„Krieg des 21. Jahrhunderts“

Dieser Artikel ist in der Reihe Chronik – kein Kommentar! der Zeitschrift GegenStandpunkt 3-98 erschienen. Sie kann über den Buchhandel oder direkt beim Verlag als Druckausgabe oder E-Book erworben werden.

70 Tomahawks auf Afghanistan und Sudan beantworten zwei Bombenanschläge auf US-Botschaften:
Die USA stellen den „Krieg des 21. Jahrhunderts“ vor

Überblick

Nach Bombenanschlägen auf die US-Botschaften in Daressalam und Nairobi bombardieren die USA eine Chemiefabrik im Sudan und Ausbildungslager Bin Laden´s in Afghanistan. Die Klarstellung: alles, was sich gegen die pax americana richtet, ist per definitionem Terrorismus. Und: die Welt hat sich darauf einzurichten, dass im amerikanischen Blickwinkel staatliche Souveränität immer eine konzessionierte ist, nur so lange anerkennenswürdig, wie sie ihren Pflichten gegenüber der Weltordnung nach kommt.

70 Tomahawks auf Afghanistan und Sudan beantworten zwei Bombenanschläge auf US-Botschaften:
Die USA stellen den „Krieg des 21. Jahrhunderts“ vor

1. Zwei Bombenanschläge in Daressalam und Nairobi lösen in den USA – wieder einmal – viel Entsetzen und Bestürzung über das sinnlose Blutvergießen dieser unfaßlichen Anschlägen aus. Dennoch trifft der Terror die einzig verbliebene Supermacht der Welt auch in geistiger Hinsicht nicht unvorbereitet. Man kennt nämlich das Böse auf der Welt:

„Die mit Osama bin Laden verbundenen Gruppen kommen von verschiedenen Orten, aber sie teilen den Haß gegen die Demokratie, eine fanatische Verherrlichung von Gewalt und eine schreckliche Verzerrung ihrer Religion, um den Mord an Unschuldigen zu rechtfertigen. Sie haben die Vereinigten Staaten zu ihrem Feind erklärt, genau wegen dem, wofür wir stehen und wegen dem, wogegen wir sind. … Ihre Mission ist Mord, und ihre Geschichte ist blutig.“ (Clinton, Fernsehansprache)

Eine auch nur auf irgendeine Weise politisch begründete Feindschaft gegen den hauptverantwortlichen Stifter und Garanten einer Weltordnung, die in weiten Weltgegenden nur Elend gedeihen läßt, kann man sich im Land der inzwischen weltweit unbegrenzten Möglichkeiten einfach nicht vorstellen. Wer sich immer nur für die Durchsetzung guter amerikanischer Prinzipien einsetzt, den kann doch kein vernünftig tickender Verstand für das Schlechte auf der Welt verantwortlich machen. Bleibt der pure Wille zum Bösen. Den macht Clinton im Haß gegen die Demokratie, in der fanatischen Verherrlichung von Gewalt und ganz einfach in der Mission Mord aus. Solche Abgründe der fanatisierten islamischen Seele richten sich bekanntlich gegen das Gute – als da wären Zivilisation & Demokratie, Friede & Freiheit. Und weil die USA nichts als eben diese edlen Werte im Sinn haben, wenn sie mit ihren Dollars und Flugzeugträgern Weltpolitik machen, beschreibt die schlichte Gleichung das Böse = das Antidemokratische/Antifreiheitliche = das Antiamerikanische den ‚mind‘ der Weltführungsmacht ziemlich erschöpfend. Alles, was sich gegen die pax americana richtet, ist per definitionem Terrorismus.

2. Wo ein absoluter Wille zum Bösen dingfest gemacht ist, ist bekanntlich jede noch so gewalttätige Gegenwehr erlaubt, ja geradezu geboten. Das weiß keiner besser als ein Ami-Präsident, und Bill Clinton verspricht denn auch postwendend, alle Mittel, die uns zur Verfügung stehen, einzusetzen. Siebzig mit Satellitennavigation punktgenau gesteuerte Cruise Missiles legen dann eine Chemiefabrik im Sudan, wo die Produktion eines Bestandteils von Giftgas vermutet wird, und einige Ausbildungslager des schwerreichen Terroristenführers bin Laden in Afghanistan in Schutt und Asche. Der Präsident versäumt es auch nicht, seine Nation wie die gesamte Weltöffentlichkeit vorsorglich schon mal auf weitere militärische Schläge in einem langen Kampf gegen den internationalen Terrorismus einzustellen. Die demonstrativ in Erinnerung gerufene US-Militärdoktrin, daß auch gegen nichtstaatliche Akteure nukleare Waffen eingesetzt werden können (SZ 24.8.98), macht darüberhinaus deutlich, wie sehr sich mit der steigenden Verbindlichkeit der amerikanischen Weltordnung auch die Ansprüche ihrer Einhaltung radikalisieren. Das Ideal der Abschreckung wird hier auf sehr fundamentalistische Weise wahrgemacht: Die Drohung, mit Megatonnen auf Spatzen zu schießen, soll jeden Widerstandsgeist im Keim ersticken.

Nach Auskunft der US-Außenministerin Madeleine Albright waren die perfekt plazierten chirurgischen Eingriffe der Marschflugkörper eine gelungene Premiere des Kriegs der Zukunft. Der bekämpft nichtstaatliche Akteure mit dem gesamten Arsenal der modernen Kriegführung, als ob es sich dabei um reguläre Kampfverbände handelte. An dieser neuen militärischen Aufgabenstellung zeigt sich nebenbei, wie sehr staatliche Störenfriede der „internationalen Ordnung“ inzwischen ausgeschaltet bzw. kaltgestellt sind oder sich aus eigener Berechnung zurückhalten. Nach dem demonstrativen Ausschalten irakischer nationaler Sonderwege mittels einiger regulärer Feldzüge gegen diesen Terrorstaat und dem dauerhaften Entzug seiner Souveränität ist der Feind der Weltordnung auch in dieser Region ziemlich „privat“ geworden. Es sind hauptseitig untergrundmäßig organisierte, aus den Nischen außerhalb der staatlichen Autorität heraus agierende Grüppchen, die sich gegen die amerikanische Weltordnung mit ihrer sehr eindeutigen Verteilung von Nutzen und Schaden des internationalen Handels und Wandels mit terroristischen Aktionen auflehnen, die weniger einer strategischen Überlegung als einer ohnmächtigen Verzweiflungshaltung entspringen. Daß sie sich darüber auch noch mit ihren eigenen, viel zu amerikahörigen Staaten anlegen, bzw. von denen angefeindet werden, ist bezeichnend für das Kräfteverhältnis auf der Welt.

3. Daß das amerikanische Recht auf Verteidigung ihrer weltweiten Ordnung wirklich immer und überall gilt, haben die amerikanischen Vergeltungsschläge auch gleich klargestellt. Die Verletzung der Souveränität der Staaten, in deren Hoheitsbereich dieser Krieg der Zukunft stattfindet, ist dabei keineswegs eine unvermeidliche Begleiterscheinung dieser neuen Form der Kriegskunst, sondern ein wesentlicher Teil ihrer Botschaft. Für amerikanische Weltordnungsmaßstäbe liegt ein klarer Souveränitätsmißbrauch seitens der amtierenden Staatsführung vor, wenn antiimperialistisch gesonnene Gruppen – auch wenn sie privater Natur sind – auf dem Gebiet eines Staats ihre antiamerikanischen Umtriebe entfalten können. Washington betreibt Weltpolitik längst als eine Art Weltinnenpolitik mit einer quasi weltpolizeilichen Kompetenz zum jederzeitigen Eingriff gegen Störenfriede. Souveränität ist im amerikanischen Blickwinkel immer eine konzessionierte, also nur solange anerkennungswürdig, wie sie ihren Pflichten gegenüber der Weltordnung nachkommt. Wer in der Hinsicht auch nur zu nachlässig ist, hat einen Respekt vor seiner Souveränität nicht länger verdient:

„Amerika hat den Terrorismus seit vielen Jahre bekämpft. Wo immer möglich, haben wir bei unserem Kampf Sicherheitsbehörden und diplomatische Mittel benutzt. Aber es hat Zeiten gegeben und es wird Zeiten geben, in denen diese Mittel nicht ausreichen. … Die Vereinigten Staaten haben nicht leichthin gehandelt. Afghanistan und Sudan sind jahrelang gewarnt worden, diesen Terroristengruppen keinen Unterschlupf mehr zu gewähren und sie nicht mehr zu unterstützen.“ (Clinton, Fernsehansprache)

Dabei halten es die USA derzeit nicht für nötig, ihre Militärschläge unmittelbar gegen die Staatsgewalt der Länder zu richten, auf deren Territorium sie stattfinden. Und doch zielt das Zusammenbomben der Ausbildungslager in Afghanistan und der Chemiefabrik im Sudan auch gegen diese Staaten, die als die eigentlichen Verantwortlichen hinter den heiligen Kriegern ausgemacht werden, sei es als indirekte politische Auftraggeber, als geheime Drahtzieher oder auch nur als Dulder der privaten Terroraktivitäten. Der Sudan wird eh schon seit geraumer Zeit als feindlicher Staat betrachtet und durch Sponsoring einer Rebellenarmee bekämpft. In Afghanistan soll den fundamentalistischen Taliban praktisch beigebracht werden, was es heißt, sich einem Auslieferungsbegehren der USA zu widersetzen. Die Lektion heißt schlicht und ergreifend: So ist kein Staat zu machen!

Die Drohung, daß die eine oder andere Örtlichkeit einmal in einem Zug mit Hiroshima und Nagasaki genannt werden könnte, soll den einschlägigen Staaten jedes Verständnis für die antiamerikanischen Gotteskrieger austreiben, sie vor jeder Duldung antiamerikanischer Aktivitäten abschrecken, um sie schließlich zum verlängerten Arm des US-Außenministeriums in Sachen internationale Terrorismusbekämpfung zu machen.

4. Die offiziellen Reaktionen aus allen Teilen der amerikanischen Weltordnung bestätigen die Geltung der imperialistischen Hackordnung und das über allen Souveränitätsvorbehalten stehende „Recht der USA zur Selbstverteidigung“ entweder unumwunden oder in Verbindung mit einer Kritik an der übertriebenen Dimension der jetzt gerade exekutierten Strafaktion, mit der die USA leicht leben können.

Aus den Metropolen der Weltordnungspartner der USA verlautet allenthalben das größte Verständnis für Amerikas neue Art von (Dauer-)Kriegführung. Sie wissen sich auf der richtigen Seite und halten es für die „Verantwortung“ der USA, die schöne und auch für sie so nützliche Weltordnung stellvertretend für sie alle gegen uneinsichtige Fanatiker sowie deren staatliche Protektoren zu schützen. Klar, daß sich eine Weltmacht so etwas nicht bieten lassen kann. (Kohl)

Rußland sieht das so ähnlich, pflegt aber wieder einmal den beleidigten Standpunkt einer verblichenen Supermacht, nicht konsultiert, also nicht ideell beteiligt worden zu sein: Ich habe nicht gewußt, daß dieser Schlag kommen würde. Das ist unfair (Jelzin)

Die Arabische Liga beschränkt sich auf eine Mahnung vor Übertreibungen: Clinton agiert wie Rambo. Und die betroffenen Staaten selbst lassen in ihrer betont scharfen Kritik an der ungerechtfertigten Verletzung ihrer Souveränität auch nicht wenig Respekt für Amerikas weltweite „Sicherheitsbedürfnisse“ erkennen.

Die sudanesische Regierung beteuert ihre Unschuld betreffs der ihr zur Last gelegten Duldung einer Giftgasproduktion durch bin Laden, den sie im übrigen längst ausgewiesen hat. Das von Khartum angezettelte – und von der kritischen Presse mit großer Anteilnahme verfolgte – Hickhack dreht sich ausschließlich um die Frage, ob in der zerstörten Fabrik wirklich Chemikalien produziert wurden, welche die Herstellung eines Kampfgases möglich machen, die Zerstörung der Anlagen also gerechtfertigt war oder nicht. Unter demonstrativen Unschuldsbeteuerungen werden Fachleute der Vereinten Nationen zum Lokaltermin eingeladen, um den entlastenden Beweis zu erbringen, daß in dem verdächtigten Chemiewerk wirklich nur Impfstoffe und Antibiotika hergestellt werden konnten. Die Ankündigung, man werde sich dem Urteil der Fachleute unterwerfen (FAZ), schließt die Anerkennung der amerikanischen Kriterien für ihren Angriff und den Willen, ein funktionales Mitglied der Staatenwelt zu sein, allemal ein. Die Ankündigung der USA, daß auch sie sich dem Urteil der Fachleute unterwerfen, ist allerdings ausgeblieben. Für die Supermacht reicht eben ihr Befund über die Notwendigkeit und damit Legitimität eines Angriffs.

Die hämische Zauberlehrlingslogik bezüglich der Taliban-Milizen, die einst von den Amis gegen die Russen militärisch ausgebildet und ausstaffiert wurden und sich nun gegen ihren alten Mentor wenden, liegt auch ein wenig daneben. Das Bemerkenswerte daran ist weniger ein amerikanisches Eigentor als vielmehr die Freiheit, mit der sich die USA einen Bündnispartner anlachen und in den Krieg schicken und denselben auch wieder – wenn opportun – mit Bomben eindecken. Und die verfehlen ihre Wirkung nicht: Fürs erste hat die afghanische Taliban-Regierung dem Terroristen-Finanzier Osama bin Laden verboten, von Afghanistan aus den USA zu drohen. (SZ 25.8.) Und auch was die bislang strikt zurückgewiesene Auslieferung bin Ladens angeht, sind nach der eindrucksvollen Kostprobe der neuen amerikanischen Strategie bereits erste anderslautende Signale zu vernehmen:

„Die Taliban dürsten nach ihrem erfolgreichen Feldzug geradezu nach internationaler Anerkennung und wissen, daß ohne das ausdrückliche Plazet der USA viele westliche Staaten vor diesem wichtigen diplomatischen Schritt zurückschrecken werden.“ (NZZ 22.8.)

5.  Natürlich konnte es nicht ausbleiben, daß politologisch vorgebildete Redakteure und politische Beobachter den Einsatzbefehl Clintons als Ablenkungsmanöver von dem juristischen Nachspiel seiner Sexaffäre mit Monica Lewinsky interpretierten. Eine geistige Konfusion dieser Klasse ist allerdings nur für einen demokratisch eingestellten Verstand keine. So disparate Dinge wie ein militärischer Angriffsbefehl und ein präsidentialer Seitensprung wird da über ihren Bezug auf die Popularitätskurve des Präsidenten locker als gleichwertig behandelt. Die Sorge, ob der Präsident denn auch wirklich jederzeit und ohne jegliche Irritation seine Anordnungen hundertprozentig im Sinn Amerikas treffen kann, läßt die internationale Kommentatorenschaft die wildesten Purzelbäume schlagen. Waren die Zeitungen bis zur Detonation der Geschosse voll der Sorge, ob der Präsident nicht wegen seiner innenpolitischen Probleme außenpolitisch handlungsunfähig sein könnte, steht nach den gelungenen Attacken fest, daß er sie mindestens auch, wenn nicht überhaupt wegen dieser Probleme befohlen haben kann.

Dabei ist die Sache so banal. Paula Jones hin, Monica Lewinsky her: Die amerikanische Weltpolitik geht einfach so konsequent weiter, daß der Präsident auch von seinen politischen Gegnern aus dem republikanischen Lager, die ihm mit seinen Bettgeschichten zunehmend lästig werden, mit Lob über die Attacken überschüttet wurde (NZZ 22.8.). Innen- wie außenpolitisch also: Business as usual.


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