlage des Staates, dass seine Ökonomie keine Quelle des Wachstums, sondern v.a. eine Belastung für ihn ist.

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Länder & Abkommen

Um überleben zu können, mussten die Lohnarbeiter rebellisch werden. Zu arbeiten, wie es von ihnen verlangt wird, und sich mit dem gezahlten Lohn zu bescheiden – das langt nicht; mit Dienst nach dem Geschmack der Eigentümerklasse und Fügsamkeit nach Vorschrift der politischen Ordnungsmacht liefern sie sich bloß dem Zerstörungswerk aus, das ihre Arbeitgeber gemäß den Sachgesetzen ihres Metiers und ihrer Konkurrenz an ihrer Arbeitskraft vollziehen.

Länder und Abkommen
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Die große Karriere des modernen Proletariats beginnt unter Bedingungen und Umständen, die heute als die wilde Anfangszeit der einzig wahren und menschengemäßen Produktionsweise gelten. An den Verhältnissen im Manchester des frühen 19. Jahrhunderts möchte der sozialkundliche Sachverstand Anschauungsunterricht vor allem darüber erteilen, wie der Kapitalismus heute nicht mehr ist; das soll man sich auch ruhig gut einprägen.

Textauszug
… sondern ein Mittel, das zum Geschäftszweck in einem widersprüchlichen Verhältnis steht. Sie muss sein – … Vorgehensweise leistete sie sich allerdings einen gewissen Widerspruch: Die „Unterschichtler“ wurden als freie Personen …
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Der bürgerliche Staat ist die politische Gewalt der kapitalistischen Gesellschaft. Er unterwirft die Agenten der kapitalistischen Produktionsweise unter Absehung von allen natürlichen und gesellschaftlichen Unterschieden seiner Herrschaft und gewährt ihnen damit die Verfolgung ihrer gegensätzlichen Sonderinteressen: Gleichheit & Freiheit.

Textauszug
… Vergleich mit früher und drüben auch der idiotische „Widerspruch zwischen Freiheit und Gleichheit“ entdeckt zu …
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Keine Woche vergeht, ohne dass irgendwo Menschenrechtsverletzung anklagt werden. Gegenstand der Anklagen sind Gemeinheiten, die eine Herrschaft sich gegen ihre Untertanen herausnimmt. Ins Feld geführt werden aber nicht geschädigte Interessen, sondern ein verletztes allerhöchstes Recht, das Herrschaft verpflichte, damit aber auch rechtfertige – oder bei Missachtung delegitimiere. Angeklagt werden in der Regel Politiker anderswo, auswärtige Regierungen und „selbsternannte“ Machthaber.

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