Brasiliens Ökonomie
Der Kredit des großen Schwellenlandes und sein Beitrag zum globalen Dollarreichtum

Wenn sich die internationale Investorenmafia in der Welt nach Anlagemöglichkeiten für ihr Geldkapital umschaut und wenn die dabei behilflichen Berater einschlägige Tipps geben, taucht regelmäßig Brasilien als interessantes Ziel für Geldvermehrung auf. Ganz selbstverständlich messen sie das Land an ihren Maßstäben, i.e. an den ‚Chancen und Risiken‘, die es für ihre Spekulation zu bieten hat, und kommen zu einem zwiespältigen Urteil: Einerseits entdecken sie in der „neuntgrößten Volkswirtschaft der Welt“ „viel Potenzial“ in Gestalt eines „großen Binnenmarkts mit über 212 Millionen Einwohnern“, „einer diversifizierten Industrie“, eines immensen „Rohstoffreichtums“ usw. Andererseits konstatieren sie eine „dramatische Verschuldungsdynamik des Staates“, und fassen das Risiko eines Staatsbankrotts ins Auge.

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Brasiliens Ökonomie 
Der Kredit des großen Schwellenlandes und sein Beitrag zum globalen Dollarreichtum 

Wenn sich die internationale Investorenmafia in der Welt nach Anlagemöglichkeiten für ihr Geldkapital umschaut und wenn die dabei behilflichen Berater einschlägige Tipps geben, taucht regelmäßig Brasilien als interessantes Ziel für Geldvermehrung auf. Ganz selbstverständlich messen sie das Land an ihren Maßstäben, i.e. an den ‚Chancen und Risiken‘, die es für ihre Spekulation zu bieten hat, und kommen zu einem zwiespältigen Urteil: Einerseits entdecken sie in der „neuntgrößten Volkswirtschaft der Welt“ (Stand 2023, da hat es mit der Größe seines BIP gerade Kanada überholt) „viel Potenzial“ in Gestalt eines „großen Binnenmarkts mit über 212 Millionen Einwohnern“, „einer diversifizierten Industrie“, eines immensen „Rohstoffreichtums“ usw. Andererseits konstatieren sie eine „dramatische Verschuldungsdynamik des Staates“, fassen das Risiko eines Staatsbankrotts ins Auge, um sogleich wieder Entwarnung zu geben:

„Die Landwirtschaft und der Bergbau gleichen mit ihren Dollar-Einnahmen aus den Exporten die Leistungsbilanz weitgehend aus und sorgen für volle Devisenkassen... Es besteht kein Risiko eines Defaults, also eines Zahlungsstopps auf die ausländischen Verpflichtungen – wie im Fall von Argentinien oder der Türkei.“ (HB, 27.3.19)[1]

Während die internationalen Finanzinvestoren die Rohstoff- und Agrarexporte als eindeutiges Plus Brasiliens gegenüber anderen ‚Schwellenländern‘ vermerken, stellt der so gelobte Status dessen politischen Herrn gar nicht einfach zufrieden. Vielmehr entdeckt der neue und alte Präsident Lula da Silva darin zugleich einen zu überwindenden Mangel:

„In den letzten Jahren hatte die brasilianische Industrie Mühe zu wachsen, und ihr Anteil am BIP sinkt ständig. Die Deindustrialisierung muss gestoppt werden, damit wir mehr hochwertige Arbeitsplätze schaffen können. Der Export von Rohstoffen ist wichtig, aber trotz des damit verbundenen wachsenden Technologiegehalts ist er anfälliger für internationale Preiszyklen... Vor Jahrzehnten standen wir hinsichtlich der wirtschaftlichen Komplexität unserer Ökonomie auf Platz 25 der Staatenrangfolge. Heute liegen wir etwa auf Platz 50.“ (Erklärung von Präsident Lula und Vizepräsident Alckmin zur Nova Indústria Brasil, veröffentlicht am 25.5.2023 in der Zeitung O Estado de São Paulo).

Und um diesen Mangel zu beheben, hält er eine umfangreiche industrielle Aufrüstung des Standorts für unerlässlich:

„Die von ihm geführte Regierung legte am Montag [als Ergänzung und Teil eines 320-Milliarden-Standortentwicklungsprogramms] einen Plan zur Förderung der Industrie für das nächste Jahrzehnt vor, der 60 Milliarden [Dollar] an zinsgünstigen Darlehen, Subventionen und Zuschüssen zur Wiederbelebung der Wirtschaft vorsieht... Der Präsident ist zuversichtlich, dass dieser Plan zur Stimulierung der Industrie und der Plan für Investitionen in öffentliche Bauvorhaben, den er im Juli vorstellte, es Brasilien ermöglichen werden, ‚einen Qualitätssprung zu machen‘ und ‚ein für alle Mal in die Kategorie eines entwickelten Landes einzutreten‘. ‚Denn wir bleiben immer dort, vor den Toren‘, beklagte der Präsident.“ (El País, 23.1.24)

Mit ihrem Programm, die Abhängigkeit Brasiliens von den Rohstoff- und Agrarweltmärkten durch eine staatlich finanzierte Entwicklung hin zu einem Industriestandort mit „höchster Komplexität“ zu überwinden, nimmt die brasilianische Regierung nicht nur Maß an dem Status der etablierten Wirtschaftsgroßmächte, sondern auch an deren Methoden: Ihren Anspruch auf national eigenständige Reichtumsquellen verfolgt sie so, dass sie mit ihrem Programm das Interesse nationaler und internationaler Kapitale zu wecken sucht, sich an ihrem Standortvorhaben zu bereichern. Auch bei der Beschaffung der dafür nötigen staatlichen Finanzmittel setzt sie auf das Geschäftsinteresse der Finanzwelt und bietet der ihren Kreditbedarf als Investitionsgelegenheit an.

Die steigt darauf allerdings anders ein, als erhofft:

„In ihrer Rede machten Lula und andere Beamte – darunter Gerardo Alckmin, Vizepräsident und Minister für Industrie und Entwicklung – deutlich, dass der Plan einfach dem Trend folgt, auf die staatlich gelenkte Industriepolitik zu setzen, die die Vereinigten Staaten und die Europäische Union seit dem Ende der Pandemie vorantreiben. Aber Brasilia ist nicht Washington oder Brüssel. Nach der Präsentation des NIB [Nova Indústria Brasil Industrialisierungsprogramms] fiel der Biovespa [der brasilianische Aktienindex] um 0,81 % an einem Börsentag, der für die übrigen Märkte in der Region positiv war. Der brasilianische Aktienmarkt notierte auf dem niedrigsten Stand seit letztem November, und der Real fiel gegenüber dem Dollar um 1,2 %. Brasilianische Staatsanleihen fielen um ein weiteres Prozent.“ („Lulas großer Plan zur Reindustrialisierung Brasiliens stößt im In- und Ausland auf lauwarme Aufnahmen“, dfsud.com, 31.1.24)

Mit viel staatlichem Geld Industriepolitik zu betreiben, mag zwar ein allgemeiner „Trend“ sein, aber im Fall Brasiliens sind die Finanzspekulanten skeptisch: Sie betrachten das staatliche Projekt einer industriellen Entwicklung des Standorts und die dafür vorgesehenen Staatsschulden offenbar nicht als garantiert verlässliches Angebot und per se aussichtsreiche Investition in die Zukunft. Vielmehr entdecken sie in dem Industrialisierungsvorhaben eher die Gefahr, dass nur die Schulden des Staates in die Höhe getrieben werden und der Wert des nationalen Geldes beschädigt wird, – eine Befürchtung, die die Finanzmärkte mit ihrer Skepsis dann auch prompt wahrmachen, indem sie den Außenwert der Währung und die staatliche Kreditwürdigkeit herunterspekulieren.

Die Differenz zwischen den Ansprüchen der Finanzinvestoren an den Staat und den Erwartungen der Staatsverantwortlichen an die Adresse der Finanzmärkte und Kapitalanleger tritt nicht nur bei dieser Gelegenheit zutage; sie kennzeichnet vielmehr ganz generell das Verhältnis dieser beiden für den brasilianischen Standort entscheidenden Subjekte.

I. Der brasilianische Standort: Objekt und Produkt des Finanzkapitals

Als Vorschussgeber und Ertragsverwalter des mit Kredit beförderten Geschäfts bereichert sich auch in Brasilien das internationale Finanzgewerbe, sei es in Gestalt heimischer oder ausländischer Geld- und Kreditagenturen, an dem von den Unternehmen auf dem Standort betriebenen Prozess, aus Kapitalvorschuss einen Überschuss zu erwirtschaften. Dieser finanzkapitalistische Überbau, vom brasilianischen Staat mit den entsprechenden Freiheiten ausgestattet, bestimmt maßgeblich die von ihm in Anspruch genommene Basis: Mit seiner Macht, den Unternehmen die für kapitalistisches Wachstum unerlässlichen Kreditmittel zu verschaffen, die Bedingungen dafür zu bestimmen oder auch den Kredit ganz zu verweigern, unterwirft das Finanzkapital die Unternehmen des Landes seinen Maßstäben für kapitalistische Rentabilität. Es misst Brasiliens Ökonomie an den Renditen, die Investments anderswo bieten, taxiert den Standort hinsichtlich der kapitalistischen Ertragskraft der auf ihm tätigen Unternehmen und stellt diesbezügliche Unterschiede nicht nur fest, sondern praktisch her, d.h. es betätigt sich als Subjekt einer weitreichenden Sortierung der brasilianischen Ökonomie.

Zu den ertragreichen und für das Finanzkapital attraktiven Unternehmen Brasiliens gehören zuvörderst dessen große Agrar- und Rohstoffunternehmen. Mit dem Export ihrer weltweit nachgefragten Agrargüter, Erze und Energieträger sind sie – über den nationalen Markt hinaus, der selbst einen wachsenden Bedarf danach hat – erfolgreich auf dem Weltmarkt präsent. [2] Die Konkurrenzfähigkeit der großen Agrarunternehmen beruht auf besonders guten Produktionsbedingungen (Klima; fruchtbare Böden; riesige Nutzflächen mit viel Erweiterungspotenzial; geringe bis gar keine Pachtkosten für die Bodennutzung) und macht aus Brasilien den Weltmeister im Export von Soja, Zucker, Fleisch u.a. Ihr Wachstum betreiben diese Betriebe durch Intensivierung per Dünge- und Pestizideinsatz sowie vor allem auch durch die ständige Ausweitung ihrer Fläche, indem sie abgebrannte bzw. gerodete Böden aufkaufen. [3] Die großen Rohstoffunternehmen lassen zu geringen Lohn-, Umwelt- und Sicherheitskosten, begleitet von fortwährend neuen Explorationen, [4] das aus der Erde holen, was die Natur dem Land beschert hat und der kapitalistische Weltmarkt an Grundstoffen nachfragt – Eisen, Gold, Kupfer, Nickel und nicht zuletzt Öl. Mit ihrer Profitabilität und der weltweiten Nachfrage nach ihren „Primärprodukten“ vor allem seitens der kapitalistischen Metropolen sind die brasilianischen Agrar- und Rohstoffunternehmen ein bevorzugtes Objekt für internationale Kapitalanleger.

Als zweiten großen Aktivposten für die Spekulation der Finanzwelt auf brasilianisches Wachstum verfügt das Land über eine Industrie, die aus einigen nationalen Großunternehmen [5] sowie vor allem aus zahlreichen mehr oder weniger großen Dependancen internationaler Industrieunternehmen besteht, die ihren Hauptsitz in einer der „Industrienationen“ haben. [6] Letztere erweitern ihre heimische Basis durch Kapitalexport nach Brasilien, nutzen die dortigen günstigen Produktionsbedingungen (Nähe zu Rohstoffen wie Eisen und Öl, vergleichsweise niedrige Lohnkosten, günstige Vorprodukte etc.) und produzieren vornehmlich für den südamerikanischen Markt, vor allem für den von Investoren regelmäßig lobend erwähnten „großen Binnenmarkt“ Brasiliens selbst. Die großen Industrieunternehmen bringen ein Umfeld von Zulieferern hervor, deren Produktion auf den Bedarf dieser Konzerne ausgerichtet ist und die häufig von ihnen selbst aufgebaut oder ins Land mitgebracht werden. Die Agrar- und Rohstoffkapitale ihrerseits erweitern ihre Geschäfte um eine umfangreiche Industrie für Lebensmittel, Ethanol-Kraftstoff, Transportlogistik; an die Eisenerzförderung docken Eisen- und Stahlmultis an etc.

Bevorzugte Objekte für Engagements internationaler Investoren sind diese beiden Abteilungen der brasilianischen Ökonomie nicht nur deswegen, weil dort die höchsten Renditen, sondern weil die dortigen Überschüsse wesentlich in einem Geld erzielt werden, das internationale Zahlungs- und Geschäftsfähigkeit garantiert, nämlich ganz überwiegend in Dollar. Die Agrar- und Rohstoffexporteure versilbern ihre Waren auf dem Weltmarkt direkt in Dollar, und die erfolgreichen Industrieunternehmen beliefern teils ebenfalls den Weltmarkt, teils verdienen sie so viel nationales Geld, dass auch sie in Dollar kreditwürdig werden.

Weil sie mit ihren geschäftlichen Engagements dem Dollarmaßstab genügen und eine ordentliche Rendite erwirtschaften, genießen sie von Haus aus die bevorzugte Kreditierung durch internationales Bankkapital und sonstige Dollaranleger. Die versorgen sie mit Kredit in allen Formen, und zwar in dem international gültigen Geld, über das sie verfügen. [7] Das verschafft den Kreditierten überhaupt erst eine Kapitalgröße und Finanzmacht, die ihre internationale Konkurrenzfähigkeit auf den Agrar- und Rohstoffmärkten stiftet und wachsen lässt, ihnen auf dem heimischen Markt eine führende Position sichert und sie so wiederum für die einschlägige Finanzwelt als Anlageobjekt attraktiv macht. So scheidet das mit Dollar wirtschaftende Finanzkapital diese Sphäre, in der seine Investitionen lohnende Verwendung versprechen und getätigt werden, vom Rest des brasilianischen Kapitalismus, der für die Interessen und Maßstäbe der dollarbewehrten Bankenwelt unbeachtlich ist.

Dieser Rest besteht insbesondere aus einer Unzahl von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)[8] in allen möglichen Abteilungen von Produktion, Handel und Dienstleistungen, die eben auch zur brasilianischen Ökonomie gehören. Diese Unternehmen konkurrieren um den großen inneren Markt und dessen Massenkaufkraft. Dabei sind sie mehrheitlich der Konkurrenz mit auswärtigen Kapitalen, die mit ihren preiswerteren Produkten nach Brasilien drängen, nicht gewachsen und müssen vom Staat mit hohen Zöllen vor der auswärtigen Konkurrenz geschützt werden. Dadurch sollen auswärtige Unternehmen zugleich dazu genötigt werden, in Brasilien selbst produzieren zu lassen und so den Wirtschaftsstandort zu stärken. [9] Diesen großen und für das Land essentiellen Teil der brasilianischen Ökonomie nimmt das Finanzgewerbe in Gestalt einer anderen Abteilung seiner Geschäftstätigkeit in den Blick, die ihren Ausgangspunkt und ihr Geschäftsmittel im brasilianischen Real hat: Nationale Geschäftsbanken sind mit ihren Filialen flächendeckend präsent, greifen die Zahlungsfähigkeit der Gesellschaft ab und kassieren für ihre Dienstleistungen (Kontoführung, Kreditkarten etc.) weltrekordverdächtig hohe Gebühren. Die eingesammelte Liquidität machen sie zur Grundlage ihrer Kreditvergabe in Landeswährung [10] und sortieren dabei ebenfalls sehr konsequent ihre Kundschaft: Privatpersonen müssen hohe Zinsen zahlen und bekommen umgekehrt wenig Zinsen für Einlagen; die vielen kleinen und mittleren Unternehmen werden meist nur zu kurzen Laufzeiten und hohen Zinsen kreditiert, mit denen sich das nationale Bankgewerbe das bei dieser Klientel gegebene erhöhte Risiko der Kreditvergabe teuer vergüten lässt, sofern sie überhaupt einen Kredit bekommen. [11] Der Zirkel von Konkurrenzfähigkeit und Kredit macht sich für diese Abteilung der brasilianischen Ökonomie negativ geltend: Ihr prekärer Status ist nicht nur Ausgangspunkt, sondern zugleich Resultat ihrer Bewertung durch das Finanzkapital. Im Ergebnis leidet diese Abteilung der brasilianischen Ökonomie, deren großem Kreditbedarf ihre fragwürdige Kreditwürdigkeit gegenübersteht, dauerhaft unter einem handfesten Kreditmangel und dem „traditionell hohen Zinsniveau“, für das Brasilien berüchtigt ist. [12]

Entscheidend für die Größe und Kapitalkraft der nationalen Banken sind deshalb auch weniger ihre Geschäfte mit dem Gros der Privatkunden und den konkurrenzschwachen Kleinunternehmen. Vielmehr betreiben sie alle einträglichen Finanzgeschäfte, die sich mit der nationalen Währung anstellen lassen. Ein wichtiger Bestandteil ihres Geschäfts besteht in der Kreditierung der großen, international konkurrenzfähigen Unternehmen, soweit die für ihr geschäftliches Treiben auf dem Standort Bedarf an nationalem Geld haben; ferner in Dienstleistungen wie Vermögensverwaltung, Investitionsabwicklung, Aktien- und Wertpapierhandel, Kauf- und Verkauf von Unternehmen, Börsengänge etc. [13] Sie bieten sich als Adresse für internationale Spekulationen mit Aktien, Zinsdifferenzen usw. an und bieten umgekehrt die Betreuung von Investitionen aus Brasilien in den Dollarraum an, wofür sie Dependancen im Ausland gründen oder dortige Banken aufkaufen. [14] Außerdem sind sie die Adresse für den Kauf und die Vermarktung der Schuldpapiere des brasilianischen Staates, die zum überwiegenden Teil in Real denominiert sind und von brasilianischen Käufern gehalten werden. [15] Deren hohe Verzinsung garantiert ihnen ein gutes Geschäft, denn bei ihren Zinsforderungen preisen diese nationalen Privatbanken – wie bei ihrer Kreditvergabe an private Kreditnehmer selbstverständlich auch – das brasilianische ‚Länderrisiko‘ ein. Insgesamt repräsentieren sie mit ihren Geld- und Kapitalgeschäften einschließlich der brasilianischen Börse, die alle einschlägigen Anlageobjekte im Land dem spekulativen Vergleich unterwirft, eine wachsende nationale Finanzabteilung, die sich der Vermarktung von Real-Anlagen widmet.

Die Subsumtion der nationalen Wirtschaft unter die Maßstäbe nationaler wie internationaler Geldgeber hat für denjenigen ‚Sektor‘ der brasilianischen Ökonomie, in dem von kapitalistischem Wachstum überhaupt keine Rede sein kann, eine ganz eigene Bedeutung. In diesem „informellen Sektor“ kämpfen sich – meist in den Armutsvierteln der Städte – mehr als fünfzig Prozent der Arbeitsbevölkerung [16] an dem Widerspruch ab, dass sie wie alle dem Zwang zum Geldverdienen unterliegen, ohne dass ihnen der Standort zugleich ausreichend Gelegenheit bietet, sich in einem rechtlich geregelten Ausbeutungsverhältnis nützlich zu machen. Diese Hälfte der Bevölkerung schlägt sich legal, halblegal oder illegal mit allerlei Dienstleistungen für Unternehmen, für die Teile der Bevölkerung, die über ein geregeltes Einkommen verfügen, oder gleich für kriminelle Organisationen durch. [17] Mit ihren trostlosen Lebensbedingungen sorgen sie für Druck auf die Löhne und Arbeitsbedingungen der Mannschaften, die das Privileg genießen, Staat oder Kapital in einem ‚formellen Beschäftigungsverhältnis‘ dienen zu dürfen; als Käufer und Zulieferer tragen sie auf der untersten Ebene zum „großen Binnenmarkt“ bei und bestreiten so auch einen relevanten Teil des staatlichen Steueraufkommens, bei dem immerhin ca. 60 % auf Verbrauchssteuern entfallen. [18] Für das Finanzkapital sind ihre ‚Einkommen‘ als abzugreifende Liquidität interessant: Mit ihrer, zunehmend mit Handyzahlungen abgewickelten, Teilnahme am Geldverkehr verschaffen auch sie den nationalen Banken mit ihrer kleinen, aber in der Masse zu Buche schlagenden Zahlungsfähigkeit eine Basis für deren Finanzgeschäfte. [19]

Die internationalen Investoren fassen neben dem Standort, den sie bewirtschaften, auch dessen politische Verwalter ins Auge, beurteilen umfassend das Treiben der amtierenden und oppositionellen Staatsagenten vor Ort und interessieren sich dabei nicht nur für deren Bank- und Zollgesetze, Haushalts-, Zins- und Währungspolitik, sondern auch für die sozialen Zustände und den sparsamen Umgang mit der landesüblichen Armut, die, möglichst von kompetenten Ordnungskräften betreut, den sozialen Frieden im Lande nicht stören soll.

II. Der Kampf des Staates um mehr nationales Wachstum: Mit internationalem Kapital und nationalem Kredit den Standort entwickeln

Die politisch Zuständigen vor Ort sind sich wohl bewusst, dass sie jederzeit unter Beobachtung der ‚Märkte‘ stehen, die die Standortgegebenheiten und den politischen Standorthüter danach begutachten, was die für ihre Bereicherung leisten. Brasiliens Obrigkeit selbst hat ja produktiven wie finanzkapitalistischen Anlegern aus aller Welt die Freiheit eröffnet, nach deren jeweiligen Kapitalinteressen die Ökonomie des Landes zu begutachten und für deren Bereicherung zu nutzen. [20] Allerdings mit dem Anspruch, sich auf diese Weise deren Dienste für ihr politisches Interesse zu sichern. Deren Geschäftsfortschritte sollen für den Aufwuchs Brasiliens zu einem Kapitalstandort sorgen, der sich mit den Wirtschaftsgroßmächten messen kann. Entsprechend unzufrieden sind sie mit dem Resultat, das die Sortierung des brasilianischen Standorts durch das Finanzkapital ergibt: Zwar gewinnt der Standort Brasilien und damit die politische Macht an ökonomischer Wucht durch die wachstumstüchtigen Abteilungen des nationalen Kapitalismus, in denen die internationalen Kapitalgeber ihr Kapital anlegen; dort vermehren ihre Investitionen ihren privaten Reichtum und damit wird auch der Reichtum der Nation vorangebracht. Der große Rest aber unterliegt dem Urteil, kein Zuträger zu den kapitalistischen Potenzen des Landes zu sein, mit der Folge entschiedenen Desinteresses derer, die mit ihren Finanzmitteln die Geschäfte am Standort in Gang bringen und halten.

Dass die von ihm frei gesetzten Geschäftsinteressen des internationalen Kapitals aus den ‚Potenzialen‘, die auch der brasilianische Staat – von seinem Standpunkt aus – im Auge hat, viel zu wenig machen, lässt er nicht als das letzte Wort über seinen Standort gelten. Er betreibt deshalb immer wieder unter der Parole „Industrialisierung!“ umfangreiche Programme zur Standortentwicklung mit der doppelten Perspektive, einerseits durch staatliche Förderung das internationale Kapital zu einer Erweiterung von dessen Engagement auf dem brasilianischen Standort zu bewegen, andererseits die minder konkurrenzfähigen nationalen Standortabteilungen zu den ökonomischen Leistungen zu befähigen, die sie immerzu schuldig bleiben.

Er finanziert riesige Infrastrukturprogramme, um die Bedingungen für eine ausgreifende kapitalistische Nutzung von Land und Volk zu schaffen. [21] Zusätzlich subventioniert er Unternehmen in allen Größenordnungen mit Kreditprogrammen, Steuererleichterungen etc. So will er zum einen große internationale Unternehmen für Direktinvestitionen im Land gewinnen und insbesondere in solche Regionen und Branchen locken, die er für entwicklungsbedürftig und -fähig hält; zum anderen sucht er den Aufwuchs der einschlägigen nationalen Unternehmen zu international konkurrenzfähigen – am Ende Global Players – zu fördern, eine Aufgabe, mit der er vor allem eine eigene Entwicklungsbank, den BNDES, betraut. [22] Darüber hinaus spannt er seine staatlichen Unternehmen – an erster Stelle den Energiekonzern Petrobras – für sein Entwicklungsprogramm ein. [23]

Eine besondere Aufgabe erwächst dem Staat aus der prekären Lage der vielen kleinen und mittleren Unternehmen (KMU), deren Leistungen für den Standort (reguläre Beschäftigungsverhältnisse, Kaufkraftstiftung, Belieferung anderer Unternehmen mit Produkten und Dienstleistungen etc.) für die Reproduktion seiner nationalen Ökonomie unverzichtbar sind. Auf deren Kreditnot bezieht er sich so, dass er in großem Stil diese ansonsten nicht überlebensfähigen Unternehmen mit Liquidität versorgt. Hierfür nutzt er erstens ebenfalls seine Entwicklungsbank, soweit sich das zu subventionierende Geschäft unter die nationalen Entwicklungsziele subsumieren lässt; und zweitens eigens eingerichtete staatliche Geschäftsbanken. [24] Diese konkurrieren mit den Privatbanken beim Einsammeln der gesellschaftlichen Zahlungsfähigkeit, verdienen wie diese am Kauf der Staatsschuldpapiere, haben aber als zentrale Aufgabe, die vielen KMU mit zinsgünstigerem Kredit zu versorgen und damit überhaupt erst geschäftsfähig zu machen bzw. zu halten. Dabei sollen die Kriterien wachstumsträchtigen Wirtschaftens nicht einfach entfallen – es sollen ja schließlich keine ‚Zombies‘ durchgefüttert, sondern Brasilien als Kapitalstandort vorangebracht werden. Diese widersprüchliche Aufgabenstellung führt zu einem dauernden Hin und Her von strengen Auflagen bezüglich Eigenkapital, Sicherheiten und Vorschriften für die Bedienung der Kredite etc. für die kleine und mittlere Kreditkundschaft der staatlichen Banken und deren gleichzeitiger Relativierung, um die politisch erwünschte Kreditierung dann doch nicht scheitern zu lassen. [25] Im Ergebnis ergänzt, erweitert und modifiziert der brasilianische Staat den nationalen Kreditmarkt und tritt selbst als zentraler Kreditgeber der brasilianischen Ökonomie auf: Er übernimmt fast gänzlich die für das Stiften von nachhaltigem Wachstum entscheidende langfristige Kreditierung der im Land tätigen Unternehmen in nationaler Währung, die die geschäftlichen Kreditgeber als zu risikoreich resp. zu wenig lukrativ unterlassen. [26] Die Bedienung des kurzfristigen Real-Bedarfs überlässt er dem Geschäft der privaten Banken, die eine Zinshöhe verlangen, die ganz ihrer geschäftlichen Kalkulation geschuldet ist und sich an der jeweiligen Bonität der kreditbedürftigen Firmen ausrichtet. [27]

Für dieses doppelte Programm – die Schaffung von materiellen Voraussetzungen für eine künftige stärkere Nutzung Brasiliens als Investitionsstandort und die Übernahme der Kreditierung für große Teile seiner Ökonomie – nutzt der brasilianische Staat sein Kommando über seine Gesellschaft und mobilisiert seine Finanzmacht. Schließlich gebietet er nicht nur als Fiskus über seine der Gesellschaft hoheitlich entzogenen Steuereinkünfte. Als diese Hoheit verfügt er auch über die Freiheit, sich seinerseits als Kreditnehmer zu betätigen, und sich die nötigen Geldmittel für seine Kreditstiftung durch die Ausgabe von Staatspapieren bei der Finanzwelt zu besorgen. Diese seine politische und ökonomische Macht setzt der brasilianische Staat quasi als politischer Generalspekulant ein, mit der Rechnung darauf, dass die staatlichen (Vor-)Leistungen durch einen damit stimulierten kapitalistischen Aufwuchs seines Standorts gerechtfertigt werden.

Im Resultat sorgt seine schuldenfinanzierte Kreditierung der Ökonomie auch durchaus für Wachstum: Investoren aus den kapitalistischen Zentren nutzen die staatlichen Subventionsangebote – soweit sie nach ihrer Rechnung darin lukrative Gelegenheiten für eine Erweiterung ihrer Geschäfte erblicken. In- und ausländische Unternehmen wie z.B. mit Staatsaufträgen reich gewordene Baukonzerne profitieren direkt von dem finanziellen Aufwand, den der Staat mit seinen Aufträgen zum Ausbau der Infrastruktur betreibt. Allerdings ist erstens völlig offen, inwieweit die Spekulation des Staates aufgeht, mit seinen ‚Vorleistungen‘ verstärkt Kapital zu Investitionen in den Standort zu bewegen; und zweitens beruht das mit seinen Aufträgen und Mitteln unmittelbar produzierte Wachstum ganz auf der staatlichen Finanzierungsfreiheit, die er sich leistet. Unternehmen mögen davon profitieren, der Staat tut es unmittelbar nicht. Die vielen kleinen Unternehmen schließlich, die mit staatlichem Kredit erst zu ihrer jeweiligen Geschäftstätigkeit und zur Konkurrenz mit ihresgleichen befähigt werden, können so zwar ihren Beitrag zum Standort, nicht zuletzt in Gestalt von Arbeitsplätzen, leisten – aber das ändert wenig an ihrer mangelhaften kapitalistischen Produktivität, sodass im Ergebnis eine Masse im internationalen Maßstab weitgehend konkurrenzunfähiger Betriebe nur auf Staatskosten am Leben gehalten wird.

Was der Staat mit seinem spekulativen Finanzaufwand auf jeden Fall erreicht, ist der Effekt, dass die staatlich gestifteten Kreditmengen zwar für eine Ausweitung des in der Gesellschaft umlaufenden Geldes und eine Steigerung des nominellen Wachstums sorgen, dass aber im Verhältnis zur Kreditmasse insgesamt in der Nation kein ausreichendes kapitalistisches Wachstum zustande kommt, das den kreditmäßigen Aufwand, den Kapitalisten und Staat auf dem Standort und in diesem Geld treiben, rechtfertigt – ein Missverhältnis, das seinen Niederschlag darin findet, dass das nationale Geld an Kaufkraft verliert. Die allgemeine Steigerung der Preise, mit der die Geschäftswelt die gestiegene Zahlungsfähigkeit abgreift, dokumentiert den Verfall des nationalen Kreditgelds, das laufend weniger Zugriffsmacht auf produzierten Reichtum verkörpert – Resultat und Indikator der mangelnden kapitalistischen Wirksamkeit der Kreditmassen, die dieses Geld repräsentiert.

Das ist den politisch Verantwortlichen nur zu vertraut – in Gestalt der Gefahr einer ‚unverhältnismäßig‘ steigenden Inflationsrate, die die ‚Gewinne auffrisst‘. Dieselbe Notenbank, die den staatlichen Auftrag verfolgt, mit ihrer ‚Refinanzierung‘ der Banken deren Kreditpapiere, die bei ihr eingereicht werden, in ‚Liquidität‘ zu verwandeln, die damit die Geldmaterie für die Ausweitung aller Kreditgeschäfte bereitstellt, hat deswegen immer auch den zweiten Auftrag, die Inflation ‚in Grenzen‘ zu halten, möglichst vorausschauend der ‚Inflationsgefahr‘ zu begegnen und den immer wieder zu konstatierenden Verfall des nationalen Kreditgelds zu bremsen. Dieser Gefahr begegnet sie mit dem Instrumentarium, das kapitalistischen Staaten eben geldpolitisch zur „Inflationsbekämpfung“ zu Gebote steht. Sie modifiziert die Bedingungen und Kosten der Refinanzierung, setzt vorzugsweise die Leitzinsen hoch, [28] die sie der Bankenwelt vorgibt, mit dem Ziel, das Kreditzeichen solide zu machen und für Solidität des in diesem Geld national umlaufenden Kredits zu sorgen. [29]

Mit seiner Zinspolitik reagiert der Staat zudem darauf, dass der inflationäre Effekt der kreditfinanzierten Wirtschaftspolitik auch seine eigene Schuldenwirtschaft tangiert. Mit dem Angebot an die Banken, seinen Finanzbedarf als Investitionsgelegenheit wahrzunehmen, macht er den schließlich zum Gegenstand von deren finanzkapitalistischer Kalkulation. Diesbezüglich bekommt er von den brasilianischen Banken den Bescheid, dass er zwar durchaus kreditwürdig ist: Dass er als der Herr über die nationale Ökonomie und ihr Geld sich die Liquidität verschaffen kann, um seine Schulden zu bedienen, steht für sie außer Frage. Außer Frage steht für sie andererseits aber auch, dass die Geldentwertung ein Risiko ihrer Kreditgeschäfte darstellt, das ihnen keineswegs aufgebürdet werden darf, sondern mit entsprechenden Zinsforderungen geschäftlich zu nutzen ist: Die brasilianischen Geschäftsbanken preisen die tatsächliche und die spekulativ vorweggenommene Inflationsrate in die Zinshöhe ein, zu der sie bereit sind, dem Staat seine Schuldtitel abzukaufen, und der zahlt ihnen qua Geldhoheit diesen Preis. So trägt er mit seiner eigenen Schuldenwirtschaft zu dem hohen nationalen Zinsniveau bei, das er zugleich als Bremse für das von ihm angestrebte Wachstum betrachtet und das er deshalb wiederum mit der Mobilisierung seines Kredits zu kompensieren und für die nationale Ökonomie tragbar zu machen sucht.

Bei seinen geldpolitischen Bemühungen hat der brasilianische Staat immer auch den Außenwert seines nationalen Kreditgelds im Blick, also die Frage, was sein Geld im internationalen Vergleich wert ist. Das Subjekt dieses Verhältnisses ist er allerdings nicht. Den Vergleich der Währungen vollzieht vielmehr das internationale Finanzkapital nach seinen Kriterien: In seiner Bewertung des brasilianischen Geldes fällt es ein Urteil über dessen Leistungen für kapitalistisches Wachstum und legt dabei die Gewinnmaßstäbe an, die das Dollarkapital mit seinen globalen Geschäftserfolgen setzt und der Dollar als Geschäftsmittel des Weltgeschäfts repräsentiert. Dieser Maßstab wird nicht einfach von außen an seine Ökonomie und sein Geld angelegt: Vielmehr sind das Wirken des Dollarkredits im Land selbst und sein Verhältnis zu dem Kredit, der in der Landeswährung gestiftet und verwendet wird, bestimmend für die Ökonomie dieses ‚Schwellenlands‘ und ihren Status im Weltkapitalismus.

III. Der Status Brasiliens und seines Geldes im Weltkapitalismus: Sphäre für die Verwertung von Weltgeld 

Brasiliens Ökonomie zeichnet sich nämlich durch die Koexistenz von zwei Kreditkreisläufen – die Stiftung von Kredit, seine geschäftliche Verwendung, sein Rückfluss und seine neuerliche Verwendung – in jeweils unterschiedlicher Geldmaterie aus:

Die internationalen Investoren nutzen die ihnen zur Verfügung stehende Potenz der Weltgelder, sich weltweit auf die aussichtsreichsten Gelegenheiten zu ihrer Vermehrung zu werfen, und investieren als industrielle Multis und Finanzkapitalisten in diejenigen Bereiche der brasilianischen Ökonomie, die diesem Maßstab genügen. Damit bringen sie dort ein Wachstum voran, das seinen Ausgangs- und Zielpunkt in einem der Weltgelder, vornehmlich dem Dollar, hat, weshalb der Erfolg, den die Investoren dabei für ihr Privatgeschäft einfahren, zugleich eine ökonomische Bestätigung des vorgeschossenen Geldes als erfolgreiches Geschäftsmittel darstellt: Seine Verwertung auf dem brasilianischen Standort beglaubigt das von den USA, EU etc. geschöpfte staatliche Kreditgeld als Verkörperung von Kapital- und Finanzmacht. Das so verwertete Geld repräsentiert nicht einfach Kredit, sondern in Kapitalwachstum verwandelten Kredit.

Zugleich betreibt der brasilianische Staat eine Kredit- und Geldschöpfung und unterhält damit eine nationale Kapitalakkumulation, die ihren Ausgangs- und Zielpunkt im nationalen Geld hat. Damit stößt auch er erfolgreiche Geschäfte bei den damit versorgten Unternehmen an, was aber – im Unterschied zum Dollar – nicht zusammenfällt mit einer Bestätigung des nationalen Geldes als durch seine erfolgreiche geschäftliche Verwendung gerechtfertigter Kredit. Die zur Kompensation der nationalen Wachstumsschwäche gestiftete Quantität an Kreditmitteln in Real führt nicht zu einer gleichzeitigen Stärkung von dessen Qualität, sondern zu dessen tendenzieller Entwertung.

Das Verhältnis der beiden in Brasilien wirkenden Kreditkreisläufe wird durch einen Geldmarkt vermittelt, auf dem laufend Dollar und Real gegeneinander getauscht werden und die Nachfrage nach und das Angebot an dem jeweiligen Geld aufeinandertreffen: Die mit Dollar bzw. Dollarkredit in Brasilien investierenden Unternehmen brauchen und nutzen die brasilianische Währung als Kommandomittel der nationalen Arbeit, als Zahlungsmittel für Vorprodukte, Steuern, Aktien etc. Mit dieser Nachfrage nach Real und seiner geschäftlichen Verwendung tragen die potenten Dollarkapitale entscheidend zum brasilianischen Wachstum und insofern durchaus zur Bestätigung der nationalen Währung als Geschäftsmittel bei.

Die umgekehrte Nachfrage von Real-Besitzern nach Dollar entspringt nicht nur dem Importbedarf, wie er allen Nationen eigen ist, deren eigenes Geld keine internationale Zahlungsfähigkeit repräsentiert. Vielmehr sorgt die erfolgreiche Benutzung der Real-Ökonomie durch Dollarinvestoren für eine Akkumulation von Dollaransprüchen, denen die nationale Ökonomie nachzukommen hat. Denn Ziel auch der in Real erzielten Geschäftserfolge der internationalen Anleger ist schließlich nicht nur die Vermehrung ihres Vermögens auf dem Standort, sondern auch die ihren globalen Anlagebedürfnissen entsprechende Qualität dieses vermehrten Kapitalvermögens: dessen gesicherte Werthaltigkeit und weltweite Verwendbarkeit, wie sie der Dollar bietet und mit der sie von vornherein als Dollaranleger geschäftlich kalkulieren. Also verlangen sie die auch.

Soweit, wie im Fall der großen Exportunternehmen, die mit Weltgeld kreditierten Geschäfte wiederum Weltgeld erbringen, fallen Ausgangs- und Zielpunkt dieses Kreditkreislaufs ohnehin zusammen, wird also der Anspruch auf Dollarvermehrung unmittelbar bedient. Soweit aber, wie im Fall der internationalen Investoren, Geschäfte angestoßen werden, die die Zahlungsfähigkeit des großen Binnenmarkts abgreifen bzw. die in Landeswährung denominierten ‚Finanzprodukte‘ spekulativ verwerten, [30] stehen den Dollarinvestitionen und ‑krediten Überschüsse gegenüber, die in brasilianischem Geld existieren, aber den Anspruch auf Dollarverwertung verkörpern – sei es in Form von Dividenden, Zinszahlungen, Tilgung, Gewinntransfer usw. Diesen Anspruch machen die internationalen Investoren praktisch geltend, indem sie den Umtausch ihrer Real-Gewinne in Weltgeld verlangen und vollziehen. Sie legen ihre in Brasilien erzielten Erträge nur zu einem guten Drittel gleich wieder in Brasilien an und verwenden die verdienten oder eingetauschten Dollar für Geschäfte anderswo, ohne deshalb auf weitere Investitionen in diesem Land, soweit sie interessant sind, zu verzichten; [31] auch brasilianische Kapitalisten und Geldbesitzer verwandeln ihre Überschüsse massenhaft in Dollar, die sie irgendwo auf der Welt investieren, [32] sodass Brasilien in der Summe einen ständigen Abfluss von Dollars zu verzeichnen hat, [33] für deren Bereitstellung der Staat zu sorgen hat. Der Dollar-Kreditkreislauf bringt also selbst, soweit er sich des Real als Mittel der in Brasilien getätigten Geschäfte bedient, einerseits eine Nachfrage der Dollarinvestoren nach Landeswährung hervor; andererseits aber eine mit jedem Geschäftserfolg wachsende umgekehrte Bewegung aus dem Real heraus in den Dollar. Das Übergewicht der Dollarnachfrage gegenüber der Nachfrage nach Real lässt sich an dem stetig sinkenden Wechselkurs des Real im Verhältnis zum Dollar ablesen. [34] Mit dessen Verfall – erst recht in Krisenzeiten – wächst wiederum mehr denn je der Bedarf der Geschäftswelt nach Sicherung in Real existierender Vermögen durch ihre Verwandlung in Dollar.

Was der Geldmarkt mit seinen Nachfrage-Angebots-Verhältnissen exekutiert, ist der politökonomischen Sache nach die unterschiedliche Leistung der beiden in Brasilien tätigen Kreditkreisläufe für die kapitalistische Bewährung des jeweiligen Geldes. Der in Brasilien tätige Dollarkredit sorgt einerseits für ein Wachstum, von dem der Standort und sein Geld profitieren: Die ökonomische Wucht des Schwellenlandes wird wesentlich durch seine Nutzung durch das internationale Kapital hervorgebracht. Andererseits erwachsen dem Land aus dem erfolgreichen Kreislauf der Dollarökonomie auf brasilianischem Boden zugleich ökonomische Pflichten, denen es mit der Qualität seines Kreditkreislaufs nicht gewachsen ist. In dem fungiert das nationale Geld schließlich in großem Maße als Instrument des Staates, auf seinem Standort den Mangel an kapitalistischer Produktivität zu kompensieren und außerdem Standortbedingungen zu schaffen, die wiederum vor allem von den internationalen Investoren benötigt, verlangt und genutzt werden, also deren Weltgeldvermehrung dienen. In Brasilien kommt also nicht einfach zu wenig Wachstum zustande; vielmehr hat das dort bewerkstelligte durchaus umfangreiche Wachstum eine für das ‚große Schwellenland‘ prekäre Qualität: Gerade die erfolgreiche Benutzung der nationalen Ökonomie durch internationale Investoren produziert die Weltgeldansprüche, mit deren Bedienung die brasilianische Ökonomie und ihr Geld permanent überfordert werden.

Dass dieser Widerspruch gleichwohl funktioniert, hat seine Grundlage darin, dass Brasilien noch über eine andere Quelle für die Bedienung der Weltgeldansprüche als das in Landeswährung zustande gebrachte interne Wachstum verfügt. Mit seinen Rohstoff- und Agrarexporten zieht Brasilien so viele Devisen an Land, dass es international zahlungsfähig ist und die auf seinem Standort akkumulierten Dollaransprüche bedienen kann. Dass sich diese Exporterfolge unmittelbar in Weltgeld niederschlagen, ist ihre positive Seite. Die andere ist, dass die Fähigkeit Brasiliens zur Bedienung von Weltgeldansprüchen nicht durch die Erfolge des eigenen Geldes bei der kapitalistischen Bewirtschaftung von Land und Leuten zustande kommt, sondern durch „Naturreichtümer“, die zu kapitalistischem Reichtum erst durch ihre Einbindung in die Akkumulation der Kapitale werden, die in den Metropolen zu Hause sind. Von deren Bedarf an den brasilianischen „Naturreichtümern“ ist also die Fähigkeit Brasiliens abhängig, für seine nationale Ökonomie und deren Erfolge und Misserfolge international zu haften. Seine Exporterfolge braucht Brasilien, um den Widerspruch zu bewerkstelligen, dass es aus eigener Kraft keine Akkumulation zustande bringt, die dem eigenen Geld die Qualität international gültigen Reichtums verschafft; dass es aber zugleich als Sphäre für die Verwertung von Weltgeld fungiert und laufend Ansprüche an seine internationale Zahlungsfähigkeit akkumuliert, die es bedienen muss.

Das macht die internationale Investorenmafia praktisch geltend, wenn sie die „vollen Devisenkassen“ und die dadurch garantierte Umtauschbarkeit des Real in Weltgeld zur Bedingung dafür macht, dass sie ihr gutes Geld in den brasilianischen Standort und sein Geld steckt und Brasilien damit zum Bestandteil ihrer weltweiten Dollarökonomie macht. Auf ihre borniert-interessierte Weise drückt sie so den Status aus, der Brasilien im weltweiten Kapitalismus zukommt: Seine ökonomische Wucht wie seine Drangsale bezieht es daraus, dass es als Sphäre für die Verwertung des Dollar fungiert. Gerade mit seinen Erfolgen als attraktives Ziel internationaler Investoren reproduziert Brasiliens Ökonomie den Qualitätsunterschied zwischen dem brasilianischen und dem Geld der Weltgeldstaaten: Die Potenz der Weltgelder ist nicht nur Ausgangspunkt der Investitionen in die brasilianische Ökonomie, sondern auch deren – mit jedem Geschäftserfolg bekräftigtes – Ergebnis, während das Land und sein Geld selbst darauf angewiesen sind, vom Weltgeld-Kapital benutzt zu werden und sich Weltgeld zu verdienen.

IV. Der Umgang Brasiliens mit seinem Status: Ambitionen seiner Überwindung und deren Konjunkturen

Die politisch Verantwortlichen im Lande stehen mit diesem Resultat, an dem sie sich mit ihrer Wirtschafts- und Finanzpolitik abarbeiten, vor dem Widerspruch, für ein besseres Vorankommen der Nation einerseits ihre Standortpolitik an den Ansprüchen des großen nationalen und internationalen Kapitals ausrichten zu müssen, andererseits den Standort breiter aufstellen zu müssen, um mehr nationale Real-Akkumulation in Gang zu bringen. Diese widersprüchliche Aufgabenstellung ist Grundlage für einen dauernden Grundsatzstreit in der politischen Führung um die wirtschafts- und finanzpolitische Räson der Nation: Soll der Staat seine Kreditmacht nutzen, um mit Schulden den nationalen Standort zu entwickeln und so von der einseitigen Abhängigkeit von Rohstoffexporten und auswärtigen Finanzinvestoren loszukommen? Oder soll er sich umgekehrt kostspielige, aber wenig produktive Anstrengungen nationaler Standortentwicklung sparen, stattdessen mit Haushaltsdisziplin für ein stabiles Geld sorgen und vor allem die Devisen bringenden Abteilungen der Wirtschaft fördern, weil die schließlich die entscheidende Quelle der internationalen Zahlungsfähigkeit und Kreditwürdigkeit des Staates sind? [35]

Ersichtlich lebt dieser Streit, in dem jede Seite der anderen vorwirft, mit ihrem ‚Konzept‘ den ökonomischen Niedergang des Landes herbeizuführen, davon, dass die streitenden Parteien jeweils eine Seite des Widerspruchs, in dem sich der brasilianische Kapitalismus bewegt, zur Leitlinie der Politik machen. Wer sich in dieser Kontroverse mit seinen Argumenten jeweils durchsetzt, wird auch in Brasilien politisch durch Wahlen bzw. Parlamentsmehrheiten entschieden. Wann und warum die jeweiligen Argumente und Versprechungen für das eine oder das andere Programm Anklang finden, das hängt allerdings wesentlich ab vom Verlauf der Weltmarktkonjunkturen, über die Brasilien nicht Regie führt und die praktisch über die Mittel und Drangsale entscheiden, an denen sich Brasiliens politische Führung jeweils abarbeitet. Der Boom und die Krise, die das Land in den letzten zwanzig Jahren erlebt hat, sind Dokumente dieser Subsumtion des Schwellenlands Brasilien unter die Konjunkturen des Weltmarkts und des globalen Finanzkapitals als dessen entscheidendem ökonomischen Subjekt.

Die vor allem durch Chinas Wachstum bewirkte steigende Nachfrage nach Rohstoffen und Agrargütern in den Nullerjahren des 21. Jahrhunderts füllt nicht nur die brasilianischen Devisenkassen, sondern befeuert auf dieser Grundlage vor allem die Spekulation des internationalen Finanzkapitals auf einen brasilianischen Aufschwung, zusätzlich angefacht durch Ölfunde vor der Küste. Und ausgerechnet die Finanzkrise bzw. die zur Rettung der ökonomisch haltlos gewordenen Kreditberge von den potenten Kapitalnationen staatlich gestiftete riesige Masse an zusätzlichen anlagesuchenden Mitteln der Finanzmärkte beschert Brasilien zeitweilig einen erweiterten spekulativen Zustrom internationalen Finanzkapitals, das nach noch lohnenden und einigermaßen sicheren Investitionsgelegenheiten sucht. Das heizt brasilianisches Wachstum an, führt mit seiner Spekulation auf dessen Fortsetzung und Ausweitung den großen Unternehmen, nicht zuletzt seinem Ölkonzern, weitere Mittel zu und sorgt so für einen viel gefeierten Boom: Zu dem leistet der Staat seinen Beitrag dadurch, dass er seine gewachsene Kreditwürdigkeit dazu nutzt, sein nationales Entwicklungsprogramm und den entsprechenden staatlichen Kreditaufwand, also das finanzkapitalistische Geschäft, damit voranzutreiben.

Brasilien stürzt in die Krise, als die so angetriebene nationale Überakkumulation – anlässlich eines Sinkens der Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt und angesichts der wiederum massenhaften Bewegung des Finanzkapitals aus den Schwellenländern in die ‚sicheren Häfen‘ der Weltgelder – von denselben Subjekten als nicht mehr haltbare Spekulation auf den Fortgang ihrer Dollarvermehrung in und mit Brasilien abgewickelt wird – mit der Folge eines Zusammenbruchs der brasilianischen Ökonomie. [36] Während die Weltgeldnationen ihren Kredit erfolgreich dafür einsetzen, Krisenfolgen zu kompensieren und abzuwälzen, trauen die Finanzinvestoren dem Staat und den ökonomischen Subjekten Brasiliens nicht mehr zu, ihre akkumulierten finanzkapitalistischen Ansprüche verlässlich zu bedienen. Sie machen Brasilien für ihre heftige Spekulation bzw. für deren Ende haftbar und entziehen dem Land ihren Kredit, was das ganze Kreditgebäude in sich zusammenfallen lässt und den Wert des nationalen Kreditgelds selbst gründlich beschädigt. Es zeigt sich, wie wenig Brasiliens Kredit wert ist, wenn ihm der Dollarkredit entzogen wird, wie sehr also Brasiliens Wachstum vom Wachstum des Dollarkreislaufs auf seinem Standort lebt – bzw. umgekehrt: wie massenhaft und wie erfolgreich sich Weltgeldkapital mit seinem Dollarkreislauf und Zugriff auf den Real an Brasiliens Ökonomie bereichert und mit seiner Spekulation Dollarforderungen akkumuliert hat, die nun unbedienbar werden.

Dadurch gerät nicht weniger als der ganze bis dahin verfolgte brasilianische Erfolgsweg, die Attraktivität des Schwellenlands für die internationale Spekulation als Hebel für seinen nationalen Aufstieg zu nutzen, schlagartig an ein Ende: Gerade bei den entscheidenden ökonomischen Subjekten des brasilianischen Aufbruchs, auf die der Staat als Quelle seiner ökonomischen Macht gesetzt und die er dafür eingespannt hat, verwandeln sich die Kreditmassen, die sie zu ihren Wachstumsanstrengungen befähigt haben, in riesige Schuldenlasten, was ihren vormaligen finanzkapitalistischen Status nachhaltig ruiniert. [37] Viele Unternehmen werden zu zahlungsunfähigen Abwicklungsfällen, die zur Schuldenbedienung ganz oder teilweise verkauft werden müssen, wenn sie nicht gleich ganz am Ende sind. [38]

Diese Lage stürzt auch die Politik in die Krise. Die putschartig an die Macht gekommene ‚neoliberale‘ Regierung Temer und die im Anschluss gewählte ‚rechte‘ Regierung Bolsonaro machen im Finanzgebaren der linken Regierung und vor allem in ihren ‚verschwenderischen‘ Sozial- und ‚verfehlten‘ Entwicklungsausgaben sowie in schädlichen Kapitalbeschränkungen (Zoll- und Steuerhindernisse, Local-content-Vorgaben und Benachteiligung ausländischer Kapitale bei öffentlichen Aufträgen) den Grund für die finanzkapitalistische Entwertung des brasilianischen Standorts aus. Sie sehen daher ihre vordringliche wirtschaftspolitische Aufgabe darin, die staatliche Kreditfähigkeit und internationale Kreditwürdigkeit Brasiliens wiederherzustellen, und agieren entsprechend. Durch radikale Kürzungen bei Sozialausgaben – hierbei angetrieben vom Chor der internationalen Anleger, die ihre diesbezüglichen Ansprüche nachdrücklich anmelden [39] – und bei staatlichen Investitionsprojekten [40] sollen die Staatsfinanzen saniert werden. Die Förderung des dollarfähigen Kapitals – der nationalen Devisenbringer und der internationalen Anleger – bekommt jetzt absoluten Vorrang und soll der Ökonomie wieder den Kredit sichern, der ihr entzogen worden ist. Dafür betreibt der brasilianische Staat selber eine Sortierung seiner Ökonomie und setzt primär auf die Rolle, die Brasilien als Exportland von ‚Primärprodukten‘ auf dem Weltmarkt spielt: Den nach wie vor erfolgreichen Agrarunternehmen bzw. den nach kurzer Zeit wieder profitablen Rohstoffunternehmen räumt er alles aus dem Weg, was ihren weiteren bzw. zu steigernden Erfolg schmälern könnte, wie Umweltauflagen, Eigentumsschutz der Kleinbauern etc. [41] Parallel dazu erleichtert er durch den Abbau von Handelshemmnissen den Marktzugang für die ausländische Konkurrenz. Vor allem aber verramscht er den für Dollaranleger durch die Krise ‚billiger‘ gewordenen nationalen Bestand an großen Industrie- und Infrastrukturunternehmen und bietet sie, meist mit Staatsgeld von Schulden befreit, in groß angelegten Privatisierungs- und Beteiligungsprogrammen kaufwilligen Investoren aus aller Welt als Sonderangebote an. [42] Mit deren Zugriff sollen seine und die Finanznot seiner Unternehmen bewältigt und das zusammengebrochene Wachstum wieder in Gang gebracht werden. Außerdem wird die Kreditierung der konkurrenzschwachen nationalen Ökonomie durch die staatlichen Geschäftsbanken als teure und kontraproduktive Überlebenshilfe für kapitalistisch untaugliche Bereiche zurückgestutzt. [43]

Brasiliens Ökonomie wird also nicht einfach durch die Krise auf seine ‚Naturreichtümer‘ als zentrale wirtschaftliche Leistungsträger und Fundament des brasilianischen Geldes zurückgeworfen; vielmehr wird diese ökonomische Rückstufung von seiner politischen Führung selbstbewusst vollzogen. Sie betrachtet das Ringen um nationale Industrialisierung und innere Entwicklung unter staatlicher Regie und mit staatlichen Mitteln ganz unter dem Gesichtspunkt der Gefährdung der nationalen Finanzkraft, die es ist, und schränkt ihren einschlägigen kostenträchtigen staatlichen Aufwand massiv ein. [44] Das internationale Kapital seinerseits betrachtet diese Bemühungen der Regierung um die Bewältigung der nationalen Krise schlicht als neue Geschäftsbedingung und fasst den abgewerteten Standort in einer neuen Runde Spekulation wieder positiv ins Auge. [45]

Hinsichtlich der Ansprüche aber, die das Land selbst mit seiner Rolle im Weltkapitalismus verfolgt, fällt es insgesamt hinter zwischenzeitlich erreichte Erfolge zurück. Das macht der wiedergewählte Präsident Lula auf seine Weise deutlich, wenn er seine in der Einleitung zitierte Bilanz zieht und beklagt, dass sein Land „immer noch vor den Toren“ zum Status der „entwickelten Nationen“ steht. Die durch die Krise und ihre politische Bewältigung vollzogene Verschiebung im Verhältnis von Industrie und Rohstoffgeschäft stellt sich für den neuerlich an die Macht gekommenen Lula als eine durch falsche Politik des nationalen Ausverkaufs mitverschuldete „Deindustrialisierung“ dar: Von der zu Zeiten des Booms mit viel Kredit eine Zeit lang recht erfolgreich erweiterten nationalen Geschäftsbasis ist so viel verloren gegangen, dass Brasilien jetzt auf den Status eines „Rohstofflandes“ zurückzufallen droht. Dem entnimmt der Präsident den Auftrag, das nationale Aufstiegsprogramm mit einem neuen staatlichen Kraftakt in Gestalt umfangreicher Entwicklungsprogramme zur „Re-Industrialisierung“ wieder aufzunehmen. Eröffnet ist damit eine neue Runde einerseits der finanzkapitalistischen und andererseits der staatlichen Spekulation auf kapitalistisches Wachstum in Brasilien.

Für die Mehrheit der brasilianischen Insassen bedeutet all das, dass sie als selbstverständlich verfügbare Basis des jeweiligen nationalen Programms in Anspruch genommen werden: Wer zu den Dienstkräften der internationalen Konzerne und nationalen Konzerne gehört, hat mit der Billigkeit seines Lohns und der Bereitschaft, allen Ansprüchen des Betriebs nachzukommen, dieses Privileg zu rechtfertigen – schließlich stehen Aber-Millionen bereit, ihn zu ersetzen. Wer das Pech hat, seine Existenz auf einem Stück Land zu fristen, unter dem sich irgendeine Sorte ‚Rohstoffreichtum‘ befindet oder das von Agrarkapitalen für die Erweiterung ihres Geschäfts ins Visier genommen wird, wird mehr oder weniger umstandslos als Hindernis des nationalen Erfolgs in Gestalt wachsender Devisenverdienste abgeräumt bzw. dessen Lebensgrundlagen werden nachhaltig zerstört: Noch der letzte Flecken Erde in Amazonien ist zu schade, um Subsistenzbauern als deren Lebensmittel überlassen zu bleiben. Es spricht Bände, dass sich der brasilianische Staat die für sein Aufstiegsprogramm nötige Rücksichtslosigkeit nur daran relativieren lässt, dass es womöglich schlecht fürs Geschäft ist, wenn auswärtige Staaten Vorbehalte bis hin zu Sanktionen ins Auge fassen. Die vielen Paupers im Land, die zum Objekt von Armuts- und Sozialprogrammen werden, um sie nach Möglichkeit nutzbar oder überhaupt als Volk zu erhalten, leiden nicht nur am mangelnden Bedarf des Kapitals an ihnen, sondern auch daran, dass ihre staatliche Betreuung deshalb bloße Unkosten im Staatshaushalt darstellen, die – je nach Konjunkturlage – ausgebaut oder zusammengestrichen werden. So – als Manövriermasse seiner politischen Herrschaft – bekommt das brasilianische Volk deren Anstrengungen, mit der Unterwerfung des Standorts unter die Maßstäbe und Konjunkturen des Finanzkapitals die Größe der Nation zu mehren, zu spüren.

[1] Kurz und bündig: „Brasilien ist und bleibt ein attraktiver Markt für erfahrene Profis mit starken Nerven.“ (Philipp Klose-Morero, Rödl & Partner Südamerika; zit. n. gtai, 6.7.20)

[2] „Das Land ist der viertgrößte Lebensmittelexporteur der Welt – nach den USA, den Niederlanden und Deutschland –, mit Sojabohnen als größter Unterkategorie. Zugleich ist es nach Mexiko der zweitgrößte lateinamerikanische Exporteur von Erzen und Metallen (wichtigste Unterkategorie ist Eisenerz) und weltweit der fünftgrößte Lithium- und der fünftgrößte Kupferproduzent, was dem Land angesichts der Energiewende langfristig ebenfalls zugutekommen könnte. Zudem ist Brasilien seit 2017 ein Nettoexporteur von Kraftstoffen und nach Mexiko der zweitgrößte Ölexporteur in Lateinamerika.“ (credendo.com, 31.5.22)

[3] Das Abbrennen riesiger Urwaldflächen, das dem Land nicht nur hierzulande Negativschlagzeilen einträgt, überlassen die Agrarkapitale meist anderen Subjekten, die darin über eine ziemlich spezielle Einkommensquelle verfügen.

[4] Das geschäftsdienliche Prinzip dieser Firmen, möglichst wenig von ihrem Kapital in die Sicherheit ihrer Staudämme und sonstigen Anlagen zu stecken, sowie der prinzipiell schrankenlose Hunger nach zusätzlichen Lagerstätten profitabel auszubeutender Naturschätze sorgen dauerhaft für die „Umweltskandale“ und für die Vernichtung der Lebensgrundlagen ganzer indigener Völkerschaften, was immer wieder mal den Weg in die hiesige Berichterstattung findet. Mit ihren ‚Skandalen‘ sind diese Unternehmen groß und z.B. der Eisenerzkonzern Vale zum Weltmarktführer geworden.

[5] JBS ist der größte Fleischproduzent der Welt; Braskem ist das zweitgrößte petrochemische Unternehmen auf dem amerikanischen Kontinent; der Flugzeughersteller Embraer besetzt mit Kurzstreckenflugzeugen erfolgreich eine Nische im Weltmarkt.

[6] São Paulo besitzt die größte Dichte an deutschen mittelständischen Unternehmen außerhalb Deutschlands. Internationale Automobil-Unternehmen wie VW, GM, Renault, Mercedes-Benz u.a. sorgen einschließlich ihrer Zulieferer dafür, dass Brasilien „unter den wichtigsten acht Automobilherstellerländern des Planeten“ (Statista 2023) rangiert. Weitere bekannte ausländische Multis in Brasilien: Stahlproduzent Arcelor, Shell, Wal-Mart, Carrefour, Fiat, Chevron, Cargill, Telekom, Esso/Exxon, Ford, Coca Cola – in absteigender Reihenfolge der Milliarden-Umsätze; neue Namen sind dazugekommen: SAP, Stihl, chinesische Firmen...

[7] Die notorisch hohe Auslandsverschuldung Brasiliens entfällt überwiegend auf diese Unternehmen, während sich der Staat vornehmlich in seiner eigenen Währung verschuldet.

[8] Rund 8,9 Millionen Unternehmen im Land zählen zu den ‚kleinen und mittleren Unternehmen‘ (zum Vergleich: In Deutschland sind es 2,5 Mio.). Sie machen 99,6 % aller brasilianischen Unternehmen aus und stiften ca. die Hälfte aller ‚formellen‘ Arbeitsplätze. (Christina Keppel: Langfristige KMU-Finanzierung in Brasilien – Chancen, Risiken und die Rolle öffentlicher Institutionen, 2017. Aus „Wirtschaftspolitische Forschungsarbeiten der Universität zu Köln“, S. 37)

[9] Die Zölle und andere Importbeschränkungen werden in den Verlautbarungen zu den ‚Chancen und Risiken‘ von Exportgeschäften mit Brasilien regelmäßig als große „Herausforderung“ für Warenexporte nach Brasilien vermerkt:

„Lateinamerikas Gigant ist einer der wichtigsten Handelspartner Bayerns mit Zukunftspotential... Durch hohe regulatorische Rahmenbedingungen und Zölle birgt der Export nach Brasilien oft Herausforderungen.“ (ihk-muenchen.de)

[10] Den brasilianischen Geschäftsbanken war es bis vor kurzem verboten, Dollarkredite zu vergeben und Dollarkonten zu führen, außerdem waren dem Umtausch von Real in Dollar enge Grenzen gesetzt (Begrenzung der Menge, Bindung an bestimmte Zwecke wie Tourismusgeschäfte etc.). 2023 hat die Regierung die entsprechenden Beschränkungen per Gesetz gelockert und weitere Liberalisierungen in Aussicht gestellt.

[11] „Firmenkredite werden – wenn überhaupt erhältlich – mit weit über 20 % oder 30 % bepreist, die Überziehung innerhalb des Rahmens etwa bei einem privaten Gehaltskonto kostet gut 300 %, Kreditkarten-Stundungen schlagen mit über 400 % zu Buche. Zinsen auf Sparguthaben liegen auf der anderen Seite deutlich unter der Inflationsrate, mündelsichere Anlagen nur knapp darüber – vor Steuern.“ (Wirtschaftskammer Österreich, Brasilien:Update, 25.5.16)

[12] Der Realzins, also der „Zinssatz für Bankkredite minus Inflation“ beträgt in den letzten Jahren zwischen 41 % (2017) und 16 % (2021); im Jahr 2022 betrug er ca. 29 %. (de.theglobaleconomy.com) „Lula beklagte sich über den ‚höchsten Realzins der Welt‘.“ (latinapress, 3.8.23)

[13] Nicht zuletzt über die brasilianische Börse partizipieren die in Real wirtschaftenden nationalen Geschäftsbanken also an dem durch die Großkapitale zustande gebrachten Geldwachstum. Dabei spiegelt die Verfasstheit der Börse die Sortierung der Ökonomie durch die Spekulation des Finanzkapitals auf sie wider: Sie wird im Wesentlichen von Konzernen aus dem Rohstoff- bzw. Agrarbereich und deren Umkreis, einigen Industriekonzernen sowie von privaten Großbanken bestückt. Wegen ihres Gewichts schlägt das Auf und Ab im Börsenwert von wenigen großen Unternehmen (Petrobras, Bradesco, Vale, JBS) unmittelbar in den Bewegungen der Börsengesamtbilanz zu Buche. „Die Börse“ – unter den 20 größten der Welt gelistet – „ist für ihre hohe Volatilität bekannt“ (Wikipedia).

[14] Ein Beispiel: „Bradesco [eine große brasilianische Privatbank] gibt Übernahme der BAC Florida Bank in den USA bekannt: Es handelt sich um eine vom Bundesstaat Florida lizenzierte Bank, die auf Finanzdienstleistungen in den USA spezialisiert ist, insbesondere für nicht-ansässige vermögende Privatpersonen... ‚Der Ausbau unserer Produkt- und Dienstleistungspalette durch BAC Florida ist eine Methode, um die bevorzugte Vermögensverwaltungsbank für unsere Kunden zu sein, die zunehmend eine höhere Diversifizierung und größeren Zugang zu globalen Lösungen nachgefragt haben‘, erklärt Octavio de Lazari, Chief Executive Officer von Bradesco. Für Bradesco ist die Übernahme von strategischer Bedeutung, da auf diese Weise das Investmentangebot in den USA für Bradescos wohlhabende und vermögende Kunden erweitert wird, aber auch andere Bankdienstleistungen wie Girokonto, Kreditkarte und Immobilienfinanzierung. Bradesco wird dadurch außerdem die Möglichkeit haben, die Geschäftsaktivitäten im Hinblick auf Firmen- und Institutionskunden auszudehnen. Die nordamerikanische Bank hat Kunden in inländischen und internationalen Märkten.“ (presseportal.de, 7.5.19)

[15] Rund 94 % der brasilianischen Staatsanleihen sind in der Landeswährung denominiert und zu 88 % in brasilianischer Hand. (credendo.com, 31.5.22)

[16] Von den insgesamt 105 Millionen potentiell arbeitsfähigen Brasilianern sind rund 94 Millionen in Arbeit, davon 44,9 Millionen in regulären Beschäftigungsverhältnissen. Dem stehen 49,2 Millionen Beschäftigte im informellen Sektor gegenüber. (agenciadenoticias.ibge.gov.br, 2018)

[17] „Die Begriffe ‚Städtischer Informeller Sektor‘ und ‚Krimineller Informeller Sektor‘ umfassen verschiedene Aktivitäten, wie z.B. die des Straßenverkäufers, der Hausangestellten, der Dienstleister in verschiedenen Bereichen, die unter anderem keine Steuern zahlen (Pediküre, Maniküre, Friseur, Paketdienst, Anstreicher, Auto-, Elektro-, Fernseh- und Kühlschrankreparaturen etc.), die der Geldwechsler auf der Straße, Kliniken, die keine Quittung ausstellen, nicht angemeldete Kinderhorte und -gärten sowie Zwergschulen, die in Hinterhöfen Unterricht erteilen, Aktivitäten von Fabriken, in denen Arbeiter illegal beschäftigt werden, Fabriken, die illegal Raubkopien von Markenprodukten herstellen, ohne für das ‚Know-how‘ und andere Rechte zu zahlen, bis hin zum ‚Jogo de Bicho‘ (in Brasilien verbotenes Kartenspiel), dem Verkauf von Waffen und Drogen, der Prostitution.“ (Anna Lúcia Florisbela dos Santos: Der Städtische Informelle Sektor in Brasilien – Das Fallbeispiel Rio de Janeiro. Bibliotheks- und Informationssystem der Universität Oldenburg, 2001) An den hier geschilderten Zuständen hat sich seit 2001 nichts Grundlegendes geändert.

[18] 20 % der Steuereinnahmen kommen aus der Einkommenssteuer; auf Immobilien- und Kapitaleinkommen werden 4 % Steuern erhoben. Die Steuerreform, von der Regierung Lula im Sommer 2023 beschlossen, hat daran nichts Grundsätzliches geändert, auch wenn eine Steuersenkung für „Bildungs- und Gesundheitsleistungen, auch für Mobilität, Lebensmittel, land- und forstwirtschaftliche wie Fischereiprodukte sowie journalistische, audiovisuelle und künstlerisch-kulturelle Erzeugnisse“ als Erfolg der Linken gefeiert wird: „Laut der Abgeordneten und ehemaligen Bildungsaktivistin Tabata Amaral (PSB-SP) habe das Parlament ‚den Verletzlichsten der Gesellschaft eine Stimme gegeben‘... Nur wenn der Anteil der Konsum- und Verbrauchssteuern am gesamten Steueraufkommen gesenkt werde, könnten die ärmeren Schichten steuerlich entlastet werden. Die je nach ihrer Höhe unterschiedliche Besteuerung von Einkommen sollte daher in einer zweiten Etappe der Reform angegangen werden, so Dão Real (Vizepräsident des Instituts für Steuergerechtigkeit).“ (amerika21, 17.7.23)

[19] Diese Abteilung Finanzgeschäfte ist bevorzugtes Betätigungsfeld von Fintechs, deren vergleichsweise kostengünstige Angebote vor allem bei den vielen Armen im Land großen Zuspruch finden: „Der Börsengang von Nubank im Dezember hat die Aufmerksamkeit weltweit auf die brasilianische Fintech-Branche gelenkt. Kein Wunder: Vor sieben Jahren startete die digitale Neobank mit einer kostenlosen Kreditkarte. Heute bietet Nubank alle Dienstleistungen der traditionellen Banken per App an. Mit einer Bewertung von mehr als 40 Milliarden Dollar ist Nubank aber nun das wertvollste Finanzinstitut Lateinamerikas – und hat die etablierte Konkurrenz damit weit hinter sich gelassen.“ (NZZ, 5.1.22)

[20] In der Hinsicht unterscheidet sich Brasilien schon vom Beginn seiner Karriere als Kapitalstandort an von anderen Schwellenländern, z.B. Indien, die dem Zugriff des internationalen Finanzkapitals lange Zeit enge Schranken gesetzt haben, um die Entwicklung eines nationalen Kapitalismus in eigener Hoheit und geschützt vor überlegener internationaler Konkurrenz vollziehen zu können.

[21] Hierzu gehören auch – je nach konjunkturbedingtem finanziellem Spielraum und politischer Ausrichtung der Regierung mal mehr, mal weniger ambitionierte – Bildungs-, Gesundheits- und Sozialprogramme wie die ‚Bolsa Familia‘, die nicht nur die mangelhafte Reproduktion des Volkes kompensieren sollen, sondern bislang für das nationale Wachstum weitgehend unproduktive Bevölkerungsteile zu einer brauchbaren kapitalistischen Ressource machen sollen.

[22] Der BNDES (Banco Nacional de Desenvolvimento Econômico e Social) untersteht unmittelbar dem brasilianischen Ministerium für Entwicklung, Industrie und Außenhandel und bezieht ihr Kapital nicht aus Einlagen o.ä., sondern aus dem (ihr exklusiv zu Gebote stehenden) Zugriff auf die Gelder der Sozialversicherungen. Zudem finanziert sie sich über die Emission von Weltgeldanleihen, deren Rating dem brasilianischer Staatspapiere entspricht. Mit dieser Konstruktion genehmigt sich der brasilianische Staat für seine Entwicklungsanstrengungen immense Geldsummen: „Mit einem Kreditportfolio von derzeit etwa 490 Milliarden Real (etwa 125 Mrd. Dollar) verleiht der BNDES mehr Geld als etwa die Weltbank.“ (dw.com, 17.6.19)

[23] „Während der Amtszeit Luiz Inácio Lula da Silvas von der Arbeiterpartei (Partito dos Trabalhadores) 2003 bis 2010 galt Petrobras als Entwicklungsmotor für die brasilianische Wirtschaft. Der immense Ölreichtum sollte genutzt werden, um Schiffswerften zu errichten, Forschung und Entwicklung zu fördern, den kleinen Zulieferbranchen zur Blüte zu verhelfen und tausende Arbeitsplätze zu schaffen. Letztlich sollte so der gesamte Industriesektor des Landes aufgewertet werden. Damals gingen bei Petrobras die Ausweitung der Erdölförderung und der Ausbau eigener Raffinerien Hand in Hand: Förderung, Verarbeitung und Verteilung wurden als eine Einheit betrachtet.“ (Le monde diplomatique, April 2020).

[24] Das sind im Wesentlichen der Banco do Brasil (BB), nicht zu verwechseln mit der Zentralbank Banco Central do Brasil, und die Caixa Economica Federal (CEF), über die die staatlichen Renten und Sozialhilfezahlungen abgewickelt werden und bei der deshalb so gut wie jeder Brasilianer ein Konto haben muss. Die Leitung dieser Banken wird von der Regierung eingesetzt und anfallende Verluste werden vom Staatshaushalt ausgeglichen.

[25] Zum Beispiel soll an mangelnden Sicherheiten eine staatlich erwünschte Kreditierung dann doch nicht scheitern, wenn Aussicht darauf besteht, dass die damit angestoßenen Geschäfte wenigstens so weit erfolgreich sind, dass der bereits an der beschränkten Wirtschaftskraft der kreditierten Unternehmen ausgerichtete Kredit bedient werden kann; dafür legt der Staat extra einen „Garantiefond“ auf, um Sicherheiten staatlicherseits zu stiften, die von den Unternehmen nicht erbracht werden können. Außerdem gibt es einige Kreditprogramme, die besonders niedrige Anforderungen stellen und speziell auf die kleinsten Unternehmen zugeschnitten sind, weshalb viele Unternehmer lieber ein zweites kleines Unternehmen gründen, statt das alte zu erweitern, weil sie dann dieser Förderung verlustig gehen würden usw. Manche Programme verknüpfen die Kreditierung kleiner Unternehmen direkt mit der Förderung anderer KMU in ihrer Funktion als heimische Produzenten: So etabliert der Staat ein „in sich geschlossenes System, in dem Kreditkunden von durch den BNDES lizenzierten nationalen Produzenten Produkte mit dem ihnen zugestandenen Kreditvolumen erwerben können. Dazu gibt es eine Internethomepage mit einem Transaktionsportal ... vor allem für kleine Unternehmen.“ (Christina Keppel, a.a.O., S. 68)

[26] Allein die staatliche Entwicklungsbank BNDES vergibt über 80 % aller langfristigen Kredite in Brasilien; hinzu kommt die Kreditvergabe durch die staatlichen Geschäftsbanken, sodass insgesamt „langfristiges Kapital in Brasilien fast ausschließlich durch staatliche Banken vergeben wird.“ (Keppel, a.a.O., S. 56) „In Brasilien hat die Entwicklungsbank eine existenziell wichtige Funktion als Financier der Unternehmen. Brasilien ist traditionell ein Hochzinsland. Deswegen sind Unternehmenskredite von Banken viel zu teuer und langfristig für die meisten Unternehmen gar nicht zu bekommen.“ (dw.com, 17.6.19)

[27] So kommt die brasilianische Besonderheit zustande, die von Verfechtern eines ganz ‚dem Markt‘ überlassenen Kreditwesens als eine für Brasilien typische „paradoxe Situation“ gewürdigt wird: Für langfristige, risikoreichere Kredite (vom Staat vergeben) müssen Unternehmen niedrigere Zinsen zahlen als für (von Privatbanken vergebene) kurzfristige Kredite. Die Privatbanken sind im Übrigen an den Kreditprogrammen des BNDES, der selber keine Bankgeschäfte betreibt, so beteiligt, dass sie deren organisatorische Abwicklung übernehmen und dafür bis zu 2 % der Kreditsumme als Gebühr kassieren.

[28] „Der Banco Central do Brasil (BCB) kämpft gegen eine zweistellige Inflationsrate. Ende März 2022 lag die Inflation bei 11 % und damit auf dem höchsten Stand seit 2003... Infolgedessen hat der BCB auf seiner letzten Sitzung im Mai 2022 den Leitzins Selic erneut massiv auf 12,25 % angehoben.“ (Analyst Debuysscher, credendo.com, 31.5.22)

[29] Die widersprüchliche Aufgabe, sowohl für die Versorgung der Ökonomie mit Liquidität als auch für die Stabilität des Geldwerts zu sorgen, sorgt für eine innenpolitische Kontroverse um die Funktionalität der Zentralbank für die jeweilige Geldpolitik: „Seit einigen Wochen pocht Lula auf eine Senkung des Leitzinses Selic, der seit Oktober 2022 bei 13,75 Prozent liegt. Der Selic wird von der Zentralbank (Banco Central, BCB) alle 45 Tage festgelegt und definiert den Zinssatz, mit dem Banken bei der BCB Geld aufnehmen oder anlegen, womit er alle weiteren – und automatisch höheren – Kredit- und Verbraucherzinsen bestimmt... Ähnlich argumentiert auch Márcio Pochmann von der Unicamp, der 2007-2012 Präsident des regierungsnahen Instituts für angewandte Wirtschaftsforschung war. Er erinnerte zudem daran, dass Brasilien das Land mit dem weltweit höchsten Realzins (Zinssatz abzüglich Inflationsrate) sei. Lula und die Arbeiterpartei PT nehmen die Kontroverse auch zum Anlass, um die politische Autonomie der BCB in Frage zu stellen, die Anfang 2021 vom Kongress auf Initiative der Regierung von Jair Bolsonaro beschlossen wurde.“ (amerika21, 22.2.23)

[30] Einen gewichtigen Posten beim Einbezug Brasiliens in die Akkumulation von Dollar stellt die umfangreiche Finanzspekulation auf das Schwellenland dar: Mit all den Bereicherungsformen, die eine ganze ‚Finanzindustrie‘ hervorbringt, macht das Finanzkapital Brasilien zum Objekt einer Spekulation und akkumuliert Weltgeldansprüche, für deren Einlösung letztlich der brasilianische Staat mit seinen Dollarbeständen geradezustehen hat.

[31] Die reinvestierten Gewinne auf Auslandsinvestitionen machten von 2010 bis 2023 etwas weniger als 40 % der in diesen Jahren an das Ausland ausgeschütteten Kapitalgewinne und Dividendenzahlungen aus. Diese beliefen sich auf etwa 457 Mrd. USD, davon wurden in diesen Jahren in Brasilien rund 181 Mrd. USD reinvestiert. Rund 60 % werden also abgezogen und anderweitig investiert. (Amtliche Statistik Banco Central do Brasil) Einen wichtigen Posten machen hierbei die Transferzahlungen von brasilianischen Filialen an ihre Konzernmütter in Europa oder USA aus: Diese Tochter- bzw. Schwestergesellschaften in Brasilien schuldeten 2022 ihren auswärtigen Müttern bzw. deren Finanzholdings 257 Mrd. USD und zahlten hierfür ungefähr 66 Mrd. Tilgung. (IMF Data Portal, Balance of Payments and International Investment Position, die die Zinszahlungen nicht gesondert aufführt)

[32] In Brasilien verdientes Geld wird gerne (erst einmal) auf die Bahamas oder in andere Steueroasen transferiert, um sie dort aufzuheben und dem Fiskus zu entziehen, gegen Wertverfall zu sichern oder von dort einer weiteren Verwendung zuzuführen. Ob die Besitzer die in universelles Zahlungsmittel verwandelten Beträge wieder im Land, in dasselbe Geschäft (als sogenanntes roundtripping), oder gleich anderswo investieren, bleibt so ihrer freien Kalkulation vorbehalten. Das US State Department schreibt in seinem Investment Climate Statement für 2022: „Including all sectors, Brazilian investments abroad totaled $448 billion in 2020. The regions that received the largest share of Brazilian outward investments are the Caribbean (43.3 percent), concentrated in the Cayman Islands, British Virgin Islands and Bahamas, and Europe (37.9 percent), primarily the Netherlands and Luxembourg.“ Den Exodus von Dollar ins Ausland gestattet der Staat, obwohl er nicht in seinem Sinn ist, sofern er ihm jeweils ordentlich gemeldet wird. So verbindet er sein Bedürfnis nach Kontrolle des Devisenabflusses mit seinem Interesse daran, den Dollarzufluss nicht dadurch zu behindern, dass er zu hohe Schranken für den Dollarabfluss verfügt.

Die Batista-Familie z.B. mit ihrer Aktienmehrheit an dem größten Fleischkonzern weltweit samt Nebenfirmen geht noch weiter und strebt derzeit danach, ihre Dollarakkumulation vermittels der brasilianischen Produktionsstätten und der Hauptkundschaft in den USA künftig gleich vor Ort in New York an der großen Heimstatt des Dollar-Weltkredits zu befördern und sich an der Wall Street listen zu lassen. Eine neu zu gründende Holding soll ihren Sitz in den Niederlanden nehmen und von dort aus das derart internationalisierte Geschäft organisieren. Der Umzug verzögert sich, weil sich die US-Börsenaufsicht noch ziert, nachdem die Batistas 2017 in Brasilien eine Strafzahlung von 3,2 Mrd. Dollar wegen Bestechung von gleich 1800 brasilianischen Politikern inkl. des Expräsidenten Temer zahlen mussten.

[33] Das Ausmaß, in dem in Brasilien erzielte Gewinne ins Ausland fließen, macht ein Unterposten der nationalen Leistungsbilanz deutlich, die sogenannte Übertragungsbilanz: Brasilien zahlt so viele Zinsen, Dividenden etc. ans Ausland, dass dies ein wesentlicher Grund für die trotz positiver Handelsbilanz negative Leistungsbilanz ist.

[34] Seit 2000 hat der Real im Verhältnis zum Dollar über 80 % seines Werts verloren, ist also in Dollar gemessen 2024 nur noch ein Fünftel wert. (onvista.de; finanzen.net, „Devisen“)

[35] Näheres zu diesem Dauerstreit findet sich in GegenStandpunkt 2-21: „Brasilien und sein Bedarf nach souveräner Gewalt“, S. 85 ff.

[36] Jährlicher Rückgang des BIP um ca. 4 %; Staatsschuldpapiere 2015 auf Ramschniveau geratet; Arbeitslosigkeit steigt von 4 auf über 9 %; Wert der Landeswährung sinkt um fast 50 %; Börse bricht um 40 % ein; Anstieg der Firmeninsolvenzen um 22 %, vor allem bei den Unternehmen, die aufgrund schwindender Einnahmen und sinkender Dollarparität des nationalen Geldes ihre Dollarkredite nicht mehr bedienen können.

[37] Paradebeispiel hierfür ist Petrobras: „Brasiliens industrielle Zugmaschine steht still: Nun hat die Rating-Agentur Moody’s dem ins Straucheln geratenen Energieriesen das Investment-Rating entzogen... Der Konzern könne nur noch das Geld aus der Kasse investieren, erklärte der neue Präsident Aldemir Bendine. Das ist bitter für die bis vor kurzem größte börsennotierte Firma Lateinamerikas.“ (Alexander Busch, NZZ, 26.2.15) „Der eine oder andere Anleger wird sich noch an den spektakulären Aufstieg des brasilianischen Ölkonzerns Petrobras erinnern. 2008 war die Gesellschaft an der Börse 310 Milliarden US-Dollar wert und damit – nach Marktkapitalisierung – das fünftgrößte Unternehmen der Welt. Petrobras war dazu auserkoren, die riesigen Ölfunde zu bergen, die damals tausende Meter unter dem Meeresboden vor der brasilianischen Küste entdeckt worden waren. Das Unternehmen verabschiedete dafür einen Investitionsplan, der unglaubliche 220 Milliarden US-Dollar umfasste. Und die Anleger pumpten 2010 bereitwillig fast 70 Milliarden US-Dollar [für neu ausgegebene Aktien, mit denen Petrobras sein Kapital erhöhte] an frischem Geld in das Unternehmen, um bei diesem großartigen Vorhaben mitverdienen zu können. Inzwischen ist die Zeit der glanzvollen Öl-Visionen vorbei, und die Anlegergelder sind größtenteils vernichtet. Der Börsenwert des Konzerns liegt nur noch bei knapp 32 Milliarden US-Dollar; die Investoren haben somit in der Spitze 287 Milliarden US-Dollar in den Sand gesetzt.“ (Focus Online, 22.10.15)

[38] „Brasilien nimmt 2016 einen Spitzenplatz ein – allerdings ist es das Negativ-Ranking mit dem weltweit größten Zuwachs an Insolvenzen. 22 % mehr Pleiten als im Vorjahr erwartet der weltweit führende Kreditversicherer Euler Hermes für 2016, nach bereits einem Anstieg um 25 % in 2015. Damit liegt die Samba-Nation sogar noch vor China, das mit 20 % ebenfalls einen Negativrekord verzeichnet.“ (eulerhermes, 18.5.16) 2017 stiegen die Firmeninsolvenzen in Brasilien noch einmal um 15 %. „Besonders alarmierend ist der Trend bei den großen Unternehmen. In den vergangenen zwölf Monaten bis März 2016 haben sich die Pleiten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum fast verdoppelt von 154 auf 296 Fälle (+92 %).“ (eulerhermes, 18.6.16)

[39] „Eine grundlegende Voraussetzung für die wirtschaftliche Erholung ist und bleibt der Reformkurs zu einer nachhaltigen Konsolidierung des Staatshaushalts. Die Deckelung der Staatsausgaben wurde im Zuge der Corona-Krise bereits mehrfach in Frage gestellt. Jedes Mal reagierten Börse und Wechselkurs negativ.(gtai, 28.9.20) „Die Verschuldung des Landes ist mit knapp 80 Prozent des BIP hoch, das Haushaltsdefizit liegt bei sieben Prozent des BIP. Die Rentenreform bringt nun Entlastung. In den nächsten zehn Jahren sollen dadurch 800 Milliarden Real (178 Milliarden Euro) eingespart werden. Künftig dürfen Männer sich erst mit 65 Jahren und Frauen frühestens mit 62 Jahren aufs Altenteil zurückziehen. Damit hat sich Brasilien wieder Respekt an den Finanzmärkten erkämpft.“ (geld-magazin, 10.2.20)

[40] „Die Kürzung des Investitionsplans von Petrobras in diesem Jahr um fast 40 Prozent ist der wesentliche Grund für den Rückgang der wirtschaftlichen Aktivitäten Brasiliens in 2015, wie eine Studie des Sekretariats für Wirtschaftspolitik des Finanzministeriums nahelegt. Demnach ist das Minus bei den Investitionen ... bei dem Erdölkonzern in diesem Jahr für mindestens zwei Prozentpunkte beim Rückgang des Bruttoinlandsprodukts verantwortlich.“ (brasilnews, 22.10.15) Ein besonders drastisches Beispiel für die Dimensionen der geplanten Investitionen wie für die Auswirkungen von deren Abbruch ist das größte Investitionsprojekt von Petrobras, die petrochemische Anlage in Itaboraí bei Rio, das 2015 gestoppt wurde. Vom riesigen Baugelände mit angefangenen Produktionshallen, Depots etc. über die für den Aufschwung, die die Stadt nehmen sollte, gebauten Läden, Hotels, Flugplatz, Wohnungen für die Arbeiter, Luxuswohnungen etc. bis zu neuen Straßenzügen mit hochmodernen Ampeln etc. liegt alles danieder und verfällt.

[41] „‚Die aktuelle Regierung hat im Agrarbereich sämtliche Umweltvorschriften aufgehoben – von genetisch verändertem Saatgut bis hin zu Kunstdünger‘, sagt Frederico Marés de Souza Filho, Professor für Agrarrecht an der Päpstlichen Katholischen Universität von Paraná. ‚Dabei gab es schon davor fast keinen gesetzlichen Rahmen. Das neue Gesetz erlaubt den Einsatz von Pestiziden, die sogar in den Ländern, in denen sie hergestellt werden, verboten sind.‘“ (Le Monde diplomatique, 9.5.18) Außerdem legalisiert die Regierung – rückwirkend und darin zukunftsweisend – die gängige Geschäftspraxis der Großgrundbesitzer, sich mittels illegaler Rodung und Landraub Anbauflächen zum Nulltarif anzueignen. Um seine Agrarindustrie bzw. den brasilianischen Grund und Boden auch noch dem internationalen Kapital als attraktive Anlagesphäre zu offerieren, wird zudem der bisher verbotene Landverkauf an Ausländer grundsätzlich erlaubt; internationale Investoren, u.a. aus China, greifen zu.

[42] Dafür macht der Staatspräsident an vorderster Stelle vor US-Unternehmern Werbung: „Nur als Beispiel – wir öffnen 34 Möglichkeiten für Konzessionen im Bereich Häfen, Flughäfen, Autobahnen, Bahnstrecken, Energie, Öl, Gas... Andere Sektoren werden für Privatinitiativen geöffnet werden, natürlich nicht nur auf nationaler Ebene, sondern auch für ausländische Investoren... Die amerikanischen Investoren befinden sich hier auf fruchtbarem Land, auch weil Sie bereits eine lange Tradition der Investitionen in unserem Land haben, Sie kennen unser Land. Natürlich, in einem gewissen Moment waren Sie besorgt [wegen der ‚linken‘ Vorgängerregierungen], aber ich bin hierhergekommen, um Ihnen anzutragen, und ich hoffe, meine Worte sind überzeugend, zaudern Sie nicht, machen Sie sich keine Sorgen.“ (Temer am 23.12.16 vor Unternehmern und Investoren in New York, www2.planalto.gov.br) Aber auch Investoren aus anderen Ländern, hier speziell die BRICS-Kollegen, sind ihm recht. Zuvörderst den inzwischen größten Investor in Brasilien, nämlich China, hat der Präsident hier im Auge: „Das Staatsoberhaupt der größten Volkswirtschaft Lateinamerikas wies darauf hin, dass die Infrastruktur in Brasilien Investitionen in Milliardenhöhe anziehen will. Dabei wies er auf die geplante Vergabe von Konzessionen für Häfen, Flughäfen, Eisenbahnen, Energieerzeugungs- und Energieübertragungssysteme hin.“ (Temer beim BRICS-Gipfel in Goa, latina-press.com, 16.10.16)

[43] Zum Beispiel sollen bei der Banco do Brasil Personal und Kreditvergabe drastisch eingeschränkt werden, was zu heftigen Protesten der vielen kleinen Unternehmen, Häuslebauer, Studenten etc. führt und daraufhin abgemildert wird.

[44] Ein gewichtiges Beispiel auch hierfür stellt der staatliche Öl- und Industriekonzern Petrobras dar: Die Teile, die mit der Weiterverarbeitung des Rohstoffs ihre Geschäft gemacht und damit die Industrialisierung im Land vorangetrieben hatten, werden verkauft; dem Restunternehmen wird jetzt als zentrale Aufgabe zugeteilt, den Rohstoff in wachsender Menge zu fördern und zwecks Devisenerwirtschaftung zu exportieren.

[45] „Eine schwere Rezession, ein traumatischer Wechsel im Präsidentenamt und ein nicht enden wollender Korruptionsskandal – Brasilien steckt weiterhin tief in der Krise. Doch das scheint Investoren aus dem Ausland nicht abzuschrecken: Keine Woche vergeht, ohne dass ausländische Konzerne oder Fonds Investitionen in Milliardenhöhe verkünden. Von Januar bis August investierten sie 41 Milliarden Dollar im größten Land Südamerikas.“ (HB, 3.11.16) „Die ausländischen Konzerne kommen auch nach Brasilien, weil die Unternehmen des Landes infolge der Krise billiger geworden sind und sich deshalb als Übernahmeziel anbieten. Schreckten noch vor kurzem Phantasiepreise viele Investoren ab, so ist das Niveau inzwischen erheblich gesunken. ‚Brasilien ist preiswert geworden für den Einstieg‘, beobachtet Unternehmer Diniz.“ (Ebd.) „‚Was den inneren Wert angeht, sind Vermögenswerte in Brasilien sehr billig, und dabei muss man sich nicht einmal die komplizierten Produkte anschauen‘, so Figueiredo. Der Vermögensverwalter reiht sich damit in die wachsende Gruppe von Investoren ein, die nach Schnäppchen in der rezessionsgeschüttelten Volkswirtschaft suchen.“ („Brasilien lockt mit günstigen Aktien“, welt.de, 5.11.15)