GegenStandpunkt 1-19 Aufstand der Gelbwesten Der Populist im Élysée und ‚le peuple‘ tief entzweit Macron – ein enttäuschender Populist Macron kämpft um seine Handlungsfreiheit, indem er seinen Populismus als Wahlkampfmasche demaskiert Der Endpunkt einer großartigen Befreiung von der alten Führung: Die CDU hat eine neue ‚Abschied‘ von der Steinkohle Ein paar Fragen und Zweifel ... Die Affäre Claas Relotius Skandal beim Spiegel Die Konkurrenz der Kapitalisten Übersicht der Paragraphen Kapitel IIISteigerung des Wachstums: Die Produktivität des Kapitalismus §13 Senkung der Stückkosten 1. Das Diktat des Marktes: Stückkostensenkung 2. Das Rezept: Noch mehr Kapitalvorschuss, so dass fixe Kosten zur Einsparung von Lohnkosten führen 3. Vom Marktpreis, der die Rate des Profits bestimmt, zum Kalkül mit der Profitrate, das den Verkaufspreis bestimmt 4. Das Verfahren: Umwälzung des Produktionsprozesses und organisierte Anwendung des Rezepts auf den Einsatz von Lohnarbeit und ihre Bezahlung §14 Der Markt: Werk und Bewährungsprobe des kapitalistischen Fortschritts 1. Anforderung an, Wirkung auf den Markt: Preis-Masse-Geschwindigkeit des Warenumsatzes fällen ihr Urteil über den kapitalistischen Nutzen der Produktivität 2. Konkurrenz um eine Eigenschaft namens ‚Konkurrenzfähigkeit‘ 3. Ein fortschrittlicher Arbeitsmarkt, durch und für ein fortschrittliches Kapitalwachstum 4. Die Kaufkraft des Publikums: ebenso beansprucht wie beschränkt; zwei Spitzenerzeugnisse des Marktes: Kunde und Werbung §15 Wachstum durch Fortschritt: ein neuer Aufgabenkatalog für den Gesetzgeber Im Innern 1. Rechtshilfe für die Konkurrenz um Vorsprung durch Technik, im Betrieb und am Markt 2. Die Stiftung „Wissenschaft und Technologie“ 3. Gesetzliche Bedingungen für den wachstumsgerechten Gebrauch der gesellschaftlichen Arbeitskraft 4. Bildung und Erhaltung einer tauglichen Arbeiterklasse 5. Umgang mit störenden Wortmeldungen der „Basis“: Zurückweisung, aber auch Anerkennung sowie Betreuung als kollektiver Sozialfall 6. Vorkehrungen für ein gemeinwohldienliches Zusammenwirken von Kapital, Grundeigentum, Kaufkraft und Umwelt 7. Spaltung der Arbeiterklasse durch den Staatshaushalt Nach außen 1. Nutzen und Nachteil des Fortschritts in der internationalen Konkurrenz 2. Wachstumspolitik mit Schutzzoll & Freihandel 3. Moderne Standortpolitik 4. Das Gebot der Konkurrenzfähigkeit und die bedingte Geltung des kapitalistischen Lokalpatriotismus §16 Macht und Ohnmacht des Kredits in der Konkurrenz um Konkurrenzfähigkeit 1. Notwendigkeit und Funktion des Kredits im Konkurrenzkampf der kapitalistischen Produzenten um gesteigerte Kapitalproduktivität 2. Der spekulative Alltag in der Entwicklung der Produktivkräfte: Regie des Kreditgewerbes über eine Konkurrenz, die Auslese bewirkt. Konkurs & Bankrott §17 Der Staat als Förderer, Nutzer und Hüter des Kreditsystems Im Innern 1. Neue Aufgaben fürs Recht: Trennung von pflichtbewusstem Risiko und Schwindel sowie ordentliche Abwicklung der regelmäßigen Ausnahmen vom gebotenen Wachstum 2. Staatsschulden für Schutz und Erhaltung eines leistungsfähigen Kreditsystems Nach außen 1. „Starke“ oder „schwache“ Währung: Die abstrakte Bilanz der nationalen Weltmarkterfolge und -misserfolge und ihre Bedeutung 2. Alles für eine „starke“ Währung Stichwort: Sozialversicherungen I. Die Rentenversicherung 1. Der Erwerb von Entgeltpunkten 2. Der ‚dynamisierte‘ Wert der Entgeltpunkte 3. Die lebenslängliche Reproduktion aus Geld für Arbeit: Leistung einer staatlich erzwungenen Solidarität II. Die Arbeitslosenversicherung 1. Arbeitslosengeld und -amt: Hilfe bei der Bewältigung eines individuellen Schicksals 2. Der keineswegs individuelle Grund der Arbeitslosigkeit 3. Lastenträger und Nutznießer der Arbeitslosigkeit und ihrer Versicherung 4. Zusatz: Hartz IV III. Die Unfallversicherung 1. Die Arbeitskraft als gefährdetes Eigentum 2. Eine Sozialversicherung für die Klasse der Unternehmer IV. Die Krankenversicherung 1. Die Leistungen der Krankenversicherung für die Lohnarbeiterexistenz 2. Die Produktivkraft der Abstraktionsleistungen des Medizinbetriebs 3. Die Haltbarkeit des Tauschgeschäfts von Gesundheit und Geld V. Die Pflegeversicherung 1. Unterstützung für die Pflegefälle durch ein defizitäres Bezuschussungswesen 2. Unterstützung für die Angehörigen bei ihrer Inanspruchnahme 3. Die Finanzierung proletarischer Unkosten VI. Zusatz: Die Sozialhilfe VII. Das ewige Reformwerk der Sozialversicherungen Rumänien – das unwürdige EU-Mitglied Ein Produkt der europäischen Inbesitznahme, von dem man im Prinzip nicht mehr zu wissen braucht, als dass dort die „Korruption“ herrscht I. Ein Kapitalismus, der Volk und Staat nicht ernährt Die Umwälzung der produktiven Basis Wie ein agrarisch außerordentlich produktives Land zum Nettoimporteur von Lebensmitteln und die Landwirtschaft zum Auffangbecken für überflüssiges Volk gemacht worden ist Ausgiebige Benützung der rumänischen Standortvorteile durch das Auslandskapital: Viel Natur und viel Armut Preiswerte Arbeitskraft für beinahe jeden europäischen Bedarf Erfolge der Krisenbewältigung unter der Regie des IWF: Abschaffung von Tarifverträgen, Mindestlohn als Normallohn Schlechter „labour supply“ Arbeitsmigration Die „unerschlossene Arbeitsreserve“ Der rumänische Staatshaushalt als Kampfobjekt „Ungenügende Absorption der EU-Fonds“ Die unausrottbare Neigung zum Staatsdirigismus Das Urteil der EU über die kapitalistischen Verheerungen: Ein Sumpf von Korruption II. Die EU widmet sich dem entscheidenden Mangel: Zu wenig rechtsstaatliche Verfolgung von Korruption Die PSD: postkommunistisch und korrupt, was ungefähr dasselbe ist Der Krieg innerhalb der geteilten Gewalten Wachsende Europafeindlichkeit der PSD Die Vormacht EU besteht auf bedingungsloser Unterordnung Der Einsatz der Auslandsrumänen Trumps „America first!“ im Fall Syrien