Ostblock (ehemaliger)

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Der Ölreichtum ehemaliger Staaten der Sowjetunion macht die USA zuständig, dort Ordnung zu stiften und Aufsicht auszuüben. Rechnen muss sich das Ganze auch noch – so sehen es die Amis. Die anderen imperialistischen Staaten, Russland, China und schließlich die betroffenen Staaten sehen das anders. So eröffnet die neue Freiheit in einer noch vor 10 Jahren ruhigen Weltecke lauter erlesene Fragen von Diplomatie und Gewalt.

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Lukaschenkos Karriere vom slawischen Bruder zur Persona non grata / Das weißrussische Leiden an der eigenen Unabhängigkeit / Die Untragbarkeit der weißrussischen Variante nationaler Selbstbestimmung für den Westen / Der russische Wiedervereinigungswille: Das neue Russland betreibt das Vereinigungsprojekt und sabotiert es / Fazit: Die GUS-Welt ist wieder in Ordnung.

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Mit der Osterweiterung verändert die Nato die geostrategische Lage zuungunsten Russlands. Sie ergänzt diesen Angriff um Kooperationsangebote, um Russland in seine Entmachtung einzubinden. Russland registriert die Kampfansage, hat ihr aber wegen seines Interesses an Partnerschaft mit dem Westen nichts Wirksames entgegenzusetzen.

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Die durch die Auflösung der Sowjetunion unabhängig gewordenen Staaten schließen ein Bündnis, in dem sie friedlich um die Aneignung der geerbten Gewaltmittel konkurrieren. Für sie und insbesondere auch für die verbliebene Hauptmacht Russland stellt sich die Frage nach einem funktionierenden Gewaltapparat ganz neu. Bei all diesen Staatsgründungen sind vor allem neue, zur ehemaligen Volksdefinition der SU sehr konträre Scheidungen von Inländern und Ausländern durchzuführen und darüber werden etliche neue ethnische Machtkämpfe gestiftet.

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Mit der Politik der Perestrojka ziehen die Sowjetführer praktische Konsequenzen aus ihrer Unzufriedenheit mit den materiellen Leistungen ihres Systems. Sie legen ihre Wirtschaft fest auf des Geldverdienen mit freien Preisen. Die komplette Umstellung ihres alten Wirtschaftssystems auf kapitalistische Rechnungsweisen revidiert die Staatsräson und zerstört die Produktivkräfte der ehemals sozialistischen Nation. Durch die Selbstentmachtung der KPdSU führen sie die Zerstörung der Staatsmacht herbei. Die Sowjetunion löst sich auf in die GUS.

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Über Stalin weiß jeder anständige Zeitgenosse, inzwi­schen auch "drüben", daß man ihn verachten muß und sein Name für etwa die Hälfte aller Scheußlichkeiten der Weltgeschichte steht. Aber hat irgendwer außer Ab­scheu vielleicht noch eine Kritik an dem Mann und sei­nem Lebenswerk?

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Geschäftsleute sind für eine Ausdehnung des internationalen Waren- und Kapitalverkehrs, und ihr berechnender Kosmopolitismus kennt keine moralischen Vorurteile in der Wahl der Partner. Allerdings ist mit ihrer Kalkulation und Bereitschaft das Geschäft noch nicht gelaufen. Anders als im Innern der Nation, wo ihr Staat alle Freiheiten regelt, die sie brauchen, sind die Liebhaber des freien Marktes beim grenzüberschreitenden Verkehr auf das angewiesen, was ihr Staat in diplomatischen Bemühungen mit den anderen Souveränen an Übereinkünften zustandebringt.

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Nichts ist geeigneter zur Klarstellung der Herrschaftsverhältnisse in der vom Imperialismus eingerichteten Welt als die westlichen Klagen darüber, daß die Sowjets nichts unversucht lassen, strategische Stützpunkte in Afrika und Asien zu bekommen.

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Insofern der Weltmarkt das Werk des bürgerlichen Staates ist, der den Notwendigkeiten des unter seiner Herrschaft akkumulierenden Kapitals durch den Einsatz seiner Gewalt Anerkennung verschafft, erfährt die ökonomische Konkurrenz auffällige Modifikationen.

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Wenn der imperialistische Staat im auswärtigen Handel seiner Wirtschaft Vorteile verschafft, so erfährt er an den ökonomischen Anliegen und Potenzen der anderen Staaten seine Schranken. Der Weltmarkt bewährt sich als Mittel der Bereicherung des nationalen Kapitals nur in dem Maße, wie es die anderen Nationen, die auf ihren Nutzen aus sind, zulassen. So verläuft die Konkurrenz als beständige Serie von Vereinbarungen und deren Bruch bzw. Korrektur.

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