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Die Bürger im Land verdienen Respekt vor allem als Volk: Dem schwören seine Herren seit Erfindung der Demokratie zu dienen, wenn sie über es herrschen. Dass sie diesen Schwur systematisch brechen – das ist der feste Standpunkt von neueren Parteien, die sich das Etikett „Populisten“ und alle damit verbundenen üblen Nachreden liebend gerne nachsagen lassen. Ihr Selbstauftrag lautet, dem Volk wieder den Respekt zu verschaffen, den es verdient. Der besteht darum vor allem in der Verachtung aller, die nicht zu dem Volk gehören, das sie definieren.

Textauszug
… – oder: Warum ‚Rechtspopulismus‘ ein Pleonasmus ist V. Die widersprüchliche Fortentwicklung der globalisierten … also ertragen populistische Politiker auch keinen Widerspruch. Mit dieser politischen Kampfmoral legen sich … der verhassten Liberalen in nichts nachsteht. V. Die widersprüchliche Fortentwicklung der globalisierten …
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Um überleben zu können, mussten die Lohnarbeiter rebellisch werden. Zu arbeiten, wie es von ihnen verlangt wird, und sich mit dem gezahlten Lohn zu bescheiden – das langt nicht; mit Dienst nach dem Geschmack der Eigentümerklasse und Fügsamkeit nach Vorschrift der politischen Ordnungsmacht liefern sie sich bloß dem Zerstörungswerk aus, das ihre Arbeitgeber gemäß den Sachgesetzen ihres Metiers und ihrer Konkurrenz an ihrer Arbeitskraft vollziehen.

Textauszug
… sie auf sich, um zu überleben, sie leisteten sich den Widerspruch, das Recht zu brechen, um nichts weiter als ein … Da stehen auf der einen Seite die Lohnarbeiter, die in dem Widerspruch befangen sind, dass sie den Lohn zum Überleben … Unhaltbarkeit des Kapitalismus wegen selbstfabrizierter Widersprüche gegen die Funktionsbedingungen der …
Länder und Abkommen
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Respekt wird dem Volk seit je als Arbeitsvolk erwiesen. Der besteht in staatlichen Hilfen beim lebenslangen Alltag, sich mit Geldmangel, Arbeitshetze, Arbeitslosigkeit und prekären Zukunftsaussichten herumzuschlagen. Gerade die SPD verkündet es pausenlos: Das haben die Leute verdient, die sich auf diese Weise redlich und eigenständig als Manövriermasse ihrer kapitalistischen Benutzung verdient machen. Ob die SPD damit verdient hat, wieder als Partei der kleinen Leute respektiert zu werden, ist angesichts einer Sozialstaatsreform nach der anderen die einzige verbliebene öffentliche Frage.

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Länder & Abkommen

Die SPD kürt ihren Kanzlerkandidaten in einer bombastisch inszenierten Parteienshow und präsentiert ihr neues Selbstverständnis.

Textauszug
… betrachtet die Sozialdemokratie hiermit selbst als Widerspruch zu ihrem Anspruch auf die Macht im Staat. Der hat …
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Länder & Abkommen

Das sozialdemokratische Gerechtigkeitsdenken wird als altmodisch ausgemustert. Schröder will seine Partei nicht mehr an Kriterien wie Solidarität oder Gerechtigkeit messen lassen. Rücksichtnahme auf die Armen ist mit dem Gemeinwohl einfach nicht mehr vereinbar.

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Länder & Abkommen

Die SPD verabschiedet sich mit der Agenda 2010 endgültig von ihrem Gründungsauftrag „Sozialstaat“, erklärt die von ihm abhängig Gemachten zum „strukturellen Krisengrund“ und damit den Sozialstaat als systemwidrig. Der Abbau des „Reformstaus“ erfordert Rücksicht auf immanente Hindernisse: – auf der Armut beruhende Geschäftssphären und Standesinteressen; – föderalistische Konkurrenz zwischen Bundes-, Länder- und kommunalen Institutionen; – gewerkschaftlicher Mitspracheanspruch beim Verarmen.

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Länder & Abkommen

Der Kampf gegen die „Lohnnebenkosten“ als Neuerung beim sozialstaatlichen Kassieren und Verteilen. Der konsequente Einsatz von Gewerkschaft und Sozialdemokratie für die Korrekturbedürfnisse des Standorts Deutschland.

Textauszug
… ist, der es der deutschen Wirtschaft schwer macht. Widerspruch gegen Stellungnahmen wie die folgende, in der der …
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