Russland im Pariser Club

Dieser Artikel ist in der Reihe Chronik – kein Kommentar! der Zeitschrift GegenStandpunkt 4-97 erschienen. Sie kann über den Buchhandel oder direkt beim Verlag als Druckausgabe oder E-Book erworben werden.

Russland im Pariser Club
Ein Treppenwitz der Schuldengeschichte

Überblick

Mit Russland wird ein Schuldnerstaat, der gar kein Geld kommandiert, in die Runde der Gläubigernationen aufgenommen. Die Russen sehen darin den Vollzug der gewünschten Anerkennung als „normale“ Weltwirtschaftsmacht. Die Imperialisten machen dieses Zugeständnis, damit Russland seinen Kurs der Entmachtung und wirtschaftlichen Zusammenarbeit fortsetzt.

Rußland im Pariser Club
Ein Treppenwitz der Schuldengeschichte

„Dabeisein ist alles.“

Das Gremium der Weltwirtschaftsmächte, in dem diese in ihrer Eigenschaft als Hauptgläubiger-Nationen gegen den Rest der Welt tagen und die Modalitäten der Schuldenbedienung ausmachen, nimmt Rußland in seinen erlesenen Kreis auf – immerhin dieselbe Nation, die dort bis neulich noch in ihrer Eigenschaft als Schuldner verhandelt wurde. Nichts von den russischen Schulden ist gekürzt oder zurückgenommen worden; nichts hat sich daran geändert, daß der Reichtum dieser Nation in erster Linie zur Bedienung westlicher Forderungen zur Verfügung zu stehen hat – aber jetzt sind sie beim „Club der Gläubiger“ dabei. Das hat auch dessen Vorsitzender als ein gewisses Paradox gewürdigt.

Nicht, daß nicht auch diese Mächte als Gläubiger und Schuldner zugleich figurieren – die Schulden der USA z.B. stellen die russischen weit in den Schatten. Aber es gibt eben solche und solche Schulden. D.h. solche, die weltweit Vertrauen genießen, d.h. Kredit haben, so daß deren Urheber unentwegt neue Schuldtitel auflegen und ihre alten damit ohne Mühe bedienen. Und solche, deren Urheber für zahlungsunfähig erklärt werden, weil die Finanzwelt ihre Zahlungsversprechen als bloß das entlarvt und die Forderung aufmacht, daß sie ihre alten Schulden in echtem, nämlich fremdem, also echt verdientem Geld verzinsen und tilgen. Weil aber genau der Mißerfolg in der Weltmarktkonkurrenz, der den Zahlungsversprechen solcher Staaten die Glaubwürdigkeit als gültiges Geschäftsmittel bestreitet, auch deren Fähigkeit dezimiert, ihre Schulden in anerkanntem Geld zu bedienen, einigen sich die Hauptgläubigernationen über die Konditionen, unter denen sie den als solchen identifizierten Schuldnerstaaten alten Kredit stunden und neuen gewähren, damit diese weiterhin dem Weltmarkt und dessen Ansprüchen an ihre Benützbarkeit zur Verfügung stehen. Das Verfahren sorgt gemeinhin für eine klare Unterscheidung zwischen Schuldner- und Gläubigerstaaten, an der sich auch nichts ändert, wenn ein solcher Schuldnerstaat seinerseits über Forderungen gegen ähnliche Dritte verfügt.

Wenn der Vorsitzende des Pariser Clubs gegenüber der internationalen Journaille ein Paradox einräumt, so besteht das im Fall Rußland allerdings nicht nur darin, daß ein anerkannter Schuldnerstaat in der Runde der Gläubigernationen dabeisitzen darf – der Schuldnerstaat selber fällt ziemlich aus dem Rahmen. Der Rubel genießt nämlich nicht nur keinen Kredit als internationales Zahlungsmittel, nicht einmal im Inneren Rußlands nimmt er die Position eines ausschließlich benützten und durchs nationale Wirtschaften vermehrten Geldes ein, was man den regelmäßigen Meldungen aus dem russischen Reich entnehmen kann. Unter dem begriffslosen Titel bargeldlose Wirtschaft wird hierzulande registriert, daß der verbliebene Rest der russischen Industrie an der Maßgabe scheitert, Rubel zu verdienen, weshalb die Rubel, die verdient werden, auch nicht den Tatbestand eines soliden Geldes erfüllen, und Rubelkonten sind deswegen auch kein Ausweis von Zahlungsfähigkeit. Die Banken zählen im wesentlichen nur zusammen, was die Wirtschaftsunternehmen einander schuldig bleiben. Dasselbe erfährt man unter dem eigenwilligen Gesichtspunkt, nach dem der russische Staat Probleme beim Eintreiben von Steuern hätte: Nach wie vor verfolgt er die 10 größten Unternehmungen als Steuersünder, während sich dieselben Unternehmen unfähig erklären, weil ihre Rechnungen im Land nicht beglichen werden. Schließlich kommt auch die Regierung ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nach. Während die russischen Vertreter in Paris stolzgeschwellt ihre Beförderung zum Mitglied des Pariser Clubs entgegennehmen, streiken zu Hause wieder einmal die Bergarbeiter, weil sie seit Monaten keine Löhne zu sehen bekommen haben. Daß ein Staat, der kein Geld kommandiert, Kredit genießt, und zwar soviel, daß ihm in Paris ein Stuhl unter den großen Geldmächten angeboten wird – das ist das eigentliche Paradox, und an dessen Zustandekommen sind zwei Seiten beteiligt.

Einerseits die „Reformer“ in der Regierung, die sich von der nationalen Verwüstung, die sie anrichten, keineswegs daran hindern lassen, ihre Nation als eine Weltwirtschaftsmacht in spe zu begreifen. Mit beträchtlichem Selbstbewußtsein vertreten sie den russischen Standpunkt, nach dem ihre große Nation endlich „normal“ geworden ist, d.h. sich zu Marktwirtschaft & Demokratie bekehrt hat, sich deshalb – definitionsgemäß – auf dem Weg zum Erfolg befinden muß und deshalb ein Recht auf Anerkennung und Entgegenkommen in Anschlag bringen kann. Demonstrativ werden nicht nur die von der Sowjetunion ererbten Schulden wie ein Kapital in die neuen Weltmarktbeziehungen eingebracht, an dem man durch sachgerechten Umgang die neue Vernunft als Beweis für Kreditwürdigkeit vorexerziert. Auch an der Materie der von der Sowjetunion ererbten Forderungen demonstrieren die Tschubajs und Co. das, was sie für marktwirtschaftliche Vernunft halten. Mit dem Gestus: Jetzt rechnen wir genauso wie ihr…, fordern sie die Anerkennung der wirklichen Wirtschaftsmächte für ihren Willen zum wahren System ein und testen die u.a. an der Frage, wieweit diese sich hinter russische Forderungen gegen andere Nationen stellen.

Was man dem Pariser Club allerdings als Bestand an Forderungen präsentiert, ist alles andere als „normal“. Es handelt sich um eminent politische Posten aus der russischen Vergangenheit, die nun einmal mit der sowjetischen identisch ist: Rußland präsentiert sich als Gläubigernation, indem es aus der antiwestlichen Waffenbrüderschaft aus den Zeiten des Kalten Kriegs und seiner „brüderlichen Hilfe“ für die damaligen Bündnispartner offenstehende Forderungen zusammenrechnet. Gegen Staaten wie Angola, Mocambique, Vietnam, Nicaragua, Syrien, Indien… Die sozialistische Weltmacht hat damals auch nicht darauf verzichtet, über ihre Völkerfreundschaften und die anti-imperialistische Solidarität in der Dritten Welt, mit denen sie ihre Konkurrenz zum gegnerischen Block in anderen Weltgegenden betrieben hat, Buch zu führen und sie in Gestalt von „Kosten“ und Krediten zu bilanzieren, obwohl von einem nach den Regeln des Welthandels abgewickelten Geschäft mit profitträchtigen Preisen für Militärgüter, von Bank- und sonstigen Krediten für deren Finanzierung, mit Zinszahlen und Säumniszuschlägen, bei dieser Sorte proletarischer Internationalismus nicht die Rede sein konnte. Aber so alternativ war die alternative Weltmacht dann doch nicht gestrickt, daß sie nicht auch auf den Unterschied des staatlichen ‚mein‘ und ‚dein‘ geachtet hätte. Allerdings hat sie nur bedingt auf der Begleichung solcher „Rechnungen“ bestanden, so weit war ihr dann doch, wegen der eigenen strategischen Berechnungen, der Unterschied zwischen Geschäft und politischer Bündnispartnerschaft geläufig. Was aber davon an Ziffern stehengeblieben ist, das machen sich die heutigen marktwirtschaftlichen Russen zunutze und behaupten, daß sich hinter den realsozialistischen Ziffern ehrwürdige aufgelaufene Schulden verbergen. Und damit treten sie an.

Auch solche Posten aus der Zeit des Kalten Kriegs lassen sich geschäftsmäßig geltend machen – wenn und in dem Maße, wie die westliche Diplomatie das zuläßt. Und die macht das glatt. Der Rüstungsaufwand des alten Gegners für den Kalten Krieg fällt nicht in Bausch und Bogen in die Abteilung „Verbrechen“, die wir auf den Misthaufen der Geschichte werfen; vielmehr genehmigen die Staaten der damaligen und heutigen Nato mit der Aufnahme Rußlands in ihren Pariser Club die Kriegskosten der Sowjetunion als anerkannte Gläubigerpositionen und Schuldforderungen des Rechtsnachfolgers. Gegen den Verdacht, in diesen Kreisen sei man auch einmal milde gestimmt und um Versöhnung bemüht, sind sie aber in Schutz zu nehmen.

Sie haben nämlich schon darauf geachtet, daß diese Forderungen, als gültiger kapitalistischer Reichtum betrachtet, ein Witz sind. Als Bedingung für die Zulassung der Russen zum Pariser Club sind sie, erstens, gründlich zusammen gestrichen worden, von 110 Mrd. $ auf 30 bis 35 Mrd. Nicht alle dahergelaufenen Schulden figurieren in der Weltmarktkonkurrenz als Schulden, dazu bedarf es der internationalen Anerkennung, die in diesem Fall das schöne Argument bemüht, es habe sich zumeist um Waffenlieferungen, also nicht um Entwicklungshilfe in dem Sinn gehandelt. Zweitens haben sich die Ansprüche im Einzelfall – nach den Regeln, die sich die Gläubigernationen im Umgang mit einer Welt von Schuldnerstaaten zurechtgelegt haben – um 50 bis 80% zu vermindern, weil nämlich (da sieht man doch, daß es eine historische Gerechtigkeit gibt) die meisten der Länder, gegenüber denen sich Rußland in die neue Rolle des marktwirtschaftlich anerkannten Gläubigers wirft, ganz immanent „marktwirtschaftlich“ unter die Kategorie der allerärmsten Länder fallen. Dafür hat der Freiheitskampf der westlichen Welt doch immerhin gesorgt, der Vietnam z.B. nach der damaligen amerikanischen Parole in die Steinzeit zurückbombardieren sollte. Auch die Marktwirtschaft kennt solche Habenichtse, denen gegenüber sie uneinbringliche Forderungen als uneinbringlich gelten läßt – jedenfalls fürs erste.

Aber als Symbol für den gelungenen Frontwechsel der Russen ist die Anerkennung von einem Bruchteil der sowjetischen Forderungen dann doch ganz brauchbar. Nach dem Prinzip der internationalen Schuldenverwaltung, nach dem eine zahlungsunfähige Nation dem Geschäftsbedürfnis ihrer Gläubiger uneingeschränkt zur Verfügung zu stehen hat, wird auch mit Rußland verfahren. Und die eher außergewöhnliche Form, daß das russische Abbruchunternehmen in Gestalt eines mordsmäßigen Aufbruchs auf dem Weltmarkt, inkl. Rückkehr auf die Weltfinanzmärkte, vorgeführt wird, verdankt sich nur der außergewöhnlichen Substanz: Zur Verfügung halten soll sich eine abgedankte Weltmacht nicht nur für den fortgesetzten Ausverkauf ihrer „natürlichen Reichtümer“, sondern auch, damit man ihr zu weiterem Abdanken verhelfen kann. Und damit das neue Rußland das Verfahren mit Hilfestellung für seine neue Weltwirtschaftsmächtigkeit verwechselt und trotz der unvermeidlichen Verstimmungen, die bei der Demontage seiner Weltmächtigkeit auftreten, bei Laune bleibt, befördert man dann auch schon einmal einen Staat, der gar kein Geld sein eigen nennt, zu einem „Mitglied“ im Kreis der Gläubigerstaaten. Stören können die Russen in Paris sowieso nicht, und falls sich die ehemaligen sowjetischen Völkerfreundschaften für ein bißchen mehr russische Schuldenbedienung bezahlt machen, ist das auch nicht verkehrt.


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