Steinmeiers Predigten
„Es geht ein Riss durch unser Land“

Kein Zweifel, dieser Bundespräsident hat, wie irgendwann jeder seiner Vorgänger, sein Thema gefunden. Zum Nationalfeiertag, zu Weihnachten, zu Ostern und sonst bei jeder Gelegenheit präsentiert er dem Publikum in nur leicht variierten Fassungen seine kritische Zeitdiagnose.

Worauf er sich dabei bezieht, ist kein Rätsel: Ein Teil des Volkes sieht sich vom Politikbetrieb nicht mehr vertreten, will einen anderen, ausländerfreien, mehr völkischen Staat und wählt eine radikale Partei; rechte Aktivisten verüben Anschläge und legen Waffenlager an. Dem Präsidenten stößt an all dem ein Missstand auf, den er glatt den Gegnern der Rechten, den Anhängern der liberalen Republik gleichermaßen mit zur Last legt: Die Deutschen sind gespalten. Hass und Angriffe auf Einwanderer stehen für genau dasselbe wie ihr Gegenteil, die Aufnahmebereitschaft gegenüber Flüchtlingen und der Kampf gegen rechts, nämlich dafür, dass es die Bürger an Einigkeit untereinander fehlen lassen. Und das gehört sich nicht für ein gescheites Volk.

Zur – letzten – Weihnacht erklärt der Präsident den Bürgern, dass gegen Zwietracht nur Eintracht hilft und empfiehlt ihnen dafür überraschenderweise mehr Streit – aber richtig!

„Das ist das Schöne und das Anstrengende an der Demokratie zugleich. Wir müssen wieder lernen, zu streiten, ohne Schaum vorm Mund, und lernen, unsere Unterschiede auszuhalten. Wer Streit hat, kann sich auch wieder zusammenraufen. Das kennen wir von Weihnachten mit der Familie. Aber wer gar nicht spricht und erst recht nicht zuhört, kommt Lösungen kein Stück näher. Sprachlosigkeit heißt Stillstand... Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, wir haben es, Sie haben es in der Hand: Sprechen Sie mit Menschen, die nicht Ihrer Meinung sind! Sprechen Sie ganz bewusst mal mit jemandem, über den Sie vielleicht schon eine Meinung haben, mit dem Sie aber sonst kein Wort gewechselt hätten... Lassen Sie uns dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft mit sich im Gespräch bleibt!“ (Weihnachtsansprache 2018)

Steinmeier lobt den Streit, in dem er gleich gar kein Gegeneinander von Standpunkten, sondern nur das Miteinander eines gemeinsamen Ringens sehen will, das er gleich zum Zweck der Auseinandersetzung erhebt und der Sprachlosigkeit gegenüberstellt, die die ständig schimpfenden Massen angeblich an den Tag legen, die gemeinsame Lösungen schon deswegen nicht suchen, weil sie füreinander das eigentliche Problem sind. Die politischen Gegensätze, an die er deutlich genug erinnert, lässt er nicht als Gegensätze, sondern nur als Meinungsunterschiede gelten, die doch auszuhalten sein müssen. Als Vorbild zitiert er die Familie, wo ja auch dauernd gestritten wird, ohne dass die verwandtschaftlichen Bande darüber zerreißen. Wie in der idealisiert verzerrten Weihnachtsrunde alle Gehässigkeiten letztlich dahinter zurücktreten, dass man im Familiengeist zusammenhält, sollen die Bürger es auch mit dem gar nicht persönlichen Zusammenhang der Nation halten: Reden Sie einfach mal mit jemandem, den Sie nicht leiden können – damit tun sie etwas für ‚unser Land‘!

Wo die politischen Lager tatsächlich keine Meinungsverschiedenheiten haben, sondern Gewalt gegen das jeweils andere Lager wenn nicht gleich selbst praktizieren, so doch fordern, und zwar die Gewalt des Staates, der Flüchtlinge aus dem Land schaffen oder eben Hassbotschaften und Nazi-Aufmärsche unterdrücken soll, will der oberste Repräsentant dieser Gewaltinstitution von Gewalt nichts wissen. Er steht über der exekutiven Praxis der Staatsgewalt und verkörpert das höhere Ideal der von ihr geschaffenen Ordnung: die Einheit der Nation, die keinesfalls als Produkt der Gewalt von oben, sondern als gelebter und gewollter Zusammenhalt der Regierten von unten verstanden werden soll. Dass er dieses Ideal politischen Lagern predigen muss, die einander gerade wegen ihrer jeweiligen Definition der Nation unerträglich finden und ausmerzen wollen, sagt genug über dessen Unwahrheit; ihn ermuntert das nur, umso eindringlicher dem deutschen Volk vom Standpunkt seiner eigentlich gegebenen Zusammengehörigkeit und Eintracht aus über unnötige Gräben und Anfeindungen hinwegzuhelfen. Den Anspruch auf völkisches Unter-Sich-Bleiben, den Hass auf Fremde, auf Mitbürger, die ihn nicht teilen, und auf Politiker, die die Fremden nicht rausschmeißen, sowie auf der anderen Seite die Ausgrenzung der Rechten aus dem Volk der Anständigen – alles das begrüßt der Präsident als Meinungsbeiträge in einer Beratschlagung der Bürgerschaft, an denen er lediglich Stil und Manieren moniert. So legt er sich weder mit dem nationalistisch-radikalen Standpunkt an, noch gibt er dessen Gegnern recht, ermahnt schlicht alle zur Kultur beim allseitigen Gespräch, für das seine Zuhörer die politische Nation halten sollen.

„ ... die Kultur verändert sich in den sozialen Medien, das ist ganz sichtbar. Die Grenze zwischen dem Sagbaren und dem Unsäglichen verschiebt sich sukzessive, und deshalb müssen wir uns Gedanken machen über die Debattenkultur im Netz. Wir brauchen ein Mindestmaß an Vernunft, auch wenn wir uns im Netz unterhalten. Das heißt, wir müssen weiterhin überzeugt sein, dass die Auseinandersetzung mit Argumenten das Richtige ist. Und wir brauchen ein Mindestmaß an Empathie.“ (ZDF-Sommerinterview 2019)

„Für unsere Debatten bedeutet das: Bei aller Freiheit und selbst im Eifer des Streits muss etwas gewahrt bleiben, das sich in zwei Begriffen zusammenfassen lässt – Anstand und Vernunft. Ohne Anstand und Vernunft gelingt keine demokratische Debatte!“ (Eröffnungsrede zur Geburtstagskaffeetafel für das Grundgesetz, 23.05.19)

Vernunft ist hier dasselbe wie Anstand – nämlich der Verzicht auf Beleidigung und Hassbotschaft; Empathie ist angebracht, denn auch im Faschisten steckt vor allem der Mitbürger und in der linken Zecke der besorgte Nachbar. Der geforderte Glaube ans Argument ist nichts als die Forderung, dass an eine gemeinsame Basis mit dem feindlichen Lager geglaubt werden muss und Trennungsstriche sich nicht gehören. In immer neuen Formulierungen wiederholt Steinmeier seine immergleiche Botschaft: Die Bürger sollen den nationalen Zusammenhalt als Gespräch pflegen, also die gemeinsame Staatsangehörigkeit höher schätzen als alles, was sie gegeneinander in Stellung bringt. Die feindlichen Parteien, die einander ans Leder wollen, sollen den Hass der anderen als eine auch irgendwie respektable Meinung respektieren.

Im Mai zum 70. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes hat er eine schöne Idee:

„Ich habe mir gedacht: Wie kann man den Geburtstag unserer Demokratie eigentlich besser feiern als mit einer freien, lebendigen Debatte unter Bürgern?! Sprechen wir mit Menschen, die unterschiedlicher Meinung sind! Sprechen wir mit Menschen über den Gartenzaun der eigenen Lebenswelt hinweg! Dafür sind Sie heute gekommen, Bürgerinnen und Bürger aus der gesamten Republik und die Spitzen des Staates. Wir spüren doch miteinander: Es gibt nicht nur die Bereitschaft, nein, es gibt eine riesengroße Sehnsucht in unserem Land, dass diese Gesellschaft mit sich im Gespräch bleibt.“ (Eröffnungsrede zur Geburtstagskaffeetafel für das Grundgesetz, 23.05.19.)

Wenn die Gesellschaft die demokratische Eintracht im gesitteten Streit, wie es sich für sie gehört, nicht von selbst lebt, dann inszeniert der Präsident ihr zum Vorbild die Idylle am Feiertag einfach mal selbst. Er lädt – natürlich nicht die Exponenten der politischen Gegensätze, denen er die wechselseitige Anerkennung aufträgt, sondern – brave Bürger verschiedener Stände und Herkunft sowie Politiker in sein Berliner Schloss zum Kaffeekränzchen, setzt den Zollbeamten mit Migrationshintergrund neben den Schlachtermeister, den Youtuber neben die Ordensschwester, die Kanzlerin gleichberechtigt neben einen Nobody, sodass denen gar nichts anderes übrig bleibt, als sich irgendwie höflich zu unterhalten. Und siehe da, dass sie im Verständnis der ihnen zugewiesenen Rolle tun, was sie sollen, beweist dem Impresario der Inszenierung, dass das nicht nur geht, sondern dass seine Akteure sich mit ihrem Smalltalk ein tiefes Bedürfnis nach einem das Volk verbindenden Austausch befriedigen.

An die Hartleibigen, die sich von seinem Vorbild nicht anrühren lassen und nicht einsehen, warum sie sich mit Kanaken oder den Arschlöchern vom feindlichen politischen Lager an einen Tisch setzen sollten, wendet sich Steinmeier mit einem guten Rat zum Realismus:

„Immer mehr Menschen ziehen sich zurück unter ihresgleichen, zurück in die eigene Blase, wo alle immer einer Meinung sind – auch einer Meinung darüber, wer nicht dazugehört. Nur, so sehr wir uns über andere ärgern oder sie uns gleich ganz wegwünschen, eines gilt auch morgen noch: Wir alle gehören zu diesem Land – unabhängig von Herkunft oder Hautfarbe, von Lebensanschauung oder Lieblingsmannschaft.“ (Weihnachtsansprache 2018)

Die gegensätzlichen Forderungen nach, sei es ausländerfreien, sei es nazifreien Zonen greift er als ein passiv-bescheidenes „Sich-Wegwünschen“ auf, und belehrt deren Vertreter darüber, dass dieses Wünschen nichts nützt. „Es gilt“, die euch verhassten Nachbarn gehören „auch morgen noch“ zu uns, ihr werdet sie nicht mehr los! Will er die Vertreter der diversen Herr-im-Haus-Standpunkte daran erinnern, dass sie keineswegs Herren im deutschen Haus sind? Dass sie in Fragen der Staatsbürgerschaft, aber auch der erlaubten Lebensformen und Weltanschauungen nichts zu melden haben? Dass andere, hoheitliche Instanzen die Pässe und sonstige Lizenzen erteilen und die Gesellschaft jedenfalls in dieser Hinsicht keine Gesprächsrunde und kein Wunschkonzert ist? Der vage Verweis auf den Staat, der sich den Einsatz seiner Gewalt beim Zulassen und Unterbinden vorbehält, dient dem Präsidenten nur zur Predigt, dass für die Bürger daraus – ganz jenseits von Zwang und Gewalt – nur die Notwendigkeit des Sich-Vertragens folgt. Dass Bürger sich in meinungsmäßig abgegrenzten Milieus isolieren, das Volk zu sein behaupten und andere davon ausschließen, geht gar nicht. Erst wenn sie alle, die der Staat mit Pass oder Aufenthaltsgenehmigung versieht, getrennt von allen ihren Eigenschaften als Mitbürger annehmen und den staatlich erzwungenen Zusammenhang als ihre Zusammengehörigkeit gelten lassen, sind sie Volk, wie der Präsident es schätzt.

Und wie es die Bürger an seiner Kaffeetafel so vorbildlich vorleben. Sie verdienen sich zuerst das schöne Kompliment, sie würden, weil sie über Verschiedenheiten und sogar Gegensätze (welche denn beim Kaffeetrinken?) großzügig hinwegsehen, „unser Land“ ausmachen.

„Sie alle sind unser Land. Und so verschieden, so gegensätzlich Sie sein mögen, eines verbindet Sie: Sie alle haben ein Wörtchen mitzureden an der Zukunft dieses Landes!“ (Grundgesetzjubiläum am 23.5.19)

Und dann das verlogene Kompliment, sie hätten deswegen auch schon „ein Wörtchen mitzureden“ bei der Gestaltung des Landes. Für einen Präsidenten gehört es sich einfach, ausgerechnet von dem Gemeinwesen, das von politischer Herrschaft zusammengehalten und geformt wird, zu behaupten, es lebe vom guten Willen und Engagement der Regierten.

Wie es ums „Wörtchen mitreden“ tatsächlich steht, fällt ihm ein, wenn er sich an die Verantwortlichen im Land, die geladenen Politiker wendet, die eben nicht nur mitreden, sondern entscheiden. Ihnen rechnet er ihren Anteil an der versauten Streitkultur vor:

„Ohnmacht ist Gift für die Demokratie. Wer Ohnmacht fühlt, der fällt zurück – auf sich selbst, in Gruppen oder Grüppchen, in Abgrenzung gegen andere oder gegen das sogenannte ‚System‘. ‚Denen da oben bin ich doch egal‘, heißt es dann schnell. Populisten machen sich solche Gefühle auf perfide Weise zunutze. Sie missbrauchen solche Gefühle. Sie münzen berechtigte Sorgen um in blinde Wut.“

„An diejenigen, die in Deutschland Verantwortung in Politik und Medien tragen, appelliere ich: Nehmt das ernst – und nehmt Euch der Fragen an, die die Menschen wirklich stellen!“ (Ebd.)

„Ausländer raus!“ und „Absaufen lassen!“ rangieren hier als Fälle berechtigter Sorgen und Fragen, „die die Menschen wirklich stellen“, die die Politiker nicht genug ernst nehmen und die die Populisten nun vollkommen zu Unrecht auf ihre Mühlen lenken. Natürlich denkt der Präsident längst nicht mehr an den Inhalt der Sorgen und Fragen, für die er Berücksichtigung einklagt, sondern ganz schematisch in seinem Idealbild vom alle und alles verbindenden demokratischen Dialog. Wenn Volksteile sich gegen andere und das System wenden, dann hat man mit ihnen nicht genug geredet, dann sind ihre Wortmeldungen nicht auf Gehör gestoßen – und zwar, da scheiden sich die Teilnehmer der großen Beratungsrunde dann doch, nicht auf Gehör bei den Mächtigen. Dem für die Demokratie ruinösen Gefühl der Ohnmacht auf Seiten der Bürger steht nicht Macht, sondern Gehör bei den Trägern der Macht gegenüber. Auf wenigstens den Eindruck, dass die Regierenden ein Ohr für sie haben, haben die Regierten einen Anspruch – und einen Präsidenten, der ihn anmahnt. So sind sie Volk.

Zusammenhalt lässt sich nicht verordnen! sagt er seinem Publikum zum Schluss, damit es ihn richtig versteht und sich zusammenreißt.