Aus der Reihe „Was Deutschland bewegt“
Pandemie XII.
Bleibende Lehren aus der Corona-Krise: Wer oder was ist systemrelevant?

Auf einmal waren gar nicht, wie vor 12 Jahren, die großen Banken „systemrelevant“, sondern die vielen kleinen Leute, die in der Sondersituation der Pandemie als unentbehrliche Dienstkräfte entdeckt wurden: Krankenschwestern und Supermarktkassiererinnen, Müllmänner und Postboten bekamen das Etikett „systemrelevant“ angeheftet wie einen Orden, so als wäre das das denkbar größte Kompliment. Sie bekamen Applaus vom in Quarantäne verbannten Publikum; Politiker verstiegen sich zu der Idee einer ein paar Hunderter schweren Anerkennungsprämie für überlastete Pflegekräfte: ein Anfall von Dankbarkeit quer durch die von Infektionsgefahr und staatlicher Seuchenbekämpfung irritierte Gesellschaft. Von Dauer war der nicht...

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Länder & Abkommen

Pandemie XII.
Bleibende Lehren aus der Corona-Krise: Wer oder was ist systemrelevant?

Auf einmal waren gar nicht, wie vor 12 Jahren, die großen Banken „systemrelevant“ – „too big to fail“, sodass sie mit Milliardenhilfen vom Staat gerettet werden mussten –, sondern die vielen kleinen Leute, die in der Sondersituation der Pandemie und des staatlich verfügten Shutdown als unentbehrliche Dienstkräfte entdeckt wurden: Krankenschwestern und Supermarktkassiererinnen, Müllmänner und Postboten bekamen das Etikett „systemrelevant“ angeheftet wie einen Orden, so als wäre das das denkbar größte Kompliment. Sie bekamen Applaus vom in Quarantäne verbannten Publikum; Politiker verstiegen sich zu der Idee einer ein paar Hunderter schweren Anerkennungsprämie für überlastete Pflegekräfte: ein Anfall von Dankbarkeit quer durch die von Infektionsgefahr und staatlicher Seuchenbekämpfung irritierte Gesellschaft.

Von Dauer war der nicht. Und in ihren praktischen Maßnahmen hat die Staatsgewalt sich sowieso nicht auf moralische Abwege begeben. Mit einem Billionenprogramm zur Sicherung der marktwirtschaftlich unbedingt erforderlichen Liquidität hat sie sich nach der Notwendigkeit gerichtet, die ihr freiheitliches System tatsächlich beherrscht. Und im Einzelnen hat sie das Kriterium der Systemrelevanz sehr sachgerecht ausbuchstabiert.

1.

Die Hauptsache ist eben die, dass die Wirtschaft zahlungsfähig bleiben muss. Das gilt, systemgemäß, zuerst und vor allem für diejenigen, die das Geld der Gesellschaft bewirtschaften, es im Großen wie im Kleinen zirkulieren lassen, und die deswegen auch zu Recht „die Wirtschaft“ heißen. Für die stellt sich nämlich mit dem Shutdown das ganz systemeigene, höchst relevante Problem: Sobald die Kette der dauernd fälligen Zahlungen an irgendeiner Stelle unterbrochen wird, stockt ein ganzer marktwirtschaftlicher Kreislauf: der termingerecht fällige Geschäftsverkehr zwischen Produzenten und Händlern, zwischen den untereinander vernetzten Unternehmen, zwischen denen und den im Zentrum solcher Netze angesiedelten Banken – Letzteres deswegen besonders schlimm, weil sich über deren doppelte Geschäftsbeziehungen zu Einlegern und Kreditkunden relevante Stockungen gleich zu einer allgemeinen Bremsung des Geschäftsverkehrs auswachsen können. Und was das Fatale ist: Zu solchen Kettenreaktionen reicht u.U. ganz wenig aus, ein paar ausbleibende Zahlungen an irgendeiner Stelle im Markt, weil es fürs moderne marktwirtschaftliche Geldverdienen oft genug auf geringe Margen im verplanten Gewinn ankommt: verplant für ein Wachstum, das frühere Investitionen rechtfertigen muss; verplant für die Bedienung von Krediten, mit denen Zukunftsinvestitionen finanziert worden sind; verplant für die Spekulation auf pünktlich einlaufende Renditen, von der das Bankgeschäft lebt. An nützlichen Sachen, von deren Konsum die Menschheit lebt, fehlt es da nicht, im Gegenteil; die bleiben liegen und verschimmeln, wenn pünktliche Zahlung unterbleibt. Wenn das passiert, dann stehen leicht gleich ganze Abteilungen der Volksernährung auf dem Spiel – bei übervollen Regalen, überquellenden Lagerhäusern, überbelegten Abstellplätzen für Neuwagen.

Auf jeden Fall ist bei einer Stockung des Geldflusses auf dem freien Markt der Staat herausgefordert; nicht nur, aber erst recht dann, wenn er selbst, im aktuellen Fall zwecks Seuchenbekämpfung, den Geldfluss an irgendeiner Stelle unterbricht. Und er weiß Rat. Prophylaktisch greift er dort ein, wo die Verallgemeinerung der Zahlungsnöte droht, nämlich auf der hohen Ebene des Kreditgeschäfts. Und zwar gleich mit großen Summen. Das ist da nötig, um das Vertrauen der Finanzwelt in die allgemeine Zahlungsfähigkeit aufrechtzuerhalten, wenn es an der fehlt. Dabei ist es von Vorteil, dass zur Bewältigung dieser Notwendigkeit kein vom Steuerzahler verdientes, vom Fiskus eingesammeltes Geld vonnöten ist: Ein machtvolles Versprechen der höchsten Gewalt ersetzt hier glatt das fehlende Geld. Was immerhin den Rückschluss zulässt, dass Geld dann wohl ein staatlich sanktioniertes Gewaltverhältnis repräsentiert; aber wen interessiert das schon; die Nutznießer dieser Gewalt jedenfalls am allerwenigsten. Die hantieren sowieso mit rechtsverbindlich versprochenem Geld als Zahlungsmittel, halten den allgemeinen Geschäftsverkehr mit Kredit am Laufen; und so sehr sie auf dessen pünktlicher Bedienung bestehen und eher ein Stück Volksernährung lahmlegen als auf fällige Rückflüsse verzichten, so offen sind sie für ein staatliches Machtwort nicht bloß als Garantie, die ihnen die Verwendung von Schulden als Zahlungsmittel erlaubt, sondern im Notfall als Gewaltakt, der eine drei- bis vierstellige Milliardensumme wert ist. Mit dem läuft der Laden ganz gut weiter; jedenfalls in den höchsten Abteilungen, die dafür sorgen, dass Kredit als Quelle des Geschäftslebens fungiert, seine Schöpfung als Quelle, seine Bedienung und Erneuerung als Ziel der ganzen Veranstaltung. Und als Bedingung jeglicher Güterversorgung, ohne dass die irgendwie der Zweck des marktwirtschaftlichen Zahlungsverkehrs wäre.

2.

Damit die machtvoll garantierte Schuldenwirtschaft ihren systemrelevanten Dienst tut und die Mehrung des kapitalistischen Vermögens „der Wirtschaft“ programmgemäß in Schwung bringt – den Schwung, der durch die Stornierung ganzer Abteilungen des gesellschaftlichen Lebens verloren geht –, hält die Regierung eine ergänzende Maßnahme am entgegengesetzten Ende der marktwirtschaftlichen Geldzirkulation für nötig: Sie landet nach eigener Einschätzung einen großen „Wumms“ und entlastet sämtliche Endverbraucher flächendeckend und egalitär für ein halbes Jahr von vollen 2 respektive 3 Prozentpunkten der Mehrwertsteuer; erklärtermaßen in der Berechnung, dass dadurch mehr noch als die Zahlungsfähigkeit die allgemeine Kaufbereitschaft steigt und ein Boom über alle Branchen hinweg Ausfälle beim Geschäftemachen kompensiert. Stellvertretend für den Großteil der Geschäftswelt, die sich über die Lasten der Umetikettierung und der Umbuchung bei der Umsatzsteuer beschwert, und fürs allgemeine Publikum ist die Fachwelt begeistert von dem Kunstgriff, Staatseinnahmen unmittelbar in Absatzförderung umzuschichten, ersatzweise in direkte Gewinnsteigerung, soweit die Unternehmer es vorziehen, den Nachlass bei der Umsatzsteuer gleich selbst zu behalten. Die zum Einkaufen animierte Bevölkerung darf sich zusätzlich darüber freuen, dass ihr auf die nette staatliche Art bescheinigt wird, welchen Stellenwert ihr Lebensunterhalt im System der Marktwirtschaft besitzt: Ökonomisch relevant ist er nicht als Zweck der Veranstaltung, sondern als Mittel für die, die damit ihr Geschäft machen: ein paar Prozent vom Endpreis als befristete Belohnung für ein Dasein als abhängige Variable des Umsatzes kapitalistischer Anbieter. Dass die Regierung zusätzlich allen Eltern für jedes betreute Kind 300 € spendiert, steht zwar als soziale Maßnahme zur Entschädigung für zusätzliche Belastung infolge der Schließung von Schulen und Kitas auf einem anderen Blatt, nämlich auf der Luxusliste sozialer Großzügigkeiten; ökonomisch gerechtfertigt wird diese schöne Geste des Sozialstaats aber auch: als direkter Beitrag zur Kaufkraft, die bis Weihnachten die Kassen des Einzelhandels und seiner Lieferanten füllen soll. Dass dabei von dem familienpolitischen Grundsatz abgewichen wird, den Wert des Nachwuchses am Einkommen der Eltern zu bemessen und das mit überproportionalem Steuernachlass beim Familieneinkommen in Rechnung zu stellen, gilt als wirtschaftspolitisch extra gelungen: Gerade bei ärmeren Erziehungsberechtigten darf man sich sicher sein, dass jeder zusätzliche Euro auch prompt ausgegeben wird, also die Wirtschaft belebt. Im gleichen Geist verknüpfen „Hunderte Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen“ in einer FAZ-Anzeige soziale Großzügigkeit und Fürsorge für den gesellschaftlichen Zusammenhalt mit marktwirtschaftlicher Vernunft: Zur großen Freude des DGB regen sie an, den gesetzlichen Mindestlohn nicht wegen Corona zu kürzen, sondern über die Jahre auf volle 12 € zu steigern, zwecks „Ausweitung der privaten Konsumnachfrage“, „damit die Wirtschaft wieder an Fahrt gewinnen kann“...

So, als Geldablieferer, sind alle Bürger bis zum ärmsten Kind systemrelevant. Wenigstens ein bisschen.

3.

Die salomonische Lösung, mit einer Senkung der Umsatzsteuer alle Branchen unterschiedslos glücklich zu machen, enttäuscht natürlich alle Lobbys, die im Namen ihrer ganz besonderen Relevanz fürs System mit dem Antrag auf besondere Absatzförderung für ihren Artikel in Berlin vorstellig geworden sind. Hervorgetan hat sich hier bekanntlich die PKW-Industrie mit der Forderung nach einer Neuauflage der Abwrackprämie, die ihr bei der letzten großen Krise so flott aus ihrem Geschäftseinbruch herausgeholfen hat. Als mittlere Sensation gilt die Ablehnung dieses Antrags, trotz seiner Unterstützung durch Ministerpräsidenten aus allen vier großen Parteien. Die beschlossene Alternative ist allerdings auch nicht schlecht: gesteigerte Prämien für Elektroautos und andere Umstellungshilfen, also viel Geld für zukunftsträchtige Investitionen, die die Konkurrenzposition deutscher Fabrikanten auf dem Weltmarkt verbessern. In diesen Gesichtspunkt nationaler Systemrelevanz fügen sich auch die zwei Argumente ein, die vor allem gegen eine undifferenzierte Subventionierung des privaten Neuwagenkaufs sprechen: Sie nützt Deutschland wenig, erstens weil die Mehrheit der Kunden, für die einige Tausender tatsächlich eine kaufentscheidende Rolle spielen, sich – wie die traurigen Erfahrungen der Vergangenheit zeigen – damit eher ausländische Billigware anschafft; zweitens tragen Prämien für deutsche Kunden nichts zu den Verkäufen von Luxusautos im Ausland bei, mit denen deutsche Konzerne am meisten verdienen.

Apropos Ausland: Als Exportnation muss Deutschland wohl oder übel auch daran denken, dass die Partnerländer im Binnenmarkt nicht pleitegehen dürfen wegen der Folgekosten von Pandemie und Shutdown. Unter diesem Gesichtspunkt wird sogar die Tugend europäischer Solidarität in gewisser Weise systemrelevant. Die Regierung ringt sich, unter beherzter Betonung dieses ökonomischen Sachzwangs, dazu durch, im Verhältnis zu den als Absatzmarkt verplanten Nachbarn ihre schwäbische Maxime „Wir geben nichts!“ zu relativieren.

Was das Heimatland betrifft, so gilt jedenfalls erst einmal: Absatzförderung für alle; aber Absatzförderung ist nicht alles. In der Pandemie hat sich die Auslagerung ganzer Produktionsketten und -zweige in ferne Länder als kontraproduktiv erwiesen, insbesondere für den Gesundheitssektor. Substanzielle Teile des „Wumms“ der Regierung fließen daher als Subventionen in den Zweck, die einheimische Produktion von Medizinartikeln so lohnend zu machen, dass Billigkonkurrenz aus dem Ausland keine Chance hat. Insbesondere gilt das für die Pharmabranche: So angenehm es für deutsche Konzerne ist, sich durch Investitionen oder mit Käufen in der „Dritten Welt“ Umweltauflagen und kostspielige Rücksichten auf die Volksgesundheit zu ersparen, so muss sich doch auch die Produktion im Vaterland wieder rentabel gestalten lassen; schon gleich, wenn die gegenwärtige und zu erwartende zukünftige Pandemien weltumspannende Riesengeschäfte mit neuen Arzneimitteln versprechen. Vor allem darf man da nichts einem mächtigen Konkurrenten überlassen, der den gleichen Gesichtspunkten der Systemrelevanz folgt: Bevor der ‚ugly american‘ Trump sich einer fortschrittlichen Pharmafirma bemächtigt, vergisst die Regierung lieber ihre marktwirtschaftlichen Dogmen und kauft sich selber in den Betrieb ein.

4.

Absatzförderung ist noch in einer anderen Hinsicht für den ungehinderten Fortgang bzw. Neuanfang des marktwirtschaftlichen Geldverdienens nicht genug: Schließlich sind die Firmen mit ihren Lohnabhängigen nicht bloß der leibhaftige Anspruch auf profitbringende Kaufkraft, sondern zugleich deren entscheidende Quelle. In dieser systemrelevanten Eigenschaft, als Lohnzahler, sind sie durch die staatliche Seuchenbekämpfung behindert: Wenn sich bezahlte Arbeit nicht für sie lohnt, sei es wegen fehlender Zulieferung, sei es mangels zahlungsfähiger Nachfrage, dann wird weniger gearbeitet und weniger gezahlt; und dann fehlt es eben – da beißt sich die marktwirtschaftliche Katze in den Schwanz – erst recht an abschöpfbarer Massenkaufkraft. Als Hüter des marktwirtschaftlichen Kreislaufs ist hier schon wieder der Staat gefordert; und die Regierung ist präsent: Mit Kurzarbeitergeld kompensiert sie wenigstens teilweise den Ausfall proletarischer Kaufkraft, indem sie den lohnzahlenden Unternehmern hilft, ihre Belegschaft nur in dem noch lohnenden Umfang einzusetzen und zu bezahlen und sie gleichwohl auf Vorrat, fürs allfällige Wiederhochfahren des Betriebs, uneingeschränkt verfügbar zu halten.

Dieses Kunststück funktioniert da natürlich nicht, wo der kapitalistische Unternehmergeist sich für die Benutzung von Arbeit früh-, vor- oder ganz moderner digitalisierter kapitalistischer Methoden bedient; wo also zum Beispiel scheinselbständige oder von Vertragsfirmen angeheuerte und bereitgestellte Leute benutzt werden. Klar, wo – wie im ehrenwerten Schlachtergewerbe – hauptsächlich Kräfte aus dem Ausland Dienst tun, die bei Lohnausfall wieder, freiwillig oder nicht, über die Grenze und damit aus dem Blickfeld des deutschen Sozialstaats entschwinden, braucht es auch nicht zu funktionieren; um das bisschen Kaufkraft ist es nicht schade, davon leben ja bloß Familien in fremden Ländern, die bestimmt kein deutsches SUV kaufen. Ein ganzes Sammelsurium von Geschäftszweigen gibt es aber, in denen mit der Stornierung der Nachfrage von Staats wegen gleich unmittelbar die Geschäftsgrundlage abhandenkommt und für viele Existenzen die Subsistenz entfällt, ohne dass da die sozialstaatlichen Einrichtungen greifen, mit denen die Klasse der sozialversicherungspflichtigen Arbeitskräfte gemäß staatlicher Vorschrift die prekären Lebensphasen vorfinanziert, die zu dieser Sorte Gelderwerb systemnotwendig dazugehören. Eine Art Verlagssystem mit Dienstleistungen auf Honorarbasis, Zeitarbeit mit starker Tendenz zur Tagelöhnerei, Werkverträge ohne jede Überlebenssicherheit: Unter Shutdown-Bedingungen wird auffällig, wie viel davon im deutschen „Hochlohnland“ unauffälliger Normalfall ist.

Das betrifft ganz wesentlich die nationale Freizeit-„Industrie“; und natürlich ist da wieder der Staat als Nothelfer gefragt. Der macht hier aber den Gesichtspunkt der Systemrelevanz tatsächlich zum Prüfkriterium für eine Anerkennung als Fall fürs gemeine Wohl, die über Erhaltung oder Existenzvernichtung entscheidet. Insbesondere die Gewerbetreibenden, die für das Schöne im Leben zuständig sind, für Vergnügen und Kultur, für Urlaub und überhaupt für die Luxusabteilungen der proletarischen wie der bourgeoisen Freizeitgestaltung, machen nicht selten die bittere Erfahrung, dass ihre hohe Kunst und Könnerschaft nur so viel wert sind wie der Markt, den die sich zu schaffen vermögen. Ihre Systemrelevanz ist am Ende eine Frage des privaten, allenfalls von staatlichen Stellen unterstützten Sponsorings und Crowdfundings: letzte Station vor und oberhalb der Sozialhilfe, der Kelleretage sozialstaatlicher Menschenfreundlichkeit.

5.

Immerhin: Der Degradierung großer Teile des freizeitindustriellen Kulturlebens der Nation zum Echo seines Marktwerts steht – um auf den Anfang zurückzukommen – die Aufwertung weiter Bereiche der in der marktwirtschaftlichen Berufshierarchie weit unten angesiedelten Dienstleistungen zu Musterfällen sittlichen Heldentums gegenüber, das einen Orden für Systemrelevanz verdient. Das betrifft, da herrscht ein erstaunlicher Konsens, ganz disparate Jobs – wie schon erwähnt: Frauen im Krankenhaus, an der Schnittstelle zwischen gesundem Alltag und Hinfälligkeit, ebenso wie Frauen im Supermarkt, an der Schnittstelle zwischen Versorgungsgut und Tauschwert, der ganz andere Figuren bereichert; oder auch Feuerwehrleute und Abfallbeseitiger... Der gemeinsame Nenner, der diesen Heroen des Alltags seuchenbedingt hohe Anerkennung einbringt, besteht in Merkmalen, die, wenn sie zusammenkommen, für den bürgerlichen Kopf von Selbstlosigkeit und Anstand als einzig plausiblem Motiv für solche Tätigkeiten zeugen: auf unauffällige Weise unentbehrlich, durchs aktuelle Infektionsgeschehen gefährdet, äußerst mäßig bezahlt; also bestimmt nicht egoistisch, vielmehr irgendwie engagiert und tapfer, auf jeden Fall moralisch wertvoll. Entsprechendes gilt für die Mutterrolle, die in Zeiten der coronabedingten Schul- und Kitaschließungen eindeutig nicht mehr den Freuden eines erfüllten Familienlebens zuzuordnen ist, sondern zu den unbezahlten Mehrfachbelastungen zählt, die klaglos auszuhalten uneigennützige Tatkraft beweist und dementsprechend hohe Würdigung verdient.

Von der können die verschiedenen systemrelevanten Minderheiten sich zwar nichts kaufen, weder buchstäblich noch im übertragenen Sinn. Objektiv sind sie ohnehin nicht mehr und nicht weniger relevant als jedes Mitglied, das im System der kapitalistischen Konkurrenz und deren staatlicher Betreuung seinen Platz gefunden hat und den mit den verlangten Diensten ausfüllt; und weil das letztlich allen Beteiligten klar ist, verliert sich die besondere Wertschätzung mit der Zeit. Solange sie anhält, tragen diese guten Menschen aber doch noch einen durchaus relevanten Extradienst zum System bei: Sie legen Ehre ein für den ganzen Laden, in dem sie verschlissen werden. Ungewollt legen sie Zeugnis davon ab, wie relevant für den der alberne Anschein ist, in ihm ginge es in Wahrheit und tief im Innern doch um ganz was anderes – um das Wahre und Gute und so Sachen – als ... um Geld und Kredit.