Ein gutes Dreivierteljahr nach dem Libanon-Feldzug, Anfang Mai, kommt die Winograd-Kommission zu dem überraschenden Ergebnis, dass es sich bei diesem Krieg um ein Scheitern auf breitester Front handelt, um ein „ernsthaftes Versagen“ der hauptverantwortlichen Akteure: „… es ist wahrscheinlich, dass die Entscheidungen, ihre Umsetzung und das Kriegsergebnis bedeutend besser ausgefallen wären, wenn jeder der drei besser gehandelt hätte.“ Noch ohne sich weiter durch den dicken Bericht durchgewühlt zu haben, lässt sich zu der von der hohen Kommission befolgten Aufgabenstellung, dem Misslingen der
Seit Monaten wälzt sich in Israel ein als nationale Spaltung und Staatskrise gewürdigter Streit fort, der sowohl die demokratisch in Parteien organisierte politische Klasse als auch große Teile des Volkes ergriffen hat. Vordergründig geht es dabei insbesondere um eine Reform bestimmter Aspekte des israelischen Justizwesens und vor allem des Verhältnisses der dritten zur ersten und zweiten Gewalt, insbesondere, was die wechselseitigen Einspruchsrechte von Parlament und Oberstem Gericht anbelangt.
Jeder Schritt imperialistischer Politik besteht entsprechend ihrem Ziel, der eigenen Nation die Produktion von Reichtum auch unter fremder Herrschaft dienstbar zu machen, in einer Schädigung des Interesses anderer Staaten.
Textauszug
… an die Öffentlichkeit dringen, muß einiges an Propaganda aufgewandt werden, um den Eindruck zu erwecken, … … Bündnisse … Spionage … Subversion … Sabotage … Propagandakrieg … verdeckte Aktion … Krieg & Frieden …
Im Sommer 2014 ist es wieder einmal soweit: Die dauerhafte
Feindschaft zwischen der Hamas und Israel eskaliert zu einem
Krieg. Dessen Szenario einschließlich der Resultate in Sachen
Opferzahlen und Zerstörung entspricht im wesentlichen dem der
vergangenen Gaza-Kriege. Und auch die Muster der
kriegsbegleitenden Propaganda und Gegenpropaganda sind
bekannt.
Auf einen militärischen Sieg gegen Israel ist der Überfall der Hamas auf das israelische Umland des Gaza-Streifens nicht berechnet – mit ein paar Hundertschaften Bewaffneter und ein paar Tausend Raketen ist ein Krieg gegen Israel, die stärkste Militärmacht der Region, nicht zu gewinnen; ein regulärer Krieg ist von einer Truppe wie der Hamas noch nicht einmal zu führen.
Eine Zwischenbilanz – Fortschritte und Methoden israelischer Politik unter Netanjahu: Schaffung Großisraels trotz und mit Hilfe der Oslo-Abkommen. Die Politik Arafats: der Kampf um die definitive Verhinderung eines Palästinser-Staates. Die Friedenspolitik der USA: Die Sicherung des bestehenden Kräfteverhältnisses durch Normalisierung der Beziehungen zwischen den arabischen Staaten und Israel.
Im Krieg wird die Moralität der bürgerlichen Gesellschaft auf den Kopf gestellt: Was der Mensch im Frieden keinesfalls darf, andere Menschen umbringen, wird ihm nun befohlen; das Recht auf Leben, sein Schutz ein Höchstwert der Verfassung, weicht der Pflicht, es für den Staat hinzugeben. Die Umwertung der Werte macht den Krieg zur ultimativen moralischen Herausforderung. Er provoziert – ausgerechnet – das Bedürfnis nach Rechtfertigung.
Ein israelischer Selbstmordattentäter aus der Siedlerbewegung opfert sich als Märtyrer im Zuge eines Massenmordes an betenden Arabern, aus Protest gegen den „Verrat“ der Staatsführung durch das Abkommen von Oslo. Durch diesen „Ausgleich“ mit der PLO reagiert die Rabin-Regierung auf die Anti-Irak-Allianz von USA und arabischen Staaten unter Ausschluss Israels, dem die Teilnahme am Irak-Krieg untersagt worden war.
Textauszug
… in den besetzten Gebieten im Unterschied zur israelischen Propaganda nicht bloß Resultat der Drahtzieher in der …
Die USA beantworten den Terror-Anschlag vom 11.9. mit einer globalen Kriegserklärung gegen jeglichen Antiamerikanismus. Damit stellt Amerika alle Staaten vor eine neue Herausforderung. Dieser haben sich insbesondere die Nato-Partner, Russland und China und die Staaten im Nahen und Mittleren Osten zu stellen.