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Vor ein paar Jahren ist im „Silicon Valley“ in Kalifornien der Kapitalismus neu erfunden worden. Das macht die VR China seither nach und im Geschäft mit der „künstlichen Intelligenz“ mittlerweile einiges vor. Um von diesem epochalen Fortschritt nicht abgehängt zu werden, betreibt die Berliner Politik mit großem Nachdruck die „Digitalisierung der Wirtschaft“. Die paar sachlichen Fortschritte in der kapitalistischen Konkurrenz, um die es tatsächlich geht, werden dabei leicht übersehen.

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Mitte letzten Jahres erlässt der Bundestag ein „Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Medien“, das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, das zum ersten Januar dieses Jahres in Kraft tritt und Betreiber wie Facebook, YouTube, Twitter und Co in die Pflicht nimmt, gegen ‚Hasskommentare‘ und ‚Fake News‘ vorzugehen. Der deutsche Staat kommt nicht umhin, kritisch zur Kenntnis zu nehmen, was für eine Saubande er undifferenziert mit dem Recht auf freie Meinung und deren Bekanntmachung in den sogenannten ‚sozialen Medien‘ ausgestattet hat.

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Mitten in der Krise boomt dagegen das soziale Netzwerk Facebook. Bei seinen Mitgliedern extrem beliebt, von der Finanzwelt als Unternehmen auf 100 Milliarden wertgeschätzt, wird diesem privaten Kommunikationswesen sogar höchst politische Wirksamkeit zugute gehalten: Die ‚Facebook-Generation‘ soll gleichnamige Revolutionen im arabischen Raum angezettelt und so die Demokratie in der Welt vorangebracht haben. Aufklärung über das ‚Phänomen‘ Facebook ist also am Platz.

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