Trumps Krieg gegen den Iran und „wir“
Von der deutschen Schwierigkeit, einen Krieg zu kritisieren, der gar nicht recht ist

Trump selbst ist nicht verlegen um die Begründung seines Krieges und seines Agierens in ihm; er verfügt nicht nur über eine Rechtfertigung dafür, sondern über viele, die täglich wechseln. Einmal werfen seine Bomber ihre Last auf Iran und die Iraner ab, weil die Mullahs das Volk blutig unterdrücken und es von dieser Diktatur befreit werden soll – „help is underway“, ruft er den regime­kritischen Demonstranten zu, die ihre Befreiung unter dem amerikanischen Bombenhagel natürlich schon selbst bewerkstelligen müssen. Ein andermal ist die Atombombe, nach der das iranische Regime nicht streben darf, der gute Grund des Krieges; es soll gezwungen werden zu unterschreiben, dass es die auch nicht will, was der Iran freilich schon seit ewigen Zeiten diplomatisch konzediert. Dann soll dieser Staat „der Menschheit jahrzehntelang“ was auch immer „angetan­ haben“, sodass der Preis, den er mit den bisherigen Zerstörungen bezahlt, noch lange nicht hoch genug ist. Einmal besteht Trump darauf, dass sein Angriff vom Völkerrecht gedeckt ist, ein anderes Mal, dass er gar nicht daran denkt, sich vor diesem Schein-Recht zu rechtfertigen, ein drittes Mal, dass das Völkerrecht sowieso das ist, was er beschließt. 

Die Beliebigkeit der Begründungen und ihr ständiger Wechsel dokumentieren – und sollen dokumentieren –, dass Trump auf keine von ihnen Wert legt, von keiner sein Recht zu tun, was er tut, abhängig macht. Dass ER diese Be­­gründungen anführt, macht ihre Geltung aus – und zwar die einer jeden. Die Welt hat zur Kenntnis zu nehmen, dass der Oberkommandierende der größten Militärmacht über allen Rechtfertigungen steht; dass sein Wille der militärischen Gewalt ihr Recht verschafft und nicht irgendwelche guten Gründe für sie ihm. Er führt seinen Krieg im Geist unbedingter Souveränität, die der amerikanischen Weltmacht zukommt. 

Macht ist das Recht, das er für sich beansprucht, und ihr Erfolg dessen Beweis. Von diesem Erfolg geht er ab dem ersten Tag des Krieges aus: Unmittelbar nach der Enthauptung des iranischen Regimes durch die Tötung der ersten Reihe seiner politischen und militärischen Führer sieht er den Regime-Change realisiert, den er haben will, und neue, realistische, also vernünftige Repräsentanten an der Spitze des angegriffenen Staates, denen er seinen Deal aufzwingen kann: „Sie haben nichts mehr, keine Flugabwehr, keine Flugzeuge, keine Marine.“ Sobald klar wird, dass Iran die Gegenwehr nicht aufgibt und auch Mittel dafür hat, sind dieselben Leute „wahnsinnige Bastarde, deren ganze Zivilisation“ er in kürzester Zeit auszulöschen droht. Bis dann wieder umgekehrt Meldungen fällig werden, dass der Krieg schon so gut wie vorbei und die iranische Verhandlungsdelegation zu allen entscheidenden Konzessionen bereit sei. Worin genau die bestehen und wie viel Kapitulation ihm genügt, lässt Trump – bislang – im Dunkeln. Er definiert kein Kriegsziel, an dem er sich von wem auch immer messen ließe. Seine Souveränität erstreckt sich auch darauf, zu definieren, worin der Erfolg seines Machtbeweises besteht und wann er erreicht ist.

Die deutsche Politik hat diesen Krieg nicht gewollt, obwohl sie einem mögli­­chen Kriegsziel – der endgültigen Aufgabe des iranischen Atomprogramms, Ab­­rüstung der Raketentruppe, Beendigung der Unterstützung des antiisraelischen Widerstands in der Region – durchaus etwas abgewinnen könnte. Vor allem aber sieht die Nation sich von Trumps Krieg in mehreren Hinsichten zurückgesetzt, marginalisiert und beschädigt. Als NATO-Verbündeter wird Deutschland erst übergangen – „Wir sind nicht gefragt worden. Wären wir gefragt worden, hätten wir abgeraten. Wir sind nicht dabei.“ (Kanzler Merz) –, dann als Vasall und Hilfstruppe in Anspruch genommen: Die europäischen Mächte sollten nach dem amerikanisch-israelischen Angriff und Irans Gegenwehr mit ihrem Militär die Wiederöffnung der Straße von Hormus erzwingen, was sie, jedenfalls solange das ein Kriegsakt gegen den Iran wäre, ablehnen. Zudem wird mit dem neuen Krieg der alte, auf den es Deutschland sehr ankommt, der gegen Russland in der Ukraine, weltpolitisch ins Abseits gerückt und, was den Nachschub an Waffen, vor allem an Flugabwehrraketen betrifft, ausgetrocknet. Das deutsche Kriegsziel in Osteuropa rückt damit noch mehr als bisher in die Ferne. Schließlich ist die materielle Basis des deutschen Staates, seine Wirtschaft, durch die Folgen des Krieges – den starken Anstieg der Preise für Öl und Gas und den damit ­verbundenen Einbruch der Weltkonjunktur – direkt geschädigt. Deutschland hat nichts übrig für diesen Krieg der NATO-Vormacht – „Nicht unser Krieg!“ –, aber auch nichts für deren angegriffenen Feind. Es verweigert sich den von Trump geforderten Diensten, distanziert sich von dessen Feldzug, aber auch nicht allzu sehr: Man will ein noch tieferes Zerwürfnis mit dem großen Ex-Verbündeten, dessen schwindende Rückendeckung man im Krieg des eigenen Interesses noch braucht, jedenfalls nicht selbst provozieren. Das macht die autonome geistige Bewältigung des Geschehens in Nahost, die man sich natürlich nicht nehmen lässt und auch den eigenen Bürgern schuldet, nicht leichter.

Die Rolle des Bösen ist vergeben, aber wo sind die Guten in diesem Krieg?

Die den Krieg eröffnende Tötung des religiösen Führers und einer ganzen Riege weiterer Spitzenleute der Islamischen Republik wird in Deutschland mit Überraschung, aber ohne Kritik zur Kenntnis genommen. Die auch für Krieg unübliche Art, einen feindlichen Staatswillen nicht über die Vernichtung seiner Machtmittel und das Umbringen der sie bedienenden Mannschaften zu entwaffnen und damit zu brechen, sondern ihn durch die Ermordung seiner obersten Träger auszulöschen, irritiert deutsche Politiker und Journalisten nicht. Gegenüber dem Mullah-Regime erscheint ihnen dieser radikalisierte Dis-Respekt offenbar passend, der nicht mehr die Korrektur des feindlichen Staatswillens erzwingen will, um mit ihm auf neuer Basis wieder ins Geschäft zu kommen, sondern der nach dem Vorbild des israelischen Umgangs mit den militanten Palästinenser-Organisationen mit einem solchen Willen gar nicht mehr zu rechnen bereit, vielmehr ihn komplett zu beseitigen entschlossen ist. Die Zeiten, in denen Krieg generell keinen guten Ruf hatte und wegen seiner Menschenopfer und Zerstörungen als barbarisch galt, sind sowieso längst vorbei; heute sieht man sich die Leistungen militärischer Gewalt an und ist – beeindruckt: Was Amerika­­ner und Israelis da vermögen, ist umwerfend, eine militärische Meisterleistung: Sie können die geschützten Repräsentanten des Feindstaates, wo immer die sich aufhalten, orten und aus großer Entfernung mit präzisen Raketen umbringen. Auch in Bezug auf die Zielobjekte gibt es keinen Einwand: Die Bomben und Drohnen haben die Richtigen erwischt. Selbst Leute, die sonst kein gutes Haar an Trump lassen, versichern, Chamenei keine Träne nachzuweinen. Der Islamischen Republik, die wegen ihrer Feindschaft gegen Israel und insgesamt den Westen „uns“ nicht passt, spricht die deutsche Öffentlichkeit die fundamentale Legitimität jedes Staates, nämlich Staat seines Volkes zu sein, ab und reduziert sie mit Verweis auf die Rücksichtslosigkeit, mit der ihre Ordnungskräfte den Widerstand von Regimegegnern niederschlagen, auf eine „Mörderbande“, deren Programm in nichts als dem „Terror gegen das eigene Volk“ besteht; „Schlächter“, die es absolut verdient haben, weggeräumt zu werden.

In diesem Sinn sind Presseleute bereit, Trumps Zynismus von wegen Hilfe für das von den Mullahs unterdrückte iranische Volk, die in Anmarsch sei, zu übernehmen, also den Enthauptungsschlag sowie die nachfolgende Bombenkampagne, die schon zehntausenden Iranern das Leben gekostet hat, als Auftakt zu deren Befreiung von ihrer politischen Herrschaft zu würdigen. Den US-Krieg gegen den feindlichen Staat, der die Iraner und ihre Lebensgrundlagen als menschliche Basis und Machtressource ihres Staates ins Visier nimmt, lässt man als Anfang einer Revolution gelten, nur um Trump daran zu blamieren: Er lässt die Iraner, die er erst zum Aufstand angestachelt hat, im Stich, seitdem er von Regime-Change nicht mehr redet, sondern mit Vertretern des Regimes ­dessen Kapitulation aushandeln lässt. – Kein Guter!

Dürfen die das?
Deutschland leistet sich eine Meinung zur Rechtmäßigkeit des amerikanisch-israelischen Krieges

Dass Trump sein Tötungs- und Zerstörungswerk nicht vor dem Völkerrecht zu rechtfertigen gedenkt, erspart ihm nicht, dass andere – auch Deutschland – sich eine Prüfung an diesem Maßstab herausnehmen. Die Frage der Recht­­mäßigkeit tritt von vornherein abseitig neben den geführten Krieg, kümmert sich nicht um Gründe und Zwecke, sondern interessiert sich für dessen Konformität mit einem internationalen Recht, dem offensichtlich Geltung und Verbindlichkeit abgehen. Die Parteien führen ihren Krieg, ohne bei der UNO um Erlaubnis nachgefragt zu haben, und lassen sich von Verurteilungen, von ­welcher Seite auch immer, an nichts hindern. Ihrerseits lassen sich die übrigen Staaten von der Wirkungslosigkeit der rechtlichen Definition korrekten Verhaltens feindlicher Gewalten aber auch nicht daran hindern, mit einem eigenen Urteil über die Anerkennungswürdigkeit der Schlächterei vor die Welt zu treten: Sie ermitteln anhand der Kriterien des Völkerrechts und dann doch nicht nur dieser, welcher Seite im Kampf der einander ausschließenden nationalen Rechtsansprüche sie das Gütesiegel „legitime Selbstverteidigung“ und welcher das Verdikt „Angriff“ zuweisen wollen. Mit ihrer jeweiligen Rechtsfindung sortieren sie sich den Kriegsparteien zu, erklären Solidarität, Distanz oder Gegnerschaft; entsprechende völkerrechtliche Parteinahme und Zuordnung zu ihren Fronten fordern umgekehrt die Kriegsparteien von der übrigen Staatenwelt. 

Die deutsche Politik, die unbesehen jeden Angriff Israels auf seine Staatenumgebung als erweiterte „präventive Selbstverteidigung“ gelten lässt, sieht bei den USA genauer hin: Nur im Fall eines zweifelsfrei und unmittelbar bevorstehenden Angriffs aufs eigene Territorium erlaubt das Völkerrecht Angriff als präventive Verteidigung. Nichts davon aber können deutsche Verantwortliche dem amerikanischen Bombenkrieg gegen Iran zugutehalten. Die Völkerrechtslage ist insoweit klar. Auf die Frage eines Reporters, ob Deutschland den USA nun den Vorwurf des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs machen würde, erinnert sich Kanzler Merz passenderweise an die Impotenz dieses Rechts, mit der auch Deutschland im Umgang mit dem Iran schlechte Erfahrungen gemacht hat: Er sieht Trump in einem „Dilemma“, „denn gegen ein Regime, das atomar aufrüstet und das eigene Volk brutal unterdrückt, ist mit dem Völkerrecht offensichtlich nichts zu bewirken“. Deshalb sei es unangemessen, dem US-Präsidenten von Deutschland aus Belehrungen zu erteilen. Das ist ein erhellender Blick aufs Völkerrecht, an das Deutschland wie die USA sich leider nicht halten können, wenn es nicht als Waffe gegen einen störenden Staat zu gebrauchen ist. Das Plädie­ren auf ein Dilemma ist ein geschickter Zug des Kanzlers, der die USA nicht freisprechen, aber auch nicht kritisieren will. Weniger geschickt ist diese Wortwahl für einen Staatsmann, der die Ächtung des Angriffskriegs und die internationale Achtung vor dem Völkerrecht gegen Russland und seinen Krieg in der Ukraine noch braucht, um damit von aller Welt die Parteinahme gegen Russland einzuklagen. Tags darauf stellt sein Außenminister auf die Frage, ob nun auch Deutschland vom Völkerrecht nichts mehr wissen wolle, daher klar, dass dem nicht so ist: Seine Außenpolitik orientiere sich nach wie vor am Völker­recht, und sein Haus arbeite an einer ganz eingehenden Prüfung der Legitimität des US-Krieges gegen Iran, was aber dauern werde. Vorweg stellt Wadephul schon mal fest, dass es nicht der Sinn des geschätzten Völkerrechts sein kann, dass sein Verbot von Angriffskrieg auch gegenüber Staaten gilt, die „wir“ für böse halten:

„Aber wir sind uns doch alle einig, dass dieser Iran sich selbst völkerrechtswidrig verhalten hat: Nicht nur Israel und die Nachbarstaaten in der Region bedroht, uns bedroht – und dass das Völkerrecht nicht den Zweck haben kann, am Ende – ungewollt, aber faktisch – einen Schutz des Iran darzustellen.“

Diese halb zurückgenommene Distanzierung von Trump enthält eine Klar­stellung über das Verhältnis von Macht und Recht, wie es die deutsche Politik, die ja gerade die Sprache der Macht sprechen lernt, richtig findet: Das Welt­ordnungsideal eines über den Staaten stehenden Rechts, das ihnen sagt, was sie beim Austragen ihrer Gegensätze dürfen und was nicht, ist hochzuhalten und zu respektieren, weil, damit und sofern es als Waffe der Delegitimierung „unserer“ Feinde taugt. Wo nicht, müssen „wir“ eben das Dilemma aushalten, dass „wir“ uns nicht von Regeln der Mächtekonkurrenz hemmen lassen können, die „wir“ eigentlich befürworten. Die Behauptung deutscher Macht steht jedenfalls höher als das Völkerrecht – nicht sehr anders als bei Trump, der sich dies­bezüglich freilich keine solchen Verrenkungen antut. 

Die Frage des Dürfens, die zu Kriegsbeginn eine gewisse Rolle gespielt hat, rückt mit dieser salomonischen Lösung in den Hintergrund; an ihre Stelle tritt, je länger der Krieg dauert, seine kritische Prüfung an dem von Trump selbst vorgegebenen Beurteilungsgesichtspunkt: seinem Erfolg, der recht gibt. 

„Chamenei tot, Luftabwehr kaputt, Kriegsschiffe versenkt, mehr als 13 000 Angriffe“: Aber reicht das? 
Immanente Kritik am US-Krieg aus Deutschland

Öffentlichkeit und Politik werden da ganz nüchtern und unideologisch: Man misst den Krieg nicht mehr an irgendwelchen idealistischen Maßstäben, sondern nur noch daran, worum es in ihm wirklich geht: an seiner Zweckmäßigkeit für seinen Zweck, den Sieg. Dass dieses konstruktive Sich-Einfühlen in die Schachzüge des zwischenstaatlichen Mordens unkritisch wäre, lässt sich nicht behaupten – im Gegenteil. 

Anlass zu kritischem Zweifel bietet Trump schon nach dem ersten Kriegstag: „Sie haben fast nichts mehr – keine Raketen, keine Marine, der Krieg ist schon so gut wie vorbei.“ Stimmt das? Ist der Präsident gut unterrichtet ^[1] oder nur berauscht vom Anfangserfolg seiner Enthauptungsaktion? – fragt das offizielle Deutschland und weiß sogleich die Antwort: Die anhaltenden Gegenschläge Irans gegen Israel und gegen die US-verbündeten Golfmonarchien, endgültig die Blockade der Meerenge von Hormus, die offenbar auch die Übermacht der US-Navy und -Airforce nicht brechen kann, ^[2] entlarven Trumps Erfolgsmeldun­gen als haltlose Angeberei.

Für das Auskosten der Fallhöhe zwischen dieser und der Realität greift man in Deutschland begeistert die Verwunderung Trumps darüber auf, dass die ­Iraner so verrückt seien, gegen die aufmarschierte amerikanische Übermacht ­überhaupt eine Gegenwehr zu versuchen, und deutet den Umstand, dass die USA ihren Krieg nun tatsächlich führen müssen, schon als halben Misserfolg und als Beweis für die Selbstüberschätzung des Oberkommandierenden. Diese Diagnose wirft die nächste Frage auf, ob der Chef überhaupt weiß, was er tut, und der Richtige für die schwierige Aufgabe der Kriegführung ist. ^[3] 

Auch diese Frage ist schon beantwortet und findet ihre Belege in dem Trump-typischen Hin und Her von maßloser Vernichtungsdrohung – „Zurückbomben in die Steinzeit“, „Auslöschen der ganzen Zivilisation“ – und der gleichzeitigen Ankündigung einer gütlichen Kapitulation des Gegners, die schon so gut wie unterschrieben sei, aber dann doch immer nicht zustande kommt. Und dann, nach Wochen des Kriegszustands, ein Ultimatum, verbunden mit einem Waffen­stillstand ohne Ablaufdatum! Wer macht denn so etwas? Der Mann weiß nicht mehr weiter, hat keine „Exit-Strategie“, sitzt in der „Iran-Falle“. ^[4] Diese kritische Einsicht ist in Deutschland so allgemein und anerkannt, dass der Kanzler sie sogar Schulkindern mit auf den Weg geben mag: 

„Die Amerikaner haben offensichtlich keine Strategie. Ich erkenne im Augenblick nicht, welchen strategischen Exit die Amerikaner jetzt wählen, zumal die Iraner offensichtlich sehr geschickt verhandeln – oder eben sehr geschickt nicht verhandeln. Da wird eine ganze Nation gedemütigt durch die iranische Staatsführung.“

Da sorgt sich der deutsche Kanzler angesichts des Krieges im Nahen Osten – nicht um dessen menschliche Opfer, nicht einmal um deutsche Interessen und ihre Schädigung durch den Krieg, sondern um die beleidigte Ehre der amerikanischen Nation – der Heuchler.

Immanente Kritik am Krieg ist normal in kriegführenden Nationen, die ­einzig legitime und tatsächlich fast die einzig existente Kritik an den verantwortlichen Feldherren. In ihr artikuliert sich die patriotische Sorge um den Erfolg der natio­nalen Anstrengung. In den USA bezichtigen konservative wie liberale Politiker Trump des Bruchs seines Versprechens, der Nation keine weiteren „forever wars“ zuzumuten bzw. die Sache kurz und schmerzhaft für den Feind abzu­wickeln. Auch die übrigen Vorwürfe von Hybris, Inkompetenz, Planlosigkeit etc. müssen deutsche Politiker und Presseleute nicht selbst erfinden, sie können sie direkt aus Washington und New York importieren. 

Immanente Kritik am Krieg aber, die von außen kommt, ist etwas anderes als eine teilnehmende Sorge. In ihr wird die Logik des Krieges umgekehrt in Anschlag gebracht: Wenn der Erfolg der Waffen recht gibt, dann bestreitet der – zu Recht oder zu Unrecht attestierte – Misserfolg das beanspruchte Recht: Trumps Amerika ist gar nicht die unanfechtbare Supermacht, gegen die es keinen Widerstand geben kann; es kann also auch nicht das Recht beanspruchen, der ganzen Welt die Unterwerfung unter seine Suprematie abzufordern und die NATO-Verbündeten wie Vasallen zu behandeln. Auch die großen USA können nicht so tun, als bräuchten nicht auch sie andere Mächte an ihrer Seite, auf die sie Rücksicht nehmen, deren Nationalinteressen sie respektieren müssen, gerade wenn sie die übrige Staatenwelt unter Kontrolle halten wollen. 

Trump versteht die Bedeutung der am Erfolg orientierten Kritik an seiner nicht so leicht abschließbaren Kriegführung gut und antwortet auf seine Art, mit einer ehrenrührigen Gegenattacke: Merz habe keine Ahnung, wovon er rede, er solle sich besser um sein kaputtes Land kümmern, als sich in Dinge einzumischen, die ihn nichts angingen. Und überhaupt, wer ihn kritisiere, der wolle, dass der Iran an Atomwaffen komme. Zu Recht denkt Trump gar nicht daran, den kritischen Anmerkungen aus Deutschland etwa in der Sache zu widersprechen und sie richtigzustellen. Er weist sie als Anmaßung zurück, die dem Ex-Verbündeten nicht zusteht. Auf beiden Seiten ist Gewalt das Argument in diesem Meinungsaustausch.

Das wiederum wird in Deutschland verstanden. Während der Kanzler das „Glück der Selbstachtung“ genießt, die er sich, Deutschland und Europa mit seinen kleinen Frechheiten gegen Trump verschafft, warnen Leute in seiner Partei und Teile der Presse, dass es keine kluge Politik sei, der Supermacht mit so viel unbedachter Ehrlichkeit zu begegnen.