Soziale Lage in Russland

Dieser Artikel ist in der Reihe Chronik – kein Kommentar! der Zeitschrift GegenStandpunkt 1-98 erschienen. Sie kann über den Buchhandel oder direkt beim Verlag als Druckausgabe oder E-Book erworben werden.

Winter in Russland
Nachrichten aus dem bekehrten Reich des Bösen

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Die freiheitliche Presse, die, solange die Systemgegnerschaft bestand, die Unmenschlichkeit des Realen Sozialismus mit jedem Bericht über die soziale Lage in Russland ins Bild setzte, widmet sich den neuen Formen des dortigen Elends. Wo sie der Sache nach lauter notwendige Konsequenzen des staatlichen Dogmas von Privateigentum und Gelderwerb bilanziert, präsentiert sie als Grund des neuen Elends ausgerechnet das Fehlen von wirklicher Marktwirtschaft.

Winter in Rußland
Nachrichten aus dem bekehrten Reich des Bösen

In weihnachtlicher Stimmung nimmt sich die hiesige Presselandschaft die soziale Lage in Rußland zu Herzen und bietet quer durch alle Magazine und Zeitungen ein Panoptikum des Massenelends. Mal mit echt guten Farbaufnahmen, dann wieder eher verhalten statistisch dokumentiert man die Erfolge des Abbruchunternehmens im Osten.

Früher, als das Reich des Bösen, das sich Sozialismus nannte, noch existierte, wußte man über die Lage der Menschen in Rußland auch schon immer genau Bescheid: Schlecht ging es ihnen; in Schlangen standen sie vor Läden an, in denen es nichts zu kaufen gab; in unsäglichen Plattenbauten hausten sie, die unmenschlich und kalt hochgezogen waren; dazu wurden sie von einem kollektiven Gesundheits- und Erziehungswesen, einer allgegenwärtigen Bürokratie und einem trostlos grauen Alltag unterdrückt – und für all das gab es eine eindeutige Erklärung: Das System war schuld daran, der Terror einer Partei, die keine Marktwirtschaft und Demokratie zuließ. Von der Überzeugung getragen, daß das östliche System eh nicht der Menschennatur entspräche, weil diese ja schon im westlichen Herrschaftsbereich politisch verwaltet wurde, brauchte der kundige Pressebeobachter seine Berichte aus dem Ostblock auch nur dort aufhören zu lassen, wo er sie begonnen hatte: Da die politische Systemgegnerschaft feststand, das System des realen Sozialismus als das Übel per se ausgemacht war, war der „Schluß“ auf die Unmenschlichkeit eines ganzen Systems Ausgangs- wie Endpunkt jeder Berichterstattung. Das brachte so manchem Wodkatrinker den Ehrentitel der heimlichen Systemgegnerschaft ein, weil er im Grunde ja nur aus Verzweiflung über das System soff.

Dieselbe Mannschaft, die keinen Bericht und Kommentar über die soziale Lage in Rußland ohne die prinzipielle Verantwortung des Systems für all die geballten Ladungen von Unmenschlichkeit beginnen und abschließen konnte; diese Mannschaft, deren Verantwortung darin bestand, die politische Kampfansage der versammelten kapitalistischen Westmächte an das Herrschaftssystem des realen Sozialismus ihrer Öffentlichkeit zu vergegenwärtigen, und die zu diesem Zweck ausgestattet mit Kameras, Filmgerät und Schreibzeug den grauen Alltag aus Moskau als typisches Abbild der Unmenschlichkeit des kommunistischen Systems dokumentierte, hält heute wieder ihre Kameras in dieselbe Weltgegend und findet ganz neue Formen des Elends in Rußland vor. Auch dieses Elend will erklärt sein:

  • Löhne – so hört man – werden im allgemeinen nicht mehr bezahlt, je weiter weg von Moskau, desto weniger, weswegen man in Wladiwostok schon seit 12 Monaten auf den Rubel wartet. Hungerstreiks für Lohnzahlungen findet man vor allem deshalb bemerkenswert, weil sie naiv sind. Wenn Arbeiter sich in ihrer Not an den Internationalen Gerichtshof für Menschenrechte wenden wollen, können Spiegelredakteure nur lachen. Sie wissen nämlich, daß einfach kein Geld vorhanden ist.
  • Die Rückkehr von im Sozialismus ausgerotteten Krankheiten wie Diphterie, Tuberkulose und Cholera beunruhigt inzwischen wieder manche Wissenschaftsbeilage. Hier drängt sich nämlich medizinisch betrachtet die Frage auf, ob es nicht konsequenter Irrglaube sei, alle Epidemien ausrotten zu können. Ob Seuchen vielleicht nicht auch genbedingt erklärt werden müßten, und ob daher nicht auch die Pest vielleicht wiederkehren könnte, nach Westeuropa (NZZ, 8.12.97).
  • Unter der Überschrift Kälterekord in Moskau bringt die Süddeutsche Zeitung die Meldung, daß die Zahl der Wohnungslosen … nach dem Ende des Kommunismus zugenommen hat und in Moskau auf bis zu 300000 geschätzt wird (SZ,17.12.97). Nachdem einige von ihnen erfrieren, entdeckt man die Gründe in einem veralteten Rohrsystem, mangelndem Druck, platzenden Heiztrassen und in der grimmigen Kälte. Ein unglückliches Aufeinandertreffen physikalischer und meteorologischer Phänomene also, das zeitlich zufällig auf das Ende des Kommunismus fällt. Mit ein bißchen Rassenkunde ist derselben Zeitung auch schnell klar geworden, daß man in Rußland einfach kein Herz für Alkoholiker und Obdachlose hat (SZ, 8.12.97), und im Fernsehen wundert man sich über diese Russen, die mitten in irgendeinem Wohnzimmer in Moskau ein Feuerchen aus Möbeln und Müll legen, um gerade nicht zu erfrieren.
  • Mit dem Zählen von Toten bei Flugzeugabstürzen kommt man im Dezember kaum mehr nach. In den vergangenen fünf Jahren ist es allein in Rußland zu knapp hundert Flugzeugkatastrophen gekommen, bei denen mehr als 1300 Menschen starben (SZ, 9.12.97). Auch hier liegen die Gründe eindeutig in der Nichtbeachtung physikalischer Grundprinzipien: Mal ist es ein Triebwerksschaden, mal hoffnungslose Überfrachtung, mal minderwertiges Kerosin oder Korrosion von Rumpfteilen (SZ, 9.12.97). Eine weiteres Blatt macht sich in gleichem Sinn wissenschaftlich kundig und untersucht zwei Seiten lang die Frage, ob nicht die Technik russischer Flugzeuge vielleicht überhaupt die Absturzursache sei, findet dann aber auch nicht aus dem Dilemma heraus, daß diese Technik vor fünf Jahren sogar noch gegenüber den westlichen Konstruktionsprinzipien ein Plus an Sicherheit aufzuweisen hatte (NZZ, 8.1.98). Ein bekanntes Wirtschaftsblatt urteilt dagegen ganz ökonomisch: Suff und Schlamperei (HB, 9.12.97).
  • Erfreuliche Zuwachsraten lassen sich dagegen in anderen Bereichen feststellen: So lag das Land 1996 mit 31,7 Morden auf 100000 Einwohner zwar hinter Südafrika mit einem Wert von 44,6, aber weit vor den Vereinigten Staaten mit 9,9 Morden (NZZ, 17.11.97). Die Gründe liegen auf der Hand: Für Mord und Totschlag ist eindeutig die problemlose Möglichkeit der Waffenbeschaffung (Focus) verantwortlich, weil viele Waffen ja für viele Morde garantieren.
  • Auch den Grund für die Existenz von Arbeitslosen – der Spiegel bilanziert ihre Zahl inzwischen auf 48,5 Millionen – kennt man genau: Sie brauchen sich heute nicht mehr zu verstecken. Eigentlich nämlich waren diese Leute ja schon unter dem System des realen Sozialismus arbeitslos, und wenn sie es jetzt tatsächlich werden, so spricht das natürlich eindeutig gegen das alte Regime. So kommt dann die Systemfrage noch einmal grundsätzlich auf den Tisch, und dem abgeschafften Kommunismus werden auch noch die neuen Elendsfiguren, Hunger- und Kältetoten zugeschanzt, die sich noch um einige Hunderttausend in den nächsten Jahren vermehren lassen. Das geht dann so:
    „Eine selbstmörderische Militarisierung, der Terror der einen Partei und eines repressiven Staatsapparates, ein Verteilungssystem mit unsinnigen Auswüchsen – all das sind Erblasten in den Strukturen und in den Köpfen, mit denen das Land noch lange zu kämpfen haben wird“ (SZ, 7.11.97).

In politischen Leitartikeln, die die Botschaft der Hochglanzfotos von den Moskauer und sibirischen Müllhaufen aus ihren Journalen oder den Rubriken „Sonstiges“ und „Vermischtes“ zusammensammeln, findet die Ursachenforschung für dieses Rußland im Bettlergewand (SZ, 4.12.97) dann ihren zusammenfassenden Abschluß: Die Probleme, vor denen Rußland steht, sind überwiegend hausgemacht. Da wird dann gefordert, daß man jetzt mit Privatisierungen gefälligst ernst zu machen habe, das heiße Eisen von Entlassungen endlich anzugehen, ein wirksames Steuersystem einzuführen und die Abgaben einzutreiben habe (ebd.).

Ganz Kundige erklären in diesem Sinne die Lohnfrage zum Dreh-und Angelpunkt für die Misere der russischen Industrie (HB, 9.12.97). Sie fragen sich, wie mancher Arbeiter überhaupt noch zurechtkommen könne, und wundern sich dann überhaupt nicht mehr, wenn alles schief gehen muß, weil Löhne bezahlt werden, bloß um Leute überleben zu lassen. Ist nämlich einmal wider Erwarten doch Geld vorhanden, wie im Fall des Kohlesektors, den die Weltbank 1996 mit 500 Mill. $ alimentierte, (fließen) diese Mittel meist direkt in die Zahlung ausstehender Löhne. Für die ebenso wichtige Umstrukturierung und Modernisierung bleibt zumeist kein Geld übrig (HB, 9.12.97). Die Mahnung, daß die neuen Formen von Privateigentum, Geld und Kapitalwachstum auf keinen Fall an den alten Einrichtungen einer verkommenen Produktionsweise und deren staatlicher Beaufsichtigung zu scheitern haben, ergänzen sie dann noch um eine Rezeptur, die die Massenverelendung erst verabsolutiert: Das alte Denken, seine überkommene Struktur gelte es endgültig zu eliminieren, einfach alles wegzuräumen, was die reine Lehre des marktwirtschaftlichen Weges behindert: Kombinatsleiter, die noch Löhne bezahlen; Energieversorger, die Heizungen laufen lassen, ohne Geld zu kassieren; landwirtschaftliche Kombinate, die Leute ernähren, und Generäle, die ihre Soldaten nicht einfach entlassen wollen.

Der Schluß, daß es sich bei dem geschilderten Elend in Rußland um die notwendige Konsequenz des neu etablierten Systems handelt, das unter dem staatlich verordneten Dogma von Privateigentum und Geldvermehrung nun schon seit 6 Jahren damit beschäftigt ist, den größten Teil der nationalen Produktion für den neuen Zweck der Geldvermehrung für untauglich zu erklären, abzuräumen und dabei alle alten sozialen Rücksichten über den Haufen zu werfen, weil für Unmassen von Menschen einfach keine Verwendung mehr besteht – der ist für die westliche Elendsberichterstattung offenbar zu einfach. In Anbetracht der eindeutigen Folgen der Einführung von Demokratie und Marktwirtschaft für Land und Leute des alten Sowjetimperiums bevorzugen die hiesigen Experten stattdessen den Rückschluß darauf, daß in Rußland die Marktwirtschaft einfach noch nicht oder zumindest noch nicht perfekt genug Einzug gehalten haben kann. Dafür finden sie untrügliche Zeugnisse ausgerechnet in allen Formen, in denen Russen, die dem staatlichen Dekret zur privaten Reichtumsvermehrung schlicht nicht nachkommen können, auf ihre Weise versuchen, trotzdem am Leben zu bleiben: Wo sie überhaupt nur noch in zwischenbetrieblichen Tauschgeschäften einen Restbestand an Produktion aufrechterhalten und auch dies nur können, wenn sie sich dem staatlichen Zugriff in Form von „Steuern“ und „Abgaben“ erfolgreich verweigern; wo der Bezug des Lohneinkommens von Zufällen und dem Geschick abhängt, irgendwoher einen Koffer voll Rubelscheine zu ergattern – da ist den westlichen Ursachenforschern sonnenklar, daß der Grund des russischen Elends nur im Fehlen der Marktwirtschaft liegen kann.

So fundamentalistisch halten sie an der Notwendigkeit von Privatisierung, Geldwirtschaft, kapitalistischer Preisfindung und rentablen Investitionen fest, daß sie nicht einmal ihre selbst aufgebrachte Frage, ob die Russen diesen Weg überhaupt noch erleben werden, stutzen läßt: Angesichts aller Anzeichen für eine demographische Talfahrt fragen sie sich trocken, ob es am Ende des nächsten Jahrhunderts noch Russen gebe (Spiegel 2/98). Für diese kundigen Beobachter fassen sich also die Folgen der Neuausrichtung Rußlands auf den kapitalistischen Weg in einem Problemfall des Artenschutzes zusammen, und das stimmt sie bedenklich. Wenn sie vor Ort und im Brennpunkt des Geschehens an Moskaus Rentnermärkten vorbeiziehen, irgendwo einen alten Sowjetgeneral in einem Dreckhaufen von Behausung ablichten und ihm ihr aufmunterndes und zugleich mahnendes: Mach doch mal endlich Marktwirtschaft! zurufen – die Urenkel der Oktoberrevolution hängen zurück im revolutionären internationalen Marktgeschehen von heute, das da heißt Innovation, Computerisierung, Vernetzung, Globalisierung (SZ 7.11.97) –, befällt sie eine Sorge doch noch: Armut und Verfall schreiten fort, die gesellschaftlichen Gegensätze verschärfen sich, Rechtsradikale hoffen auf ihre Stunde. Endet Rußland wie Weimar? (Spiegel 2/98)

Das ist dann offenbar der einzige Schluß aus dem Elend, auf den sich diese Chronisten der sozialen Frage in Rußland verstehen: Einen russischen Hitler können sie sich gut vorstellen. Daß einer hergeht, das Elend seines Volkes als Niedergang seiner Nation identifiziert und die Elendsgestalten für ein Programm der nationalen Rettung mobilisiert: Das leuchtet den Zynikern und Apologeten des sozialen Elends in den westlichen Schreib- und Fernsehstuben durchaus ein. Wenn, dann ist ihnen der Versuch einer militanten Gegenwehr gegen gewisse verheerende Wirkungen des Kapitalismus nur in seiner faschistischen Abart geläufig und allein als nationalistischer Aufruhr verständlich – immerhin konsequent und bis zum letzten systemimmanent gedacht.


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