Brasilien

Das Elend, unter dem die Bevölkerung südamerikanischer Länder leidet, bietet in den imperialistischen Demokratien einen prächtigen Anlaß zu mannigfaltigen Übungen in menschenfreundlicher Gesinnung. Unter Anleitung des Vatikans widmen sich zahlreiche Weltbürger dem Glauben, daß den Ärmsten vorenthalten wird, was ungerechterweise "uns", dem satten Teil der Menschheit, zu Wohlstand verhilft. Während sie den diversen Spendenaufrufen caritativer Vereine Folge leisten, erfahren sie aus der Zeitung, daß ihr Staatsoberhaupt mit dem Souverän von Millionen Paupers die neuesten Wendungen eines Atomgeschäfts aushandelt - und haben sehr viel Verständnis dafür; denn so viel "wirtschaftliche Vernunft" bringen aufgeklärte Menschen zusätzlich zu ihrem Mitleid noch allemal auf, daß sie die ökonomische Zusammenarbeit billigen, die allein der "Probleme" Herr werden kann, die gerade in einem Land wie Brasilien der Lösung harren und zur Besserung der sozialen Verhältnisse dringend bereinigt werden müssen. Wenn schließlich kundige Journalisten besonders Interessierte mit sachverständigen Informationen über die Schwierigkeiten des Wachstums in Brasilien und das "Scheitern" einschlägiger Versuche versorgen, die Wirtschaft menschenfreundlicher und die Demokratie stabiler zu gestalten, dann leisten sich sogar linksorientierte Zeitgenossen die Ideologie, daß die Wirtschaftspolitik in Brasilien ausgerechnet im Wohlergehen der Menschheit ihr Kriterium hat. Aus der Tatsache, daß der Pöbel in Brasilien wie anderswo von wirtschaftspolitischen Entscheidungen abhängig ist, wird da der fade Schluß gezogen, daß dem Gelingen staatlicher Vorhaben letztlich das Glück des Volkes auf dem Fuße folgt. Solche nationalökonomischen Vorurteile lassen sich aufs Vortrefflichste mit der menschenrechtlichen Betrachtung der brasilianischen Armut verbinden: Beide Standpunkte ersparen ihren Vertretern die Kenntnisnahme der Art und Weise, wie in Brasilien Jahr für Jahr ein immenser Reichtum produziert wird, was dabei die außenwirtschaftlichen Beziehungen vom Lebensmittelexport bis zum Import von Automobilfabriken leisten, wie die politische Verwaltung der brasilianischen Wirtschaft vor sich geht, eben welche tatsächlichen Zwecke und "Probleme" die Herrschaft dieses Landes hat. Vor diesen jedenfalls blamiert sich der Idealismus der Menschenrechte genauso wie die Modellvorstellungen findiger Wachstumstheoretiker.

Die brasilianische Ökonomie

Inflation: Akkumulation als staatliches Projekt - nationale und internationale Akkumulation - Export zur Devisenbeschaffung - Das Programm der Importsubstitution - "Wirtschaftswunderland Brasilien": ein weltweit kreditierter Konkursbetrieb - Das internationale Kapital im Lande - Das Volk: Reservearmee mit Lohnarbeiterklasse

Die Föderative Republik Brasilien verfügt über alles, was ein bürgerliches Staatswesen zur gedeihlichen Abwicklung der politischen Herrschaft benötigt. Auf der Grundlage einer modernen Verfassung sorgen Polizei und Justiz dafür, daß sich die Leute an Recht und Ordnung halten, wenn sie ihren Geschäften nachgehen bzw. zum Opfer von Geschäften werden; Steuern werden eingezogen oder erlassen, je nachdem wie es dem Wirtschaftsleben dient; und ein Nationaler Währungsrat ist ermächtigt, Kreditoperationen jeder Art zu lenken, die Geldausgabe zu genehmigen und zu regulieren, die Gold- und Devisenreserven des Landes zu überwachen, die Spar- und Investitionspolitik festzulegen und die Veräußerung von Wertpapieren zu regeln." Das oberste Ziel der einschlägigen Maßnahmen heißt Wirtschaftswachstum, und die Wirkungen, die sich bei diesem Wachstum auf dem Kapital- und Arbeitsmarkt einstellen, werden nach den Vor- und Nachteilen für Geschäftsleute und Staat als Probleme zur Kenntnis genommen sowie ideologisch zu Zielen erklärt: so halten sich auch die Macher in Brasilien für die Stabilität von Preisen und Währung zuständig und lassen Statistiken über den Beschäftigungsgrad anfertigen.

Bei der Besichtigung der Ergebnisse, die der brasilianische Staat auf dem Felde der Ökonomie erzielt, fällt den einheimischen "Verantwortlichen" wie den auswärtigen Interessenten freilich manches Sonderbare auf; da wird nicht das "Scheitern" bei der Erfüllung gewisser Teilziele des magischen Fünfecks registriert und ein paar Prozente Inflation, Außenhandelsungleichgewicht und Arbeitslosigkeit beklagt, wie das in fortgeschrittenen "Industrieländern" zum guten Ton einer im Prinzip gelingenden Konjunkturpolitik gehört. Zwar gedeiht in Brasilien so manches private Geschäft von Grundeigentümern, Industriellen und Bankiers, doch bleiben die erklärten Interessen der Nation in Sachen wirtschaftlicher Erfolg stets auf der Strecke. Der ideelle Gesamtkapitalist bewährt sich in einer Art und Weise im Dienst an seiner Wirtschaft, die sich für ihn nicht auszahlt, zumindest nicht so, wie seine Agenten und Projekteschmiede es gern sähen. Allerdings hindert ihn dies nicht daran, den Jahr für Jahr erneut eingestandenen "Mißerfolg", die Inflationsrate, als eine Institution zu behandeln - was darauf hindeutet, daß die Staatsverschuldung dort eine ganz besondere Rolle als Mittel des Geschäfts spielt.

l. Sicher, mit Inflation wird auch anderswo gewirtschaftet. Das staatlich kontrollierte und organisierte Kreditwesen bringt überall Trennung von realer und fiktiver Akkumulation und damit die ,,Erlaubnis" zur Abwicklung von Geschäften hervor, die aufgrund ihrer Unabhängigkeit vom sofortigen bzw. wirklichen Rückfluß, der Gleichgültigkeit gegenüber den realisierten Gewinnen zu Krisen führen, in denen der Fall der Profitrate die Entwertung von Kapital erzwingt. Deswegen gestatten sich auch alle bürgerlichen Staaten in ihrem Zweck, das Kapital entsprechend seinen Konjunkturen zu befördern, es auszustatten mit allen erforderlichen Mitteln seiner Akkumulation, einen gewissen Grad an Staatsverschuldung. Sie kreditieren sich selber, um die verschiedensten Produktions- und Zirkulationsbedingungen herzustellen - und ordnen die Umlaufsmittel, die Masse der Kreditzeichen sowohl den Bedürfnissen des Geschäfts wie den Notwendigkeiten des staatlichen Haushalts unter, wobei sie den Verfall des Kreditgeldes samt den Folgen für den auswärtigen Handel in Kauf nehmen. Sie konkurrieren sogar mit den auf dem Kapitalmarkt gehandelten Wertpapieren, indem sie sich per Ausgabe von Staatsanleihen verschulden und nicht einmal im Entferntesten darauf setzen, ihren Haushalt durch künftige Steuereinnahmen wieder einmal schuldenfrei hinzukriegen. Dennoch leisten sie sich in Friedenszeiten nicht einmal dann, wenn sie die Aufrüstung der Nation betreiben, jenes Geschäftsgebaren, das in Brasilien seit geraumer Zeit Sitte ist und in Annoncen der Regierung in bundesdeutschen Blättern so zum Vorschein kommt:

"Da seit mehreren Jahren Inflationsraten von 20 bis 45 % p.a. zu den Gegebenheiten (!) des brasilianischen Wirtschaftslebens gehören, ist die Inflation in die Erwartungen und Berechnungen der Öffentlichkeit und auch in Gesetze und Verträge einbezogen worden. In diesem Zusammenhang zielt die Geldpolitik darauf, die Inflation einzudämmen und zu vermindern, auf der anderen Seite aber auch die Geldmenge ihr anzupassen, um mögliche Verzerrungen und Zusammenbrüche, die eine Inflation verursachen kann, zu vermindern, und wenn möglich zu vermeiden."

Nicht nur die Höhe der Geldentwertung, die in normalen kapitalistischen Ländern einen nationalen Notstand indizieren würde, macht deutlich, daß sich dieser Staat bei der Versorgung des Geld- und Kapitalkreislaufs nicht an der Akkumulation des fungierenden Kapitals orientiert - die Zahlen sind im übrigen leicht geschönt: das "Maßnahmepaket" der Regierung Figueiredo von 1979 sollte die Inflation auf 45 % beschränken, ein Satz, der bereits Mitte 1980 erreicht war; der Cruzeiro war zu diesem Zeitpunkt als Währung nur noch halb so viel wert, der offizielle Wechselkurs zum US-Dollar von l US-Dollar/23,02 Cr auf l US-Dollar/50,7 Cr gesunken, was mit Schwankungen auf dem Devisenmarkt und seinen Spekulationen schlecht zu erklären geht. "Eindämmung" der Inflation liegt eben kaum vor, wenn ihre konsequente Fortführung geplant ist; wenn sich der Staat im Verfall der Zahlungsmittel wohnlich einrichtet, statt einer gleich mehrere verschiedene Inflationsraten für verschiedene Sektoren der Wirtschaft ermittelt und einen der Indizes der kontinuierlichen Geldwertberichtigung der eigenen Schuldverschreibungen zugrundelegt; wenn er schon davon ausgeht, daß das von ihm in Umlauf gesetzte Kreditgeld untauglich wird für seine Funktion eines verläßlichen, kalkulierbaren Maßstabs des gesellschaftlichen Reichtums, um dann die Tauglichkeit für seine Wirtschaftssubjekte durch die wohltaxierte Vermehrung derselben doch wieder zu garantieren. Eine solche Geldpolitik benützt nicht die Finanzhoheit zur Beförderung wirklicher Geschäfte, sondern finanziert dieselben unmittelbar; sie berücksichtigt nicht den Bedarf des Kapitals nach Kredit entsprechend dem Stand der Konjunktur, sondern setzt sich über Erfolg und Mißerfolg privater Investitionen dauerhaft hinweg. Mit dieser Geldpolitik emanzipiert nicht der Staat sich von den Konjunkturen der Wirtschaft, um deren Gelingen zu sichern; er verpflichtet sich vielmehr darauf, ständig Unternehmen zu stiften und mit seiner inflationären Geldpolitik dafür geradezustehen, daß denen der fiktive Charakter ihres Reichtums nichts ausmacht; der stattfindenden Entwertung des privaten Vermögens steuert er durch die Verschuldung seines nationalen Budgets; er produziert eine ständige Krise und verhindert den Effekt der Krise, den praktischen Beweis der Fiktivität privaten Kapitals. Die Nationalökonomie Brasiliens stellt deshalb einen gewaltigen Konkursbetrieb dar, in dem kein Kapitalist Konkurs anmelden muß, weil und solange der Staat an der Fortexistenz seines Geschäfts interessiert ist und ihn über alle Fährnisse hinweg mit Kapitalfiktionen ausstattet. Akkumulation ist in Brasilien ein staatliches Projekt, die Wirtschaftspolitik zielt darauf ab, das Land zu einer Anlagesphäre zu machen, auch und gerade dort, wo private Investoren aus Rentabilitätserwägungen aufs Anlegen "verzichten".

2. Die Geschäfte, die private Nutznießer dieser Geld- und Kreditpolitik in Angriff nehmen, sehen dann auch entsprechend aus. Das staatliche Angebot an die Männer der Wirtschart, mit Staatsgeldern in einem erwünschten Produktionszweig einzusteigen, wird freudig angenommen. Der Schuldendienst macht keine großen Probleme, da sich dank der kundig vorausberechneten und überkompensierten Entwertung die Anleihen stets negativ zu Lasten der Staatsbank verzinsen. Andererseits gestattet die großzügige Versorgung des Marktes mit "Liquidität", das eigene Vermögen zu schonen, d.h. es selbst nicht dem Verfall preiszugeben, wenn es sich schon in Geldform befindet. Aus dem Cruzeiro steigt man aus, weil ein Dollarguthaben auf einer auswärtigen Bank da ganz andere Sicherheiten bietet, ebenso wie der fristgemäße Einkauf bei ausländischen Firmen. Für alles, was man unter Einsatz nationalen Fremdkapitals produzieren läßt, genießt man die Freiheit kontinuierlicher Preissteigerung, und wenn sich das Geschäft gelohnt hat, reicht man die längst kursberichtigten Schatztitel unter Erwerb sicherer Vermögenswerte an den Staat zurück.

Die Grundlage dieser irren Handhabung des Nationalkredits ist kein Rätsel, insofern nämlich auch in Brasilien das Geld den Maßstab des Reichtums abgibt, das brasilianische Geld jedoch eine sehr unsolide Form des privaten Besitzes darstellt. Im Gebrauch als Schatz und Zahlungsmittel versagt es der Geschäftswelt sichere Dienste (daß es als Kaufmittel und Ersparnis für die auf die kleine Zirkulation beschränkten Leute einen einzigen Beitrag zur Verarmung liefert, ist von vorneherein ausgemacht!), und im Anwachsen seiner Menge wird allein die Vergrößerung der Staatsschuld registriert. Der Cruzeiro ist eben nur die Basis und Durchgangsstufe der Spekulation, die wirkliche Vermehrung privaten Reichtums stützt sich ebenso wie die in Brasilia anvisierte ökonomische Potenz der Nation auf den auswärtigen Handel. Der Weltmarkt garantiert allein den Zuwachs an lohnendem Kapitalbesitz - sei es in Form von Erlösen in hartem Geld oder in Gestalt von rentabel einsetzbaren Produktionsmitteln;vom Standpunkt des Staates liefert ebenso die Produktion für den Weltmarkt wie die Verwandlung von Land und Leuten in eine Anlagesphäre für auswärtiges Kapital die einzige "Perspektive", seine Schwäche - in seinen Grundbesitzern und Kapitalisten erwächst ihm nie die ökonomische Basis, die der Größe einer Nation nun einmal zugrundeliegt - zu überwinden.

Dadurch, daß der brasilianische Staat das Ideal einer nationalen Akkumulation verfolgt, indem er jeden Anleger kreditiert, wenn er nur ein Stück brasilianische "Wirtschaftsmacht" ins Werk setzt - und auch die Staatsbeteiligung an neuen Unternehmungen ist eine per Verschuldung vollzogene Kreditierung des Geschäfts -, sucht er die nicht vorhandene Kalkulationsgrundlage für das Kapital zu erzeugen, damit eine Erweiterung der unter seiner Herrschaft stattfindenden gesellschaftlichen Produktion stattfindet. Dies ist seine moderne, auf eine lange Tradition zurückblickende "Reaktion" auf die eigene Geschichte: die "natürlichen Reichtümer" Brasiliens sind für ihre Benutzer noch nie im Rahmen einer nationalen Akkumulation zu wirklichem Kapital geworden, sondern stets dadurch, daß sie - ob agrarische oder Industrieerzeugnisse oder Rohstoffe - dem Weltmarkt zur Verfügung gestellt wurden.

Und aus der jährlich um einige Milliarden steigenden Verschuldung Brasiliens läßt sich entnehmen, daß das "Projekt Brasilien", wie es seine nationalen Idealisten schon seit geraumer Zeit handhaben und voranbringen, im Sinne der ökonomischen Wahrheit des Imperialismus fortschreitet und scheitert zugleich - der Wahrheit, daß fremde Armut immer eine gute, eigner Mangel aber die denkbar schlechteste Geschäftsgrundlage einer Nation darstellt. Soviel ist nämlich sicher: die Kreditierung aller möglichen Importe, Exporte und Kapitaltransfers, mit der brasilianische Planer aus ihrer Nation eine brauchbare ökonomische Potenz erst noch herstellen wollen, stellt in allen Fällen ein Angebot dar, dessen Akzeptierung nicht von den Kriterien des brasilianischen Staats abhängt - und dessen Erfolge auch nicht die seinen sind. In den Resultaten seiner "Aufbauleistungen" wird er deshalb auch - und zwar stets auf erweiterter Stufenleiter - mit dem Ausgangspunkt seiner Bemühungen konfrontiert.

3. Die seit mehreren Präsidenten in Angriff genommenen Entwicklungsprogramme beinhalten zunächst einmal eine Kritik am alten Brasilien, das als Nation davon lebte, daß eine Oligarchie von Grundbesitzern mit dem Anbau und Export von klimatisch begünstigten Agrarprodukten ihre Geschäfte im Welthandel abwickelte. Immer wieder mußte die Herrschaft des Landes, die sich der Ausfuhr von Zucker, Kaffee und Kautschuk als der Quelle auch ihres Reichtums annahm, zusehen, wie dem jeweiligen Boom die Flaute auf dem Fuße folgte. Und der Staat hatte dann stets dafür zu sorgen, daß diese beschränkten Geschäftszweige rentabel und damit erhalten blieben, wenn seine »Monopolmacht" als Anbieter in Frage gestellt wurde oder ganz einfach die an den internationalen Warenbörsen organisierte Nachfrage den Preis um so mehr drückte, je besser die Ernte ausfiel. Daß Brasilien sich die Abhängigkeit von diesen Exporten nicht mehr leisten könne noch solle, macht den ökonomischen Beschluß aller modernen Aufbauprogramme aus.

Daß Brasilien auf diese Exporte angewiesen bleibt, konnte aber auch keiner der Urheber von Brasilia, Industrialisierungsprojekten und Atomgeschäften übersehen. An der leidigen Geldfrage ist noch jedem Modernisierer aufgegangen, daß sich die Lieferanten von moderner Maschinerie für den Bau von Kraftwerken, Straßen und für die industrielle Produktion nicht mit Cruzeiros abspeisen lassen. Und nicht erst die nationalen Retter der sechziger und siebziger Jahre haben die Tatsache zur Kenntnis nehmen müssen, daß die Exporterlöse immer zu knapp ausfallen. Das spezielle Problem einer ausreichenden Devisenbeschaffung gab es auch schon zu den Zeiten, als die staatliche Kreditpolitik noch keine 80 % Inflation zum Zwecke der Verwandlung von öffentlichen Schulden in Kapital hervorbrachte. Seit die erste große Kaffeekrise mit dem brasilianischen Vertrauen aufräumte, daß sich die Kosten der Kaffeeproduktion an den Warenbörsen Europas und Amerikas allemal bezahlt machen, gibt es eine Kaffeebehörde; und der brasilianische Staat muß Jahr um Jahr dafür geradestehen, daß die Gewinnkalkulation seiner Kaffeepflanzer und die Festsetzung der Exportpreise an den Börsen nicht in Konflikt miteinander geraten. So gehören Aufkauf und Lagerung, bisweilen auch Vernichtung eines Teils der Kaffee-Ernte zu seinen Obliegenheiten, da aus der matten Drohung mit der Knappheit des angebotenen Gutes an den Umschlagplätzen der kapitalistischen Welt eine Verhandlungs-Position werden soll. Aber auch ohne besondere Interventionsbehörde behandelt der brasilianische Staat seine Exportartikel gemäß dem Interesse, das er an ihnen hat: durch Sonderkredite, Prämien und Preisgarantien - um es einmal vom Wertgesetz her zu bezeichnen: durch die Festsetzung eines falschen "sozialen Werts", der eine Gewinngarantie herbeiführt gegen die Gesetze des Marktes - verschafft er seinem Außenhandel ein Warenangebot, dessen nationale Kosten mit seinem wirklichen Wert nicht vereinbar wären ohne Intervention. Er geht heute angesichts des ständigen Verfalls des Cruzeiro auch dazu über, auf die je nach Börsenbewegung sich ergebenden verschiedenen ,,Wechselkurse" für verschiedene Exportartikel zu reagieren: er vergleicht die sich einstellenden Relationen mit dem gerade offiziellen Wechselkurs und schafft einen "Ausgleich" - durch Exportsteuern auf günstig, Exportsubventionen auf ungünstig bewertete Waren. Dabei muß er in der Absicht, für die vermehrte Lieferung günstig bewerteter Güter einen Anreiz zu bieten, Vorsicht walten lassen: einerseits verändert sich nach von ihm unbeeinflußbaren Kriterien jedes Jahr die zahlungsfähige Nachfrage, andererseits offeriert er mit seinen hilfreichen Eingriffen seinen Exporteuren ein weites Feld für Spekulationen und Geschäftspraktiken, durch die das staatliche Entgegenkommen flott ausgenützt wird, ohne daß es sich für ihn in einem wachsenden Devisenbestand auszahlt.

Die Schwierigkeiten, mit denen der brasilianische Staat bei der Erzielung ausreichender Exporterlöse zur Finanzierung seiner Importe fertigwerden wollte, haben seine Kritik an der "außenwirtschaftlichen Abhängigkeit" in einer Richtung beflügelt, die jeder kapitalistischen Rationalität spottet. Dem ständig erneuerten Mißverhältnis zwischen Einnahmen und Zahlungen für eingeführte Güter mit dem Programm der Importsubstitution zu begegnen, ist eine Maßnahme, die sich vor jeder Gewinnrechnung blamiert. Mit der Einführung von Zöllen auf Waren, die im Inland produziert werden oder werden sollen, gesteht er ein, daß die in Cruzeiros verauslagten Kosten einem Preisvergleich der gefertigten Produkte nicht standhalten; mit zum Zwecke der Gewinngarantie gezahlten Subventionen für diejenigen Unternehmer, die sich seines Programms annehmen, gibt er von vorneherein kund, daß er seinem Haushalt keine Ersparnis, sondern ein Anwachsen der Schulden beschert, was den Kurs der Landeswährung genau in die Richtung weitertreibt, die ihm zu schaffen macht. Der Entschluß, teure Importgüter im Lande "selber zu machen", besagt eben nichts anderes, als daß nichts zu teuer ist, wenn es mit inflationären Cruzeiros finanziert werden kann - ein schönes Projekt zum Anheizen von Staatsausgaben und damit ein Motor der Inflation. Die Herstellung von Autotreibstoff aus Zucker, von Dieselersatz aus pflanzlichen ölen ist als Beispiel am bekanntesten geworden; ein Großunternehmen zum Abbau und zur Verhüttung von Kupfer wurde samt den eingestandenermaßen den Weltmarktpreis übersteigenden Produktionskosten damit gerechtfertigt, "weil die Auslagen in Cruzeiros anfielen und Ausgaben in US-Dollar für Importe verringerten." Dasselbe gilt für den Aufbau einer Werftindustrie, die anläßlich ihres 25-jährigen Bestehens über Nicht-Auslastung ihrer Kapazitäten klagt, weil im Rahmen wieder einmal anstehender Anti-Inflationsbeschlüsse der Staat das Geld für den Schiffsbau gekürzt hat - der Anlaß für dieses Projekt waren die Kosten für Charterschiffsraum, die beim Posten "Frachten" zum Defizit in der Dienstleistungsbilanz beitrugen. Inzwischen sind aufgrund einer Reihe dieser vergeblichen Versuche, durch rücksichtslosen Einsatz des Nationalkredits aus dem untauglichen Außenhandel für die Nation dennoch ein Geschäft zu machen, auch wieder "Sparprogramme" an der Tagesordnung, samt der dazugehörigen Ideologie, das "Schwellenland" hätte sich "übernommen"; auch die einschlägigen Rechnungen, was man sich für dieses oder jenes Unternehmen alles an dort produzierten Waren hätte kaufen können, sind wieder fällig - ebenso wie die Überlegungen angesichts von Exportschwierigkeiten, die der Weltmarkt den brasilianischen Exporteuren nach wie vor mit seiner Konkurrenz bereitet, ob nicht eine saftige Abwertung, offiziell vollzogen zusätzlich zur ohnehin stattfindenden, dem Export einen Aufschwung bescheren könnte. Denn der wäre - bei Agrarprodukten wie bei Rohstoffen - dringend vonnöten. Die Strategie der Importsubstitution hat nämlich nicht nur die genannten Wirkungen auf die Staatsfinanzen und ihre Tauglichkeit für reales Wachstum gezeitigt - ein solches Vorgehen steigert vor allem das Importvolumen!

4. Die Importsubstitution gehört zu den bleibenden Abteilungen brasilianischer Wirtschaftspolitik. Denn sämtliche Versuche, durch Veränderung der inländischen Produktion den Export zu steigern oder dem Zahlungsbilanzdefizit mit Hilfe von staatlich ins Leben gerufenen Unternehmungen abzuhelfen, verweisen wiederum auf den auswärtigen Markt, auf dem die entsprechenden Mittel zu beschaffen sind - und bezahlt sein wollen. Es ist also für einen Staat durchaus konsequent, wenn er den Zirkel, den ihm sein Verhältnis zum Weltmarkt aufzwingt, fortsetzt, und zwar auf erweiterter Stufenleiter. Sein Programm orientiert sich eben an dem obersten Ziel, aus dem Territorium samt enthaltenem Menschenmaterial ein ökonomisches Mittel seiner Größe in der imperialistischen Welt zu machen, und sooft er auf deren Schranken trifft, gewahrt ein dem nationalen Aufbau gewogener Politiker per Vergleich, was seiner Nation fehlt. So haben die Militärregierungen ihren Ehrgeiz in die radikale Lösung der Schwierigkeiten gesetzt, denen sich eine brasilianische Handelsnation gegenübersieht, wenn sie den Weltmarkt zu ihrem Aufbau heranziehen will. Mit hoffnungsfrohem Blick auf die natürlichen Ressourcen ihres Landes sind sie zur Verwandlung desselben in einen Industriestaat übergegangen, um l. nicht mehr auf alles angewiesen zu sein, was ihre Wirtschaft bislang unter zunehmenden Kosten aus dem Ausland beziehen mußte; und um 2. dereinst die nationalen Bilanzen zu sanieren, indem aus Brasilien eine Exportnation erster Klasse wird.

Aus sehr offenkundigen Gründen scheitert allerdings auch dieses Programm einer vom Imperialismus geschädigten Nationalökonomie, was allerdings nicht heißt, daß es nicht durchgeführt würde. In Brasilien sind ohne Rücksicht auf Verluste Projekte durchgezogen worden, die in imperialistisch "fertigen" Ländern als Mittel des Wachstums, des tatsächlich ablaufenden und profitabwerfenden Geschäfts, vom Überfluß und für seine Vermehrung finanziert zu werden pflegen. So wurden Straßen quer durch die Landschaft gebaut, die weder Wirtschaftszentren verbinden noch volkswirtschaftlich etwas anderes als Kosten darstellen - so, als wäre mit diesem Stück "Infrastruktur" der Mangel beseitigt, an dem die Wachstumsraten bislang gescheitert sind. Eine funkelnagelneue Hauptstadt wurde errichtet, so als ob mit dieser eindrucksvollen Repräsentationsleistung die Regierung ein Mittel zur Bereinigung ihrer Bilanzen in der Hand hätte. Und Atomkraftwerke sind in Bau, nach denen kein einziger Kapitalist einen Bedarf angemeldet hat. Kurz: der Maßstab kapitalistischer Rationalität, auf dessen Erfüllung die brasilianischen Macher so scharf sind, wird ständig ignoriert - von den Konsequenzen fürs Volk, das bei dieser Praxis ebensowenig zu lachen hat wie in einer "ordentlichen" kapitalistischen Wirtschaft, soll hier noch nicht die Rede sein. Und auch bei den seriöser anmutenden Investitionsgüter- und Stahlerzeugungsbetrieben sieht es da nicht viel anders aus. Der Staat ersetzt mit seinen Schulden das Kapital, er gründet Staatsfirmen, um per Verlustgeschäft unter hoheitlicher Firmenleitung eine "nationale" und "unabhängige" Industrie zu bekommen. Dabei kann schon vom ersten Planungstag an von Unabhängigkeit keine Rede sein - schließlich bedarf es für eine funktionierende Produktion handfesterer Dinge als der brasilianischen Kreditzettel. Die angestrebte Emanzipation vom Import ist erst einmal eine von den Schranken der eigenen internationalen Zahlungsfähigkeit; von Straßenbaumaschinen über ganze Stahlwerke bis hin zu Atommeilern wird alles eingeführt, was das fortgeschrittenste Kapital großer und kleiner Industrienationen anzubieten hat. Kommt es zur Inbetriebnahme der produktiven Einrichtungen, so stellt sich eine Steigerung all der Importe ein, deren Höhe dem ganzen Programm zum Anlaß diente. Das Erdöl macht inzwischen die Hälfte der Außenhandelsrechnungen Brasiliens aus, woran sich ablesen läßt, welcher Rücksichtslosigkeit gegenüber seiner Handelsbilanz sich das "industrialisierte" Brasilien befleißigt.

Im Zuge dieser Industrialisierung ist denn auch wieder die Rückbesinnung auf die Mittel modern geworden, die das Land zur Steigerung seiner Zahlungsfähigkeit einsetzen kann. Exportförderung wurde alsbald zum Programm, was zu einem Soja-Boom ebenso wie zur Errichtung von Rinderfarmen im tiefsten Mato Grosso geführt hat. Und für die Verwirklichung solcher Chancen der Inflationsbekämpfung stellt der Staat nicht nur erneut Subventionen bereit - er streicht sie an anderer Stelle: bei den im Lande verbrauchten Lebensmitteln, wo eine Zeitlang 150 Mrd. Cr eingesetzt worden sind für die Bereitstellung von Weizen, Reis und Fleisch. Das Volk wird deshalb keineswegs vernachlässigt, wenn die Pflanzeraristokratie auf Exportproduktion festgelegt wird. Einerseits gibt es in den Planungsstäben genügend Leute mit Bedenken, wenn die Anbauflächen für das Volksnahrungsmittel schwarze Bohnen allzu rasch der Exportförderung und Importsubstitution geopfert werden. Andererseits wurde im Frühjahr '80 der Anbau eines neuen Ilex-Gewächses gefördert, aus dem man preiswerten Tee machen kann, wenn das Geld für den im Land immer teurer werdenden Kaffee nicht langt. Als flankierende Maßnahme zur Steigerung der Exporteinnahmen vergibt der Staat Importlizenzen bevorzugt an Firmen, die auch einen gewissen Exportanteil an ihrer Produktion nachweisen können.

Das Fazit des zum Regierungsprogramm gewordenen Wunsches ist jedem Zeitungsleser vertraut: Brasilien hatte Ende 1979 ca. 50 Mrd. Dollar Auslandsschulden, dazu ein anwachsendes Defizit in seiner Zahlungsbilanz, das für 1980 auf 20 Mrd. Dollar veranschlagt wird - und damit etwa dem Gesamtwert der brasilianischen Ausfuhren entspricht. Aus dem brasilianischen "Wirtschaftswunder" ist ein weltweit anerkannter und kreditierter Konkursbetrieb geworden, der für die Nation nicht als Quelle von Gewinn, sondern nur zur Akkumulation von Verbindlichkeiten taugt. Daß dieser Nation ihre Schulden zugestanden werden, daß sie mit ihrem ganzen großen Projekt finanziert wird, liegt freilich nicht am Idealismus ihrer Macher, sondern am Materialismus ihrer Gläubiger. Und selbst der gesündeste Menschenverstand, der die Transaktionen zwischen Staaten am Muster des Geschäftsverkehrs zu messen und auch zu kritisieren pflegt, zu dem gewöhnliche Leute allein Zugang haben, kann sich ausrechnen, daß die Vorteile, die auswärtige Kreditgeber zu ständig neuen Krediten für Brasilien ermuntern, unmöglich solche des Tausches sind.

5. Was nämlich dem brasilianischen Staat in Ermangelung der erforderlichen Mittel und unter Einsatz seines inflationsträchtigen Nationalkredits nicht gelingen will, ist für auswärtige Banken und Industriekonzerne ein Leichtes: der Aufbau gewinnträchtiger Unternehmen in Brasilien. Sie verfügen über Geld, das sie durch den Kauf von Produktionsmitteln und Arbeitskräften in Kapital verwandeln, und in Brasilien tun sie dies, weil sich die Prozedur unter tätiger Mithilfe des Staates dort äußerst effektiv vollziehen läßt. Der chronische Geldmangel, den die Projektemacher im Planungsministerium an ihrer Schuldenlast konstatieren, bringt ihnen den Unterschied zwischen Anleihen, die sie bedienen und zurückzahlen müssen, und Investitionen auswärtiger Geschäftsleute zu Bewußtsein: erstere vergrößern die Auslandsverschuldung, also auch die Probleme, die damit immerzu der nationalen Wohlfahrt den Fortschritt so schwer machen. Wirkliche Investitionen dagegen - im Jargon des Finanzwesens als ,,Risikokapital" verhandelt - weisen diesen Nachteil nicht auf. Sie gebieten lediglich ein paar Konzessionen an diejenigen, die das "Risiko" auf sich nehmen, im Bergbau, der Autobranche oder in der Viehzucht Brasiliens einzusteigen. Die bloße Erlaubnis ist denen, die kalkulieren, nämlich zu wenig, weil sie allein aufgrund der Vorteile bei den Lohnkosten noch lange nicht am Aufbau Brasiliens teilnehmen. Ein bißchen Steuerfreiheit sowie die genauso freie Verfügung über die Gewinne, also ein möglichst geringer Anteil des brasilianischen Staates an den Früchten der Investition muß zusätzlich geboten werden. Damit ein effektiv kalkulierendes Unternehmen, dem der Zugang zu vielen Anlagesphären offensteht, seine Investitionen für lohnend befindet, will es zudem keine Nachteile gegenüber anderen Interessenten am Brasiliengeschäft, auch nicht gegenüber den einheimischen, in Kauf nehmen: es erhält deswegen auch Zugang zum inländischen Kapitalmarkt mit seinen mannigfaltigen Chancen zur Ausnützung staatlicher Vorzugsbehandlung - und Einfluß auf seine Geschäftspolitik samt den Beziehungen zur Muttergesellschaft schlägt es auch aus; dagegen läßt es sich Auflagen wie die, daß es an der Förderung und Verarbeitung nationaler Rohstoffe mitzuwirken hat, gerne gefallen, ebenso die Kondition, weitgehend für den Export zu produzieren - ihre Befolgung wird nicht nur mit der flotten Realisierung der Gewinne auf dem gesamten Weltmarkt belohnt, sondern auch mit der zoll- und abgabenfreien Einfuhr ganzer Fabrikanlagen.

Wenn und sooft eine Einigung über die Verteilung und Höhe des Gewinns nach dem Geschmack der Multis zustandekommt, bringen diese ihr know-how in Sachen Ausbeutung in Brasilien zum Einsatz und beweisen, daß, wird nur der gehörige Reichtum angewandt, selbst in diesem Land eine anständige Mehrwertproduktion, eine konkurrenzfähige Industrie aufzuziehen ist. Die »Bewegung" der Landeswährung lassen sie sich zur Vermeidung unangenehmer Verluste anrechnen, wo immer sie mit ihr zu tun bekommen - auch in den Preisen der heimischen Zulieferer verwahren sie sich gegen deren Inflationsgewinne, sooft sie als Kosten bemerkbar werden.

Auf diese Weise helfen sie mit, den Traum einer brasilianischen Industrienation wahrzumachen, setzen neue Maßstäbe für die innerbrasilianische Konkurrenz und veranlassen den Staat, der als ihr Gastgeber so rührend um ihr Wohl besorgt, weil auf es angewiesen sein will, zu verstärkter "Hilfe" gegenüber den in Mitleidenschaft gezogenen eigenen und einheimischen Unternehmungen. Derselbe Gastgeber pflegt nämlich neben seinen Angeboten auch noch die Klage in die Welt zu setzen, die brasilianische Wirtschaft sei "überfremdet" und verlange dringend nach Nationalisierung, was kein Aufruf zur Enteignung ist, sondern der bekundete und mit der nötigen Behutsamkeit durchgesetzte Wille, sich selbst, die Geldbesitzer der Nation sowie seine inländischen Produzenten an profitablen Betrieben zu beteiligen, die das ausländische Kapital aufmacht und nach seinem wirtschaftlichen Sachverstand gestaltet - sowie der Beschluß, immer wieder auch staatliche Unternehmen zu gründen: für den Export, die Importsubstitution, den Abbau der Inflation...

6. So wenig die Geldpolitik der Föderativen Republik zu deren Wirtschaftswachstum führt, so wenig läßt sich abstreiten, daß sie aus dem auswärtigen Handel ein Geschäft macht - zunächst einmal für die kapitalkräftigen Bürger der imperialistischen Nationen. Und deswegen ist Brasilien kreditwürdig. Wenn der vormalige Planungsminister Campos auf einer Goodwill-Tour westeuropäischen Geldgebern 1980 die Bonität seines Landes so deutlich macht:

"Die natürlichen Gegebenheiten repräsentieren Sicherheiten, die in internationalen Finanzkreisen durchaus akzeptiert werden.",

dann ist die Offenheit zwar bemerkenswert, mit der hier verkündet wird, daß Brasilien seine natürlichen Voraussetzungen für kapitalistischen Reichtum zu verpfänden bereit ist. Als die Aufforderung an die Gläubiger, sie sollten zum Verfallstermin von Krediten einen Gerichtsvollzieher schicken, der sich den Gegenwert in Form von Kaffee, Bauxit und Eisenerz abholt, hat es aber niemand mißverstanden. Die Einladung hat einen anderen Sinn: Dieser Staat bekennt sich dazu, daß er bei der "Erschließung" von Land und Leuten die Gläubiger des internationalen Geschäfts immer "mit dabei" hat und haben will, und zwar als hauptsächliche Nutznießer. Nicht die Beendigung des Geschäfts durch den Abtransport einiger Mineralien ist anvisiert, sondern seine Fortführung, die mit jedem neuen Monat die Schuldenlasten um eine weitere Milliarde steigen läßt. Die "Sicherheit" für das Gelingen bietet nicht die Natur, sondern die landesspezifische Handhabung der kapitalistischen Produktionsweise. Die garantiert dem Kapital des freien Westens eine gewinnträchtige Anlagesphäre durch den staatlich konzessionierten Abbau von Bodenschätzen, ihre Verwendung in einer rentablen Produktion und einer hoheitlich beförderten Realisierung der Waren. Insofern haben die ersten Erfolge der Multis auf diesem Gebiet Brasilien kreditwürdig gemacht. Umgekehrt braucht auch niemand mit dem Schicksal der brasilianischen Staatsmänner, ihrer Dauerkrise und ihren Problemen, zu hadern - sie selbst am allerwenigsten. Sie sind nämlich alles andere als Marionetten, Statthalter auswärtiger Herren, deren Souveränität sich in diplomatischen Gesten erschöpft. Ihr praktizierter und für ein ganzes Volk recht ungemütlicher Idealismus, eine nach kapitalistischen Maßstäben respektable Nationalökonomie anzuleiern, macht aus ihrem Territorium und ihren Untertanen ja gerade eine imperialistische Anlagesphäre.

7. Dem Volk kommt selbst in der brasilianischen Ökonomie eine gewisse Bedeutung zu, die sich am sinnfälligsten dann bemerkbar macht, wenn VW, Bosch oder Philipp Morris einen Betrieb eröffnen - und die Bewerber um einen Arbeitsplatz in Reih' und Glied antreten, um sich von einem Arzt ins Gebiß und anderswohin schauen zu lassen. Von den 4000 angetretenen Bewerbern werden 180 angestellt, die restlichen hausen in der Umgebung des betreffenden Industriegebiets vor sich hin und lauern auf einen Krankheitsfall, der ihnen eine Chance gibt. Allein derartige Szenen lassen einige Rückschlüsse auf die Volksgesundheit, die Emährungsgewohnheiten sowie darauf zu, daß es in Brasilien ein Privileg ist, arbeiten zu dürfen. Diejenigen, die sich über eine Beschäftigung ein regelmäßiges Einkommen verschaffen, haben unsere Journalisten im Auge, wenn sie von einer "extrem ungleichen Einkommensverteilung" daherreden, "Zukunft und Vergangenheit" ganz dicht beieinander entdecken und einen faszinierenden Kontrast nach dem anderen in diesem "Land der Gegensätze" entdecken. Leider ist zu dem "Nebeneinander von protzigem Reichtum und tiefer Armut" ausnahmsweise zu bemerken, daß in dieser Beziehung Brasilien sich erfolgreich an kapitalistische Maßstäbe hält, sich also durchaus mit den USA messen kann. Das Volk fungiert hier eben nicht seiner annähernden Gesamtheit nach als Lohnarbeiterklasse, sondern als Reservoir für dieselbe. Das gibt ihm und vor allem seinen potentiellen Anwendern erstaunliche Freiheiten.

Für diejenigen, die regelmäßig verdienen dürfen, ist durch die originell brasilianische Handhabung der "Umlaufsmittel unter dem Kreditsystem" sichergestellt, daß die Erschwinglichkeit ihrer elementaren Lebensmittel selbst dann ein täglich schwieriger werdendes Problem darstellt. Daß der Cruzeiro in ständig zunehmendem Maße Wert bloß fingiert, macht sich eben vor allem gegen diejenigen geltend, deren eigener Wert, nämlich als Arbeitskraft, in diesem Wertmaß festgelegt ist. Der staatlichen Kreditpolitik entspricht so sehr folgerichtig eine Politik der Ruhe und Ordnung unter den Massen, ergänzt durch eine früher jährlich, neuerdings halbjährlich vorgenommene, der Inflation also gehörig hinterherhinkende und sie nie halbwegs ausgleichende Neufestsetzung von Mindestlöhnen, deren anerkanntermaßen zu geringe Höhe, deutlich unter dem gleichfalls regierungsamtlichen Existenzminimum, die Staatsgewalt mit dem sinnigen Hinweis erklärt, meist würden ohnehin höhere Löhne bezahlt. Eine schöne Überlebensgarantie!

Wo Geschäfte im wesentlichen mit Hilfe staatlicher Zahlungsversprechen gemacht werden, die das angelegte Kapital von den Zwängen des tatsächlich vermehrten Rückflusses weitgehend zu entbinden suchen, reißt keine Großzügigkeit in Gelddingen gegenüber den beschäftigten Lohnarbeitern ein. Im Gegenteil: Staatliche Toleranz in der Frage des Mindestlohnes und vor allem bezüglich etlicher verstaubter Arbeitsschutzgesetze -z.B. des Entlassungsverbots für mehr als 10 Jahre lang beschäftigte Arbeitnehmer, das seit jeher durch Entlassungen im 10. Jahr, ggf. mit anschließender Neueinstellung oder mit Ringtausch ganzer Belegschaftsteile zwischen verwandten Unternehmen, umgangen wird - zählt ebenso wie Großzügigkeit bei Kreditangelegenheiten zu den elementaren Geschäftsbedingungen; und ob ein Arbeiter sich wenigstens zum Mehrfachen des Mindestlohnes genügend Lebensmittel leisten kann, bleibt wiederum staatlichen Entscheidungen über entsprechende Preissubventionen überlassen. Dem Kapital stehen ja, eben wegen der vielfältigen Chancen zu staatlich garantierten fiktiven Geschäften, andernfalls immer genügend verlockendere Alternativen offen. Das um so mehr, seit die einheimischen Unternehmer durch die Erfolge ausländischer Kapitale unter den Druck härterer Rentabilitätskriterien geraten: Die höheren Löhne, die VW do Brasil sich leisten kann, heben keineswegs das allgemeine Lohnniveau, sondern verdanken sich einem Vergleich unterschiedlicher Ausbeutungsraten, die das weniger produktive Unternehmen mit seinem Mittel: der Lohnsenkung auf oder unter den gesetzlichen Mindestlohn, beantwortet. Die Zeiten, wo ein mit patriarchalischem Selbstbewußtsein und - im positiven Fall - einer entsprechenden Moral ausgestatteter Plantagenbesitzer sich, eingedenk der noch nicht lange verflossenen Verhältnisse der Sklaverei, für das Wohlergehen "seiner Leute" verantwortlich fühlen mochte, sind mit dem modernen Kreditsystem, staatlichen Anreizen und Vorschriften zur Produktivitätssteigerung und dem Wachstum fremdländischer Konkurrenz aus und vorbei.

Erfolgreich überwunden sind erst recht die Verhältnisse, unter denen ein Bauer weitgehend außerhalb des Zugriffs staatlicher Produktionsplanung und Wirtschaftslenkung und ohne "Integration in die Geldwirtschaft" sich und seiner Familie ein Auskommen schaffen konnte. Bis ins tiefste Amazonien hinein ist der Grund und Boden der Nation zum Material für die nationale Exportwirtschaft erklärt, trägt daher für jeden kapitalkräftigen und durchsetzungsfähigen Eigentümer noch vor jeder Bodenfaucht (und ggf. auch ohne diese) das sichere Versprechen staatlicher Subventionen und ist unter diesem Gesichtspunkt ökonomisch viel zu schade, um irgendwelchen Subsistenzbauem überlassen zu bleiben. Deren Wirken taugt bestenfalls dazu, erste Bedingungen für eine volkswirtschaftlich sinnvolle Bodennutzung zu schaffen; daß sie danach mit allen Mitteln vertrieben werden und die zuständige Staatsgewalt ihre dagegenstehenden Verbote selbst als Makulatur behandelt, ist nach den übergeordneten Kriterien der nationalen Wirtschaftspolitik nicht bloß konsequent, sondern notwendig. Zynisch ist und bleibt es, diese notwendige Konsequenz soziologisch als "Landflucht" aufzufassen und eine spezielle ,,Motivationsstruktur" des brasilianischen Landmannes für seine massenhafte Fortentwicklung zum großstädtischen Slumbewohner verantwortlich zu machen, um dann auch noch Probleme der "regionalen Disparität" zu besprechen, die aus dem Klima herzuleiten seien.

Weder Mißernten und "ökologische Katastrophen" noch Bevölkerungszuwachsraten, weder vergangene Wirtschaftskrisen noch die gestiegenen Ölpreise, und vor allem weder irdische noch himmlische Ungerechtigkeit erklären also den Umstand, daß die brasilianischen Massen sich teils ohne existenzsichernden Lohn ausgenutzt, teils als überzählig beurteilt und behandelt finden. In beiden Formen wird dasselbe, und zwar das ganz und gar genuin kapitalistische Kriterium der Nützlichkeit für fremden Reichtum an ihnen vollstreckt. Unter diesem Kriterium sortiert das brasilianische Wirtschaftssystem die Massen allerdings auf seine Weise. In ihm ist Ausnutzung in Form umfassender Nutzbarmachung des verfügbaren Menschenpotentials nicht die per Ausbildungswesen und durch staatliche Arbeitsämter organisierte Normalität, sondern das wirtschaftspolitische Ideal einer wirtschaftspolitischen Praxis, die die Gesetze der Ausnutzung der Arbeitskraft als Überlebensbedingung der Arbeitskräfte bis in den letzten Winkel hinein durchsetzt - aber bloß als Programm. Einerseits nämlich ist der Reichtum, mit dem das ganze Volk rentabel angewandt werden könnte, gar nicht vorhanden - und Verpflegung ist nun einmal nicht die Sache des Geschäfts. Andererseits taugen für die Dienste, die das moderne Kapital, in seiner Suche nach Anlagemöglichkeiten fündig geworden, mit seiner Maschinerie dem Arbeitsvieh abverlangt, auch Analphabeten, vorausgesetzt, sie haben es unter brasilianischen Bedingungen geschafft, ihren Körper in Schuß zu halten. Was sollte sich also der in ständiger Geldnot dahinplanende Staat um mehr als die Beaufsichtigung seiner Massen kümmern? Auf diesem Feld darf der gelungene Kapitalismus der imperialistischen Staaten sich, so als wäre er um seines Ausbeutungsmaterials willen da, dem brasilianischen turmhoch überlegen fühlen - wenn man einmal, in der Perspektive hoffnungsvoll-apologetischer Entwicklungsideologie, bloß von der Kleinigkeit absieht, daß die Gesetze der Attraktion und Repulsion der Arbeitskraft, die hierzulande aus Unternehmern aufopferungsvolle Kämpfer in Sachen "Arbeitsplatzbeschaffung" haben werden lassen, in Südamerika - einmal eingeführt - mit Notwendigkeit zur Verelendung in einem Ausmaß führen, vor dem selbst Wähler des Grafen Lambsdorff höchstförmlich erschrecken, so daß sie den "Sachzwängen" der Wirtschaft ihre milde Gabe für die Welthungerhilfe, im intellektuellen Fall ihre Sympathie für die Theologie der Befreiung entgegensetzen.

Das brasilianische Staatswesen

Die souveräne Gewalt im Staate Brasilien scheidet in ihrer Wirtschaftspolitik sehr brutal und sehr effektiv zwischen Nutznießern, nutzbar gemachten Teilen des Volkes und den nutzlosen Massen, nicht ohne in Bezug auf letztere den in allerlei Zukunftsprojekten geäußerten Wunsch nach einer dereinstigen nützlichen Verwendung zu hegen (ausländische Beobachter notieren dies, je nach politischer Sympathie für die jeweilige Herrschaft teils sorgenvoll, teils schadenfroh, als stets erneutes Scheitern angeblicher Bemühungen der Regierung, das "Einkommensgefälle" im Lande abzubauen). Die Prinzipien, nach denen die Staatsgewalt sich selbst politisch erhält, die einen Bürger als ihre Basis, die anderen als ihr wirkliches oder mögliches Material behandelt, sehen ganz entsprechend aus - und ebenso die Formen nationaler und staatsbürgerlicher Gesinnung, die die herrschende Klasse und das einfache Volk an den Tag legen.

l. Politische Herrschaft und herrschende Klasse

Der Streit um den nationalen Standpunkt - Das Militär: Souverän der Politik - "Rückkehr zur Demokratie": Das Ideal der Militärherrschaft

Die Existenz und das Wirken einer souveränen Herrschaft in Brasilien war stets und ist, wie sehr auch immer funktional für den Vorteil auswärtiger Interessen, die ganz eigene Angelegenheit einer einheimischen herrschenden Klasse. Dies zeigt sich sehr deutlich darin, daß die politische Geschichte des Landes vor allem die Geschichte eines - bei aller Einigkeit in der Hauptsache - stets von neuem getrübten Verhältnisses zwischen der herrschenden Klasse, die in jeweils unterschiedlicher Weise am Ausland orientiert war, und der politischen Herrschaft ist.

a) Brasilien war nur auf kurze Zeit eine Kolonie von der Art wie die anderen überseeischen Besitzungen Portugals oder auch anderweitige Betätigungsfelder der christlichen Mission, wo eine einheimische Bevölkerung der Macht eines auswärtigen Staates unterworfen und den Interessen des Mutterlandes sowie von dort angereister oder auch eingewanderter "Herrenmenschen" gefügig gemacht wurde. Die Indios Brasiliens, die schon bei den - ergebnislosen - Beutezügen nach den erhofften und vermuteten Goldschätzen des Landes dezimiert worden waren, starben unter der Sklaverei, mit der die ersten Generationen europäischer Pflanzer im Nordosten das Geschäft mit dem Zucker in Gang brachten, nahezu aus; und die "bandeirantes", Stoßtrupps von Abenteurern, die auf der Suche nach Beute aller Art zu den noch heute gefeierten Pionieren der Erschließung des brasilianischen Hinterlandes wurden und die Grenze der Kolonie im Laufe der Zeit fast bis an den Fuß der Anden vortrieben, besorgten mit ihren Sklavenjagden die Entvölkerung des Binnenlandes ziemlich gründlich - einige von Missionaren organisierte Indio-Gemeinwesen wie das spätere Paraguay ausgenommen, die sich gegen die Überfälle der Sklavenjäger behaupten konnten. Da mit den Erfolgen der "bandeirantes" deren Angebot an Indiosklaven zurückging, der Bedarf an Sklaven für die im neu erschlossenen Urwaldgebiet angelegten neuen Plantagen dagegen stieg, kam der Import afrikanischer Negersklaven in Gang, der fortan mit jedem Boom der brasilianischen Wirtschaftsgeschichte immer schwunghafter wurde, so daß am Ende des 19. Jahrhunderts, vor den großen europäischen Einwanderungswellen, die Schwarzen den weitaus größten Bevölkerungsanteil stellten. Mit der Plantagenwirtschaft und dem Sklavenhandel wuchs zudem der kommerzielle Überbau und das dazugehörige Finanz- und Kreditwesen, so daß die brasilianische Kolonialszene sich, unter praktisch vollständigem Austausch ihrer Arbeitskräfte-"Basis", um einige ganz und gar aus eigenständigen Bedürfnissen heraus entstandene Bevölkerungsteile vermehrte. Das Geschäftsleben potenzierte sich - und mit ihm wuchs das jeweilige "Heer" der Sklaven, der Geschäftemacher sowie des dazugehörigen "Mittelstandes" aus Abenteurern und Händlern -, nachdem die "bandeirantes", die den Glauben an El Dorado nie aufgegeben hatten, im späteren Bundesstaat Minas Gerais Gold, Diamanten und einiges schon damals abbauwürdige Erz gefunden hatten. Ähnlich wie in den nordamerikanischen Kolonien Englands entstand so in Brasilien eine Gesellschaft, die sich nicht einfach von den Herrschafts- und Geschäftsinteressen des europäischen Mutterlandes herleitete, sondern durchaus eigene Interessenlagen hervorbrachte und ökonomisch wie politisch geltend machte.

Die annähernde Gleichrangigkeit Brasiliens mit dem Mutterland, oder auf jeden Fall ein eindeutiger Vorrang vor den übrigen portugiesischen Kolonien, zeigt sich deutlich darin, daß zur Zeit der napoleonischen Besetzung Portugals als "Exil" für das Königshaus nur Brasilien in Frage kam. ökonomisch war mit der 1807 erfolgten Übersiedlung des portugiesischen Hofes nach Rio de Janeiro die Aufhebung portugiesischer Monopole zum Nachteil brasilianischer Unternehmer in der Produktion, vor allem aber im Außenhandel verbunden: unter politischem Druck aus England, das die heile überfahrt des Hofstaats garantiert hatte, wurden die Häfen Brasiliens für die Seefahrt aller Nationen - was praktisch bedeutete: für britische Schiffe - geöffnet, das brasilianische Exportgeschäft damit von seinen kolonialen Schranken frei. Logischerweise folgte mit dem ersten Versuch der nach Portugal zurückgekehrten Staatsgewalt, Brasilien wieder als Kolonie zu behandeln, die politische Emanzipation des Landes. Mit dem 1822 ausgerufenen konstitutionellen Kaiserreich schuf sich die ökonomisch herrschende Klasse der brasilianischen Gesellschaft, bestehend aus Plantagenbesitzern, Geschäftsleuten in Sachen Außenhandel und Kredit sowie Unternehmern vor allem im Bergwerksektor, unter tatkräftiger Mithilfe einiger vor kürzerer oder längerer Zeit eingewanderter Massen, ihre eigene politische Herrschaft.

b) Dem Anlaß ihrer Entstehung entsprechend, war es nicht der primäre Inhalt und Zweck der brasilianischen Staatsgewalt, im Innern ein politisches Gewaltmonopol durchzusetzen: auf den Latifundien des Landesinneren und auch über deren Grenzen hinaus herrschten die Grundbesitzer nach wie vor sehr selbstherrlich - und verfügen noch heute über private Polizeikräfte, mit denen sie sich Reichtum und Macht auch ohne Staatsgewalt sichern. Von Anfang an waren es wesentlich die Außenbeziehungen des Staatswesens - bei der politischen Emanzipation Brasiliens selbst eben die Frage eines von kolonialen Beschränkungen freien Außenhandels -, die die Herausbildung eines nationalen Standpunkts, teils neben und teils sogar im Gegensatz zu den herrschenden ökonomischen Interessen erzwangen; und es war stets der Streit zwischen der politischen Herrschaft und der herrschenden Klasse um die Durchsetzung dieses Standpunktes, der das Staatswesen in politische Krisen führte. So war das Kaiserreich unter Pedro II. in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts innenpolitisch beherrscht von den Auseinandersetzungen um die Sklaverei, deren Abschaffung nicht nur von der fortschrittsfreundlichen Intelligenz der Nation gefordert wurde, sondern vor allem - und zwar schon seit der diplomatischen Anerkennung des neuen Staates 1826 - durch Großbritannien sowie seitens der Handels- und Finanzbourgeoisie, die seit dem Ende des Sklavenhandels an der Sklavenarbeit nichts mehr verdiente, dafür aber um so mehr auf gute Beziehungen zu Großbritannien angewiesen war: dorthin vor allem ging die Ernte der mit Sklavenarbeit in Schwung gebrachten und im Laufe des 19. Jahrhunderts zur wichtigsten nationalen Einkommensquelle ausgebauten paulistaner Kaffeeproduktion.

Die kaiserliche Regierung erklärte sich gegen die Sklaverei, allerdings ohne besonders nachdrücklich auf ihre Abschaffung hinzuwirken; als sie dann schließlich 1888 das Gesetz zur entschädigungslosen Freilassung aller Sklaven im Parlament durchbrachte, hatte sie sich so viele Gegner geschaffen, daß eine nicht bloß von den Großgrundbesitzern, sondern von allen wichtigen Fraktionen der Gesellschaft begrüßte Verschwörung im Militär dem konstitutionellen Kaiserreich insgesamt ein Ende machte und eine breite Koalition der in der Sklavenfrage soeben noch zerstrittenen Kräfte den brasilianischen Staat in eine föderative Republik nach dem Vorbild der USA und ihrer Verfassung umgestaltete. Der Wahlspruch der neuen Republik: "Ordern e progresso", gibt Zeugnis vom ideologischen Konsens dieser Koalition und ihrem Idealismus einer fortschrittlichen Herrschaft, die es allen recht machen will.

Die Republik fand ihr krisenhaftes Ende, als wiederum auf Grund äußerer Bedingungen der Materialismus der herrschenden Klasse der Großgrundbesitzer und die ökonomische Räson der herrschenden Staatsgewalt in Gegensatz zueinander gerieten. Die Stockungen im Kaffee-Export im und nach dem l. Weltkrieg waren innenpolitisch zunächst noch durch eine nationale "Politik zur Verteidigung des Kaffee", nämlich mit staatlichen Subventionen zugunsten der Kaffee-Pflanzer und zu Lasten nicht bloß der Massen, sondern auch der anderen Wirtschaftszweige und anderweitiger Staatsaufgaben abgewickelt worden. Der Exporteinbruch im Gefolge der Weltwirtschaftskrise machte jedoch unübersehbar deutlich, daß die staatliche Anerkennung und Behandlung des Exportartikels Kaffee als einziger oder jedenfalls unbedingt vorrangiger Quelle nationalen Reichtums das Wachstum und sogar den Bestand des nationalen Reichtums selbst gefährdete. Zum praktischen Vollstrecker dieser Einsicht und ihrer Konsequenzen wurde der Präsident Getulio Vargas, der sich für seinen Putsch gegen seinen rechtmäßig gewählten Konkurrenten und seine Politik ökonomischer Selbständigkeit der Nation, für seinen Sieg über die aufständischen Kommunisten und sein dem Faschismus nachempfundenes Projekt eines "Estado Novo" auch gegen den Widerstand der paulistaner Kaffee-Pflanzer auf das Militär, zumindest auf den Nationalismus der unteren Chargen, sowie auf eine respektable Massenbewegung vor allem in den städtischen Zentren stützen konnte und dabei das Glück hatte, auch bei den USA auf Wohlwollen zu stoßen. Dementsprechend war es mit dem "Estado Novo" - und 10 Jahre später auch mit Vargas' neuer Amtszeit als gewählter Präsident vorfristig - vorbei, als die USA den Nationalismus der brasilianischen Wirtschaftspolitik für nicht mehr praktisch befanden und mit dieser Rückendeckung innerhalb Brasiliens eine Koalition wiederum aus Militärs sowie Geschäftsleuten, die die Zukunft der Nation in einem engeren Einvernehmen mit den USA besser gesichert sahen, eine neue demokratische Verfassung durchsetzte. Denn das im Prinzip seit den 30er Jahren gültige Staatsprogramm, mit Hilfe des aus freiem Export gewonnenen, in freiem Import verausgabten Reichtums von oben her und als sichere, krisenfeste, vom Ausland unabhängige Grundlage staatlicher Macht einen nationalen Kapitalismus aufzubauen, hat nun einmal die Eigentümlichkeit, daß es bei den eigenen kapitalkräftigen Bürgern erster Klasse nur einerseits Anklang findet, und zwar je nach den Konditionen, die diesem Programm vom Ausland eingeräumt werden. Natürlich wird der Wunsch nach einem System funktionierender Reichtumsproduktion von jedem geteilt, der sich mit gutem Grund für eine Stütze der Nation und ihrer Wirtschaftsordnung hält. Ob man die staatlichen Maßnahmen in Richtung auf die Verwirklichung dieses Wunsches allerdings für die angemessenen erachtet, das hängt noch sehr von den Bedingungen für vorteilhafte Geschäfte ab, die der Staat dabei einrichtet; und das ist wiederum eine Frage der Bedingungen, an die das interessierte Ausland Ex- und Import, Kredite und Kapitaltransfer knüpft. Der Standpunkt des nationalen Reichtums ist in einem Land wie Brasilien eben auch eine sehr abstrakte Angelegenheit, das Verhältnis zwischen diesem und dem Materialismus der herrschenden Klasse einigermaßen widersprüchlich und der Standpunkt fremden nationalen Vorteils ebenfalls positiv wie negativ immer involviert. Folglich hat die Staatsgewalt ihre eigenen Vorzugsbürger stets in dem Verdacht, daß sie sich auf Kosten des Fortschritts in Sachen nationalen Reichtums bereichern oder jedenfalls ohne zu seinem Wachstum beizutragen: entweder indem sie sich mit ausländischem Kapital zur Ausbeutung der nationalen Reichtümer verbünden - dies die Anklage von als "links" geltenden Präsidenten wie Vargas und Quadros an ihre Gegner -, oder indem sie als "industrialisierungsfeindliche" Latifundistas und "wachstumsfeindliche Gruppen parasitärer Unternehmer" vom Staat immerzu "bequeme Schutzzölle" und "risikofreie Gewinne" verlangen - so der Vorwurf betont international kooperationswilliger Nationalisten wie des ersten regierenden Militärs nach der "Revolution" von 1964, Castelo Branco -. Umgekehrt kann es unter den großen und kleinen Unternehmern der Nation, ihren Finanzmaklern und Außenhändlern, Grundbesitzern und Managern staatlicher Betriebe nie an Gruppen fehlen, die sich als die Opfer der jeweils gerade betriebenen nationalen Entwicklungspolitik sehen und die Regierung entweder eines fortschritthemmenden Protektionismus und Bürokratismus oder umgekehrt des nationalen Ausverkaufs und der "Entbrasilianisierung des Wirtschaftslebens" bezichtigen - letzteres der Standpunkt der bis in Militärkreise hineinreichenden Opposition zum derzeitigen Figueiredo-Regime.

c) Aus dem Verhältnis zwischen den Interessen, die die Staatsgewalt zu den nationalen erklärt, und dem Materialismus der Nutznießer der politischen Herrschaft erklärt sich die besondere politische Rolle des brasilianischen Militärs ebenso wie der Umstand, daß in den politischen Streitigkeiten der Nation gelegentlich auch die einfachen Volksmassen als "Machtfaktor" von einer gewissen Bedeutung ins Spiel kommen.

Von den wenig glorreichen imperialistischen Abenteuern der beiden brasilianischen Kaiser - Pedro I. im Streit um Uruguay, Pedro II. im Krieg gegen Paraguay - sowie dem Einsatz einiger Brigaden als Hilfstruppen der US-Army in Italien im 2. Weltkrieg abgesehen, hat das brasilianische Militär, mit gut 250.000 Mann (Stand 1975) die mit Abstand stärkste Streitmacht Lateinamerikas, bislang keine Gelegenheit gehabt, sich beim Schutz nationaler Interessen im oder vor dem Ausland kriegerisch auszuzeichnen; und falls nicht die USA darauf verfallen, Brasilien in ihre neue Linie einzubeziehen, die in ganz Lateinamerika den Ost-West-Gegensatz schlagend austrägt, ist dergleichen auch in nächster Zeit nicht abzusehen. Die Macht der Nation nach außen hin geltend zu machen, ein staatliches Interesse an der Kooperationswilligkeit fremder Mächte zu schützen und der diplomatischen Feindschaftserklärung unbotmäßiger Auslande das nötige Gewicht zu verleihen und ihr gegebenenfalls den Krieg folgen zu lassen, für die natürlichen und notwendigen politischen Zwecke einer normalen kapitalistischen Demokratie war und ist das brasilianische Militär offensichtlich nicht da. Sein Daseinszweck ist viel elementarer: Es ist die politische Gewalt des Staates, die souveräne Staatsgewalt selbst. Nicht als ob die herrschende Klasse für die Behauptung ihrer Herrschaft auf den beständigen Einsatz der Armee angewiesen wäre: im Normalfall reichen dafür die privaten Polizeien der Grundbesitzer und in den Städten die öffentliche Polizei allemal aus. Wo aber, wie eben in Brasilien, der nationale Standpunkt nicht im Materialismus der herrschenden Klasse und in dem von politischem Idealismus getragenen staatsbürgerlichen Konsens der demokratisch gebildeten Masse seine feste Grundlage hat, sondern nur als Gegenstand eines beständigen Streites innerhalb der herrschenden Klasse um die Durchsetzung einer bestimmten Wahrnehmung des nationalen Interesses existiert, da hat auch die politische Herrschaft selbst ihre Basis und ihren Bestand nicht im abstrakt freien Willen ihrer Nutznießer und Untertanen, sondern in ihrem eigenen Apparat: der bewaffneten Macht als solcher. Die Streitkräfte sind nicht frei verfügbare Mittel des politischen Souveräns, sondern die letzte Entscheidungsinstanz im ständigen Streit um den politischen Kurs. Und das nicht nur in dem Sinne, daß Amtsantritt und Amtsdauer einer nach den Regeln der jeweiligen Verfassung zustande gekommenen Regierung von der Duldung durch die militärischen Oberbefehlshaber abhängen, die politische Konkurrenz also über das Einvernehmen mit den entscheidenden Militärs abgewickelt wird, sich um die Verfügung über die bewaffnete Macht dreht. Die verschiedenen Verfassungen Brasiliens selbst sind allesamt dadurch zustande gekommen, daß die Leutnants, die Obristen oder die Generäle sich praktisch als die Instanz gesetzt und betätigt haben, von der "alle Staatsgewalt ausgeht": Immer hat das Militär über die Prinzipien entschieden, nach denen in Brasilien überhaupt eine politische Herrschaft zustandekommt und die diversen Fraktionen der herrschenden Klasse um ihre Handhabung streiten.

Für den Inhaber der so konstituierten Staatsgewalt: den nach den Regeln der nach der jeweils letzten militärischen Intervention geltenden Verfassung und durch den Konsens der Streitkräfte oder durch einen Putsch, gegebenenfalls in Verbindung mit einer Verfassungsreform, ins Amt gelangten Präsidenten, eröffnet sich mit dieser Grundlage seiner Herrschaft, neben den ständigen Querelen mit der herrschenden gesellschaftlichen Klasse um den rechten nationalen Standpunkt, ein ganz eigenes innenpolitisches Betätigungsfeld. Eben weil er so oder so vom Willen der bewaffneten Macht abhängt, muß er im Interesse seiner Souveränität alles unternehmen, um sich das Militär gewogen zu machen und sich dadurch eine Handlungsfreiheit zu verschaffen, also vom Diktat interessierter Müitärfraktionen unabhängig zu werden. Ganz anders als in regulären bürgerlichen Staatswesen ist daher allemal das Geschick des Präsidenten bei der Besetzung insbesondere militärischer Positionen dessen wichtigste politische Tugend. Denn zur Loyalität der Armee gibt es für brasilianische Präsidenten keine Alternative.

Versucht haben einige von ihnen immerhin, nach dem Vorbild des Getulio Vargas für ihren, vom Militär und der herrschenden Klasse so doch nicht gebilligten Weg zu nationaler Größe stattdessen auf die Volksmassen zu setzen, also die Opfer der staatlichen Herrschaft als Machtfaktor für ihre Herrschaft ins Spiel zu bringen. Gewisse Erfolge waren und bleiben wohl auch hierbei immer möglich; zumindest finden sich immer wieder Volksmassen, die ihr Bestes tun, um "ihrem" Präsidenten souveränes Regieren möglich zu machen. Derartige "populistische" Experimente munden jedoch immer wieder in den praktischen Beweis, daß sich mit der demonstrativen Unterstützung eines Volkes, das ökonomisch nicht einmal über potentielle Machtpositionen gegenüber der herrschenden Klasse verfügt, auch kein Staat machen läßt - schon gar nicht einer wie der brasilianische, dessen nationaler Fortschritt den Massen noch nicht einmal die Perspektive einer tatsächlichen Nutzbarmachung ihrer Arbeitsfähigkeit eröffnet. Von der anderen Seite her ausgedrückt: Die immerwährende beiderseitige Kritik zwischen herrschender Klasse und politischer Herrschaft, beruhend auf der prekären bis krisenhaften Ungleichung ihrer Interessensstandpunkte, darf im Interesse beider Seiten eben nie dahin ausarten, daß die Staatsgewalt sich aus dieser Ungleichung verabschiedet und nach Maßgabe ihrer Prioritätensetzung eine neue politische Grundlage schafft. Und damit auch gar nicht eintreten kann, was nicht sein darf, bringt das Militär sich als die tatsächliche Basis der politischen Herrschaft praktisch zur Geltung, sobald nach seinem Ermessen derartige populistische Tendenzen - und mehr als Tendenzen zu mehr demonstrierter als praktizierter Volksfreund-schaft hat es auch unter dem sog. "Getulismus" nicht gegeben! - überhand nehmen und das Programm des staatlichen

Aufbaus gefährden. Nur logisch, daß der brasilianische Populismus seine radikalsten Dokumente in den politischen Testamenten seiner zur Abdankung gezwungenen Präsidenten besitzt.

d) Daß die obersten Generäle der brasilianischen Streitkräfte mit ihrem Putsch von 1964 - nach offizieller Sprachregelung: ihrer "Revolution", die zum Unterschied zu anderen Staatsstreichen nicht zum Erlaß einer neuen Konstitution führte, sondern "bloß" durch einzelne ,4nstitutionelle, Akte" die alte Verfassung um einige Freiheiten der regierenden Militärs ergänzte, das Verbot einer zweimaligen Präsidentenschaft beispielsweise aber bestehen ließ - erstmals in der Geschichte des Landes die Regierung auf längere Zeit in die eigenen Hände nahmen, ist also alles andere als ein Bruch mit den politischen Traditionen Brasiliens; eher haben die Putschisten mit dem durchgängigen politischen Prinzip des Staatswesens ernst gemacht, und zwar unter Verzicht auf allerlei dem bürgerlichen Staat nachempfundene Umständlichkeiten des Regierens. Nicht umsonst hatten die Verantwortlichen bereits unter den zivilen Nachkriegspräsidenten begonnen, die Militärakademie Escola Superior da Guerra (ESG) von der im Namen angedeuteten, für den brasilianischen Staat aber seit jeher wenig aktuellen Zwecksetzung weg auf die Erarbeitung politischer und ökonomischer Entwicklungsprogramme und die Ausbildung der für ihre Durchsetzung nötigen Führungskader umzuorientieren. Was Techniken und Personal der politischen Herrschaft angeht, waren die Militärs zu deren Übernahme bestens gerüstet.

Dennoch gibt es unter den herrschenden Militärs seit jeher die Idee einer "Rückkehr zur Demokratie"; und dabei handelt es sich keineswegs um ein bloßes Lippenbekenntnis zum Zwecke der Besänftigung demokratischer Verbündeter - welcher demokratische Verbündete Brasiliens hätte denn je politisches Unverständnis für die besonderen Schwierigkeiten und Modalitäten der Herrschaft in Brasilien an den Tag gelegt? - oder gar der eigenen Bevölkerung - wer würde denn darauf schon hereinfallen? oder umgekehrt: wen gibt es denn in der politischen Szene Brasiliens, den auf diese Weise zu "besänftigen" der Regierung einen Vorteil einbringen könnte? Eben deswegen hat die Demokratisierung nach brasilianischem Programm aber auch nichts mit einem Vorgang der Art zu tun, daß hinreichend machtvoll organisierte Teile einer politisierten Gesellschaft demokratische Verkehrsformen als mögliches Mittel zur Behauptung und Durchsetzung ihrer Interessen entdeckt hätten und nun der Herrschaft das Zugeständnis abringen würden, sich für ihre Maßnahmen nach festen Regeln der Zustimmung ihres Volkes zu versichern. Was unter dem Titel der Demokratisierung in Brasilien verhandelt wird, und zwar zuerst unter den regierenden Militärs und deswegen dann auch in der Öffentlichkeit, ist nicht mehr und nicht weniger als die Alternative, zurückzukehren zur traditionellen Trennung zwischen der souveränen Staatsgewalt letzter Instanz, der bewaffneten Macht, einerseits und der Organisation ihrer Ausübung eben nach dem Vorbild bürgerlicher Staatswesen, also in den Händen von Zivilisten und mit dem dazugehörigen Aufwand an Parteien, Wahlen und Parteienstreit in Wahlkämpfen, andererseits.

Der Grund dafür, daß diese Alternative die Militärregierung ständig begleitet und mit der Dauer der Militärherrschaft für diese selbst attraktiv wird, liegt in dem banalen Umstand, daß die Regierungstätigkeit des wirklichen Souveräns Brasiliens, aufgenommen mit dem Ziel, die politische Herrschaft gründlich zu stabilisieren, deren brasilianische Eigentümlichkeiten natürlich nicht aufgehoben, sondern ebenfalls auf neue Weise stabilisiert hat. Auch Generäle sind, wenn sie es in der Konkurrenz unter ihresgleichen zum Staatsoberhaupt gebracht haben, bestrebt, das Verhältnis der Abhängigkeit zwischen den eigenen Amtsbefugnissen und der Basis ihrer Macht umzudrehen und sich von der Mitherrschaft ihrer Kollegen zu emanzipieren. Auch sie halten auf diese Weise mit ihrer persönlichen Konkurrenz das beständige kritische Verhältnis zwischen den Machern und den Nutznießern der politischen Herrschaft in Bewegung, vollstrecken also das notwendige Hin und Her zwischen nationaler Inpflichtnahme und fürsorglicher Förderung der herrschenden Klasse, dem stets von deren Seite her das Nebeneinander von Loyalität und einer dem nationalen Fortschritt wenig zuträglichen Ausnutzung der staatlichen Innen- und Wirtschaftspolitik entspricht. Auch nach 1964 haben sich Präsidenten abgewechselt, die mit ihren Planungsministern und den von diesen gesetzten Prioritäten stets für andere der immer gleichen Alternativen brasilianischer Fortschrittspolitik eingetreten sind: für mehr Förderung des Rohstofffexports oder für mehr Industrialisierung, für mehr oder weniger Auslandsverschuldung, für mehr Engagement ausländischen Kapitals oder für eine stärkere "Brasilianisierung" der Wirtschaft. Und so gilt auch unter direkter militärischer

Herrschaft das allgemeine Prinzip brasilianischer Politik, daß jede Maßnahme der Regierung mindestens ebenso viel Unzufriedenheit innerhalb der herrschenden Klasse schafft wie beseitigt; dies nun aber unter der besonderen Bedingung, daß immerzu das wirkliche Subjekt der nationalen Souveränität unmittelbar involviert ist. Damit ist zwar auf der einen Seite eine Quelle von wesentlichen Zwiespältigkeiten innerhalb der Staatsautorität ausgeräumt; der Zwiespalt zwischen der Staatsautorität und der herrschenden Klasse mit ihren verschiedenen Funktionen und gegensätzlichen Interessen hat damit aber auch keine offizielle politische Verlaufsform mehr. Und unter diesem Gesichtspunkt muß den herrschenden Militärs an demokratischen Verfahrensweisen der politischen Herrschaft das eine als wesentlicher Vorzug vor den Prinzipien von Befehl und Gehorsam einleuchten:

Richtiges Arrangement vorausgesetzt, kümmern in einer Demokratie die wichtigsten Interessengruppen der Nation, die das Militär ja keineswegs ausschalten, sondern deren wohlverstandenes wahres Interesse es verwirklichen wollte und will, sich selber ganz autonom und freiwillig um konstruktive Lösungen für ihre Interessensgegensätze untereinander und mit dem Staat; die schließlichen Kompromisse entsprechen eher dem tatsächlichen Kräfteverhältnis der widerstreitenden Interessen und damit ja wohl auch deren wirklicher nationaler Bedeutung; und so müßte sich doch - dies das Ziel des Ganzen! - das Verhältnis der Besitzenden zu ihrer Staatsgewalt verantwortungsvoller, das der Staatsgewalt zu ihren wichtigsten Bürgern einvernehmlicher und damit effektiver gestalten lassen. Die derzeitige Wiederherstellung eines lockerer kontrollierten Mehrparteiensystems geht somit in erster Linie die Unzufriedenen innerhalb der herrschenden Klasse etwas an - den intellektuellen Teil der brasilianischen Bourgeoisie eingeschlossen -: Ihnen wird das Angebot gemacht, ihre Unzufriedenheit wieder als demokratischen Kampf um politischen Einfluß im Parlament und auf die Regierung zu betätigen und so zu konstruktivem Engagement für die Belange der Herrschaft werden zu lassen. Und wie es scheint, gibt es immerhin so viele, die auf ein solches Angebot nur gewartet haben, daß die unvermeidliche antidemokratische Fraktion innerhalb des Militärs schon wieder die Gefahr einer Auslieferung der Staatsgewalt an egoistische Interessengruppen sieht und mit eigenen Terroranschlägen für das sinnreiche doppelte Ziel kämpft, erstens doch weniger auf das staatsbürgerliche Pflichtbewußtsein auch der eigenen Bourgeoisie zu bauen und zweitens für alle Fälle deren "pflichtvergessene" Elemente auszumerzen.

2. Die Massen und die Politik

Die Formen der Armut - Das Ideal einer nützlichen Arbeiterklasse - Demokraten ohne demokratische Massen - Die Kirche: Surrogat des Sozialstaats - Staatsbürgerliche Anerkennung durch Glauben, Fußball, Karneval

Das einfache Volk ist an der derzeitigen "demokratischen Öffnung des politischen Lebens" auch beteiligt, allerdings nur sehr ausschnittsweise, ganz entsprechend seiner ökonomischen Sortierung nach dem Kriterium der Nützlichkeit für den Reichtum der Nation.

a) Als Lohnarbeiter Verwendung zu finden, ist auch in Brasilien kein Glück, sondern ein Pech: gegen einen Lohn, der zum Unterhalt der Familie immerzu nicht reicht, schuftet man für einen fremden Reichtum, der diese Existenz immer neu als Existenzbedingung diktiert. Dennoch hat der Zynismus, mit dem westliche Kommentatoren die Arbeiterklasse Brasiliens, insbesondere die in der Industrie Beschäftigten, unter die Privilegierten und Nutznießer des Systems rechnen, seinen brutalen Realismus. Tatsächlich ist dem Staat eine so durchgreifende Umgestaltung der Lebensverhältnisse gelungen, daß die Masse der Landarbeiter es auf dem Land nicht mehr aushält; daß deswegen die Städte, insbesondere in der Industrieregion des Landes im Südosten, täglich um neue Elendsviertel anwachsen. So findet jeder, der sich einen Platz an irgendeinem Fließband ergattert hat, reichlich Gelegenheit, sein Dasein mit demjenigen zahlloser potentieller Ersatzleute für seinen Job zu vergleichen und kraft dieses Vergleichs sogar dann noch Freude an seinem Arbeitsplatz zu empfinden, wenn der Vorsprung der Inflationsraten vor den gelegentlichen Lohnerhöhungen seinen Reallohn kräftig sinken läßt. An die Stelle des alten, im Rückblick beinahe idyllischen Nebeneinanders von Sklaverei, bäuerlicher Landwirtschaft und handwerklicher Kleinindustrie ist so dank einer zielstrebigen staatlichen Wirtschaftspolitik als bestimmendes Verhältnis das gar nicht harmonische Nebeneinander von verelendeten Kleinbauern und Landarbeitern, mehr oder weniger arbeits- und einkommenslosen städtischen Massen, die größtenteils nicht einmal eines Platzes in den offiziellen Arbeitslosenstatistiken gewürdigt werden, und einem Industrieproletariat getreten, das seine überlebensnotwendigen Lohnkämpfe nie effektiv führen kann, weil es sie immer auch gegen ein Heer von Arbeitslosen führen muß, die sich den eventuell bestreikten Firmen in Massen anbieten.

Das Interesse der Staatsgewalt gilt allen drei Sorten von Untertanen in dem einen Punkt gleichmäßig: Sie haben friedlich zu bleiben. Militär und Polizei sind dafür bestens ausgerüstet, ihre Befugnisse in Sachen Ruhe und Ordnung frei von rechtsstaatlichen Bedenklichkeiten; in Zweifelsfällen werden die berufenen Ordnungskräfte auch nebenberuflich als Mörderbande tätig. In gewisser Weise ist der brasilianische Staat aber auch positiv an seinen Massen interessiert, und zwar nicht nur in der Form, daß politisch engagierte Plantagenbesitzer ihr untergebenes Volk bei Wahlen zu korrekter Abstimmung anhalten oder konkurrierende Großstadtpolitiker sich für eine Demonstration oder einen Wahlgang das Engagement einer favela erkaufen.

b) Für die nutzbar gemachte nationale Arbeitskraft hat der brasilianische Staat von sich aus eigens Gewerkschaften eingerichtet. Mit einer Kampforganisation der Arbeiterklasse zur Sicherung ihres Überlebens in der Konkurrenz haben diese Institutionen zwar nichts weiter zu tun: Ihre Führung wird ganz offiziell vom Staat kontrolliert; die Organisation von Streiks fällt nicht in ihren zugestandenen Tätigkeitsbereich; und ihre Kasse existiert als Konto beim Banco do Brasil, auf das der Staat jederzeitigen Zugriff hat. Die Verelendung des Proletariats und die Pauperisierung der Massen ohne halbwegs festen Arbeitsplatz zu verhindern oder diesem Prozeß auch nur entgegenzuwirken, dafür sind diese Gewerkschaften genauso wenig gemacht wie die leicht zu umgehenden Arbeitsschutzgesetze oder die Sozialversicherungsfonds, aus deren Finanzmasse vor allem der Staat sich bedient. All diesen arbeiterfreundlichen Regelungen ist also leicht anzumerken, daß sie im Rahmen des Estado Novo des Präsidenten Getulio Vargas eingerichtet worden sind: als Maßnahmen der politischen Anerkennung des brasilianischen Arbeitsmannes, der Würdigung seiner Nützlichkeit für den Staat und damit seiner ständestaatlichen Einbindung in das immerwährende Programm nationaler Größe, für das er als lebendes Material vonnöten ist. Ihr Sinn war eben von Anfang an nicht - und deswegen hat auch keine Regierung sich veranlaßt gesehen, sie abzuschaffen -, irgendwelche Normen einer schonenden Behandlung der Arbeiter auf gesetzlichem Wege praktisch durchzusetzen. Sie beurkunden das Ideal, das die Staatsgewalt sich nach der Weltwirtschaftskrise, dem weitgehenden Ruin der wichtigsten nationalen Einkommensquelle, des Kaffee-Exports, und einigen lautstarken Protesten sowohl der paulistaner Kaffee-Barone als auch der in ihrer Subsistenz gefährdeten Massen von ihrem "gesellschaftlichen Gesamtarbeiter" gemacht hat:

das Ideal, auf ihn den nationalen Aufbau zu begründen. Und dieser Idealismus des Staates in Bezug auf seine Untertanen, die er praktisch unter sämtliche verheerenden Konsequenzen seiner tatsächlich ins Werk gesetzten Wirtschaftspolitik beugt, hat sich durch alle nachfolgenden Regierungen hindurch sogar bis heute erhalten, auch wenn er jeweils in höchst unterschiedlicher Weise zum Programmpunkt gemacht worden ist. Präsidenten wie Vargas oder später Goulart haben zeitweise die Arbeiterschaft zu einer der Stützen ihrer Macht aufbauen wollen und sind dabei so weit gegangen, mit dem Versprechen auf einen wirksameren Schutz der nationalen Arbeitskraft einige Massen gegen oppositionelle Fraktionen der herrschenden Klasse zu mobilisieren, die durch die gerade geltende Wirtschaftspolitik ihre ökonomischen und politischen Positionen gefährdet sahen. Umgekehrt haben die Militärregierungen nach 1964 praktisch klargestellt, wie die Massen für den nationalen Aufbau tatsächlich am nützlichsten sind, nämlich indem sie sich ihre fortschreitende Verelendung friedfertig gefallen lassen und eine anders gelagerte Sozialpolitik weniger denn je in Frage kommt. An formeller politischer Anerkennung der Arbeitskraft und ihrer Wichtigkeit für die Nation haben es aber auch die Militärs selten fehlen lassen; die im Zuge der "Demokratisierung" des Regimes vom Präsidenten Figueiredo selbst gegründete neue Regierungspartei nennt sich PDS ("Demokratische Soziale Partei"), hat den nie verwirklichten Artikel der Verfassung von 1946, wonach die Arbeiter am Betriebsgewinn beteiligt werden sollten, in ihr Programm aufgenommen und erkennt den Arbeitern die Rolle eines freien Verhandlungspartners der Unternehmer zu. Und bei aller Absicherung des "Demokratisierungsprozesses" gegen Mißbrauch durch Linke, Radikale oder gar Kommunisten schreitet die Regierung wenigstens vorerst nicht gegen das Unternehmen des durch Streikaktionen bekannt und in gewissem Umfang populär gewordenen Gewerkschaftsführers da Silva ein, eine "Partei der Arbeiter" (PT) zu gründen: offenbar hält sie seine programmatischen Abgrenzungen gegen den "Linksradikalismus" immerhin für vertrauenswürdig genug, um zumindest das (immer wieder kündbare) Experiment zuzulassen, ob dem Staat da nicht eine durchaus konstruktive - und eventuell gegen andere oppositionelle Parteien und Interessensgruppen ausnutzbare - Opposition erwächst.

c) Die Arbeiter, die bei derartigen Unternehmen mitmachen, ergreifen tatsächlich angesichts der praktischen Alternativiosigkeit ihrer Existenz eine politische Alternative, mit der sie sich eher den staatlichen Idealismus in Bezug auf sie zueigen als ihre materiellen Interessen geltend machen. Denn das eine stellen die Sozial- und Arbeitsgesetze und ihre praktische Handhabung ja zweifelsfrei klar: daß der brasilianische Staat die Existenz arbeitsamer Untertanen zwar prinzipiell schätzt, daß es von seinem Standpunkt aus und unter dem Motto "Ordern e Progresso" aber ein Ding der Unmöglichkeit ist, diese Wertschätzung in eine Politik der Subsistenzsicherung der Arbeiterklasse umzusetzen - die umfassende Nutzbarmachung des Potentials an Arbeit ist in Brasilien eben Ideal und nicht die ökonomische Praxis.

Zu Beginn der Militärherrschaft sind etliche kritische Geister Brasiliens über diesem Widerspruch zu radikalen Feinden des herrschenden Systems geworden und zu einer Form der Gegnerschaft übergegangen, die der verzweifelten Lage dessen entspricht, der aus dem Elend des Volkes eine Gegenmacht gegen die bestehende Herrschaft schöpfen will: zur Stadtguerilla, die die Massen als Deckung benutzt, um für sie der Staatsgewalt militärisch die Schläge zu versetzen, die die Massen ihr nicht beizubringen vermögen. Ohne großen Widerstand seitens des Volkes ist die bewaffnete Staatsmacht mit dieser Sorte eines stellvertretenden Aufstandes militärisch fertiggeworden; und die politisierten Minderheiten unter den städtischen Massen setzen derzeit auf den genau umgekehrten demokratischen Irrtum, dem Staat müsse doch aus seinem eigenen Interesse heraus, öffentlich als Zukunftsprojekt verkündet, am Wohlergehen seines Menschenmaterials gelegen sein. Genau spiegelbildlich zu den Verzweiflungstaten der Stadtguerilla beteiligen die derzeit aktiven Arbeiterpolitiker sich an dem von oben inszenierten demokratischen Leben der Nation, gerade so als gäbe es einen Sinn, der brasilianischen Staatsgewalt für ihre Wirtschaftspolitik wirklich massen- und arbeiterfreundliche Maßnahmen vorzuschlagen, und verfolgen damit einen Idealismus, dem jedes Moment staatsbürgerlicher Heuchelei und damit der - falsche! - Bezug zu den materiellen Interessen der als Basis beanspruchten Massen von vornherein abgeht. Es ist daher durchaus konsequent, daß das Programm der von da Suva gegründeten Arbeiterpartei noch nicht einmal so sehr auf eine alternative Wirtschaftspolitik drängt als auf demokratischere Verhältnisse im Staat und insbesondere im Gewerkschaftswesen, so als wäre ausgerechnet in Brasilien eine Umgestaltung der Modalitäten der politischen Herrschaft die Erfolgsbedingung für den Kampf um eine Besserstellung der unteren Klassen. Mehr als diese durch nichts - schon gar nicht durch die Geschichte der Demokratie in Brasilien! - gerechtfertigte Hoffnung hat eine grundsätzlich loyale Partei dortzulande nicht zu bieten.

Folgerichtig ist daher weiterhin, daß niemand mit einer durch diese oder ähnliche Parteigründungen initiierten Massenbewegung, gar mit einem Wiedererwachen des brasilianischen "Populismus" rechnet, vielmehr die Partei des Präsidenten Figueiredo die meisten demokratischen Erfolgschancen besitzt. Denn sogar abgesehen von den allgemein bekannten Eigentümlichkeiten brasilianischer Wahlen, die dem "Gebot der Fairneß" und den Prinzipien rechtsstaatlicher Korrektheit sicherlich zuallerletzt verpflichtet sind: Wenn ein Volk, das noch nicht einmal falsche Gründe hat, die Staatsgewalt als Mittel fürs Zurechtkommen in der Welt zu betrachten, also über keinen politisch gebildeten Willen verfügt, überhaupt zu einer politischen Willensäußerung zu mobilisieren ist, dann jedenfalls nicht mit einem idealistischen Kalkül, die möglichen Vorteile der Demokratie betreffend, und jedenfalls eher durch eine Figur, die rein die Herrschaft als menschliche Angelegenheit zu repräsentieren versteht. Es hat schon seine Richtigkeit, daß der "Populismus" in Brasilien nach seinem Erfinder "Getulismus" heißt: Er ist eben überhaupt kein für des Volkes Bedürfnisse und Wünsche entworfenes und zurechtgemachtes politisches Programm, sondern bezeichnet das geglückte Manöver eines Staatsmannes, wie auch immer in breitem Maße populär zu werden.

Und so ist es schließlich auch noch konsequent, daß selbst die Arbeiterpartei des da Suva wohl kaum überhaupt vom Fleck gekommen wäre, hätte ihr Gründer sich nicht mit Gewerkschaftsaktionen und effektvollem Auftreten einige persönliche Popularität, zusammengefaßt in dem der Benennung von Fußballstars nachgebildeten Spitznamen "Lula", erworben und damit sogar für den internationalen Journalismus sein "politisches Charisma" unter Beweis gestellt.

d) Daß überhaupt ein Mensch bei den brasilianischen Massen populär werden kann, diese also bereit sind, Figuren, die sich durch eine wie auch immer geartete nationale Bedeutung, sei es

in Sachen Fußball, Mildtätigkeit oder Souveränität, auszeichnen, als ihren Inbegriff und Repräsentanten einer unbestimmten Einigkeit gelten zu lassen, das unterstellt immerhin auch bei denen, die absolut nichts von ihrem Staat haben und noch nicht einmal erwarten, ein gewisses Maß an Selbstbewußtsein, trotz allem Mitglied dieser nationalen Gesellschaft, also Brasilianer zu sein. Von der Vorstellung, mit der der einfache Untertan einer regulären kapitalistischen Demokratie sein Verhältnis zur Welt bewältigt: nützliches und damit zum Besitz einer kritischen Meinung berechtigtes staatsbürgerliches Individuum zu sein, ist dieses brasilianische Selbstbewußtsein ziemlich weit entfernt; auch das Maß an V/issen und Ausbildung des Verstandes, um das ein heranwachsender Bürger der freien Welt kaum herumkommt und das hier die zuverlässige Grundlage für das unablässige Bemühen bildet, mit der eigenen Meinung zur Weltlage auf der Höhe der Zeit zu bleiben, geht den analphabetischen Paupers und dem unbeschäftigten oder ausgebeuteten Proletariat Brasiliens mit Sicherheit ab. Dennoch muß der Idealismus des Staates, der alle seine Untertanen, so sehr er sie größtenteils praktisch als Störung behandelt, doch unter dem Gesichtspunkt ihrer möglichen und wünschenswerten Nutzbarmachung theoretisch als die Seinen beansprucht, bei diesen als frohe Botschaft angekommen sein. Neben der Alternativlosigkeit eines hoffnungslos verlorenen oder doch ziemlich aussichtslosen individuellen Lebenskampfes existiert offenbar, und zwar sogar in denselben Leuten, quasi als Echo des Brasilien beherrschenden nationalen Aufbauprogramms die Illusion "dazuzugehören".

Für die Vermittlung dieses Rudiments von staatsbürgerlichem Bewußtsein an die Massen ist - wie überall auf der Welt - die Massenkultur zuständig; beteiligt auch, dem Elend der Massen und ihrer praktischen Belanglosigkeit im politischen Leben der Nation sehr entsprechend, in prominenter Funktion der brasilianische Katholizismus mitsamt seinen heidnischen Spielarten. Gerade dort, wo die in ihrer Subsistenz beständig akut bedrohten Massen mit der wirklichen Staatsgewalt ganz ohne jeden Idealismus einer ausgleichenden Gerechtigkeit als bloßem Herrschaftsapparat zu tun bekommen, steht die Kirche mit der Botschaft bereit, bei allem Elend käme es in einem höheren Sinn doch auf jeden einzelnen an, weshalb er trotz allem den Lebensmut nicht sinken lassen dürfe und voll Gottvertrauen so handeln müsse, als ob ein Lohn für seine Bemühungen in Aussicht stände. Wie politisch diese Botschaft gemeint ist und verstanden wird, nämlich als religiöses Äquivalent für den Staatsidealismus eines politisierten Untertanen, zeigt sich an ihrer nicht zufällig in Brasilien erfundenen sozialreformerisch-progressiven Variante noch deutlicher als an ihrer reaktionären Normalform: Während die letztere ganz umstandslos für die Tugend des Gehorsams einsteht und Vertröstungen aufs Jenseits als einzig stichhaltiges Argument für diese Elementarform des Untertanengeistes gelten läßt, werben fortschrittliche Geistliche im ganzen Land für die Vorteile des Christentums in der Weise, daß sie die Menschen dazu anhalten, mit den bescheidenen Mitteln ihres Elends in entbehrungsreicher Selbsthilfe kleine Gemeinwesen von der Art auf die Beine zu stellen, wie der brasilianische Staat es zwar - "noch" - nicht ist, vom Standpunkt eines hoffnungsvollen Bürgers aus aber eigentlich sein sollte und deswegen zu werden hat. Es ist der Idealismus vom Staat als einem Werk und Werkzeug organisierter Selbsthilfe, der hier mangels jeglicher Anknüpfungspunkte im wirklichen Staatsleben auf dem Umweg über eine sozialdemokratische Gemeindefrömmigkeit dem verelendeten Volk begegnet und wohl auch insoweit mit Erfolg nahegebracht wird, wie damit tatsächlich bisweilen das Überleben gelingt. Mit modernisierten Formen des Almosens und der Tugend des brüderlichen Teilens tritt die Kirche als ersatzweise Sachwalterin eben jener sozialstaatlichen Elemente in Erscheinung, die die politische Herrschaft selber so vollständig vermissen läßt. Höchst passenderweise ist die Instanz des jenseitigen Heils in der brasilianischen Wirklichkeit die einzige Macht, die den Idealismus des Staates in Bezug auf seine ihm möglicherund projektierterweise nützlichen Massen praktiziert. Erst recht passenderweise begreifen die intellektuellen Protagonisten dieses kirchenpolitischen Kurses ihren Dienst an einem noch gänzlich im Bereich des Idealen beheimateten wahren brasilianischen Gemeinwesens als praktische Kritik an den gegenwärtigen Formen politischer Herrschaft, führen sich im Bedarfsfall auch wirklich als Regimegegner auf; und ausgerechnet mit ihren Bemühungen, diesen ihren radikal konstruktiv-kritischen Standpunkt yor der kirchlichen Öffentlichkeit theoretisch zu legitimieren, nämlich mit ihrer »Theologie der Revolution", erwecken sie bei der brasilianischen Obrigkeit den Verdacht des Kommunismus und bei auswärtigen Beobachtern die alberne Hoffnung auf eine heile Welt aus Bibel, Sozialismus und brasilianischer Folklore.

Für die ortsansässigen Massen sind solche gelehrten Ausarbeitungen des Dilemmas eines christlichen Intellektuellengewissens zwischen dem Elend und dem Ideal der Gewaltlosigkeit jedenfalls nicht gemacht. Die nehmen die Bemühungen der Kirche und ihrer verschiedenen Fraktionen um ein Gottvertrauen, das sie im Namen einer jenseitigen Bedeutsamkeit ihrer Person souverän und gelassen mit ihrem diesseitigen Elend umgehen lassen soll, auf ihre Weise und ihren tatsächlichen Lebensbedingungen entsprechend als Lebenshilfe ernst. Weit populärer als Experimente in christlich-caritativer Gemeindedemokratie ist jedenfalls die mit afrikanischen Traditionen verknüpfte Ausdeutung und Handhabung des katholischen Kultwesens als Zauberei - ein Zauberwesen allerdings, in dem nicht einfach afrikanische Natur-"Religionen" wiedererstehen. Wenn Massen von brasilianischen Slumbewohnem magische Rituale betreiben, dann ist das nicht das kindisch-abstrakte Verfahren eines aus dem Naturzusammenhang noch gar nicht herausgetretenen Geistes, sich dennoch als Meister des Naturzusammenhangs zu behaupten. Vielmehr betätigen diese Leute ein geradezu methodisches affirmatives Bewußtsein von der Eigentümlichkeit ihrer Existenz, als potentiell nützliche Gesellschaftsglieder anerkannt zu sein, ohne auch nur die Chance zu besitzen, sich auch entsprechend betätigen und erhalten zu können: Sie praktizieren die Illusion freier Verfügung über die Bedingungen und Mittel ihrer Existenz, indem sie ihre Lebensumstände als eine selbständige fremde Macht, ihre Verfügung darüber als ein irrationales Setzen auf Verständigung mit dieser Macht vorstellen; und sie praktizieren das als besondere Sphäre neben und abgetrennt von ihrem normalen Alltag und dessen verzweifelten Künsten des Überlebens.

Die Praktiker der Staatsgewalt sehen die Frömmigkeit ihrer Untertanen verständlicherweise gern, legen aber keinen besonderen Wert auf den Anschein, sie zu teilen. Gewiß, die Herrschaften gehen gelegentlich prunkvoll zur Messe; der Papst ist auch dann als Massenattraktion willkommen, wenn er zu ausgleichender Gerechtigkeit mahnt und seine Verurteilung der progressiven Abteilungen des brasilianischen Klerus weniger apodiktisch ausfällt als erwartet - um so apodiktischer ist schließlich seine allerhöchste Verurteilung jeder anderen als der staatlichen Gewalt; und der Staatspräsident kokettiert bisweilen vor der Presse mit einer Schwäche für afrikanische Kulte. Ihren Bestand jedoch auf die frommen Vorstellungen des Volkes zu begründen und den Katholizismus zur Staatsreligion zu erheben, dazu hat die brasilianische Staatsgewalt sich nie verstanden. Für die ideologisch tonangebenden Teile der herrschenden Klasse hat die Autonomie der höchsten Gewalt immer schon zu deren Rechtfertigung ausgereicht; die Religion blieb vor allem denen überlassen, die sie nötig haben, um sich mit den Wirkungen der höchsten Gewalt abzufinden. Bei der Elite der Nation stehen seit den Anfängen des Kaiserreiches bis heute das Freimaurertum, Ideologien der französischen Aufklärung und soziologische Räsonnements höher im Kurs als die christliche Heuchelei.

e) Staatliche Förderung wird auch den anderen Veranstaltungen der brasilianischen Massenkultur zuteil, die geeignet sind, die Vorstellungskraft der Massen bezüglich eines schöneren Lebens und den Idealismus einer allgemeinen Zusammengehörigkeit der Nation auf einen Nenner zu bringen. Am schönsten fallen im Fußballspiel ein Feld des nationalen Erfolgs und Ruhmes und die Hoffnungen noch des ärmsten Favela-Knaben, nach dem Vorbild des Nationalhelden Pele aus eigenen Kräften aus dem Elend heraus und zu Ruhm und Reichtum zu kommen, zusammen: ein wahrer "Nationalsport"; und kein Wunder, daß in Rio das größte Fußballstadion der Welt steht. Samba und Karneval sind aber ebenso Volksbelustigungen von eigentümlicher Art:

Nicht bloß neben dem Alltag des Überlebenskampfes, sondern in bewußter Umkehrung der dort herrschenden Gesetze der Scheidung zwischen Armut und Reichtum inszenieren da gar nicht begüterte Massen eine Vergnügung, die die Ideologie der "Morenidade": die Vorstellung einer geglückten brasilianischen Synthese der Kultur und Lebensgewohnheiten der verschiedenen autochthonen und eingewanderten Rassen, also einen - jeder staatsbürgerlichen Gerechtigkeits- und Vorteilsrechnung als ideologischer Grundlage entbehrenden - Rassismus des Brasilianertums, in lebende Bilder faßt. Dabei sind die feiernden Untertanen sich des Wohlwollens ihrer Herrscher gewiß - und dafür auch bereit, diese zu feiern. Auch wenn für sie nichts Gutes daraus folgt.