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„Wir schaffen das!“ – das war im Sommer 2015. Mit Beschluss der Regierung wurden etliche der in Ungarn festsitzenden Flüchtlinge vor allem aus Syrien – fast eine Million waren es am Ende – nach Deutschland hereingelassen: Die mussten nun nach den Regeln des Asylrechts sortiert und sicher und billig aufbewahrt werden. Die Aussage: „Wir schaffen das!“ war allerdings schon mehr als „diese Dinge“ – es war eine bleibende Ansage nach innen, ans nationale „Wir“ ...

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Mit der permanenten Bedrohung durch das Coronavirus verfährt die Obrigkeit hierzulande, wie es sich für ein christlich-abendländisches Gemeinwesen gehört: Im Mittelpunkt ihrer Pandemiebekämpfung steht das Individuum und gibt dem Staat Anlass zur Frage, wo und wie es sich ansteckt, und wie sich genau das effektiv verhindern lässt.

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Ist, wenn ein Präsident das Wort Zivilgesellschaft in die Zirkulation wirft, eine „Vokabel“ für die Wissenschaft schon ein Begriff? Wovon denn überhaupt? Von Wesenheiten, die zwischen „Idee“ und „Gestalt“ oszillieren? Spukt es da in den Köpfen? Aber womöglich werden solche Fragen Denkern gar nicht gerecht, die nach – immerhin: zehn! – Jahren der Forschung Rückblick auf ihr eigenes Tun halten, einfach nur zufrieden mit sich sind und konstatieren, dass ihnen ‚Bürgergesellschaft‘ zu einem Sympathiebegriff“ geworden ist.

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Elemente der politischen Kultur, wie „Wiedervereinigung“, „Europa“, „Hilfe für Russland“ und die „Ausländerfrage“ und ihr nationalistischer Kern: sie liefern nur gute Gründe, sich mit den Zielen der Politik einverstanden zu erklären. Deutsche Einheit eine Frage des Geldes, das dort nicht verdient wird und die deshalb auf das Lohnniveau drückt. Europäische Einheit, durch die „das Gewicht Deutschlands steigt“, obwohl doch „die deutsche Einheit im Rahmen der europäischen Einigung stattfindet“, und die Lösung der Ausländerfrage durch deren Heimschaffung.

Textauszug
… sie ja nicht an den im Westen längst bekannten Formen der Armut, die auch dort für Armut gehalten werden und in Ede Schnitzlers vergleichender … Völker haben sich ihre Arbeitslosigkeit und Armut nicht bestellt. Bestellt haben sie, wie es in …
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Gemäß des (selbst-)kritischen Krisenbefundes der Politik, sie habe ein Leben „über unsere Verhältnisse“ zugelassen, werden die sozialen und politischen Verhältnisse zur Krisenbewältigung umfassend umgekrempelt.

Textauszug
… doch alle Mühe gibt, den Betroffenen die Gewöhnung an die Armut zu erleichtern? Genauso ungerecht ist es, ihm – wie es … der Sozialstaat rühmte, bei ihm gebe es keine wirkliche Armut. Auch wenn das nie gestimmt hat, immerhin ließ der … Reserven anzulegen. Viertens überläßt er die Betreuung der Armut weitgehend privater Mildtätigkeit, in erster Linie …
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Auch demokratisch gereifte Völker können viel falsch machen, wenn man sie machen lässt. Die Deutschen machen seit dem verlorenen Krieg zwar mehrheitlich alles richtig und folgen, wenn man sie zur freien Wahl bittet, dem Wahlspruch ‚Keine Experimente!‘ oder ‚wagen‘ äußerstenfalls ein bisschen ‚mehr Demokratie‘; aber alle paar Jahre folgt dann doch eine ganze Menge von ihnen rechtsradikalen ‚Rattenfängern‘; eine Minderheit ausländerfeindlicher ‚Wutbürger‘ macht mit einem Votum für die ‚Alternative für Deutschland‘ den C-Parteien den Monopolanspruch auf rechtsnationale Gesinnung streitig.

Textauszug
… rechtsradikalen Ausländerhetze im Land: der vielfältigen Armut, die AfD und Gesinnungsgenossen den ungebeten … Bonus, dass er, anders als seine Partei, die Gründe für Armut und Unzufriedenheit nicht persönlich mit herbeiregiert … Gemeinheiten, das er regieren will, in puncto Armut und Armutsbetreuung das denkbar beste Zeugnis aus: Jede Not darf …
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Mit größter Selbstverständlichkeit und unter Wahrung jeden Respekts vor der privaten Urteilsbildung vereinnahmt die „vierte Gewalt“ ihr Publikum für den Standpunkt, von dem aus hierzulande wichtig und unwichtig geschieden, sachgerecht kommentiert und vernünftig gemeint gehört. Für einen nationalistischen Blick aufs Weltgeschehen wirbt sie nicht – sie praktiziert ihn. Und macht zum Beispiel aus einer beliebigen Woche im März einen ziemlich kompletten Grundkurs in deutscher Welt-Anschauung. In „Süddeutscher“ in unserem Beispielsfall.

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Zum Recht des Volkes auf gute Führung gehört in der Demokratie das Recht von Politikern auf Führung. Geschäftsgrundlage sind die nationalen Notwendigkeiten und das staatliche Gewaltmonopol. Sie ermöglichen den Charaktermasken von Staat und Kapital die Selbstdarstellung als Diener am Volkswillen. Die Exekution staatlicher Programme wird dabei übersetzt in persönliche Kompetenz und Glaubwürdigkeit bei der effektiven Durchsetzung von Staatsnotwendigkeiten.

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„Reform“ steht für das Programm, diesen unhaltbaren Zustand gründlich zu ändern: den Zugriff der Herrschaft aufs Volk effektiver und dessen träge Masse mobil zu machen.

Textauszug
… Sozialpolitiker stehen fassungslos vor der Masse unnützer Armut, die sie mit ihrer „Hartz“-Gesetzgebung zwar bestens im …
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Betätigt sich der freie Wille der Bürger im Standort Deutschland auch so, dass er seinen Beitrag zum Funktionieren „der Gesellschaft“ leistet?! Dankt er dem Kollektiv, dass es ihm Sinn in sein Dasein bringt?! Ist die Soziologie auch ihrer Aufgabe, der Pflege nationaler Gesinnung genügend nachgekommen?! – Das sind Fragen, die die Soziologie so aufwirft …

Textauszug
… werden immer mehr Gruppen – mindestens vorübergehend – von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen. Drittens folgen diese … die diese Gesellschaft ihren Mitgliedern bereitet – Armut und Arbeitslosigkeit werden genannt –, als Problem der …
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