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Im öffentlichen Streit um die deutsche Kriegsbeteiligung bleiben die vielen Patrioten, die den Krieg zum Gebot aller nationalen deutschen Werte erklären, und die Minderheit derjenigen, die die Beteiligung daran für einen Verrat an eben jenen Werten halten, nicht unter sich. Mit Wolfgang Thierse meldet sich jemand zu Wort, der als Verkörperung des sozialdemokratischen und nationalen Gewissenshaushalts gilt und sich selbst so versteht und der von der Höhe dieses Standpunkts aus beide Seiten zurechtweist – echt nachdenklich und ehrlich zerknirscht.

Textauszug
… deutschen Pazifismus Die Botschaft an den Mainstream der Kriegsbegeisterung Die alte Entspannungspolitik: eine … Amerika gescheitert Die dringliche Mahnung: Verantwortlich Krieg führen! Kriegsbejahung im Geiste einer brauchbaren Nachkriegsordnung
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Länder & Abkommen

Um überleben zu können, mussten die Lohnarbeiter rebellisch werden. Zu arbeiten, wie es von ihnen verlangt wird, und sich mit dem gezahlten Lohn zu bescheiden – das langt nicht; mit Dienst nach dem Geschmack der Eigentümerklasse und Fügsamkeit nach Vorschrift der politischen Ordnungsmacht liefern sie sich bloß dem Zerstörungswerk aus, das ihre Arbeitgeber gemäß den Sachgesetzen ihres Metiers und ihrer Konkurrenz an ihrer Arbeitskraft vollziehen.

Länder und Abkommen
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Die SPD verabschiedet sich mit der Agenda 2010 endgültig von ihrem Gründungsauftrag „Sozialstaat“, erklärt die von ihm abhängig Gemachten zum „strukturellen Krisengrund“ und damit den Sozialstaat als systemwidrig. Der Abbau des „Reformstaus“ erfordert Rücksicht auf immanente Hindernisse: – auf der Armut beruhende Geschäftssphären und Standesinteressen; – föderalistische Konkurrenz zwischen Bundes-, Länder- und kommunalen Institutionen; – gewerkschaftlicher Mitspracheanspruch beim Verarmen.

Textauszug
… hat nach Jahren der Bekämpfung bis an die Schwelle des Atomkriegs ihren „Wettbewerb“ mit dem Kapitalismus in aller … hoher moralischer Qualität übrig: Vom Sozialstaat Geld zu kriegen, bedeutet Abhängigkeit – und das ist in einem freien … dass die versicherten Patienten nichts mehr „umsonst“ kriegen – denn dass sie in Gestalt ihrer Beiträge schon vorab …
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Länder & Abkommen

Der Kampf gegen die „Lohnnebenkosten“ als Neuerung beim sozialstaatlichen Kassieren und Verteilen. Der konsequente Einsatz von Gewerkschaft und Sozialdemokratie für die Korrekturbedürfnisse des Standorts Deutschland.

Textauszug
… moralischen Erbauung des Volks, das sich am Vergleich mit „Krieg, Hunger und Elend“ aufrichten kann, die Belastbarkeit … in einem Betrieb ausgeliehen werden und dafür ein Geld kriegen – so müssen sie nicht mehr, ohne sich nützlich zu … überhaupt nichts für später aufgehoben wird. Was Rentner kriegen, wird zwar nach ihrer persönlichen Rentenbiographie …
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Länder & Abkommen

Einige unzufriedene SPDler und Gewerkschaftler haben sich im März 2004 zu einer „Initiative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ zusammengeschlossen. Der Reformagenda des Kanzlers Schröder machen die Abweichler den Vorwurf, ihre gute alte SPD mit ihren „Grundsätzen“, ihren „Wahlversprechen“ und ihrer Manier, „als eine Alternative“ zu „erscheinen“, wäre darin nicht mehr wiederzuerkennen.

Textauszug
… – vom Kampf um eine einwandfreie Finanzierung des 1. Weltkriegs über die Niederschlagung der Arbeiteraufstände … Ende bis zur Verankerung des ‚Modells Deutschland‘ im atomkriegsbereiten westlichen Bündnis – um Deutschland und um … und vermehrtem Arbeitseinsatz irgend eine Arbeit zu kriegen, ganz zweifelsfrei allemal mehr wert als jedes Stück …
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Länder & Abkommen

Die SPD kürt ihren Kanzlerkandidaten in einer bombastisch inszenierten Parteienshow und präsentiert ihr neues Selbstverständnis.

Textauszug
… „Die Inszenierung ist perfekt. Noch nie wurde im Nachkriegsdeutschland (vorher schon!) ein Parteitag so …
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Länder & Abkommen

Einige Erläuterungen dazu, warum die SPD-Wahlstrategie, statt auf ‚Überzeugungsarbeit‘ einfach auf Schröder und seinen unbedingten Willen zur Macht als alleiniges Argument zu setzen, tatsächlich das perfekte und endgültige Angebot an den demokratischen Wähler ist.

Textauszug
… er sie verdient , eben weil er es geschafft hat, sie zu kriegen – verkehrt sich bei Kohl allmählich in sein genauso …
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Die Bürger im Land verdienen Respekt vor allem als Volk: Dem schwören seine Herren seit Erfindung der Demokratie zu dienen, wenn sie über es herrschen. Dass sie diesen Schwur systematisch brechen – das ist der feste Standpunkt von neueren Parteien, die sich das Etikett „Populisten“ und alle damit verbundenen üblen Nachreden liebend gerne nachsagen lassen. Ihr Selbstauftrag lautet, dem Volk wieder den Respekt zu verschaffen, den es verdient. Der besteht darum vor allem in der Verachtung aller, die nicht zu dem Volk gehören, das sie definieren.

Textauszug
… an die Völker der Welt; in ihrem Namen werden auch Kriege geführt – auch und gerade gegen die Völker, die danach … gut, das die Nation durch einige auswärtige Kriege trägt. Eine enorme und dauerhafte Erziehungsarbeit …
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Kapitalistische Heimatpflege am Standort NRW / Herrschaft über ein Stück Volk / Zank um die Macht als Mittel demokratischer Volksbetörung.

Textauszug
… bleiben wollen, ist es ganz besonders abschreckend, sie kriegen zu wollen: Die Grünen haben bewiesen, daß sie jeden …
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Länder & Abkommen

Die Wahlniederlagen bei SPD und Grünen nehmen die Regierenden nicht als Ausdruck des verständlichen Ärgers der Regierten über die Zumutungen, sondern als Ausdruck der Dummheit des wählenden Volkes, das noch nicht verstanden hat, dass es zur durchgesetzten Politik keine Alternative gibt. Deshalb müsse man mehr Anstrengung unternehmen, um zu vermitteln, dass SPD / Grüne immer noch soziale Gefühle, besonders für die arbeitenden Menschen, hegen. Und dem Wähler unterstellt man am besten, er habe eigentlich nur die Uneinheitlichkeit der Partei kritisiert.

Textauszug
… an seiner Verantwortung – vor allem in den Tagen des Krieges! – gewachsen. Ja, wenn man es vom Ergebnis her …
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Länder & Abkommen