„Kinder sind unsere Zukunft.“ Diesem Motto der derzeit so kontroversen Familienministerin Lisa Paus widerspricht kein Politiker von ganz links bis ganz rechts. Warum auch? Politiker sind darin geübt, sich per 1. Person Plural innigst mit den Bürgern zusammenzuschließen, über die sie regieren.
Textauszug
… 1. Unsere Zukunft vor der Armut der Eltern schützen – durch mehr Geld für mehr Teilhabe … Eigenschaft, sondern auch deren sozialen Status. Deren armutsbedingten Ausschluss vom gesellschaftlichen Reichtum … … KiTa … Armenspeisung … Tafeln … Sozialhilfe … Armutsbetreuung … Obdachlosenhilfe … Fürsorge … Wohltätigkeit …
Die Arbeiterbewegung hat es weit gebracht. Der bürgerliche Staat unterdrückt sie nicht mehr, sondern er betreut seine arbeitende Klasse, überantwortet sie nicht der Willkür der Kapitalisten, sondern reguliert die Bedingungen ihrer Arbeit und ihrer Existenz in der umfassendsten Weise. Klassenkämpfe sind dadurch so gut wie überflüssig geworden: Alle gerechten Ziele, für die Arbeiter je gekämpft haben, hat die Staatsgewalt zu ihrer Sache gemacht, ist selbst zum Agenten aller vernünftigen proletarischen Interessen geworden.
Da der Staat seine Bürger durch die Unterwerfung unter das Gesetz zwingt, sich als Privateigentümer zu erhalten, ergreift er zusätzliche Maßnahmen, die garantieren, dass sich die Individuen trotz der Gegensätze der Konkurrenz entsprechend ihren Mitteln reproduzieren. Die negativen Wirkungen der durch das Recht formell gesicherten Konkurrenz auf die Reproduktion der Bürger sind für den Staat Anlass zu kompensatorischer Tätigkeit, die der Aufrechterhaltung der Eigentumsordnung dient.
Wer einen ordentlichen Arbeitsplatz hat, lebt im und für den Job; freie Interessen, Liebesbeziehung und Kinderbetreuung werden da schwierig. Auf Familienmenschen dagegen, die auf die lieben Kleinen nicht, dafür aufs volle Geldverdienen verzichten, wartet das „Armutsrisiko Kind“. Das alles muss selbstverständlich so sein und bleiben. Daran kann und will die Familienministerin nichts ändern; aber auf diesem Feld – anders als in den anderen Abteilungen des Sozialstaats – setzen gewisse Hilfen fürs Aushalten der Zumutungen keine falschen Anreize, sondern genau die richtigen.
Textauszug
… dafür aufs volle Geldverdienen verzichten, wartet das „Armutsrisiko Kind“. Das alles muss selbstverständlich so sein … aber aufs volle Geldverdienen verzichten, wartet das „Armutsrisiko Kind“. Das alles muss selbstverständlich so sein … fehlt nicht an arbeitsfähigen Jungen, sondern an Geld. Die Armut der Rentner lässt eine anständige Bezahlung der …
In einer Hinsicht kann man dem wenig beliebten Augsburger Bischof Mixa nicht widersprechen. Wenn er gegen die „neue Familienpolitik“ der großen Koalition einwendet – „Diese Politik ist vorrangig darauf ausgerichtet, junge Frauen als Arbeitskräftereserve für die Industrie zu rekrutieren und sie zu Gebärmaschinen zu degradieren“ –, dann hat er einen Fakt auf seiner Seite. Frauen werden – ob aktiv oder in Reserve – als Arbeitskräfte benötigt und rekrutiert, und ein Ende ist nach Auskunft deutscher Unternehmenschefs nicht abzusehen.
Textauszug
… der „Süddeutschen“ hält das für ein probates Mittel gegen Armut : „Mit der Berufstätigkeit der Frau lässt sich Armut effektiv bekämpfen. Denn sobald in einer Familie beide Partner arbeiten, sinken die Armutsquoten drastisch“. (SZ, 3.4.) Die Auskunft ist also: …
