Imagepflege der Bundeswehr

Dieser Artikel ist in der Reihe Chronik – kein Kommentar! der Zeitschrift GegenStandpunkt 1-98 erschienen. Sie kann über den Buchhandel oder direkt beim Verlag als Druckausgabe oder E-Book erworben werden.

Der „Fall Roeder“
Die Bundeswehr, ein Neonazi und das Recht der Truppe auf eine gepflegte Tradition

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Ein Referent der Führungsakademie der Bundeswehr gefährdet deren Image, weil er als gerichtsbekannter Neonazi geoutet wird. Dem Verdacht, das Zentralinstitut für militärische Imagepflege wüsste zwischen ‚Bürger in Uniform‘ und Rechtsradikalen nicht zu unterscheiden, wird offensiv entgegengearbeitet: eine demokratische Einheitsfront wider die Wehrkraftzersetzung.

Der „Fall Roeder“
Die Bundeswehr, ein Neonazi und das Recht der Truppe auf eine gepflegte Tradition

Ein Ex-Soldat – zur Zeit des Zweiten Weltkriegs einer der jüngsten je eingezogenen Soldaten der Wehrmacht, also ein Paradebeispiel soldatischen Ethos’ – trifft sich mit amtierenden deutschen Soldaten. Nicht betrunken und Heil-Hitler grölend, sondern nüchtern und zu einem Vortrag, den er überdies selber hält. Nicht vor irregeleiteten Jugendlichen, labil dem Prinzip Befehl und Gehorsam ergeben, sondern vor gebildeten Offizieren. Nicht heimlich, sondern offiziell eingeladen; an einem Ort der staatsbürgerlichen Bildung und Wissenschaft. Sein Vortrag handelt von der „Ansiedlung von Rußlanddeutschen in Nordostpreußen“. Alle Beteiligten, der Ex-Soldat und die Mitglieder der Führungsakademie der Bundeswehr, verstehen sich prächtig, und zwar nicht erst beim anschließenden Bankett an jenem denkwürdigen Abend im Jahre 1995. Zwei Jahre lang wird das von diesem Ex-Soldaten betriebene „deutsch-russische Gemeinschaftswerk“ von der Bundeswehr unterstützt, mit LKWs und anderen Fahrzeugen, mit Werkzeug und sonstigem Material… Soweit ist alles in Ordnung.

Bis dann Ende des Jahres 1997 publik wird, daß die Sache einen Haken hat. Der Ex-Soldat hat einen Namen – und eine Biographie: Manfred Roeder, Rechtsextremist, 1982 rechtskräftig verurteilt wegen Sprengstoffanschlägen, versuchter Anstiftung zum Mord, Rädelsführerschaft und einem Brandanschlag auf ein Ausländerwohnheim, bei dem zwei vietnamesische Asylbewerber starben. Der Skandal ist perfekt.

Um die Affäre richtig einzuordnen: Keine Instanz des offiziellen Deutschland – Verfassungsschutz, Bundeswehr, Auswärtiges Amt oder die „vierte Gewalt“ – ist nach reiflicher Begutachtung der Sachlage zu dem Schluß gekommen, das „deutsch-russische Gemeinschaftswerk“ mit seinem Programm der Übersiedlung von „Rußlanddeutschen“ in das Gebiet Kaliningrad sei die Ausgeburt eines revanchistischen Rechtsextremismus und gehöre schleunigst beendet. Im Gegenteil: In der Sache handelt es sich um

gute deutsche Politik:

Das Auswärtige Amt unterstützt den Roeder-Verein und begründet das – wie man dieser Tage erfährt – am 1. Juni 1994 mit einem „dringenden Bundesinteresse“. Hessische Finanzämter billigen ihm zeitweise den Status der Gemeinnützigkeit zu. Helmut Kohls Sonderbeauftragter Waffenschmidt fördert zeitgleich mit Roeder die Ansiedlung von Rußlanddeutschen in Kaliningrad mit einer Summe von 25 Millionen DM (Spiegel 51/97). Einem im gleichen Sinne tätigen „Schulverein zur Förderung der Rußlanddeutschen in Ostpreußen e.V.“ bescheinigt der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Michael Glos, in einer Grußadresse, er knüpfe

„an deutsche Traditionen in der Region an und halte so die Geschichte lebendig. Sie leisten einen Beitrag zur Förderung und Bewahrung des kulturellen Erbes der Rußland-Deutschen.“

Ähnliche Statements sind zu hören von ehrenwerten Politikern wie Heitmann und Lummer sowie aus der Welt der Wissenschaft von den Professoren Nolte, Bossle, Blumenwitz und Maser… Im übrigen kann daran erinnert werden, daß die Initiative zur deutschen Besiedlung Ostpreußens ursprünglich auf die werte Gräfin Dönhoff und Herrn Christians, damaliger Vorsitzender der Deutschen Bank, zurückgeht. Daraus geht immerhin hervor, wie tragbar und wie wenig ewiggestrig die revanchistische Privatinitiative des Herrn Roeder ist. Die Ergebnisse des verlorenen Krieges rückgängig machen: das gehört allemal zu den vitalen Interessen der wiedervereinigten Nation. Die Mittel, auf die das neue Deutschland mit seiner geballten „gewachsenen Verantwortung für Osteuropa“ als europäische Führungs- und Nato-Militärmacht zurückgreifen kann, sind selbstverständlich anderer Natur als seinerzeit bei Hitler, als Deutschland schon einmal eine große Niederlage wiedergutzumachen hatte. Auf jeden Fall gehört dazu der Kunstgriff, nach strategischen Gesichtspunkten eine vorzeigbare „deutsche Minderheit“ in „ehemals deutschen“ und sonstigen Gebieten zusammenzusiedeln, auf die man sich dann ganz nach politischem Bedarf als verantwortliche „Schutzmacht“ berufen kann. Private, aber öffentlich anerkannte und aus der deutschen Staatskasse kräftig unterstützte Organisationen, wie die Sudetendeutschen in Bezug auf Tschechien, halten in den östlichen Staaten „das Deutsche“ hoch – „humanitär“ und „kulturell“ nennt sich das, ist also außerordentlich friedlich und menschenfreundlich – und verschaffen dem deutschen Staat so jede Menge Rechte gegenüber den Staatsgewalten vor Ort. Eines dieser interessanten Gebiete, denen nach offizieller deutscher Lesart nichts so sehr fehlt wie die Installierung einer von Bonn betreuten „deutschen Minderheit“, ist der Ostseeraum. Und hier speziell das – noch immer! – zu Rußland gehörende Gebiet, das heutzutage längst nicht nur von bekennenden Neonazis, sondern auch von über jeden Zweifel an ihrer demokratischen Gesinnung erhabenen kritischen Journalisten in aller Unbefangenheit „Nordostpreußen“ genannt wird.

Kein Wunder also, daß vor zwei Jahren, während Roeder seinen Vortrag an der Führungsakademie hielt, offensichtlich keiner der erlauchten Zuhörer angewidert von rechtsradikaler Propaganda den Saal verließ. In der Sache, die Roeder vertritt, herrscht bis heute Einigkeit im Lande. Wie hätte da ein aufrechter deutscher Offizier damals merken können, daß er einem „unerträglichen Skandal“ beiwohnte? Ja hätte der Roeder ein Hakenkreuz getragen oder den Hitler-Gruß entrichtet – da wäre die Sache natürlich auch damals schon jedem Führungsoffizier der Bundeswehr glasklar gewesen. Aber wenn der Mann seine Vorstrafen verheimlicht und bloß sagt, was er denkt, und bloß denkt, was deutscher Macht und Größe nützt: Woran sollte ein deutscher Offizier dann den Rechtsradikalen erkennen können?!

Um so wichtiger ist es deshalb heute, im nachhinein eindeutig klarzustellen, daß die politische Führung der Nation und ihre Bundeswehr mit einem Typen wie Roeder aber auch absolut nichts zu tun haben. Das eigentlich ehrenwerte Anliegen könnte nämlich sonst, bloß weil

vertreten vom falschen Mann,

in Mißkredit geraten – und mit ihm der gute demokratische Ruf, den sich die Nation mitsamt ihrer Bundeswehr in den letzten Jahrzehnten so schwer errungen hat. Abgrenzung ist also angesagt – von der „untragbaren Person“ Roeder und deren Aktivitäten. Dafür wird erstens ein lapidares Dementi in die Welt gesetzt, demzufolge die Ansiedlung Rußlanddeutscher in der labilen Region Nordostpreußens der deutschen Außenpolitik widerspricht; ergänzend stellt sich der Bundespräsident stellvertretend für alle anständigen Deutschen total dumm und fragt sich,

„was eine Führungsakademie veranlaßt, über die Besiedlung des nördlichen Teils von Ostpreußen nachzudenken. Das ist mir bisher nicht aufgegangen.“

Und zweitens wird klargestellt, was genaugenommen nicht geduldet werden kann:

„Nicht geduldet werden darf, daß Verrückte oder Ideologen die Armee unserer Söhne in Verruf bringen“ (Der Kanzler in seiner Weihnachtsbotschaft an die deutschen Soldaten in Sarajewo).

Im Unterschied zu Kohl, der seinen Sonderbeauftragten Waffenschmidt seit Jahr und Tag in offizieller Mission u.a. auch nach „Nordostpreußen“ schickt, ist Roeder als bekennender Neonazi schon allein deswegen ein verrückter Ideologe, weil er das Image „unserer Bundeswehr“ gefährdet, die im demokratischen Ehrengewand den Weltfrieden sichert. Und das vor allem, wenn er

am absolut falschen Ort

auftreten darf: an der bundeswehreigenen Führungsakademie. Diese Einrichtung ist nämlich nach dem Willen des Oberkommandierenden nichts Geringeres als die Visitenkarte der Bundeswehr (Rühe).

„Sie war so etwas wie das gute Gewissen der Bundeswehr. Garant gegen jene militaristisch-faschistischen Grundströmungen, die einst große Teile der Wehrmacht heimgesucht hatten.“ (Stern, 51/97)

Um es etwas banaler auszudrücken: Die Akademie ist vom demokratischen Deutschland dazu ausersehen, der Armee ihren höheren Sinn und ein gepflegtes Selbstverständnis zu verpassen. Wie jede Armee ist nämlich auch die Bundeswehr nicht damit zufrieden, ihren Profis und Wehrpflichtigen Befehl und Gehorsam einzubleuen und ihren Offizieren Strategie und Taktik zu vermitteln. Ein „Weiß-Warum“, ein höherer Zweck, für den zu kämpfen, zu töten und zu sterben lohnt, gehört zum Kriegshandwerk allemal dazu. Nun ist ein solch tieferer Sinn in aller Regel einfach zu haben, nämlich durch einen schlichten sittlich gebotenen Umkehr-„Schluß“: Wenn die Größe der Nation Opfer fordert, dann ist sie diese wohl auch wert; denn sonst wären die vielen Leiden und Leichen ja nachgerade sinnlos, und das wäre ein Verbrechen an „unseren Söhnen“, die sich für die Nation geschlagen haben. Die Brutalität der Taten und der Opfer belegt nach dieser Logik Adel und Größe der Sache, für die geschlachtet und gestorben wird. Diesen Beleg bewahrt jede Nation und erst recht ihr für kriegerische Gewalttaten eingerichtetes Organ sorgfältig auf, nämlich in ihrem „kollektiven Gedächtnis“ an frühere Kriege samt Helden und Opfern: Armeen pflegen ihre Tradition, bebildern ihre Soldatenehre mit Fahnen, die sie wiederum in Ehren halten, setzen sich mit Militärparaden, großem Zapfenstreich und Marschmusik in Szene und bezeugen so, wie „gut, wahr und schön“ es ist und wie vollständig es in Ordnung geht, wenn Staaten ihre Vernichtungsmaschinerien in Gang setzen.

Dieser ehrenwerte Brauch militärischer Brauchtumspflege ist in der Bundeswehr seit ihrer von den Alliierten konzessionierten Gründung allerdings etwas kompliziert ausgefallen. Als Nachfolgeorganisation der besiegten deutschen Wehrmacht, deren oberster Befehlshaber seit den Entnazifizierungsauflagen der Siegermächte auch hierzulande als einer der größten Verbrecher der Menschheitsgeschichte entlarvt ist, konnte sie nicht einfach bruchlos an die militärischen Großtaten ihrer Vorväter anknüpfen; einfach verwerfen, wofür brave Volksgenossen neulich noch herumgewütet und ins Gras gebissen haben, und geschichtslos neu anfangen – das kam für die Erben des Dritten Reiches aber auch nicht in Frage. Eine ziemlich sachfremde Unterscheidung war geboten: Die Wehrmacht als Institution kann keine Tradition begründen, einzelne tapfere Soldaten sehr wohl – so will es der „Traditionserlaß“ der demokratisierten Armee.

Sortieren beim Traditionspflegen heißt also der nationale Auftrag. Befolgt wird er nach dem Motto: Alles, was wir heute als Verbrechen innerhalb der Wehrmacht ausgemacht haben, kann mit der Bundeswehr nichts zu tun haben; der große Rest an tapferer Wehrmacht-Soldatentugend – „unser Wüstenfuchs Rommel“, die „vielen hervorragenden Wehrmachts-Generäle“, nach denen heute noch jede zweite Bundeswehrkaserne benannt ist, und überhaupt der „brave, deutsche Landser“ – gereicht uns auch heute noch zur Ehre. Oder auch so: Die Wehrmacht an sich war in Ordnung; von einem militaristisch-faschistischen „Ungeist“ wurde sie bloß „heimgesucht“ – das aber immerhin: von ihren schärfsten Anhängern wurde sie gewissermaßen unterwandert; das darf nicht wieder passieren. Diese postulierte Trennungslinie zwischen „nationalsozialistischen Verbrechen“ und „soldatischer Tapferkeit“ ist einerseits schwierig zu finden, weil fiktiv: Das tapfere Soldatentum der Wehrmacht war nun einmal insgesamt von dem Ethos getragen, der deutschen Rasse gegen slawische „Untermenschen“, bolschewistische „Verderber“, jüdische „Volksvergifter“ und demokratische Gegenspieler zu ihrem Recht auf „weltweite Verantwortung“ zu verhelfen; umgekehrt hätten die Nazis ihre Völkermorde ohne tapfere Soldaten erst gar nicht hingekriegt. Und was die Bundeswehr heute betrifft, so haben zweifellos weder Auftrag noch offizielle Lehrmeinung mit Hitlers „großdeutschem Befreiungskrieg“ viel gemein. Sobald die Truppe aber nicht bloß Friedensdienst schiebt, sondern ganz praktisch den lebensgefährlichen Job des Umbringens und Vernichtens ins Auge faßt, kommt sie sowenig wie jede Armee ohne handfestes Feindbild aus, an dem die Tapferkeit ihre guten Gründe findet; dabei geraten ganz von selbst die Schlachten in den Blick, die die eigene Nation bereits früher geschlagen hat, also auch die Bilder von den Feinden, gegen die es ging; und spätestens, wenn sie sich und ihren Auftrag einmal deftig feiert, kommen die einschlägigen Traditionsbestände aus militärisch bewegteren Hoch-Zeiten des Vaterlands zum Zug, vom großen Zapfenstreich bis zum Russen- und Judenwitz, je nach Anlaß. Da trifft es sich gut, daß die verlangte Trennung zwischen guten und schlechten Traditionen andererseits wieder sehr einfach ist: Wo „Hitler“ draufsteht oder ein Hakenkreuz draufklebt, ist etwas Verbotenes drin; alles andere ist mit den Nazi-Verbrechen trennbar verbunden und darf oder soll sogar demokratisch wiederangeeignet werden. Nach diesem Muster hat die Bundeswehr ihr Vorbild für den entnazifizierten deutschen Soldaten entworfen, nämlich das Bild vom „Staatsbürger in Uniform“, der sich ausschließlich von demokratisch gewählten Politikern kommandieren und von verrückten Verbrechern überhaupt nichts sagen läßt. Und dieses Bild hat sie der Hamburger Führungsakademie zur Pflege anvertraut.

Und nun macht sich ausgerechnet dieses Zentralinstitut für militärische Imagepflege der Verfehlung schuldig, einen gerichtsbekannten Neonazi zum Referat gebeten zu haben. Ausgerechnet die Heimstatt des demokratisierten deutschen Soldaten zieht den Verdacht auf sich, auch dort wüßte man nicht mehr so recht zu unterscheiden zwischen einem „Bürger in Uniform“ und einem Rechtsradikalen mit Hakenkreuz im Hirn. Das ist

die neue Qualität des Skandals

im Vergleich mit den zahlreichen „rechtsradikalen Vorfällen“, die in den letzten Monaten aus dem Bereich der „einfachen Truppen“ bekannt wurden. Wenn Unteroffiziere den Spaß an Gefechtsübungen und das lehrreiche Rollenspiel mit „Kriegsopfern“ übertrieben haben und damit auffällig geworden sind oder wenn rechtsradikale Wehrpflichtige Hakenkreuze schmieren und Ausländer durch nächtliche Fußgängerzonen jagen, dann konnte sich der zuständige Minister Rühe mit einer besorgten Öffentlichkeit noch allemal darüber einigen, daß es sich bei solch „bedauerlichen Vorfällen“ letztlich um eine Ansammlung von „Einzelfällen“ handele, die keineswegs der Bundeswehr anzulasten seien, weil die nun mal nicht besser sein könne als „die Gesellschaft“, der sie ihre Rekruten – „unsere Söhne“ waren es in dem Zusammenhang nicht… – entnimmt; und für die Gesinnung, die die deutsche Gesellschaft nach anderthalb Jahrzehnten „geistig-moralischer Wende“ an den Tag legt, wird ja wohl niemand das kaum weniger lang amtierende Regierungsmitglied Rühe mitverantwortlich machen wollen!

Einig wurden sich die besorgten Beobachter der zunehmenden „rechtsradikalen Einzelfälle“ in Bundeswehr-Uniformen mit deren Befehlshabern auch darüber, daß die Armee „als solche“ – also ausgerechnet die „Schule der Nation“, die ihrem Menschenmaterial per Drill und Schleiferei das Prinzip von Befehl und Gehorsam einschärft und es so für das Töten und Sterben fürs Vaterland abrichtet – nicht das Geringste mit den Charakteren zu tun hat, die sie hervorbringt, weil sie sie braucht. Umgekehrt soll man die Sache sehen: Wenn rechtsradikale Liebhaber des Vaterlandes sich in der Bundeswehr gut aufgehoben fühlen und den Schliff abholen, der ihrer gar nicht abweichenden Meinung nach einem guten Patrioten ansteht, dann müssen sich diese Typen völlig sachfremd verirrt haben; dann handelt es sich um Rambos, die aus völlig unerfindlichen Gründen im Typus des Kämpfers ihr Idealbild menschlicher Existenz sehen (Kurt Kister, SZ) – wobei sie, gemessen an ihren eigenen Maßstäben vom knallharten Kämpfer, die dem Psycho-Kritiker insoweit auf einmal sehr einleuchten, letztlich trostlose Gestalten abgeben: labile Persönlichkeiten, die sich aus purer Charakterschwäche vom Prinzip Befehl und Gehorsam angezogen fühlen.

Einigkeit herrschte schließlich auch darüber, wie mit diesen, den „Truppenkörper“ zersetzenden Fremdkörpern umzugehen sei: Rechtsextreme in der Bundeswehr isolieren und aus ihr entfernen. (A. Beer von den Grünen) Also – wofür gibt es schließlich das bewährte „Prinzip von Befehl und Gehorsam“! – Nazi-Sauereien verbieten, demokratische Gesinnung herbeikommandieren nach dem Motto: Wenn ich so was mitkriege, wird euch der Arsch aufgerissen! (SZ 16.12.97) – das vergrault todsicher jeden rechtsradikalen Freund verflossener Wehrmachtsherrlichkeit! Oder noch besser: Neonazistisch auffällig gewordenen Nachwuchs erst gar nicht in die Bundeswehr hereinlassen; schon bei der Musterung die Erkenntnisse von MAD, Verfassungsschutz und politischer Polizei heranziehen und aussieben… Kurzum: Rechtsradikalismus in der Bundeswehr mit rechtsradikalen Mitteln bekämpfen – wie auch sonst?! Zur Imagepflege kann man dann noch einen Notgroschen für zusätzliche „politische Bildungsarbeit“ drauflegen…

Diese handfeste Verteidigungslinie gegen den Verdacht und vor allem gegen den Vorwurf rechtsradikaler „Unterwanderung“ unserer demokratisch untadeligen Bundeswehr läßt sich freilich nur schwer auf den Roeder-Auftritt in der Führungsakademie anwenden. Die Entschuldigung, neonazistische „Geschmacksverirrungen“ wären „Einzelfälle“, auf niederste Dienstgrade beschränkt und absolut bundeswehrfremd, greift da nicht mehr recht; ebensowenig wie die Theorie vom „bedauerlichen Einzelfall“ und charakterlich entgleisten Jugendlichen. Vielmehr sieht es fast so aus, als wären der demokratischen Institution Bundeswehr als solcher Sympathien mit einem gewissen „Ungeist“ nicht ganz fremd. Und weil wir in einer Demokratie leben, kommt angesichts dieser nationalen Katastrophe prompt die schwerwiegende Frage auf: ob beim amtierenden Verteidigungsminister nicht ein eklatanter Fall von Führungsschwäche vorliegt?!

Den Vorwurf läßt der Minister selbstverständlich nicht auf sich sitzen: Er beweist Tatkraft – nach allen Seiten. Der Führungsakademie verlangt er mit starken Worten einen lücken- und schonungslosen Bericht darüber ab, wie es zu der „Entgleisung“ hat kommen können – damit ist der Fall schon mal führungsstark erledigt. Alle anderen Fälle werden gleichfalls umfassend untersucht – und ins Verhältnis zu den Millionen Wehrpflichtiger gesetzt, die niemandem je als rechtsradikal aufgefallen sind; so bleibt von ihnen bloß eine winzige Bruchzahl, also fast gar nichts übrig. Spätestens damit ist nun aber die andere Seite an der Reihe. Denn wenn trotzdem unaufhörlich an der Bundeswehr herumgenörgelt wird, dann sind nicht mehr die paar rechtsextremen Bundeswehr-Aktivisten der Skandal, sondern die Skandalmacher selber. So führt der Minister

eine machtvolle Gegenoffensive

an: Bundeswehr und Führungsakademie werden nicht länger entschuldigt, sondern diejenigen, die sie in Mißkredit bringen, als „nationales Gefahrenpotential“ entlarvt.

Den Ton gibt Generalmajor Jürgen Reichhardt an, Chef des Heeresamtes der Bundeswehr in Köln und damit Chef aller Schulen des Heeres. Als solcher weiß er um die Sensibilität seiner Schutzbefohlenen und beantragt vorsorglich ein Schonungsgebot für Bundeswehr-Angehörige, zumindest solche in höheren Rängen:

„Das Gefühl, wegen einiger weniger schwarzer Schafe insgesamt als unzuverlässig oder sogar staatsgefährdend verdächtigt zu werden, verletzt die Seele der Soldaten, besonders derer in Verantwortung, zutiefst. Hier sehe ich ein ernstes Gefahrenpotential.“ (SZ, 12.12.97)

Soldaten sind eben auch nur Menschen und besitzen empfindliche Seelen. Sie werden verletzt, wenn man ihnen eine offiziell verbotene Gesinnung unterstellt – wo sie sich doch zur Abwehr aller Staatsgefährdungen dem verantwortungsvollen Geschäft der Kriegsvorbereitung widmen. Wenn man auf ihnen und der unanfechtbaren Moral ihrer soldatischen Einsatzbereitschaft herumtrampelt, dann schneidet das dem Soldatenstand die Ehre ab und ist ein Fall von Wehrkraftzersetzung. Im gleichen Sinn melden sich 130 Generäle und Obristen zu Wort: Sie sehen durch die öffentliche Aufregung die Bundeswehr demontiert und vermissen den richtigen Schutz von Seiten der politischen und militärischen Führung gegen öffentliche Angriffe. (WamS, 14.12.97)

Das läßt der verantwortliche Minister selbstverständlich nicht auf sich sitzen. Er stellt sich bei jeder Gelegenheit schützend vor seine Truppe und dreht den Spieß um: Wer nicht damit aufhören kann, die Bundeswehr auf Nazi-Events und „Entgleisungen“ abzusuchen, betätigt sich als Denunziant; wo Ex- oder Soldaten, rechte oder andere, aus ihrem einschlägigen Erfahrungsschatz plaudern, sind feige Provokateure am Werk; und wer überhaupt die Truppe mit Dreck bewirft, dem wird der Dreck ins Gesicht zurückwehen (oder so ähnlich: Rühe in Bezug auf den Bundestags-Untersuchungsausschuß, zu welchem der Verteidigungsausschuß sich selbst ernennt). Wie gerufen kommt da der Fall des Krause junior, Sohn des Ex-Verkehrsministers. Der Knabe hat Rühes Säuberungsappell samt Aufruf zu mehr Zivilcourage beim Militär doch tatsächlich böswillig ernstgenommen und öffentliche Aufmerksamkeit erregt mit der eidesstattlichen Erklärung, ihm wären während seiner Wehrdienstzeit „rechtsextreme Vorfälle“ begegnet und zu Ohren gekommen. Da läßt der zuständige General doch gleich mal bei der Truppe nachfragen. Die meldet: Keine besonderen Vorkommnisse. Der Mangel an Beweisen fällt auf Krause junior zurück. Die Bundeswehr erwägt eine Anzeige wegen falscher eidesstattlicher Erklärung und wirft dem Ex-Soldaten „mangelnde Zivilcourage“ vor. Echte Zivilcourage hätte nämlich darin bestanden, dem zuständigen Leutnant „Auffälligkeiten“ zu melden, damit die Sache bundeswehr-intern erledigt wird, und ansonsten die Schnauze zu halten… Denn: dies darf nicht die Stunde von Gerüchtemachern und Provokateuren (Rühe) sein. Merken Sie sich das, Krause, wegtreten!

Doch auch und gerade da, wo tatsächlich und unleugbar „Vorfälle“ vorgefallen sind, müssen Ministerium und demokratisch verantwortliche Öffentlichkeit schwer darauf aufpassen, daß nicht bloß wegen ein paar Rechtsradikalen das Kind mit dem Bade ausgeschüttet wird. So zum Beispiel in der wichtigen Frage, welche nationalen Symbole nun der „guten deutschen Wehrmachtstradition“ zuzurechnen sind, welche hingegen eindeutig einen „rechtsradikalen Wirrkopf“ entlarven. Als aktueller Zwischenstand der Debatte kann festgehalten werden: Beim Hakenkreuz und Hitlerphoto herrscht soweit nach wie vor Konsens. Aber wie steht es beispielsweise mit der kaiserlichen Reichskriegsflagge?

„Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Hans-Dieter Wichter, sagte am Donnerstag auf Anfrage, die Flagge sei vor allem bei der Marine historisch nicht negativ belegt. In der Güterabwägung, die Marine zu verunsichern und die Flagge zu verbieten, habe man sich entschieden, die Benutzung der Flagge in Zusammenhang mit historischen Anliegen zu erlauben. Verboten hingegen sei die später von den Nationalsozialisten verwendete Reichskriegsflagge mit Hakenkreuz… Allerdings haben sieben Bundesländer, darunter Hessen, auch die kaiserliche Kriegsflagge verboten.“ (FR, 19.12.97)

Darf die Bundeswehr also mit der Reichskriegsflagge der Marine quer durchs Binnenland der Republik ziehen? Sie muß es dürfen, meinen andere; denn wo kommt die Nation hin, wenn sie die Verwendung ihrer Kriegssymbole den Hitler-Fans überläßt? Kriminalisiert sie damit nicht am Ende jede anständige Kriegsmoral? Auf gar keinen Fall darf man es beim Aussortieren kriegerischer Nationalsymbole übertreiben:

„Bislang dem ‚konservativen‘ Bereich zugerechnete Symbole oder Inhalte werden so Zug um Zug umgewertet und erhalten schließlich einen ‚rechtsextremen‘ Anstrich.“ (WamS, 14.12.97)

Bremsen muß die Nation sich überhaupt bei ihrer Verdachtskontrolle gegen unsere Bundeswehr; sonst gibt es am Ende kein Halten mehr, und die gesündesten Glieder des Volkskörpers geraten ins Abseits:

„Wie bei einer Krankheit muß der Truppenkörper durchleuchtet werden, um auch die letzten Infektionsherde zu erkennen.“ Aber: „So hart jetzt durchgegriffen werden muß, so sehr muß die Form der Debatte zurückgewiesen werden, bei der Menschen diskreditiert, als Konservative oder auch als Vertreter einer ‚konservativen‘ Institution wie der Bundeswehr unter Generalverdacht geraten.“ (ebd.)

Angesichts einer solchen Debattenform drängt sich nämlich dem wahren Freund einer sauberen Bundeswehr schon längst ein ganz anderer finsterer Verdacht auf als der, die Armee ließe es an Anti-Hitlerismus fehlen: Wo dieser Vorwurf nicht verstummt, da müssen üble „Kräfte“ am Werk sein, Hintermänner und Drahtzieher, denen es gar nicht um ein besseres Image der Bundeswehr geht, sondern um ein wehrkraftzersetzend schlechtes. Die Feindaufklärung wird fündig:

„Kann es sein, daß ein Zusammenhang besteht zwischen dem hohen Maß der Zustimmung, das die Soldaten durch ihre Einsätze in Kambodscha, Somalia, Bosnien und gegen das Oder-Hochwasser bis zum Sommer dieses Jahres erworben haben?“ (steht so da; ebd.)

Aber natürlich kann das sein:

„Das positive Bild der Bundeswehr durch den Einsatz in Bosnien oder beim Oder-Hochwasser scheint den Hintermännern der Kampagne nicht ins Weltbild zu passen.“ (Klaus-Jürgen Hedrich, Parlamentarischer Staatssekretär, in SZ, 13./14.12.97)

So paßt die Affäre wieder ins Weltbild eines Volker Rühe: Nicht ein truppeneigener Rechtsradikalismus ist das Problem der Bundeswehr, sondern eine berechnend geschürte Massenhysterie; geschürt von Linken wie dem Fernsehmagazin „Monitor“, das in Wahrheit selber ein Sumpf des Neonazismus ist, weil es mit dem Neo-Nazi Roeder zusammenarbeitet. Und so wird ab sofort jeder Angriff auf unsere Armee gekontert – mit einer schneidigen Gegenattacke: Jeder, der die Bundeswehr schlecht macht, läßt es an Zivilcourage fehlen – sonst würde er sie nämlich verteidigen; und außerdem sind die größten Aufdecker neonazistischer Umtriebe selber bloß deren linke Handlanger.

Nachdem das erst einmal klargestellt ist, hat Rühe doch schließlich auch

ein Versöhnungsangebot

an die „linke Szene“ parat: Mit ganz vielen öffentlichen Gelöbnissen auf den Straßen und Plätzen des Landes unter Anwesenheit des Verteidigungsministers soll im neuen Jahr die Verbundenheit der Armee mit der Gesellschaft nachdrücklich unterstrichen werden. Von dem Schlag wird sich „die Rechte“ im Lande so schnell nicht erholen. Darüberhinaus will Rühe die Bundeswehr insgesamt für die Linke attraktiver machen: Alle taz-Leser und antifaschistischen Friedensfreunde sind herzlich eingeladen, in die Bundeswehr einzutreten und ihren gesellschaftskritischen Dienst abzuleisten, indem sie sie vom rechten Image befreien – sonst sind sie selber schuld, wenn das nationale Militär nicht nach ihrem Geschmack ist.

Wie wir „die Linke“ im Lande kennen, wird sie sich nach ihrem bewährten Motto: „Wir dürfen die Schweinereien nicht den Schweinen überlassen“, auch diesen Schuh anziehen und sich zumindest ganz heftig verantwortlich fühlen für den guten internationalen Ruf der deutschen Militärmacht.


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