Japans politische Krisenökonomie
Die Weltfinanzmacht rettet ihr Geld

1. Das Erscheinungsbild der Krise in Japan

Auch in Japan steigen seit einiger Zeit die Arbeitslosenzahlen. „Ein fester Job bis zur Rente – das war einmal“ (Handelsblatt, 31.7.02), und die auswärtigen Experten mit den langen Nasen haben es im Grunde immer schon gewusst: Das Versprechen eines lebenslangen Arbeitsplatzes lässt sich in der Marktwirtschaft nicht halten; auch dort nicht, wo eine kapitalistisch durchaus erfolgreiche Nation jahrzehntelang gemeint hat, sich eine dermaßen systemwidrige Quasi-Garantie schuldig und zu ihrer Einlösung in der Lage zu sein. So greift auch im dritten großen Zentrum der Weltmarktwirtschaft der Normalfall proletarischer Verelendung um sich, mit dem die Manager des kapitalistischen Eigentums noch allemal und überall ihre lohnabhängigen Belegschaften für Fortschritte wie Niederlagen ihrer Firma in der Konkurrenz und erst recht für einen allgemein schlechten Geschäftsgang büßen lassen. Aus Amerika und Europa importierte Praktiker des ‚Shareholder-Value‘ helfen den Japanern tatkräftig bei der flächendeckenden Durchsetzung dieses überfälligen zivilisatorischen Fortschritts.

Anders als auf dem europäischen Binnenmarkt und in den USA verfallen in der zweitgrößten kapitalistischen Nationalökonomie der Welt die Warenpreise; und das so allgemein, auf so breiter Front und so andauernd, dass die zuständigen Fachleute dieses ‚Phänomen‘ gleich am Geld ausdrücken, in dem die verlangten Preise nicht mehr gezahlt werden, und so, als hätten sie damit etwas erklärt, von Deflation reden. Die ist ein Übel: Die Unternehmen leiden unter einem allgemein steigenden Geldwert. Betrachtern aus den Ursprungsländern der modernen Geldwirtschaft, die sich daran gewöhnt haben, die Inflation, das Sinken der „Kaufkraft des Geldes“, für eine der wichtigsten volkswirtschaftlichen ‚Gefahrenquellen‘ zu halten, kommt das einigermaßen paradox vor. Das scheinbare Rätsel löst sich allerdings, sachlich betrachtet, leicht auf: Was bei allgemeiner Preissteigerung, die am Geld als dessen Inflationierung ausgedrückt zu werden pflegt, zu Sorgen Anlass gibt, ist nichts anderes als die ‚Gefahr‘, dass wachsende Umsatzziffern der Firmenwelt doch gar kein entsprechendes oder sogar überhaupt kein wirkliches Anwachsen des kapitalistischen Eigentums widerspiegeln; dass im Gegenteil die vergrößerte Geldsumme, die ein geschäftlich eingesetzter Vorschuss einspielt, noch nicht einmal die Fortführung des in Gang gesetzten Geschäfts auf gleichem Niveau, geschweige denn dessen Vergrößerung erlaubt, eben weil sich damit weniger Betriebsmittel einkaufen lassen. Exakt dasselbe Unglück ist passiert, wenn Preise, die den getätigten Vorschuss um Profit vermehrt oder wenigstens in gleicher Höhe in die Unternehmenskassen zurückfließen lassen, nicht zu erzielen sind und eine „Preissenkungsspirale“ den Vorteil gesunkener Einkaufspreise, die dem Kapitalisten für die Fortführung seines Betriebs einen geringeren Vorschuss abverlangen, überkompensiert. In beiden Fällen lässt sein kapitalistischer Gebrauch das Eigentum schrumpfen statt wachsen: in dem einen Fall durch eine Realisierung des Geldwerts produzierter Ware, die sich im Zuge des Kapitalumschlags als nichtig, als Realisierung eines Verlusts herausstellt; in dem andern Fall in der direkten Form, dass die Realisierung des produzierten Warenkapitals in Geld gar nicht voll gelingt. „Deflation“ ist das verrückterweise am Geld ausgedrückte Eingeständnis, dass dieser Misserfolg in seiner letzteren Variante flächendeckend eingetreten ist, die Niederlagen einzelner Unternehmen sich zu einem allgemeinen Niedergang des Geschäftslebens einer ganzen Nation akkumuliert haben.

Eben diesen Befund geben Japans Wirtschaftsexperten und -politiker denn auch in ihren volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen bekannt. Anklagend verweisen sie – oder jedenfalls die auswärtigen Kommentatoren – auf den Sektor des einheimischen Wirtschaftslebens, in dem sie die Ursache der Misere vermuten: Das Kreditgewerbe bleibt seine Dienste als „Motor“ der Akkumulation im Lande schuldig. Statt Wachstum zu stiften, laboriert es an einer Unsumme und, was das eigentlich Prekäre ist, an einem gar nicht genau bezifferbaren, aber jedenfalls viel zu hohen Prozentsatz „fauler Kredite“ herum; es verfügt, statt über schlagkräftige Eigenmittel, über einen ebenso beängstigend hohen Abschreibungsbedarf, weil das bei ihm angesammelte nationale Aktien- und anderweitige Wertpapiervermögen schon längst nicht mehr die Summe wert ist, mit der es in den Bankbilanzen steht; von neuen Engagements, mit denen die nationale Wirtschaft wieder „anzukurbeln“ wäre, hält es sich daher zurück. So realisiert das japanische Finanzkapital exemplarisch genau das, was den Tatbestand der kapitalistischen Krise ausmacht: Es wirkt als Urheber eines allgemeinen „Minus-Wachstums“, weil als misslungen beurteilte, nicht weiter finanzierte und folgerichtig endgültig scheiternde Geschäfte seiner kreditnehmenden Kundschaft bei ihm als Verluste zu Buche schlagen, solche Verluste die Basis für neue oder auch für die Fortführung bisheriger Leihgeschäfte schmälern, deswegen dem nationalen Geschäftsleben weitere Finanzmittel entzogen und kapitalistische Unternehmungen lahmgelegt werden, erneut mit negativen Folgen für die Grundlagen des Kreditgeschäfts usw. Japans „Finanzindustrie“ verallgemeinert die Verluste und Pleiten im Land zu einem Niedergang des nationalen Akkumulationsprozesses insgesamt.

Dabei ist es keineswegs so, dass es dem Kreditgewerbe an Geschäftsmitteln fehlen würde: Von Staats wegen, durch die „Bank der Banken“ mit ihrer Vollmacht zur Geldschöpfung, werden Kreditmittel in jeder beliebigen Menge praktisch zum Nulltarif angeboten. Es macht bloß niemand den erwünschten kapitalistischen Gebrauch davon; aus dem schlichten Grund, dass ein Wachstum lohnender Geschäfte im ganzen Land nicht absehbar ist. Neue Kapitalvorschüsse unterbleiben, weil sie, statt um Profit vermehrt, „deflationär“ vermindert zurückfließen – wenn überhaupt. Das Geld, durchaus vorhanden und beim Staat leicht auszuleihen, wird „schatzbildnerisch“ festgehalten statt kapitalistisch verwendet. Ohne dass wieder Gold und Silber zirkulieren würden, durchaus unter den Bedingungen und mit den Mitteln des allermodernsten Kreditsystems, fällt eine ganze Volkswirtschaft tendenziell auf das Niveau des – nicht nur von Marx seinerzeit so genannten – Monetarsystems zurück. Das ist die Eigenart, und auch schon die ganze, der im Übrigen gerade in dieser Hinsicht geradezu klassischen kapitalistischen Krise der japanischen Nationalökonomie.

2. Die „geplatzte Bubble“ und die Rettung des Geldes durch den Staat

In die kritische Lage, auf einem Berg uneinbringlicher Forderungen und wertloser Wertpapiere zu hocken, ist das japanische Finanzkapital schon vor über 10 Jahren geraten. Seither ist es aus seiner Krise nicht mehr richtig heraus-, das nationale Geschäftsleben dementsprechend nicht wieder so recht in Schwung gekommen – was, nebenbei, für die global herrschende Wirtschaftsweise in all ihrer Effektivität und Großartigkeit auch keineswegs abartig ist; zu deren Sachgesetzen gehört es überhaupt nicht, dass ihre Krisen, in denen die Akkumulation kapitalistischen Reichtums in dessen fortschreitende Lahmlegung und Annullierung umschlägt, nur Monate oder höchstens einmal wenige Jahre dauern dürften. Ende der 80er-Jahre ist in Japan das Kreditgeschäft in seiner ausgereiftesten Gestalt: die Spekulation auf ins Unendliche weitergehende Wertsteigerungen von Wertpapieren, die doch nichts weiter als Rechte auf Anteile an zukünftigem, noch gar nicht produziertem, geschweige denn in Geld realisiertem Überschuss verbriefen, am Missverhältnis zum realistischerweise absehbaren Wachstum des spekulativ antizipierten Reichtums gescheitert und zusammengebrochen – ein wunderbarer Modellfall und in seinen Dimensionen ein Vorbild für die Überspekulation im Bereich des amerikanisch-europäischen „Neuen Marktes“, dessen Pleite im Übrigen auch schon seit mehr als zwei Jahren andauert und, statt sich zu beruhigen, über die Beschädigung des Bankkapitals immer mehr zur allgemeinen Weltwirtschaftskrise ausgeufert ist. Das Kreditgewerbe Japans hat sich einfach schon ein Jahrzehnt zuvor – aus einem Anlass, der nur auf Grund der gelaufenen Über-Spekulation als Auslöser wirken konnte: anlässlich neuer staatlicher Bilanzierungsvorschriften – genötigt gesehen, als Guthaben verbuchte Forderungen und Vermögenstitel mangels weiterer Chancen zu Rendite bringender Verwendung zu streichen; der Maßstab der Rentabilität, die zu ihrer Erhaltung und Fortschreibung nötig gewesen wäre, erwies sich immer wieder sofort als zu hoch. Mit einer Geschwindigkeit, die der Waghalsigkeit der spekulativen Kredit-Konstruktionen, speziell im Immobiliengeschäft, entsprach, hat das gesamte Finanzwesen sich in einen ziemlich allgemeinen Bankrott hineingewirtschaftet. Und mit der Vernichtung seines zuvor explosionsartig aufgeblähten Papiervermögens war seine Fähigkeit zur Kreditschöpfung ziemlich schlagartig ruiniert, seine Funktion als Quelle der national benötigten Geschäftsmittel zerstört.

Dieses Ergebnis hat der zuständige „ideelle Gesamtkapitalist“ und reale Kreditgeldschöpfer nicht gelten lassen – was, um auch hier keinen Zweifel aufkommen zu lassen, der „Logik“ der Marktwirtschaft, die bekanntlich „in der Wirtschaft stattfindet“, überhaupt nicht widerspricht: alles andere wäre systemwidriges Verhalten gewesen. Die Staatsgewalt ist eingeschritten und hat ihr Geld und damit den in ihrer Währung notierten Reichtum der Nation aus dem krisenhaft voranschreitenden Bankrott seiner kapitalistischen Quelle, nämlich der Finanzkapitalisten und der durch sie kreditierten Geschäftswelt, heraus gerettet, indem sie diesen Bankrott selbst gestoppt und die entwerteten Vermögenstitel in für erforderlich und funktional erachtetem Umfang durch von ihr selbst geschaffenes und billig oder sogar umsonst hergeliehenes Geld ersetzt hat

Freilich hat sie damit nicht ungeschehen gemacht, worauf sie reagiert: Das kapitalistisch produktive Zusammenspiel von nationalem Geld und nationaler Geldvermehrungsmaschinerie hat die japanische Staatsmacht nicht wieder auf Vorkrisenniveau in Gang gebracht – auch im System der staatlich regulierten und refinanzierten Marktwirtschaft ist das schließlich Sache der Privateigentümer und ihrer erfolgreichen Bereicherung. Deshalb rettet sie seither beständig ihr Geld, indem sie es angesichts ausbleibender kapitalistischer Vermehrung so reichlich zuliefert, dass das finanzkapitalistische System der Geldvermehrung erhalten bleibt. Das saniert sie auf diese Art zwar nicht; sie erhält aber ihre Bankenwelt, indem sie ein ums andere Mal deren „rote Zahlen“ in „schwarze“ verwandelt. Und damit bewahrt sie nicht etwa bloß eine bedeutende Branche unter anderen vor dem Ruin, sondern rettet das vom Bankwesen völlig sachgerecht zur Grundlage und zum Stoff seiner Leihgeschäfte funktionalisierte kapitalistische Vermögen der Nation insgesamt: den Reichtum der japanischen Volkswirtschaft in der absurden marktwirtschaftlichen Form des Kreditmittels, in der er einzig und allein wirklich existiert.

3. Ausbau der internationalen Finanzmacht auf Kosten des Standorts

Der japanische Staat sieht sich zu diesem dauerhaften Rettungseinsatz für sein Geld befähigt, weil seine Nation daneben – Ergebnis jahrzehntelanger Exporterfolge und Dollarkreditgeschäfte mit Amerika – zu erklecklichen Teilen über das Geld der übrigen kapitalistischen Welt verfügt und weil auf dieser Grundlage die Wirkungen, die er mit seinem Eingreifen erzielt, sein fortgesetztes Rettungswerk ermöglichen.

Denn den Effekt erreicht er: Das Geschäftsleben der Nation geht auf allen Ebenen weiter; es findet auch lohnende bis überaus lohnende Betätigungsfelder, nämlich vor allem im Ausland; und es trifft bei der Ausnutzung dieser Gelegenheiten zu richtiger kapitalistischer Geldvermehrung auf keinerlei Schranken finanzieller Art – dank der reichlichen Devisenbestände der Nation lässt sich das vom Staat gerettete Yen-Vermögen problemlos für grenzüberschreitende Geschäftsoperationen aller Art verwenden, und dank der staatlichen Geldsicherungsmanöver ist und bleibt die im Land zirkulierende Währung selber ein starkes Mittel des geschäftlichen Zugriffs auf den kapitalistischen Reichtum, auf Geld und Waren der ganzen Welt. So geht also das einträgliche Geschäft mit amerikanischen Staatsschulden weiter; dasjenige mit dem Finanzbedarf anderer Staaten und auswärtiger Kapitalisten wird kräftig ausgebaut; der Kapitalexport vor allem ins ostasiatische Hinterland, darin eingeschlossen die Ausfuhr des Produktionsverhältnisses in die Volksrepublik China, kommt immer besser in Gang – und gleich dermaßen in Schwung, dass gerade mal fünf Jahre nach dem großen Börsenkrach in Tokio schon wieder ein katastrophenartiger Zusammenbruch der in Fabriken und Wertpapieren materialisierten Spekulation auf das Wachstum ganzer Volkswirtschaften, die „Ostasienkrise“, fällig wird. Diese mittelgroße Abrechnung beschert dem Hinterland des japanischen Kapitals einiges Elend, diesem selbst Verluste, die dank der großzügigen Refinanzierungspolitik der Nationalbank allemal mit aufzufangen sind. Es engagiert sich daher gleich wieder neu und umso mehr: Von verschiedenen Billiglohn-Standorten aus verschärft es die Konkurrenz um die Eroberung und Beschlagnahmung der Weltmärkte für Waren verschiedener Art und leistet so seinen Beitrag zur nächsten Phase der Überakkumulation.

In der Konkurrenz der Nationen geht dieses Engagement zu Lasten des heimischen Standorts: Nicht zuletzt ihren eigenen innerjapanischen Niederlassungen machen die japanischen Kapitalexporteure – und fremde Kapitalisten sowieso – mit Erfolg Anteile am Weltgeschäft streitig und schaffen so Gründe dafür, dass die Geschäftstätigkeit im Mutterland weiter erlahmt. Die von Staats wegen zwar geretteten, von ihren „notleidenden“ Alt-Krediten aber keineswegs entlasteten Finanzinstitute sehen die Bedingungen für neues Wachstum im eigenen Land gleichfalls noch längst nicht wieder hergestellt; folglich findet auch kein „Aufschwung“ statt, der aus der staatlichen Kredithilfe wieder akkumulierendes Kapital machen würde. Konjunkturprogramme der Regierung erhalten mit ihren 13-stelligen Yen-Summen durchaus einiges an Bau- und sonstigen Geschäften aufrecht; den Trend zu allgemeiner Stagnation, was im System der Marktwirtschaft schon dasselbe ist wie ein allmählicher Niedergang der Nationalökonomie, drehen aber auch sie nicht um; als Kapital wird das Geld der Nation am eigenen Standort einfach nicht in dem Maß verwendet, wie es von Staats wegen vermehrt wird. Es behält deswegen seinen „inneren Wert“, seine „Kaufkraft“ steigt sogar – aus dem einen betrüblichen Grund: weil es als Kapital nichts taugt. Was in der nationalen Gesamtrechnung demgegenüber fortwährend zunimmt, ist die Summe des von der Staatsgewalt aus Nichts geschöpften und als Staatsschuld verbuchten Kredits: Sie wächst nicht bloß absolut, sondern im Verhältnis zum jährlich reproduzierten Reichtum der Nation, ihrem Bruttosozialprodukt, immer weiter an – auf 150% mittlerweile –, was immer neue Kreditschöpfung nur zur Beglaubigung der alten, also eine durchaus unproduktive Schuldenvermehrung nötig macht. Die Quittung bekommt der japanische Staat seit Neuestem von internationalen Rating-Agenturen ausgestellt, die offiziell Zweifel an der Solidität seiner Zahlungsversprechen anmelden. Die Herabstufung Japans im Vergleich der Staatsanleihen bleibt einstweilen zwar ohne praktische Konsequenzen; schon allein deswegen, weil die Nation so gut wie gar nicht bei ausländischen Kreditgebern, sondern praktisch nur bei sich selber verschuldet ist. Die Frage nach der Haltbarkeit des so ganz ohne positive interne Wachstumseffekte aufgeblähten Kredits ist damit aber aufgeworfen und treibt die Regierung ohnehin schon seit längerem um.

Der Schwächung des nationalen Kapitalstandorts durch die andauernde Krise der einheimischen Geschäftstätigkeit steht auf der anderen Seite die Leistung gegenüber, die der Kapitalexport – die von japanischen Banken und Firmen ausgehenden Investitionen ins produktive Kapital, in kommerzielle Wertpapiere und vor allem in die Kreditpapiere der größten kapitalistischen Nation auf Erden – für die Finanzmacht des Landes erbringt. Japanische Geldbesitzer, denen ihr Staat im Innern den Offenbarungseid über die Wertlosigkeit ihres Vermögens erspart, betätigen sich vermittels dieses so geretteten Vermögens – und dank der in Jahrzehnten auf- und ausgebauten, längst zur Selbstverständlichkeit gewordenen Position des Landes als in Dollarguthaben schwimmender Gläubiger der kapitalistischen Welt – als die größten Kreditgeber der Weltwirtschaft und als potente Investoren; sie verdienen am Wachstum des Kapitals wie am Wachstum der Schulden anderer Nationen und am allermeisten an den Defiziten der Weltwirtschaftsmacht Nr. 1. National abgerechnet bedeutet das: In der Konkurrenz der kapitalistischen Mächte baut Japan seine starke Position als Finanzier fremder Volkswirtschaften sowie, dies vor allem, der imperialistischen Weltmacht Amerikas weiter aus. Und das nationale Geld, das im Innern seinen Dienst als Kapital versagt, behält ungeachtet aller aufkommenden Zweifel an den wachsenden Schulden des Staates seinen Außenwert, einfach weil es der national verbindliche Wertausdruck des kapitalistischen Reichtums des unangefochten kapitalkräftigsten Gläubigers der Welt ist.

4. Die letzte Reichtumsquelle: eine imperialistische Symbiose

Mit seiner seit Jahren andauernden Krisen-Konjunktur und seinem politischen Umgang damit hat Japan es im Verhältnis zur übrigen kapitalistischen Welt und deren Führungsmacht zu einer eigentümlichen Art wechselseitiger Abhängigkeit gebracht. Nach wie vor steht mit der fortdauernden Krisenlage im Kreditgewerbe der Nation das dort zentralisierte kapitalistische Vermögen des Landes, seine Finanzmacht, auf dem Spiel; nach wie vor bedarf es fortgesetzter staatlicher Refinanzierungsmanöver, damit die Ansätze zur Abrechnung und Bereinigung, die auch von Staats wegen immer wieder gefordert und sogar eingeleitet werden, nicht in eine Dezimierung des in Yen existierenden nationalen Reichtums und einen Ruin des gesamten Kreditsystems umschlagen. Dasselbe nationale Finanzkapital jedoch – einschließlich der Notenbank mit ihrer exzessiven unproduktiven Kreditgeld-Produktion – akkumuliert gleichzeitig Wertpapiere, die die Schulden Amerikas und anderer auswärtiger Weltwirtschaftssubjekte verbriefen, für deren Gültigkeit also fremde Nationen, darunter die allermächtigste, mit ihrem nationalen Reichtum und ihrer politischen Garantiemacht bürgen. Die in Japan verschuldete Außenwelt beglaubigt so die Stichhaltigkeit der Finanzmacht ihres Gläubigers; umgekehrt hängt der Kredit, mit dem die USA imperialistisch und kapitalistisch herumwirtschaften – und auf den auch etliche andere Nationalökonomien auf der Welt angewiesen sind –, von der intakten und anerkannten Finanzmacht ihres Gläubigers, also davon ab, dass der japanische Staat, ungeachtet der langwierigen und derzeit wieder eskalierenden Krise am von ihm regierten Kapitalstandort und ohne Rücksicht auf die absolut und relativ wachsende Menge und die Unproduktivität seiner als Staatsschuld ausgewiesenen Geldschöpfungsmanöver, mit seinem Machtwort die Wertlosigkeit der Vermögenswerte seiner Finanzkapitalisten kompensiert und nicht davor zurückschreckt, das mittlerweile auch von ihm selbst als bedenklich eingestufte Missverhältnis zwischen der krisenhaft schrumpfenden kapitalistischen Leistungsfähigkeit seiner heimischen Wirtschaft und seinem aufgeblähten Nationalkredit je nach Bedarfslage zu vergrößern, also im Prinzip beliebig zu verschärfen.^[1]

So hat sich da eine seltsame Symbiose hergestellt zwischen der „Supermacht“ des weltweiten Kapitalismus und der großen ostasiatischen Weltfinanzmacht. Dass der amerikanische Staat mit seinem enormen Kreditbedarf so perfekt bedient wird und mit gigantischen Schulden herumwirtschaften kann, als wäre das kapitalistisch voll in Ordnung, garantiert ihm der japanische Verbündete mit seiner unerschöpflichen Fähigkeit und Bereitschaft, sein weltweit und nicht zuletzt auf dem US-Markt verdientes Geld in entsprechenden Mengen dafür herzuleihen. Dass der japanische Staat in der Lage ist, sein Geld als intakten Wertträger aus dem denkbar größten Zusammenbruch seines nationalen Kreditüberbaus zu retten, Kreditwesen und Geschäftsleben trotz fortdauernder Krisenlage uneingeschränkt fortzuführen und gleichzeitig weiterhin die USA zu finanzieren, verdankt er nicht einfach seinem in der Vergangenheit akkumulierten Devisenschatz, sondern der Tatsache, dass die kapitalistische Weltmacht für die enorm vielen Schulden einsteht, die in Gestalt von geldwerten Forderungen die Finanzmacht Japans ausmachen. So, wie Japan es den Vereinigten Staaten ermöglicht, ganz kapitalistisch völlig über die eigenen kapitalistischen – nämlich durch Kapitalakkumulation gerechtfertigten – Verhältnisse zu leben, so setzt umgekehrt Amerikas politischer Kredithunger den Aufwand des japanischen Staates zur Rettung seines Geldes und seines Kreditwesens kapitalistisch ins Recht – ganz jenseits alles dessen, was sich durch das kapitalistische Wachstum der Nation rechtfertigen ließe. Die Schulden der USA sind die politische Ressource, die es Japan gestattet, als Weltfinanzmacht kapitalistisch weiterzuwirtschaften, selbst noch mit einer zehnjährigen Wachstumskrise, einem unproduktiv aufgeblähten Staatskredit und einem kapitalistisch nicht gescheit genutzten Geld. Nicht, weil die Amis ihn seinerzeit implantiert haben, auch nicht wegen spezieller Nachkriegsverhältnisse, und schon gar nicht, weil die politischen Charaktermasken es sich so ausgedacht und hin-gemanagt hätten, sondern auf Grund seiner und mit seinen aktuellen Leistungen ist der japanische Kapitalismus das Derivat eines zwischenstaatlichen ‚Vertrauensverhältnisses‘ der imperialistischen Extra-Klasse.