Berlusconis Ratspräsidentschaft

Dieser Artikel ist in der Reihe Chronik – kein Kommentar! der Zeitschrift GegenStandpunkt 3-03 erschienen. Sie kann über den Buchhandel oder direkt beim Verlag als Druckausgabe oder E-Book erworben werden.

Italien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
Das deutsch-italienische Zerwürfnis – kein Sommertheater

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Unzufrieden mit Italiens Rang in Europa beleidigt Berlusconi gleich zu Beginn seiner Ratspräsidentschaft einen Parlamentarier der Führungsmacht und verlangt so stärkeres Gewicht. Die entsetzte Frage der europäischen Öffentlichkeit nach Berlusconis Führungspersönlichkeit stutzt aufs Diplomatischste Italiens Ansprüche in der EU-Staaten-Konkurrenz zurecht. Das Nachtreten seines Tourismusministers wirft nationale Ehrfragen erster Güte auf: Aufsicht und Unterordnung als Charaktereigenschaft der jeweiligen Volksgemeinschaft.

Italien übernimmt die EU-Ratspräsidentschaft
Das deutsch-italienische Zerwürfnis – kein Sommertheater

„Exakt drei Stunden und 25 Minuten“ habe es, laut der italienischen Tageszeitung „La Repubblica“, gedauert – und schon sei das italienische Semester in der EU-Ratspräsidentschaft „zerstört, aufgelöst, zu einer Seifenblase reduziert“. Vorbei die „starke Führerschaft“ und „gestalterische Rolle“ Italiens, in einer „entscheidenden Phase der EU“, die der italienische Ministerpräsident und neue Ratsvorsitzende im Europäischen Parlament gerade eben noch bei seiner Antrittsrede in Straßburg versprochen hat: Die „außenpolitische Chance“ ist „vergeudet“ – und dies auch noch in „Rekordzeit“. Wie das?

Ein mäßig bekannter deutscher EU-Parlamentarier macht ausgerechnet bei der Antrittsrede des neuen Ratspräsidenten einmal mehr Berlusconis „Konflikt“ mit der italienischen Justiz zum Thema und fragt nach, was dieser bezüglich des „europäischen Haftbefehls“ zu unternehmen gedenke; in seiner Replik schlägt Berlusconi daraufhin besagten SPD-Abgeordneten als Idealbesetzung für die Rolle eines „Kapo in einem Konzentrationslager“ vor. „Und dann“, wie BBC zu berichten weiß, bricht „die Hölle los“:

Ein „Aufschrei“ bei der Parlaments-Linken; „aschfahle“ bis „angewiderte“ Gesichter bei den Konservativen; der britische Parlamentspräsident fordert eine Entschuldigung; der deutsche Kanzler fordert eine Entschuldigung; die europäische Presse weiß sich kaum mehr zu lassen vor gerechter Empörung. „Alle“ hat er „beleidigt“, der italienische Ministerpräsident und „Medienmogul“: Den Abgeordneten Schulz und damit „Uns Deutsche“ sowieso, aber auch das gesamte europäische Parlament im Besonderen und die EU im Allgemeinen, die er unsäglich zu „diskreditieren“ und nachhaltig zu „schädigen“ droht. Selbst die „schlimmsten Befürchtungen“, die man bezüglich der italienischen Ratspräsidentschaft gehegt haben mag, sind nunmehr vollinhaltlich „bestätigt“. Der Mann ist ein „Spalter“, einer, der „auf Kosten Europas“ außenpolitisches „Profil“ gewinnen will und „wenig bis keinen Respekt“ vor den „gemeinsamen Positionen Europas“ kennt; der schon im eigenen Land die „Rechtsstaatlichkeit gefährdet“ und nun auch zu einer gesamteuropäischen „Gefahr“ werden könnte. Aus den Redaktionsstuben der europäischen Blätterwelt schallt unisono die Frage:

„Ist dies der Mann, Europa zu führen?“

Schließlich „kennt“ man Berlusconi inzwischen ja „zur Genüge“: Zum „reichsten Mann Italiens“ aufgestiegen mit zumindest „unsauberen Methoden“, die Politikerlaufbahn eingeschlagen, nur um „der Strafverfolgung zu entgehen“, an die Macht gekommen nur dank der Indoktrinationskraft seines „hauseigenen Medienkonzerns“, an der Macht gehalten von „Post-Faschisten“ und „xenophobischen Separatisten“, im Persönlichkeitsbild schwankend zwischen „Größenwahn“ und „Paranoia“, unfähig „Kritik zu ertragen“, noch unfähiger „auch nur die einfachsten diplomatischen Zusammenhänge zu begreifen“ – so regiert der politische Untermensch Berlusconi Italien einzig nach Maßgabe seines „persönlichen Nutzens“ und streckt nun seine von Schmiergeld triefenden Finger nach der EU aus. (Zitate wahlweise, weil weitgehend gleich lautend, aus „Stern“, „Bild“, „Spiegel“, „Guardian“ oder „Washington Post“)

Reichtum, Macht und Erfolg sprechen hier ausnahmsweise einmal nicht für die persönliche Eignung des Politikers, sein Amt nicht für die Würde, die er beanspruchen kann. Ganz von ungefähr kommt das nicht: Ein über 14 Milliarden Dollar schwerer Regierungschef, dessen Wirtschaftsimperium in so gut wie jedem Zweig der italienischen Wirtschaft eine maßgebliche Rolle spielt und dessen Medienkonzern einen Großteil der italienischen Öffentlichkeit ausmacht, gehört in Europa nicht gerade zur Tagesordnung. Ein Regierungschef, gegen den darüber hinaus (zumindest bis vor Kurzem) in seiner Eigenschaft als Unternehmer über 28 Prozesse liefen und dessen „Dauerkonflikt“ mit der italienischen Justiz schon fast legendäre Züge trägt, fällt – Korruptionsskandale anderswo hin oder her – auch etwas aus dem Rahmen des Üblichen. In Berlusconis Sichtweise ist es allerdings gerade sein Aufstieg zu Reichtum und Wirtschaftsmacht, der ihn – wie keinen anderen – zur Macht im Staate Italien befähigt und berechtigt. Nicht nur Auftrumpfen können, sich etwas „trauen“ und „herausnehmen“, sondern auch mal „das Recht zu seinen Gunsten“ beugen und der „Dummheit der Leute“ geben, was ihr gebührt, habe ihm seinen „beispiellosen Erfolg“ beschert. Und das vertritt er selbstbewusst als sein privates Erfolgsrezept mit absolutem Vorbildcharakter für jeden, der „etwas werden“ will – Vorbild also auch für eine Nation in desolatem Zustand, sofern sie sich nur der Führung dieses leibhaftigen Erfolgsmenschen anvertraut. Beflügelt von der „Vision“, dass er alles was er für sich „getan“ habe, „auch für Italien tun“ könne, offeriert er seine Dienste der Nation und entwickelt in seinem Regierungsamt eine ganz persönliche Tour des fordernd auftretenden Erfolgsbegehrens Italiens, die in diplomatischen Kreisen immer wieder für Verstimmung sorgt. Im eigenen Land verfolgt er die „Mission“, jeden nieder zu kämpfen, der sich diesem, in ihm personifizierten Erfolgsweg der Nation in den Weg stellt, also auch und gerade alle Staatsanwälte und Richter, die dem Unternehmer Berlusconi zu Leibe rücken – was in dessen Lesart nichts Geringeres als einen Angriff auf die neue italienische Staatsräson darstellt und die Vertreter dieser „politischen Justiz“ damit hinlänglich als „Kommunisten“ entlarvt. Mit dem Konflikt zwischen Exekutive und Judikative hat Italien ein neues innenpolitisches Dauerthema, was bei den europäischen Partner, bei denen so etwas nicht an der Tagesordnung ist, für „Bedenken“ über den derzeitigen Stand der „Rechtssicherheit“ in Italien sorgt. Denn Berlusconi will – das ist die Quintessenz seiner „politischen Berufung“ – zugleich nach außen die Personifikation des Konkurrenzstandpunkts Italiens sein. Damit handelt er sich, von der ersten Stunde seiner Amtsführung an, den Argwohn und immer wieder auch die Gegnerschaft seiner „europäischen Freunde“ ein.

Für die Presse – ihrer Obrigkeit immer einen Schritt voraus – ist die anrüchige Figur dieses Staatsmanns, der sich selbst für „den besten Mann in Europa und auf der Welt“ hält, ein gefundenes Fressen. Viele Magazinseiten füllend, werden der geneigten Leserschaft Innenansichten aus dem nichtswürdigen Politiker-Leben des Silvio B. offeriert, die ebenso begrenzt im Unterhaltungswert wie eindeutig in der Botschaft sind: Der Mann verdient keinen Respekt – ihm steht die Macht, die er im eigenen Lande hat, nicht zu und der „Statusgewinn“, den er sich vom italienischen Semester in der Ratspräsidentschaft erhofft, natürlich erst recht nicht. Dass dabei eine Tonart angeschlagen wird, wie sie bislang nur für Führer ausgewiesener Schurkenstaaten gebräuchlich war und gleichwohl niemand – außer der italienischen Regierung – dies für „im Ton vergriffen“ hält, lässt durchaus Rückschlüsse auf den aktuellen „Stand der Beziehungen“ zu.

Berlusconi versteht die Angriffe, die journalistische Verleumdungsarien und streitfreudige EU-Parlamentarier gegen ihn richten, eindeutig als „Beleidigung Italiens“. Seinen Gegnern (die keinerlei Schwierigkeiten haben, Berlusconis Angriff auf den deutschen EU-Abgeordneten „richtig“ zu verstehen) gilt das ebenso eindeutig als erneuter Ausdruck seines „Größenwahns“ – die Kritik richte sich schließlich „nicht gegen Italien“, mit dem einen ja die nachhaltigste Freundschaft verbinde, sondern „nur“ gegen ihn und seine fragwürdigen „Praktiken“. Nur: So lediglich „persönlich“ sind Ausfälligkeiten gegen die Repräsentationsfigur einer Nation nun eben nicht. Die kann nämlich gewöhnlich genauso viel Respekt für sich verlangen, wie die Nation, der sie vorsteht, auf der Welt zählt. Über den Respekt, den eine Nation bei all ihren Vorhaben von anderen verlangt, und die Frage, wie viel davon ihr zugestanden werden muss oder verweigert werden kann – und vor allem von wem –, definiert sich im Tagesgeschäft des diplomatischen Umgangs nun wirklich alles. Dem jeweiligen Stand dieser Respektsbezeugungen lässt sich entnehmen, wie es um Gewicht und Einfluss dieser Nation und ihr Verhältnis zu ihren Konkurrenten steht. Umgekehrt fasst sich im Entzug dieses Respekts ein „gestörtes Verhältnis“, sprich eine ganze Konfrontation zwischen Staaten zusammen.

Berlusconi jedenfalls, dem dieser Respekt gerade auf ganzer Linie verweigert wird, hat seine Ratspräsidentschaft mit dem erklärten Ziel angetreten, das Halbjahr nach Kräften dafür zu nutzen, die „Position Italiens in Europa“ zu stärken. Belegt doch die Nation in der Konkurrenz ums Kräfteverhältnis in der EU, nach eigenem Urteil, einen weitaus geringeren Rang, als ihr recht eigentlich anstünde. Unzufrieden mit diesem zweitrangigen Status, will der Ministerpräsident das Land aus der „außenpolitischen Peripherie“ wieder zurück auf die oberen Listenplätze holen und zu einem „Heavyweight-Player“ auf der „Bühne Europas“ machen. Gar nicht zufälligerweise trifft dieser italienische Korrekturwille bei den Konkurrenten auf wenig Gegenliebe – nicht einmal bei denen, die es aus ähnlichen (aber eben aus ihren nationalen) Gründen auch für überfällig halten, gegen die „franco-germanische Suprematie“ in Europa anzugehen. In dem Über- und Unterordnungswerk namens „Europäische Einigung“ sorgen die italienischen Ambitionen auf größeres Gewicht für jede Menge „Differenzen unter den europäischen Partnern“. Das Beharren Italiens auf seinen Positionen in der langen Liste der „Konfliktpunkte“, vom Agrarstreit bis zum europäischen Haftbefehl, vom Asylrecht bis zur gemeinsamen Außenpolitik im Allgemeinen und der Stellung zu den USA unter deren Vormachtsanspruch im Besonderen, lässt bei den Konkurrenten (Deutschland und Frankreich vor allen anderen) – für die „derzeit kaum tragfähige Kompromisslösungen mit Italien zu finden sind“ (Spiegel) – den Wunsch nach einer handsameren Regierung keimen. So wie Berlusconi das Semester der Ratspräsidentschaft als günstige Bedingung für Italiens Kampf um seinen Status begreift – wann sonst lassen sich nationale Anliegen so gut als „europäische Positionen“ definieren – , ergreifen seine europäischen Freunde die Gelegenheit, diese Ambitionen gleich einmal gründlich abzuschmettern. Statt des alltäglichen europäischen Kleinkrieges um die bekannten Streitfragen, der sowieso und nebenbei läuft, tritt als neue Angriffsfläche die Person des Regierungschefs in den Vordergrund, und alle Punkte, in denen momentan italienische Widerspenstigkeit den Stein des Anstoßes bildet, werden als letztendliche Ausgeburt einer „fatalen Fehlbesetzung“ in Italiens Führungsspitze gefasst. Die Chance, dem neuen Ratsvorsitzenden die „außenpolitische Profilierung“ schon während der Antrittsrede so gründlich wie nur möglich zu vermasseln, lässt sich also ein deutscher EU-Abgeordneter nicht entgehen – und seine Hoffnung, eine im Streit verwertbare Replik aus Berlusconis Munde zu vernehmen, wird auch prompt nicht enttäuscht: Schon lässt sich der Welt demonstrieren, mit was für einem „unmöglichen“ Gesellen man es da zu tun hat, wie sehr also die „Schwierigkeiten mit Italien“ darauf zurückzuführen sind, dass dort gerade ein Mann „notorischer Entgleisungen“ die nationale Linie vorgibt. Von der ersten Stunde des italienischen EU-Vorsitzes an wird dem Vorsitzenden der Respekt aberkannt und damit klargestellt, wie viel die „starke Rolle Italiens“ zählt: Sich nicht mehr mit der Rolle zufrieden geben zu wollen, die Italien von den europäischen „Vormächten“ zugewiesen wurde, ist eine unzulässige Kompetenzanmaßung. Wer die eingerichteten Machtverhältnisse in Europa bestreitet und diesem ambitionierten Konkurrenzstandpunkt mit der gehörigen Portion undiplomatischer Unverschämtheit Nachdruck verleiht, handelt „anti-europäisch“ und hat mit politischer Beschädigung zu rechnen. Wer mit seinem „Nazi-Vergleich“ zu Protokoll gibt, dass er sich von einem Deutschen nichts sagen zu lassen bräuchte, muss von der Führungsmacht in aller gebotenen Härte an die Rangfolge in Europa erinnert und per verlangter Entschuldigung auf die Anerkennung selbiger verpflichtet werden. Und wenn im Zuge dieser Demontage beim italienischen Wahlvolk die Einsicht reift, „dass man sich einen derartigen Ministerpräsidenten eigentlich nicht leisten kann“ (SZ) – nur umso besser! „Harte Zeiten“ stehen dem italienischen Semester also bevor, und Kommentatoren aller Länder sind sich darüber einig, „dass dies nicht das Letzte sein wird“ , was man in der „causa Berlusconi zu hören“ bekommt.

Schon wenige Tage später, werden diese prophetischen Worte wahr. Den Gefallen eines einfachen Endes der „Affäre“ tut Deutschland seinen italienischen Freunden nicht. Auf der Suche nach Punkten, über die sich streiten lässt, werden auch italienische Presseerzeugnisse, die vorher nicht gerade im Zentrum der Betrachtung standen, einer genaueren Prüfung unterzogen, und in der „Lega Nord“-Zeitung „la Padania“ wird der deutsche Zensor dann prompt fündig. „Schon wieder!“ geifert die Bild-Zeitung

„Ein Italiener beleidigt alle Deutschen!“

Einen „Lega Nord“-Abgeordneten lässt die Demütigung Italiens in Gestalt der „schweren Beleidigung unseres Ministerpräsidenten“ nicht ruhen. In seiner Eigenschaft als Staatssekretär für Tourismus entdeckt der den Schimpf, der seiner Nation angetan wird, auf dem Felde seiner alltäglichen Beschäftigung wieder und schreibt in der Parteizeitung über die alljährliche deutsche Invasion „einförmiger, blonder Supernationalisten, die lärmend über unsere Strände herfallen“, seit jeher gewohnt sind, sich als „Klassenbeste“ zu fühlen, und „keine Gelegenheit versäumen, sich anmaßend zu verhalten“. Italien habe es „nicht mehr nötig“, sich von diesen aufgeblasenen Deutschen noch länger „belehren zu lassen“ – das lässt der Lehrmeister freilich nicht durchgehen. Auch wenn der gebildete deutsche Italien-Kenner sich gerne mal für seine Landsleute an Riminis Uferpromenade schämt – an dieser Stelle ist, um es mit den unvergleichlichen Worten von Deutschlands größter Tageszeitung zu sagen, „Basta mit Pasta“. Es steht zwar generell niemandem zu, beleidigende Töne über Deutschland zu spucken, aber einigen steht es eben noch weniger zu als anderen. Vorsorglich wird der Bundesbürger darüber aufgeklärt, welch enormen Wirtschaftsfaktor er in seiner Eigenschaft als Urlauber für Italien darstellt. Erwachsene Menschen bekennen sich in Leserbriefen dazu, im Namen aller germanischen Horden beleidigt zu sein, und liebäugeln mit dem Gedanken, ihren Italien-Urlaub, den sie sich ohnehin nicht mehr hätten leisten können, nun abzublasen. Es gibt ja noch so viele andere schöne Ziele: Spanien, Hannover, den eigenen Balkon.

„Ernst nehmen“ darf man die Worte dieses „untergeordneten Chargen“ natürlich nicht – die „deutsch-italienische Freundschaft“ steht wie ein Fels in der Brandung. Aber „hinnehmen“ kann das ein deutscher Kanzler auch nicht. Er sagt seinen Urlaub an der Adria ab. Nicht einmal nachdem Deutschland den Rücktritt von Stefani erzwungen und dessen Entschuldigung („Ich liebe Deutschland“) mit Genugtuung zur Kenntnis genommen hat, will er dieses Jahr noch hinfahren. 80 Prozent seines Volkes geben ihm dabei völlig recht.

So ist das nun mal bei „internationalen Beziehungen“: Ein Ranglistenstreit ist nichts, was man auch einfach mal lassen könnte. Genauestens will registriert sein, wer sich von wem „distanziert“ und wie viel „Entsetzen“ welche „Reaktion“ hervorruft, wer sich bei wem entschuldigt und wie lange das dauert, wer noch einmal „nachtreten“ darf und wer daraus dann „keine neue Affäre“ machen will. Da muss Berlusconi pflichtschuldig beim deutschen Kanzler anrufen und deshalb anderntags gleich wieder heftig dementieren, dass bei diesem Telefonat auch nur irgendetwas über seine Lippen gekommen wäre, das sich auch nur annähernd als Entschuldigung auslegen ließe.

Dass dieser Streit dann schließlich auf der allerhöchsten Ebene nationaler Ehrenfragen ausgetragen wird, dass „der Deutsche“ und „der Italiener“, als Inkarnation aller Rechte und Ansprüche ihrer Nationen, mit allen fälligen weil abfälligen Urteilen bewaffnet, gegeneinander antreten, ist dabei durchaus passend. Da zeigt sich eben, dass auch aufgeklärte Demokraten, die „gute Beziehungen“ und ebenso gute Meinungen über die Völker befreundeter Staaten und „europäischer Partner“ pflegen und nichts mehr von „Erbfeindschaften“ wissen wollen, wegen Unzufriedenheiten mit dem Stand der Konkurrenz um Aufsicht und Unterordnung zwischen ihren Staatsgewalten jederzeit in der Lage sind, den Grund dieses Übels im Charakter der Volksgemeinschaft auszumachen, deren Staatswesen mit dem eigenen gerade auf Konfrontationskurs liegt. Das fällt dem italienischen Staatssekretär, der den Schuldigen am mangelnden Erfolg seiner Nation in blonder Überheblichkeit personifiziert an seinen heimischen Gestaden wieder findet, genauso leicht wie der halben bundesdeutschen Polit-Prominenz, die es beim „derzeitigen Stand der Beziehungen“ für absolut unpassend hielte, noch zur „Toscana-Fraktion“ zu gehören. So schön beflügelt die „Einigung Europas“ den Nationalismus.


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