Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik

Dieser Artikel ist in der Zeitschrift GegenStandpunkt 1-17 erschienen. Sie kann über den Buchhandel oder direkt beim Verlag als Druckausgabe oder E-Book erworben werden.

Anmerkungen zum „Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr“
Anspruch und Drangsale des deutschen Imperialismus

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Überblick

Die „Sicherheitspolitik Deutschlands“ ist ein anspruchsvolles, den ganzen Globus umfassendes Programm. Ausweislich des 2016 von der Bundesregierung beschlossenen Weißbuchs sowie diverser Stellungnahmen des seinerzeitigen deutschen Außenministers und seiner Kanzlerin ist zwar eine militärische Bedrohung des Territoriums Deutschlands, gegen die es sich wappnen müsste, nicht absehbar, aber schon „vor unserer europäischen Haustür wüten Kriege und Konflikte“, von denen sich die verantwortlichen Sicherheitspolitiker betroffen sehen. Und auch weit vor besagter Haustüre, bis in den letzten Winkel des Globus, entdecken die Sicherheitspolitiker jede Menge „Anlass zur Sorge“: um nichts Geringeres als die Haltbarkeit des „internationalen Systems“. „Konkurrierende Ordnungsvorstellungen“ aufstrebender Staaten, durch Krieg und Bürgerkrieg provozierte staatliche Zerfallsprodukte, der internationale Terrorismus – so lauten die wichtigsten „Herausforderungen“, vor die die amtierende Bundesregierung sich mit ihrer Sicherheitspolitik gestellt sieht. Und dabei ist der jüngste und auf Dauer wohl verheerendste ‚Schlag ins Kontor‘ durch den neuen US-Präsidenten: die angekündigte Neusortierung der Staatenwelt unter dem Kriterium America first und nach der Leitlinie Make America great again – so als hätte die westliche Führungsmacht mit ihrer bisherigen Welt- und Bündnispolitik ihren Rang eingebüßt – noch gar nicht eingepreist.

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