Russland

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Auf Seite 1 der Zeit vom 14.8.08 belehrt uns der Herausgeber, Josef Joffe, dass „Kriege wie der in Georgien“ „gut fürs (Zeitungs-)Geschäft“ sind, denn in unruhigen Zeiten „wächst die Neugier und mit ihr die Nachfrage nach Erklärung, Einordnung und Deutung. Aber ansonsten geht das Geschäft nicht so gut“, da es von „der nicht so schönen Medienwelt“ des Internet bedroht ist, das wie die Huffington Post (HP) dabei ist, „den Markt des öffentlichen geistigen Lebens umzustülpen“.

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Anfang August sieht der georgische Staatschef den Zeitpunkt gekommen, sein Wiedervereinigungsprogramm einen entscheidenden Schritt voran zu bringen und die abtrünnige Republik Südossetien gewaltsam heimzuholen.

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Zum Ende seiner Amtsführung als Präsident wird Putin noch zum Mann des Jahres 2007 ernannt, was, wie Time Magazine eigens betont, nicht als Kompliment zu verstehen ist; auch Hitler und Stalin hätte man zu ihrer Zeit auf diese Weise ausgezeichnet.

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Die Nachrufe auf Boris Jelzin gelten einem Staatsmann, der das Staatswesen, in dem er an die Macht gekommen war, so gründlich reformiert hat, dass es hinterher nicht mehr vorhanden war. So einer heißt „Radikalreformer“. Die herzlichsten Komplimente für diese außergewöhnliche Leistung stammen begreiflicherweise aus dem freien Westen. Einem Mann, der den Nato-Häuptlingen den Sieg im Kalten Krieg einfach geschenkt, der ihnen jeden Kriegsaufwand erspart hat, indem er die Weltmacht von oben herab zersägt hat, dem muss man ganz einfach Größe hinterhersagen.

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Die Nation, die über die besten, vielfältigsten und meisten atomaren Massenvernichtungsmittel verfügt, hat in Europa Polen und Tschechien ausgesucht, um dort demnächst eine Batterie ballistischer Raketen bzw. eine Radarstation zur Bekämpfung feindlicher Atomraketen aufzustellen. Georgien wird – u.a. – ebenfalls als Kandidat gehandelt, bei dem ein weiterer Radarschirm untergebracht werden könnte. Russlands Präsident Putin protestiert scharf, droht Gegenmaßnahmen an und verkündet als Erstes die Aussetzung des Vertrags für konventionelle Streitkräfte in Europa, KSE.

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Zu Jahresbeginn werden die Gas- und Öllieferungen zwischen Russland und Weißrussland unterbrochen. Auch wenn diese Störung weit davon entfernt ist, irgendwo in Europa eine Versorgungslücke aufzureißen, Energieversorgungsunternehmen samt Regierungen nützen vielmehr die Gelegenheit, sich und ihre erstklassige Vorsorgewirtschaft vorzuführen – Deutschland und seine Wohnzimmer werden dennoch für außerordentlich betroffen erklärt: „Frostgefahr im Wohnzimmer. Was, wenn Gazprom uns den Hahn abdreht?“

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Mit seiner Rede auf der Sicherheitskonferenz in München hat der russische Präsident laut Süddeutscher Zeitung „den Westen verwirrt“. Bush erklärt sich höchstpersönlich für „überrascht und enttäuscht … seine Anschuldigungen sind falsch.“ Ex-US-Diplomat Holbrooke äußert der Tagesschau gegenüber seine Enttäuschung: „Ich verstehe seine Aussagen zur Nato und seine Angriffe auf die US-Außenpolitik nicht. Nichts davon war von dem kooperativen Geist, in dem wir mit den Russen zusammenarbeiten.“ – Was hat er denn bloß?

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Einige russische Offiziere werden in Georgien „wegen geheimdienstlicher Aktivität“ verhaftet. Georgische Militärpolizei umstellt das Hauptquartier der russischen Truppen in Georgien in Tiflis und verlangt die Auslieferung eines weiteren Offiziers. Im Repertoire der Diplomatie ist das so ziemlich eine der schärfsten Provokationen gegen eine andere Staatsmacht, knapp unterhalb einer Kriegserklärung. Da sieht die westliche Öffentlichkeit Aufklärungsbedarf und zwar zuallererst bezüglich der gebotenen Parteilichkeit:

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Mitte Juli treffen sich die Großen 8 im frisch angestrichenen St. Petersburg. Ausweislich des Namens der Veranstaltung steht die Weltwirtschaft zur Befassung an; aber niemand ist sonderlich darüber erstaunt, dass dann die meiste Zeit auf den neuen Krieg im Libanon verwendet wird. Auch wenn es sich wie ein Themenwechsel anhört – der Hizbullah ist ja eine etwas andere Materie als der Dollarkurs, der Ölpreis oder die Schuldenländer –, ist der Gipfel damit nicht von seiner Hauptaufgabe abgekommen.

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In Russland betreibt mittlerweile eine politisch zurechnungsfähige Regierung die Wiederherstellung einer durchgreifenden Zentralgewalt und den Neuaufbau einer nationalen Ökonomie. Und im „Westen“ wird immer klarer, was Europas führende Imperialisten, federführend hier die Deutschen, von dem neuen Russland eigentlich wollen.

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