Statt einer Siegesparade – Rekrutengelöbnis am 20. Juli im „Bendlerblock“:
Die Feier des Kriegshandwerks – je verlogener, desto glaubwürdiger

Ein paar Wochen nach dem ersten Krieg, an dem deutsche Soldaten seit 1945 wieder mitschießen durften, denkt sich der Kanzler zur Ehrung der Bundeswehr etwas Besonderes aus: Eine militärische Zeremonie am 20. Juli, dem fünfundfünfzigsten Jahrestag des mißglückten Attentats auf Hitler, und das an dem Ort, an dem die prominentesten Verschwörer hingerichtet wurden, dem Hof des Oberkommandos des Heeres in Berlin. Die selbstbewußte Traditionspflege der Bundeswehr vereinnahmt heute die faschistische Wehrmacht ebenso wie die militärischen Köpfe des antifaschistischen Widerstands. Der Stolz der Bundeswehr darauf, daß es ihren Stand unter allen Herren gegeben hat, läßt die komplizierte Distanzierung von „falschen Traditionen“ und das nicht weniger vorsichtige Anknüpfen an die richtigen hinter sich, das sich für die frühen Jahre des militärischen Wiederaufbaus nach dem verlorenen Weltkrieg gehört hatte, und gemeindet alles ein, was sich je im Töten fürs Vaterland.

Der Tag: „Die Bundeswehr steht in der Tradition des Widerstands“ „Diese Offiziere haben den Mut bewiesen, der unserer Bundeswehr Vorbild ist.(…) Sie haben ihr Leben eingesetzt für den Schutz von Menschenwürde, Recht und Freiheit.“ (Bundeskanzler Schröder, SZ, 21.6.)

Wen stört es schon, daß der bewaffnete Arm der Staatsmacht das Letzte ist, was sich durch Widerstand auszeichnet – und daß Widerstand auch gewiß nicht das ist, wozu der aktuelle Oberkommandierende seine Soldaten auffordern will? Früher hielten es Militaristen und Antimilitaristen gleichermaßen für unpassend, den zum Gehorsam bis in den Tod verpflichteten Soldaten – anläßlich ihres Fahneneids – jene Meuterer als Vorbilder vor Augen zu stellen, die ihren höchsten militärischen Vorgesetzten umbringen wollten. Heute leuchtet das ein: Denselben Mut, den jene Offiziere bei der Gehorsamsverweigerung bewiesen haben, beweisen unsere Bomberpiloten eben bei der pflichtgemäßen Ausführung ihrer Befehle. Warum denn nicht? Man muß sich auch nicht daran stören, daß die damaligen Verschwörer aus Adel und Generalstab nicht Menschenwürde, Rechtsstaat und ähnliches, sondern nichts weniger als das deutsche Reich retten wollten – und zwar vor der absehbaren Niederlage in dem Krieg, der Deutschland zur Weltmacht machen sollte und den diese Offiziere solange pflichtschuldig, wenn nicht begeistert, mittrugen, wie sie an den Sieg glaubten. Die Militärdiktatur, mit der sie Ordnung ins kriegsgeschädigte Reich bringen und einen weniger verlustreichen Frieden mit den Westmächten schließen wollten, wäre keine Musterdemokratie geworden. Aber das muß kein Widerspruch zu den demokratischen Werten sein, die Schröder den Attentätern des 20. Juli in die Schuhe schiebt: Wenn diese Werte auch bei ihm nur Chiffren sind für das immergleiche: „Deutschland vor …“, dann ist das Programm Stauffenbergs nicht so verschieden von dem, wofür die Bundeswehr antritt.

Überhaupt tut die Wahrheit nichts zur Sache, wo es um die Botschaft geht: Faschismus und Militarismus gehören – entgegen der veralteten deutschen Selbstkritik – nicht zusammen. Widerständler im Generalsrang beweisen das. Wer gegen den Faschismus ist, muß die heutige Wehrmacht lieben! Wer Widerstand gegen Hitler richtig findet, muß heute gehorchen! Wer Hitlers Krieg verurteilt, muß heute mitmarschieren!

Der Ort: „Der Kanzler nannte den Ort des Gelöbnisses gut und passend gewählt, und erinnerte daran, daß das Gebäude zur Kaiserzeit als Reichsmarineamt entstand, daß es während der Zeit des Nationalsozialismus als Oberkommando des Heeres diente, daß es zur Sterbestätte einiger der Opfer des 20 Juli wurde und daß es künftig als der Berliner Sitz des Bundesverteidigungsministeriums Verwendung findet.“ (FAZ 21.7.) „Ganz bewußt wurde der Bendlerblock als Dienstsitz des Bundesministers der Verteidigung in Berlin gewählt. Die Bundesregierung hat damit ein deutliches Zeichen gesetzt: Die Streitkräfte des demokratischen und vereinten Deutschlands stellen sich der deutschen Geschichte in ihrer Gesamtheit.“ (SZ 21.7.)

Der Widerstand aus den Rängen der faschistischen Wehrmacht rehabilitiert nicht nur Deutschland, sondern auch die Wehrmacht selbst: Sie kann so schlecht nicht gewesen sein, wenn solche Patrioten aus ihr hervorgegangen sind. Über den Umweg des Widerstands bekennt sich Deutschland wieder zu seinem Stolz auf die alten Landser und ihre Generäle. Der Bendlerblock ist dafür Symbol: Daß die Verschwörer dort erschossen wurden, adelt das Befehlszentrum zweier deutscher Weltkriege und macht es zum antifaschistischen Schauplatz. Als solcher gefällt es der sozialdemokratischen Regierung so gut, daß sie es auch zu ihrer militärischen Kommandozentrale macht. Wo Kaisers Marine und Hitlers Heer kommandiert wurden, kann unsere Bundeswehr nicht verkehrt untergebracht sein. Das hemmungslose Bekenntnis zu allen Phasen deutscher militärischer Größe kann das heutige Deutschland sich leisten, denn es hat die Lektion der verlorenen Weltkriege gelernt.

Die Lehre der Geschichte: „Die Bundeswehr werde sich immer bewußt sein, was deutscher Militarismus im 20 Jahrhundert angerichtet habe.“ (FAZ) „Unsere feste Einbindung in die westliche Wertegemeinschaft – in die NATO und im Rahmen der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik – garantiert unseren Frieden, unsere Sicherheit und vor allem: unsere Freiheit. Freiheit bewahrt nur, wer zu ihrer Verteidigung fähig und entschlossen ist.“ (ebd.)

Von Adenauer bis Kohl gehörten solche Sätze zum Standardrepertoire sämtlicher bundesdeutscher Kanzler, und auch der neue will auf die gestanzte Formel nicht verzichten. Frieden, Freiheit, Sicherheit sind eben die immergrünen Etiketten für den Auftrag, den die bewaffnete Macht gegenüber dem Ausland zu erfüllen hat. Damals richtete sich die Friedenssicherung gegen die übermächtige sozialistische Großmacht im Osten, mit deren Existenz und deren Interessen man sich keinesfalls arrangieren wollte. Damals wurde mit Verteidigung denn auch Bedrohung, Schutz der Landesgrenzen und Kriegsverhinderung assoziiert. Inzwischen ist diese Macht niedergerüstet und in vollem Zerfall. Wer bedroht nun „unsere Freiheit“, „unseren Frieden“, „unsere Sicherheit“? Und wo? Auf dem Balkan, im Kaukasus, am Hindukusch? „Unsere Freiheit“ ist offenbar grenzenlos und wird von jedem Staat auf dem Globus bedroht, der „uns“ nicht paßt. So weit haben „wir“ es gebracht! Weil wir uns nicht mehr allein gegen die Welt stellen!

Das ist die Lehre, die die Bundeswehr aus den Fehlleistungen des deutschen Militarismus in diesem Jahrhundert gelernt hat. „Aggressor“ heißt stets das Land, das den Krieg verliert. Sieger verteidigen nur – und zwar die allerschönsten Werte: Frieden, Freiheit, Menschenrecht. Das Verbrechen des deutschen Militarismus, das sich nicht wiederholen darf, war, den Krieg verloren zu haben. Nie wieder ein verlorener Krieg! Nie wieder erfolglose Alleingänge! – Das ist, vielleicht gar nicht unangemessen, das Vermächtnis der mutigen Offiziere um Stauffenberg. Ihm bleibt die Bundeswehr treu: Im Verein mit den größten Militärmächten der Erde ist der Sieg garantiert und der Krieg gerecht, gleichgültig, wo er stattfindet.

Neusprech Lernen! „Unsere Bundeswehr ist … eine Friedens-Streitmacht Sie ist keine Eroberungs-Armee, die andere Länder unterwirft. Sondern unsere Soldatinnen und Soldaten setzen das um, was wir alle aus der Geschichte gelernt haben: Verantwortung für die Menschenrechte zu übernehmen“. (Schröder, ebd.)

Kaum vier Wochen ist es her, daß die Bundeswehr einen heißen Krieg geführt und ihren Teil zur Unterwerfung Serbiens beigetragen hat; noch sind Bundeswehr und die verbündeten Armeen vollauf beschäftigt, das eroberte Gelände zu besetzen. Da unterrichtet der Kanzler seine Festgemeinde davon, daß seine Bundeswehr nicht Krieg führt, sondern sich für den Frieden einsetzt, andere Staaten nicht unterwirft und fremde Länder nicht erobert. Und wenn dann auch noch Soldatinnen dabei sind und extra Erwähnung finden, dann sind alle Zweifel fehl am Platz: Waffengänge mit weiblicher Beteiligung sind per se progressiv und human. Der Kanzler muß nur noch den neuen Sprachgebrauch und die aktuelle Bedeutung deutscher Wörter bekanntgeben: Was früher Krieg hieß, heißt „Verteidigung“ oder gleich „Frieden“; zur Unterwerfung fremder Staaten sagen wir „Verantwortung für Menschenrechte“, und wenn unsere Armee anderswo einmarschiert, ist das „Hilfe“.

Der Kanzler, ein Mann offener Worte, plaudert das methodische Prinzip seiner Festtagsrede noch einmal extra aus:

„Mehr als jede andere Armee hat sich die Bundeswehr als demokratische Institution eines demokratischen Staatswesens öffentlich beweisen müssen. Und ich glaube, ich kann heute sagen, daß dieser Beweis gelungen ist. Sie hat in einer außenpolitisch äußerst schwierigen Lage ihre Aufgabe in vorbildlicher Weise erfüllt.“

Dieser Mensch erinnert an eine längst abgelegte, auch früher nur von einer Minderheit gepflegte Distanz zur bewaffneten Macht im Land des Weltkriegsverlierers – nur um ihr noch einmal ihr Unrecht hinterherzurufen und per Kontrast das Gegenteil dick zu unterstreichen. Gerade Demokraten haben allen Grund zu Stolz und Loyalität gegenüber der Truppe, denn sie ist eine demokratische. Woran zeigt sich das? Natürlich an dem kürzlich gewonnenen Krieg. Weil sich die Armee im Ausland als überlegene Gewalt beweist und die Macht Deutschlands erweitert, färbt der positiv besetzte Name seiner Regierungsform auf die Truppe ab und macht ihr Handwerk zu einem demokratischen – anstatt daß umgekehrt die Existenz einer Staatsabteilung, in der Befehl und Gehorsam herrschen und das Töten trainiert wird, Zweifel in die Demokratie begründete. Sieg ist halt das schönste Argument, und Ehrlichkeit die beste Ideologie: Demokratie und Krieg gehören zusammen; wer sich über die Regierungsform zur Staatsräson bekennt, soll den Krieg in sein Bekenntnis gleich mit einschließen und ihn nicht weniger schätzen als diese vorbildliche Staatsform. Wo er recht hat, der Kanzler, da hat er recht.

Umso mehr ärgert es ihn, daß sich trotz handverlesenem Publikum wieder ein paar Quertreiber unter die gutwilligen Jubler mischen und die schöne Stimmung bei der Feier unseres feinen Militarismus verderben können. Die Verunsicherung, die das bißchen Protest gegen den Fahneneid im Fackelschein bei anwesenden und abwesenden Demokraten verursacht, bezieht sich auf die Leistungsfähigkeit des Verfassungsschutzes, der Feldjäger und der Berliner Polizei: Wie konnte das passieren? Wer hat versagt? Warum hat der Geheimdienst nicht alles von vornherein im Griff?