Weihnachten in Afghanistan

Dieser Artikel ist in der Reihe Chronik – kein Kommentar! der Zeitschrift GegenStandpunkt 1-18 erschienen. Sie kann über den Buchhandel oder direkt beim Verlag als Druckausgabe oder E-Book erworben werden.

Dreimal Deutschland – Afghanistan, zweimal zurück
Drei weihnachtliche Flugreisen mit patriotischem Bildungswert

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Den ersten Flug absolviert die deutsche Verteidigungsministerin. Im Feldlager des afghanischen Bundeswehrkontingents inszeniert man ein bisschen heimatliche Weihnacht zwischen Glühweinbuden und Weihnachtsbaum, und die christlich-demokratische Chefin des deutschen Kriegsapparates stimmt vor versammelter Presse zusammen mit ihrer Truppe die fälligen Lieder an. Das kommt gut an bei den Soldaten, deren Bedürfnis nach Anerkennung die Dienstherrin wunderbar bedient, wenn sie mit ihrem festtäglichen Besuch die Bedeutung ihres Einsatzes an der Front würdigt und sich persönlich für ein paar Stunden unter die Truppe mischt. Aber wenn es nur um die gegangen wäre, hätte man im Heimatland davon gar nichts mitkriegen müssen, wie von der Leyen in einem Feldlager für ein paar Stunden den unverbrüchlichen Zusammenhalt von politischer Führung und uniformierten Befehlsempfängern inszeniert; der eigentliche Adressat dieses Auftritts war ihr Volk an der Heimatfront.

Dreimal Deutschland – Afghanistan, zweimal zurück
Drei weihnachtliche Flugreisen mit patriotischem Bildungswert

Den ersten Flug absolviert die deutsche Verteidigungsministerin. Im Feldlager des afghanischen Bundeswehrkontingents inszeniert man ein bisschen heimatliche Weihnacht zwischen Glühweinbuden und Weihnachtsbaum, und die christlich-demokratische Chefin des deutschen Kriegsapparates stimmt vor versammelter Presse zusammen mit ihrer Truppe die fälligen Lieder an. Das kommt gut an bei den Soldaten, deren Bedürfnis nach Anerkennung die Dienstherrin wunderbar bedient, wenn sie mit ihrem festtäglichen Besuch die Bedeutung ihres Einsatzes an der Front – und überhaupt die Bedeutung „unserer“ Bundeswehr – würdigt und sich persönlich für ein paar Stunden unter die Truppe mischt. Aber wenn es nur um die gegangen wäre, hätte man im Heimatland davon gar nichts mitkriegen müssen, wie von der Leyen in einem Feldlager für ein paar Stunden den unverbrüchlichen Zusammenhalt von politischer Führung und uniformierten Befehlsempfängern inszeniert; der eigentliche Adressat dieses Auftritts war ihr Volk an der Heimatfront.

Das darf sich anlässlich der Inszenierung nämlich erstens darauf aufmerksam machen lassen, welche gemessen an allen sonst üblichen menschlich-moralischen und bürgerlich-zivilen Maßstäben besonders schwere Last unsere Truppen dahinten auf sich nehmen. Dieses schwere Los soll es zweitens ganz unter dem Gesichtspunkt der hervorragenden Gesinnung betrachten, mit der die Truppen es meistern, woraus sich drittens ohne jeden Blick auf die politischen Zwecke, denen sie dienen, ergibt, dass sich deren Kritik verbietet, wenn man unseren Kriegern nicht die Ehre abschneiden will. Was wie von selbst auf beiden Seiten der Gleichung viertens die Honorigkeit der Befehlshaber einschließt. Und jedem, der will, bietet von der Leyen an, sich die wechselseitige Adelung von aufopferungsbereiten Kriegshandwerkern, Kriegszweck und Kriegsherrin auch noch an nicht näher benannten Wohltaten fürs afghanische Volk zu bebildern: Sie machen einen Unterschied in diesem Land, Sie machen einen Unterschied für die Afghanen ... Diesen Unterschied erwähnt sie aber nur, um die Lüge, der deutsche Kriegseinsatz in Afghanistan wäre eine humanistische Hilfsaktion für das afghanische Volk, dahingehend zu verlängern, dass der Truppeneinsatz eine ganz anders geartete Hilfsaktion für ein ganz anderes Volk darstellt: ... aber sie machen auch einen Unterschied für die Sicherheit zu Hause. (Von der Leyen, Welt online, 18.12.17)

Diesen Unterschied für die Sicherheit zu Hause kann man heutzutage erstens gar nicht oft genug betonen. Denn die politische Konkurrenz in Deutschland hat die jahrelang gepflegte Story von den bewaffneten Brunnenbohrern, Frauenbefreiern und Entwicklungshelfern schon längst aufgegriffen und gegen die regierenden Parteien gekehrt und erntet damit viel zu viel Beifall beim Volk: Sie beschuldigt die „Altparteien“, deutsches Militär für das Wohl fremder Völker und Mächte zu missbrauchen, statt es an den deutschen Staatsgrenzen für die Sicherheit des deutschen Volkes vor Afghanen und anderen Flüchtlingen einzusetzen.

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Wie die offizielle Aktualisierung des Spruches „unsere Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt“ genau zu verstehen ist, beweist die Bundesregierung zur Weihnachtszeit darum auch gleich noch praktisch: In einem zweiten regierungsseitig gecharterten Flugzeug von Deutschland nach Afghanistan sitzen zwei Handvoll abgeschobener Flüchtlinge, die zum Beweis der Entschlossenheit der deutschen Führung herhalten dürfen, die mit Hilfe der Bundeswehr verteidigte Sicherheitslage in Afghanistan als absolut hinreichend dafür zu definieren, dass die Sicherheit zu Hause per Abschiebung von Flüchtlingen tatkräftig verteidigt wird, sich also die inzwischen beliebte rechte Kritik an der Flüchtlingspolitik als hinfällig erweist.

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Ein dritter Flug bringt den deutschen Außenminister nach Afghanistan, denn auch er hat vor, sich um die rechte Wahrnehmung der deutschen Afghanistanpolitik im Dienste der deutschen Abschiebepraxis zu kümmern. Gabriel betrachtet das Land aus dem Flugzeug und richtet eine Frage an sein Volk, die in ihrem Tiefsinn dem Weihnachtsfest angemessen ist und zugleich mit ihrer eigenen Antwort die erste wichtige Botschaft Gabriels an sein Volk enthält: Wie viel Glück haben wir in Deutschland? Wie viele Probleme machen wir uns selber? Gemessen an den unglaublichen Herausforderungen für die Menschen hier?! Die Lage in Afghanistan sagt ihm alles – nämlich über Deutschland und die Lage der Deutschen, die in letzter Zeit bekanntlich geradezu penetrant unzufrieden sind mit den vergleichsweise glücklichen Verhältnissen zuhause und vor allem mit ihren angestammten christ- und sozialdemokratischen Führern. Und weil klar ist, dass diese deutsche Idylle natürlich nicht für Fremde gedacht ist, die aus ihrer Hölle am Hindukusch entkommen wollen, bereitet Gabriel die Lage in Afghanistan auch Sorgen, vor allem nämlich die, ob Deutschland weiterhin Afghanen zurück in ihre Heimat abschieben kann (Bild, 20.12.17).

Und siehe da: Es kann! So lautet die zweite wichtige Botschaft Gabriels an seine lieben Deutschen, bei deren Übermittlung er ohne falsche Bescheidenheit klarmacht, wem sie das zu verdanken haben. Er baut sich als außenpolitischer Macher auf und sichert dem Chef dessen, was sie dort Regierung nennen, die Unterstützung Deutschlands bei der Stabilisierung und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes zu. Dabei demonstriert Gabriel im Umgang mit seinen Partnern vor Ort den Deutschen daheim, dass sie es als Wahrnehmung ihres Rechts auf ein Mindestmaß an Ordnung in dem chaotischen afghanischen Laden verstehen dürfen, wenn er mehr Anstrengungen für Recht und Frieden fordert und den Tagesbefehl ausgibt, in den Reformbemühungen nicht nachzulassen. Nun wüsste Gabriel ganz sicher nicht zu benennen, was die nicht näher genannten Reformbemühungen an dem offensichtlich nicht vorhandenen afghanischen Staat eigentlich „reformieren“ sollten. Er weiß etwas anderes dafür aber umso genauer, und das teilt er auch mit: Was deutsche Soldaten zu „stabilisieren“ haben, ist eine Entwicklung, die der Mannschaft in Kabul keine Ausflüchte dafür lässt, den an sie aus Deutschland ergehenden Auftrag zur Rücknahme der menschlichen Last westlicher Kriegsführung umzusetzen. So macht der Außenminister seinem an Überfremdung leidenden und völkisch aufgehetzten Volk ein schönes Weihnachtsgeschenk und – das ist das allerschönste daran – allen deutschen Humanisten in kosmopolitischer Helferstimmung gleich mit: Er kümmert sich vor Ort glaubwürdig darum, dass die Lage in Afghanistan auch weiterhin Abschiebungen zulässt, die mit dem guten deutschen Gewissen nicht nur zu vereinbaren sind, sondern die dieses Gewissen eigentlich sogar fordert. So bedient Gabriel, während Seehofer und Co noch darauf beharren, dass wenigstens integrationsunwillige Straftäter und Gefährder gefälligst ganz schnell abgeschoben werden, den Bedarf nach Afghanen-Abschiebungen ein paar Stufen höher auf der nach oben offenen Heuchel-Skala: Die afghanische Regierung bittet dringend darum, keine Anreize für gut ausgebildete Afghanen zu schaffen, ins Ausland zu gehen, erklärt Gabriel nach dem Gespräch. Sie werden dringend in Afghanistan gebraucht, um das Land wieder aufzubauen. (Ebd.) Auf diesen Doppelscherz muss man erst einmal kommen: Der Regierung, die nach Aussagen der eigenen Ministerkollegin ohne die Präsenz ausländischer Truppen noch nicht einmal in der Hauptstadt geschweige denn in den restlichen Landesteilen den Schein von durchsetzungsfähiger Ordnungsgewalt aufrechterhalten könnte, sagt er als drängendstes Problem einen Fachkräftemangel nach – das Problem kennt man ja von daheim –, um die deutsche Abschiebepolitik dorthin kurzerhand als Beitrag zur Lösung dieses aparten Problems zu präsentieren. Wenn Deutschland permanent seine Flüchtlingspolitik verschärft und auf die immer bessere Sicherung der EU-Außengrenzen dringt, dann bekämpft es nicht einfach die unerwünschten Flüchtlinge – so dürfen es freilich alle Fremdenhasser sehen –, sondern sorgt dafür, dass jeder abgeschobene Flüchtling dazu beitragen kann, die unglaublichen Herausforderungen für die Menschen vor Ort zu meistern; es eliminiert so ja schließlich falsche Fluchtanreize für tatkräftige junge Leute, die bisher meinten, sie hätten eine – wenn gleich auch lebensgefährliche – Chance dem Bürgerkriegselend zu entfliehen, statt sich für die wirtschaftliche Entwicklung des Landes nützlich zu machen.

Ein paar Tage später bietet ein Bombenanschlag auf ein Medienzentrum mit 40 Toten, der Afghanistan im Ranking der gefährlichsten Länder der Welt etliche Plätze nach vorn katapultiert, Gabriel den passenden Anlass zur Verknüpfung alter und neuer Lügen auf wertemäßig höchstem Niveau: Dieser heimtückische Terror richtet sich gegen Bildung, gegen freie Medien und gegen jeden Menschen, der eigenständig denkt und entscheidet. Die Absicht dahinter ist, Zwietracht und Unruhe in die afghanische Gesellschaft zu bringen. Diese böse Saat darf nicht aufgehen. Wir stehen weiter an der Seite Afghanistans und werden in unserem Engagement nicht nachlassen. Der Minister will entdeckt haben, dass die Absicht dieser Aktion gewesen sei, Zwietracht und Unruhe in die afghanische Gesellschaft zu bringen, so als ob dieses Land ein im Prinzip haltbares, perspektivisch funktionierendes, nur im Moment noch in einer frühen Aufbauphase befindliches, darum einstweilen ziemlich unruhiges Gemeinwesen wäre. Er tut so, als bestünde Afghanistan nach fast vierzig Jahren Bürger- und über fünfzehn Jahren NATO-Krieg noch aus etwas anderem als den bewaffneten Auseinandersetzungen von soundso vielen ethnisch-religiös definierten Gruppierungen und ihren jeweiligen ausländischen Unterstützermächten. Dass es dieser vom Westen seit Jahrzehnten teils von außen unterstützte, teils mit eigener massiver Intervention selbst geführte Krieg ist, der von einer funktionierenden Staatsgewalt nichts, von irgendwelchen Überlebensmöglichkeiten so wenig übriggelassen hat, dass jeder abhauen will, der es kann, muss man nur umgekehrt sehen – und schon passt alles wunderschön zusammen: Wir verteidigen dort für „uns“ und stellvertretend für alle afghanischen Witwen und Waisen unsere westlichen Höchstwerte Presse- und Meinungsfreiheit mit der dafür nötigen, also darum zweifellos legitimen Gewalt gegen die Feindschaft abgrundtief böser Terroristen – nicht zuletzt damit das empfindsame deutsche Volk hier von dem Menschenschrott verschont bleibt, der bei so etwas, allen edlen Motiven deutscher Kriegsführung zum Trotz, leider immer anfällt.


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