Kalkulation von Nationen

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Der Balkan-Krieg der NATO
Wie die beteiligten Nationen kalkulieren. Ein Überblick

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Überblick

Einig sind sich alle am Krieg beteiligten Nationen darin, dass es sich eigentlich nicht um Krieg, sondern um Verbrechensbekämpfung gehandelt hat, zu der alle ihren sittlichen Beitrag geleistet haben. Die Zweifel, ob der Krieg auch richtig geführt, ob das Gleichgewicht zwischen Bombenattacken und Diplomatie gewährleistet war, drehen sich um die Rolle, die der eigenen Nation im Vergleich mit den anderen zukommt, um Respekt und Anerkennung, die sie mit ihrem Beitrag erzielt. Die vom Krieg Betroffenen und deren Nachbarn sind der Stoff, an dem die Abklärung von Statusfragen der imperialistischen Aufsichtsmächte abgewickelt wird.

Der Balkan-Krieg der NATO
Wie die beteiligten Nationen kalkulieren. Ein Überblick

Der Krieg ums Kosovo war eine Gemeinschaftsaktion der Völkerfamilie gegen einen verbrecherischen Außenseiter – beteuern diejenigen, die ihn geführt haben, mit dem historischen Recht des überlegenen Siegers. Um die Hinterlassenschaft der segensreichen Intervention kümmert sich schon wieder die internationale Staatengemeinschaft, und zwar gleich in mehrfacher und mehrschichtiger Zusammensetzung: als UNO, als NATO, als EU, als Balkan-Kontaktgruppe, als (Geld-)Geberkonferenz, als G7, als G8, als Club der Freunde des Kosovo… So wächst die Welt zusammen.

1.

Bemerkenswert einig waren sich die Veranstalter der Kosovo-Intervention, untereinander und mit allen übrigen anständigen Europäern, von Beginn an in den Grundfragen der Moralität ihres Kriegsunternehmens: Eigentlich gar kein Krieg in dem Sinn; gemeinsam jagt man einen gemeinen Staatsverbrecher. Bemerkenswert ist an dieser Einigkeit vor allem, daß jede Macht das von allen geteilte sittliche Anliegen für sich als ihren ganz besonderen nationalen Auftrag begriffen und ausgedeutet hat – als Bürde der ihren Interessen und Werten verpflichteten Weltmacht die einen, andere als zukunftsweisende Lehre aus ihrer Nazi-Vergangenheit usw. Auf die Art haben die zuständigen Regierungen nicht bloß ihren mündigen Bürgern Recht und Notwendigkeit ihrer kollektiven Gewaltaktion erläutert. Sie haben auch von Anfang an deutlich gemacht, wie sehr es bei ihrem gemeinsamen Einsatz fürs Gute jeweils auf sie angekommen ist: Ohne den ganz besonderen sittlichen Elan, den ihre jeweilige Nation aufgebracht hat, ohne das solide Fundament, das die im Kosovo durchgesetzte Weltmoral glücklicherweise in der speziellen Staats- und Volkstugend des je eigenen Landes besitzt, wäre der Gemeinschaftskrieg – darüber läßt keine Regierung einen Zweifel zu – gar nicht oder zumindest nicht so gut, gerecht und siegreich gelaufen, wie er gelaufen ist. Nicht, daß man den Partnern die rechte Gesinnung abstreiten wollte; schließlich hat man ja gemeinsam gekämpft und gesiegt. Daß die jeweils anderen aber nur deswegen bei der Stange geblieben sind und ihren jeweiligen Kriegseinsatz pünktlich und in richtiger Dosierung abgeliefert haben, weil in der eigenen Hauptstadt die allerbesten Anwälte des universellen Menschenrechts gesessen und kraft ihrer speziellen nationalen Charakterfestigkeit die richtigen Drähte gezogen haben: Das ist schon die Botschaft Nummer 1, die jeder Mitveranstalter des Anti-Milošević-Feldzugs dem Rest der Welt ins Stammbuch geschrieben haben möchte.

Zu dieser gemeinschaftsdienlichen Klarstellung hat sich eine jede Regierung von Beginn an allein schon deswegen gedrängt gesehen, weil die militärischen Beiträge, die sie jeweils geleistet hat, doch recht uneinheitlich ausgefallen sind. Wenn der eine Staat zwei Flugzeugträger, Hunderte von Kampfflugzeugen, Unmengen von Cruise Missiles und anderes mehr beisteuert, ein anderer hingegen keine zwanzig Tornados, dafür aber Unmassen von diplomatischem Weitblick und einen guten Draht nach Moskau, dann entsteht ja schon, ganz jenseits der allgemein anerkannten Staatspflicht zu gemeinschaftlicher Verbrechensbekämpfung, ein gewisser Erklärungsbedarf, warum auf der einen Seite ein so enormer Materialaufwand nötig und sinnvoll gewesen sein soll und inwiefern auf der anderen Seite eine lebhafte diplomatische Reisetätigkeit genau das Passende. Diesen Bedarf haben die Verantwortlichen mit dem Nachweis befriedigt, daß eben exakt das national Geleistete erforderlich war, um die gemeinsame Aktion im Rahmen des sittlich Gebotenen abzuwickeln – so, daß weder zuviel des Guten geschehen ist noch etwas für den Sieg Nötiges unterblieben. Ein Selbstlob, mit dem sie den gemeinsamen Sieg in aller Bescheidenheit ihrer vortrefflichen Nationaltugend zuschreiben, fällt demokratischen Regierungen eben allemal leichter als eine ehrliche Rechenschaft über die politischen Berechnungen, nach denen sie Art und Umfang ihres Kriegsbeitrags tatsächlich bestimmen.

2.

Diese Kalkulationen bleiben dennoch nicht im Dunkeln. Die moralischen Komplimente, mit denen die engagierten Regierungen sich und ihr jeweiliges Volk überschütten, sind in dieser Hinsicht sogar sehr beredt. Sie berichten nämlich unmißverständlich von der Aufgabe, vor die jede kriegsbeteiligte Nation sich gestellt sieht: ihren Beitrag im Verhältnis zu dem der anderen als besonders wichtig, ja maßgeblich herauszustreichen, also auf alle Fälle anerkanntermaßen mehr zu sein als bloß mitwirkender Teil in einer von anderen festgelegten und gelenkten Aktion. Sie reflektieren, auf vornehme Art und dennoch unverkennbar, das politische Bemühen jeder Bündnismacht, als nur sich selbst verantwortlicher – Mit- – Urheber der alliierten Veranstaltung zu fungieren. Alle Beteiligten ringen darum, in der Realität wenigstens ein Stück weit die Rolle zu erobern, die sie sich in ihrer moralischen Selbstdarstellung ganz ohne Umschweife anmaßen. Ihr Krieg – das geht aus allen national eingefärbten Siegesmeldungen durchaus hervor – ist für die NATO-Alliierten ein Betätigungsfeld ihrer bündnisinternen Konkurrenz.

Deswegen tritt auch seit Beginn des Unternehmens neben die Lobpreisung des sittlichen Kraftakts, zu dem eine jede Nation sich entschlossen hat und ihre Partner drängt, überall ein nicht auszuräumendes zweifelndes Räsonnement, ob der Krieg auch richtig geführt wird; ob das Nötige geschieht, aber auch wirklich alles, was geschieht, notwendig ist; ob die Allianz auch immer das rechte Gleichgewicht zwischen Bomberattacke und diplomatischer Einhegung des Kriegsgeschehens, insbesondere hinsichtlich der russischen Nebenfront, wahrt; und nach Belgrads Kapitulation: ob man mit dem Ergebnis zufrieden sein kann und wie es weitergehen soll. Diese bohrenden Fragen sind nämlich allesamt doppelbödig. Sie betreffen nur einerseits die Lage auf dem Kriegs- und Friedensschauplatz, die die verbündeten Mächte mit ihren Bomben herbeiführen, nach vollbrachtem Sieg mit ihren Besatzungstruppen im Griff halten und fortan mit einem ‚Stabilitätspakt‘ und einigen Handvoll Euros zu regeln gedenken – daß da allemal noch viel zu wünschen übrig und zu tun bleibt, ist Konsens. Alle Lagebeurteilungen haben eine Kehrseite. Jede Regierung reflektiert darin auf sich: auf die Rolle, die – bei der Führung des Kriegs wie bei der Gestaltung des Friedens – der eigenen Nation im Vergleich mit den anderen Beteiligten zukommt; auf Respekt und Anerkennung, die sie ihrem Bündnisbeitrag und ihren maßstabsetzenden Vorschlägen für eine gemeinsame Politik zu verschaffen vermag; also auf das Verhältnis, in dem sie die Taten der Allianz bestimmt und umgekehrt in ihrer Handlungsfreiheit durch die Vorgaben der Allianz bestimmt und festgelegt wird. Wie weit sie es in dieser Hinsicht bringen: Das ist für die Alliierten die eigentliche nationale Sache, um die es einem jeden von ihnen bei ihrem gemeinsamen Balkan-Auftritt geht – ganz jenseits dessen, was sie dort anstellen und anrichten. Milošević, seine Opfer, Untertanen und Nachbarn und ihre eigene Kontrolle darüber, das alles verhält sich zu diesem Ringen um Positionen im Bündnis wie der politische Stoff, an dem das Entscheidende abgewickelt wird: die Abklärung von Statusfragen.

3.

Das ist auch kein Wunder. Denn immerhin ist der Krieg ums Kosovo und das durch ihn errichtete Balkan-Regime der erste richtige Ernstfall für die gesamte transatlantische Bündniskonstruktion – jedenfalls nach Beendigung des virtuell gebliebenen alten Ernstfalls: des 40 Jahre lang angedrohten und vorbereiteten antisowjetischen Weltkriegs. Diese Kampfaktion weist jeder teilnehmenden Macht ihren Stellenwert im bündnisinternen Kräfteverhältnis zu, entscheidet ganz praktisch über das Maß ihres jeweiligen Einflusses auf Art und Ziel des gemeinsamen Vorgehens. Allen Berechnungen, die jeder Bündnisstaat mit seiner NATO-Mitgliedschaft verbindet, allen Abwägungen, aus denen er dabei ist und mitmacht, erteilt der Krieg mit dem daran anschließenden Befriedungsregime den real existierenden Bescheid, wie weit sie aufgehen, wieviel davon Fehlkalkulation ist und was dafür in Kauf genommen werden muß.

So bringt der Ernstfall einige interessante Klärungen mit sich. Insbesondere die eine – nicht überraschende, aber durchaus einmal bemerkenswerte: Im und für den Fall, daß ihr Weltaufsichtswille sich zum Zuschlagen herausgefordert findet, legen sich alle Beteiligten entschieden und unverbrüchlich darauf fest, daß sie ihr nationales imperialistisches Interesse nicht im „nationalen Alleingang“ verfolgen, sondern unbedingt kollektiv. Alle rechnen so, daß die im gemeinsamen Vorgehen enthaltene Erfolgsgarantie – die für Amerikaner und Europäer in ganz unterschiedlicher Weise, aber gleichermaßen gilt – über alles geht und auf jeden Fall festgehalten werden muß. Eben deswegen – dies die zweite praktische Klarstellung – richten sie ihre nationalen Ambitionen ganz entschieden eben auf ihren Status im Bündnis, i.e. auf das Ziel, in dem Kontrollregime, das dem Bündnis niemand streitig zu machen vermag, bestimmenden Einfluß zu gewinnen bzw. zu wahren. Da liegt der Schauplatz ihrer Konkurrenz als imperialistische Aufsichtsmächte.

Und auf diesem Feld hat der Krieg auf dem Balkan zwischen den Alliierten einiges entschieden und einiges neu in Frage gestellt. Der gemeinsame Kriegserfolg schließt alle nationalen Erfolge, den oberherrschaftlichen Zugriff auf Südosteuropas Staatenwelt betreffend, ein und begründet sie; er fällt mit der nationalen Erfolgsbilanz aber keineswegs zusammen. So war der Krieg für die einen eine einzige Bewährungsprobe ihres Führungsmonopols; und im Rückblick müssen sie sich fragen, ob nicht die unvergleichliche Materialschlacht, mit der sie sich dieses Monopol zweifelsfrei gesichert haben, im Grunde nur offenbart, was alles nötig ist, um die Partner zu beeindrucken und sich deren letztlich wohl doch nicht automatische Gefolgschaft zu sichern. Andere machen die komplementäre Rechnung auf, daß sie dank ihrer tatkräftigen Führungsmacht zwar einen schönen Erfolg genießen, zu Bedingungen allerdings, die ihnen reichlich rücksichtslos vorgegeben werden und damit die Frage aufwerfen, wo da eigentlich der Respekt vor ihrer Kompetenz in imperialistischen Ordnungs- und Kontrollfragen bleibt.

4.

Bilanzen dieser Art machen alle Teilhaber am NATO-Sieg auf – auch kleinere europäische Mächte, die gar nicht mitgeschossen, an ihrer Parteilichkeit aber keinerlei Zweifel gelassen haben –; und zwar in durchaus praktischer Absicht. Der Entschluß, auch das nun fällige Befriedungswerk gemeinschaftlich zu vollbringen, eröffnet nämlich gleich wieder die Konkurrenz um Einfluß – im Kosovo, bei der demokratisch-marktwirtschaftlichen Um- und Neuformierung des Milošević-Staats, in Sachen Staat und Wirtschaft, Macht und Gehorsam auf dem Balkan überhaupt, usw. Und dabei gilt: So, wie der kriegerische Ernstfall die einzelnen Mächte eingestuft und eingeordnet hat, so gehen sie an ihr nächstes Vorhaben heran, auf dem Balkan gemeinsam Frieden und ‚Stabilität‘ zu stiften.

Das unmittelbare Kriegsergebnis, welche Macht nämlich mit wievielen Besatzungssoldaten vor Ort zugegen ist und bei welcher Nation die Befehlsstränge zusammenlaufen, gibt dabei schon einen guten Teil der Eröffnungsbilanz für diese neue Runde innerwestlicher Konkurrenz her. Am Streit um Rußlands Truppe wird drastisch ersichtlich, von wie elementarer Wichtigkeit die physische Anwesenheit des militärischen Personals einer Nation für deren Mitspracherechte ist – in dem Fall für die Rechte einer Macht, an deren Eliminierung aus dem südosteuropäischen Raum einerseits allen Teilhabern des NATO-Sieges gelegen ist, was andererseits von diesen Staaten schon wieder als Herausforderung begriffen wird, um die passende (Anti-)Rußland-Politik der Allianz, also um die Federführung bei ihrer Definition und die bestimmende Rolle bei ihrer Durchsetzung zu ringen. Auf jeden Fall muß eine Nation Besatzungstruppen stellen, um sich Anerkennung als befugte Ordnungsmacht zu sichern und auf der Grundlage überhaupt mittun zu können bei der Konkurrenz um Einfluß auf die weiteren Geschicke der Region. Bestritten wird diese Konkurrenz dann aber mit allen irgendwie tauglichen Machtmitteln. Also durchaus auch mit dem jeweiligen nationalen Anteil an der gemeinsamen militärischen Abschreckungsmacht vor Ort; unter der schönen Zielsetzung ‚Stabilität‘ ist und bleibt dieses Potential allemal die erste und entscheidende Einflußgröße, jedoch keineswegs die einzige. Wer wieviel Geld in die Region pumpt; wer über die Geldvergabe entscheidet; wer die Politiker unter Kontrolle hat, die mit diesem Geld zum Regieren ermächtigt, und wer die Polizisten kommandiert, die davon bezahlt werden – von der Art sind die Fragen, an denen sich nebenher der Fortgang des Elends auf dem Balkan, vor allem aber die für die Interventionsmächte wirklich wesentliche Angelegenheit entscheidet: was sie im und über das Bündnis zu sagen haben, das da seine Kompetenz zu Aufsicht und Kontrolle über ein Stück restliche Welt wahrnimmt.

Jenseits aller Balkanfragen drängt sich den NATO-Partnern dabei konsequenterweise die Notwendigkeit auf, radikal selbstkritisch das Instrumentarium für die Zwecke gewaltsamer Ordnungsstiftung und Abschreckung zu besichtigen, über das sie nicht bloß vor Ort, sondern überhaupt verfügen. Denn gerade weil keiner daran denkt, sich von der Allianz zu emanzipieren und zu erproben, wie weit er auf sich allein gestellt wohl käme, messen alle, von oben herab und von unten herauf, die Reichweite ihres Einflusses im Bündnis an dem Abstand zwischen ihren jeweiligen nationalen Fähigkeiten, Krieg zu führen und die Partner dafür zu funktionalisieren. So verfallen alle auf Rüstungsprojekte, die mit dem „Pulverfaß“, das es auf dem Balkan zu bändigen gilt, endgültig nichts mehr zu tun haben.


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