Steuern

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Wer heute behauptet, in den Zentren der globalisierten Marktwirtschaft gäbe es noch so etwas wie ein Proletariat, das nichts zu verlieren hätte als seine Ketten, der macht sich lächerlich. Nicht zuletzt vor den Leuten, von denen da die Rede ist – denn um wen es geht, das ist bei aller unendlichen Differenz zwischen der Arbeiterklasse von einst und dem mündigen Arbeitnehmer von heute ja doch gleich klar; eine gewisse Identität scheint trotz allem noch vorzuliegen.

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Zur Wahrnehmung seiner Aufgaben gegenüber seinen Bürgern verlangt der Staat von ihnen Steuern. Alle müssen sie mit einem Teil ihrer Mittel für den Unterhalt von Staatsagenten, für die Durchsetzung des Rechts, für die Unterstützung des Eigentums und für die Förderung der Lohnarbeit aufkommen. Dadurch, dass der Staat die Bürger gleichermaßen verpflichtet, Steuern zu entrichten, lässt er die einen für die Sicherheit ihres Eigentums, die anderen für die Unsicherheit ihrer Existenz bezahlen.

Systematischer Katalog

Weil der Einzug von Steuern, mit denen der Staat seinen Bürgern dient, ihr ökonomisches Fortkommen unmittelbar beeinträchtigt, haben seine Mittel und damit seine Dienste ihre Grenzen am wirtschaftlichen Erfolg der Leute, dessen Notwendigkeiten er nicht durch rücksichtslose Besteuerung in Frage stellen darf. Er muss seine Aufgaben erfüllen, aber mit begrenzten Mitteln. Im Haushaltsplan regelt der Staat die Bewältigung seiner Aufgaben (= Ausgaben), für die ihm nur begrenzte Einnahmen zur Verfügung stehen.

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