China (Volksrepublik)

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Auf seinem marktwirtschaftlichen Kurs will China entschieden vorankommen. Der staatliche Beschluss, das Zustandekommen von Reichtum in der Nation an die erfolgreiche Mehrung von Eigentum in privater Hand zu binden, setzt also weitere Betriebsschließungen auf die Tagesordnung; westliche Beobachter des Volkskongresses sorgen sich angesichts dessen um die Haltbarkeit der öffentlichen Gewalt.

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China will in die WTO. Zhu Rhongji erfährt dazu bei seinem USA-Besuch, dass der Zugang zu den internationalen Märkten nach WTO-Maßstäben eine Frage der (US-)Konzession ist. Die wird aber von der Weltmacht nicht erteilt, da im Moment das Hauptaugenmerk der US-Interessen nicht so sehr auf der ökonomischen Benutzung Chinas, sondern auf der politischen Disziplinierung der chinesischen Großmacht liegt.

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China hat es geschafft, mit seiner „Öffnung“ gegenüber dem siegreichen Kapitalismus nicht zum gigantischsten „emerging market“ aller Zeiten, sondern selber zu einer veritablen kapitalistischen Wirtschaftsmacht zu werden. Mit den „guten Beziehungen“, die Clinton mit seinem Besuch im Reich der Mitte pflegen will, will die USA auf dem Weg weiter kommen, amerikanisches Kapital an Chinas Nationalökonomie mit verdienen zu lassen, und damit auf die mittlerweile auch ernst zu nehmende weltpolitische Betätigung der Großmacht China auf dem asiatischen Kontinent immer mehr Einfluss zu gewinnen.

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Was China geerbt hat: ein Hort des internationalen Finanzkapitals / Die Folgen der Erbschaft: zwei Gelder unter Chinas Hoheit, eine ungeklärte Statusfrage und ein Kampf ums Vertrauen der Spekulanten / Eine letzte Besonderheit: Das unkalkulierbare politische Risiko

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Die guten Geschäftsbeziehungen zu China dürfen nicht als die Anerkennung der nationalen Ambitionen der Volksrepublik interpretierbar sein. Eine Verurteilung der chinesischen Politik in Tibet – Teil der Volksrepublik – im Namen der Menschenrechte relativiert die Anerkennung chinesischer Souveränität. Die Doppelstrategie dient der Einflussnahme auf chinesische Politik auch im Verhältnis zu den Konkurrenten im Westen.

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Taiwan will mittels Wahlen und „normalen diplomatische(n) Außenbeziehungen“ seinen Anspruch auf Unabhängigkeit von China untermauern. Sowohl China als auch die USA bestehen auf ihren jeweiligen Ansprüchen. USA betreiben Handelspartnerschaft mit China und militärische Drohung nebeneinander. Das erscheint den EU-Staaten als ausnutzbar.

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Unzufrieden mit ihrer Weltmarktrolle verordnet China seiner Ökonomie das Programm „Sozialistische Marktwirtschaft“: Preise, Gewinnmaximierung und Weltmarkt unter dem Vorbehalt nationaler Souveränität.

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Von den unterschiedlichsten Standpunkten aus wird der Ausgang des Vietnamkrieges als Niederlage der USA beurteilt.

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